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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-09-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BAYSTARTUP" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Finanzierungen; Finanzierungsberatung; Investmentberatung; Sammeln von Spenden für Dritte; Vermittlung von Finanzierungen und Krediten, insbesondere für Dritte; Mikrofinanzdienstleistungen; finanzielle Beratung und Vermittlung von Sponsoring und Investoren in finanzieller Hinsicht sowie von Risikokapitalfinanzierungen [Venture Capital]; Vermittlung von finanziellen Unternehmensbeteiligungen; 7 Klasse 41: Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 41/15
2018-09-13
BGH 1. Zivilsenat, Schutzfähigkeit von „Pippi Langstrumpf“ für Erziehung
...Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Klasse 28: Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 25/17
2016-06-21
BFH 3. Senat, Unterlassene Beiziehung von Akten - Unzulässige Vorwegnahme der Beweiswürdigung
...Nach den Daten der Agentur für Arbeit/Jobcenter werde er nicht oder nicht mehr als Bewerber um eine berufliche Ausbildung geführt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 29/16
2015-08-11
BVerwG 1. Senat, Gegenwärtige Gefährlichkeit bei fehlender Darlegung der Abkehr vom Terrorismus
...Er ist insbesondere der Auffassung, dass die gegenwärtige Gefährlichkeit im Sinne des § 54 Nr. 5 Halbs. 2 AufenthG nicht, wie vom Berufungsgericht angenommen, darauf gestützt werden könne, dass er - der Kläger - seinen Aufenthalt in Afghanistan zwecks militärischer Ausbildung in einem Lager der Al Quaida leugne und sich von seiner Unterstützungshandlung nicht distanziert habe. 5 Dieser Vortrag kann...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 37/15
2013-04-17
BGH 12. Zivilsenat, Auskunftspflicht unter geschiedener Elternteilen: Einkommensauskunft durch den freiwillig vollen Ausbildungsunterhalt leistenden Elternteil
...Von Rechts wