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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Shopping Compass" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Klasse 38: Dienstleistungen von Presseagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Auskünfte über Telekommunikation; Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/14
2014-08-06
BSG 11. Senat, Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen - Erlangung eines konkreten Arbeitsplatzes - Innehaben eines geeigneten Arbeitsplatzes - Zugang zum Beamtenverhältnis - Berufsfreiheit - Europarecht - Völkerrecht - Diskriminierungsverbot - Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensrüge - Aussetzung des Rechtsstreits wegen Vorgreiflichkeit - Darlegungsanforderungen
...Im Juli 2009 bewarb sich die Klägerin bei der F. für eine Ausbildung zur Diplom-Finanzwirtin (gehobener Dienst). Nach erfolgreichem Vorstellungsgespräch bot ihr die F. zum 1.10.2009 die Einstellung unter dem Vorbehalt an, dass der personalärztliche Dienst diese befürworte. Später lehnte die F. die Einstellung ab (Bescheid vom 30.9.2009)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 5/14 R
2011-10-27
BPatG 11. Senat, Patenteinspruchsverfahren - CO2-Partikeldüse" - zur Beurteilung der Neuheit
...Darüber hinaus ist eine Kammer in ihrer Größe und Ausbildung durch ihre Berandung definiert. Die inneren Wandflächen der Kammer gehören begrifflich genauso zur Kammer wie das durch sie gebildete Volumen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 11 W (pat) 316/06
2014-02-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DSA (Wort-Bild-Marke)/BSA" – kennzeichnungskräftige Buchstabenkette neben erläuternder Wortfolge - Abkürzung behält prägende Stellung
...Bildern; Informationsdienste über Internet, nämlich Übermittlung von Nachrichten, Berichten, Daten, Bildern und Dokumenten, Bereitstellen von Internetzugängen, Übertragung von Bildschirmpräsentationen mittels Computer und Fernsehen; Ausstrahlung von Fernsehbeitragen, sowohl analog als auch digital; Ausstrahlung von Fernseh-, Kabel- und Rundfunksendungen, insbesondere Hörspiele 13 Kl. 41: 14 Erziehung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 554/13
2014-09-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „We love your problems“ – keine Unterscheidungskraft
...Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; 5 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 24/12
2014-01-22
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß einer gesetzlichen Krankenkasse: Erhebung persönlicher Daten von jugendlichen Verbrauchern im Rahmen eines Gewinnspiels - Nordjob-Messe
...Klägerin, die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, nimmt die beklagte gesetzliche Krankenkasse auf Unterlassung in Anspruch, im Zusammenhang mit der Durchführung von Gewinnspielen für minderjährige Verbraucher die Daten der Teilnehmer zu Werbezwecken zu erheben. 2 Die Beklagte nahm im Juni 2011 an der Nordjob-Messe in Kiel teil, die sich vor allem an Schüler richtete und dazu diente, den Besuchern Ausbildungs...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 218/12
2015-07-08
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Akquisiteurin - Vergütungsordnung durch Gesamtbetriebsvereinbarung
....: administriert, analysiert, plant, berät • Tätigkeiten qualifizierter Art, für die eine IHK-Ausbildung und einschlägige, nachweisbare Berufserfahrung oder eine erweiterte Ausbildung (z.B....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 111/14
2011-12-14
BGH Senat für Patentanwaltssachen, Berufsrecht der Patentanwälte: Zulassung einer Patentanwaltsgesellschaft mit einem Rechtsanwalt als Gesellschafter; Befugnis zur Beteiligung an beliebigen Berufsausübungsgesellschaften und zur Veräußerung von Geschäftsanteilen an Nichtpatentanwälte sowie Einzelvertretungsberechtigung des anwaltlichen Geschäftsführers als Versagungsgrund
...Voraussetzungen für die Zulassung als Patentanwalt sind ein technisches oder naturwissenschaftliches Hochschulstudium (§ 6 Abs. 1 Satz 1 PAO), ein Jahr praktische technische Tätigkeit (§ 6 Abs. 1 Satz 2 PAO) sowie eine mindestens 34 Monate dauernde Ausbildung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (§ 7 PAO) mit Absolvierung einer entsprechenden juristischen Prüfung (§ 8 PAO)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. PatAnwZ 1/10
2013-10-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DRTO (Wort-Bild-Marke)/D-RTU" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Telekonferenzdienstleistungen; Teletext-Dienste; Übermittlung von Nachrichten; Vermietung von Faxgeräten; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Modems; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging) 6 Klasse 41: 7 Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 562/12
2019-03-27
BAG 10. Senat, Betrieblicher Geltungsbereich des VTV - SokaSiG
...Herr B ist gelernter Kfz-Mechaniker und verfügt - ebenso wie der Beklagte selbst - nicht über eine Ausbildung im Dachdeckerhandwerk, Maler- und Lackiererhandwerk oder Klempnerhandwerk....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 512/17
2014-03-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wiki-Watch/Puzzleball mit Schriftzeichen auf den Puzzleteilen (Gemeinschaftsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität– keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – keine unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Widerspruchsmarke
...I 1 Gegen die Eintragung der Marke 30 2010 052 044 2 für die Dienstleistungen 3 „Klasse 38: 4 Telekommunikation 5 Klasse 41: 6 Ausbildung, Erziehung, Unterhaltung 7 Klasse 42: 8 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, Forschung, industrielle Analysedienstleistungen“ 9 ist Widerspruch erhoben worden aus der für die Waren und Dienstleistungen 10 „Klasse 9: 11 Software und Apparate zum...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 25/13
2010-06-02
BAG 7. Senat, Befristung - Vertretung - sonstiger Sachgrund - Wiedereinstellungszusage - Kausalzusammenhang - Qualifizierungstarifvertrag
...Zur Ermöglichung dieser Ausbildung schlossen der Mitarbeiter S und die Beklagte am 6. Juli 2007 einen „Aufhebungsvertrag Weiterbildung“. Dieser lautet auszugsweise: „1. Das zwischen der Z und dem Mitarbeiter bestehende Arbeitsverhältnis wird wegen Teilnahme an einer Weiterbildungsmaßnahme zum Techniker im beiderseitigen Einvernehmen zum 09.09.2007 beendet. ... 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 136/09
2015-09-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUC-Consulting/MUC" – zur Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für folgende Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung, betriebswirtschaftliche Beratung, Personalmanagementberatung, Unternehmensberatung; 5 Klasse 41: Coaching, Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 541/12
2018-08-28
BVerwG 2. Senat, Keine Indizwirkung des ausgeurteilten Strafmaßes für disziplinare Ahndung eines innerdienstlichen Dienstvergehens
...Multivisum in Libyen aufgehalten und sei dort unter der Regie zweier Firmen in die Ausbildung dortiger Polizeikräfte eingebunden gewesen. Er habe die Ausbildungstätigkeit als Gegenleistung erbracht für die Unterkunft, den angenehmen Aufenthalt und die Organisation der Reisen. Jedenfalls im Zeitraum vom 3. bis 13....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 5/18
2017-03-09
BVerwG 5. Senat, Vertretung der Bundesrepublik Deutschland als Arbeitgeber im Bereich der Bundesfinanzverwaltung bei Auflösungsantrag nach § 9 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BPersVG
...Die danach beim Hauptzollamt ... zu absolvierende Ausbildung begann am 1. September 2010. 3 Seit der Personalratswahl vom 28. März 2013 gehört die Beteiligte zu 1 der Beteiligten zu 3, der örtlichen Jugend- und Auszubildendenvertretung beim Hauptzollamt ..., als Ersatzmitglied an....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 P 5/15
2018-12-11
BAG 9. Senat, Ausbildungskosten - Rückzahlungsklausel
...Senat 9 AZR 383/18 Ausbildungskosten - Rückzahlungsklausel Verpflichtet eine vertragliche Rückzahlungsklausel den Arbeitnehmer dazu, die Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu erstatten, wenn er das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der in der Klausel vorgesehenen Bindungsdauer kündigt, weil er wegen eines ihm nicht im Sinne eines Verschuldens zuzurechnenden dauerhaften Wegfalls seiner...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 383/18
2012-12-20
BVerwG 5. Senat, Ausbildungsförderung; Altersgrenze für Masterstudiengang
...Der BWZ beginnt mit Antragstellung für die Ausbildung, die für Schüler in der Regel zu Schuljahresbeginn am 1. August eines Jahres, für Studierende zu Beginn des Wintersemesters am 1. September (Fachhochschulen) bzw. 1. Oktober (Universitäten) beginnt. Die Maßgaben des § 66a sorgen dafür, dass Änderungsbescheide wegen Rechtsänderung im laufenden BWZ nach Möglichkeit vermieden werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 34/12
2012-05-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Actrice Escort" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft –
...Freizeitgestaltung; Information in Bezug auf Erziehung und Bildung, Ausbildung, Unterhaltung, Freizeit, Sport und Publizieren; Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Anfertigung von Übersetzungen; 7 Klasse 45: Dienstleistungen einer Agentur für gesellschaftliche Begleitung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 98/10
2015-12-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARTGESCHOSS" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke, insbesondere Kunstausstellungen und Werksschauen; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Theater-Aufführungen, Filmvorführungen; Betrieb von Museen; Betrieb einer Kunsthochschule; Organisation und Veranstaltung von Konzerten und Seminaren; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 11/15
2014-05-14
BFH 7. Senat, Frage nach der energiesteuerrechtlichen Behandlung gemeinnütziger Vereine mit Flugschulen nicht klärungsbedürftig
...Er betreibt eine Flugschule und verfügt über eine Erlaubnis zur nicht gewerbsmäßigen Ausbildung von Privatpiloten. Darüber hinaus führt er Rundflüge durch, die der Werbung und Öffentlichkeitsarbeit dienen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII B 117/13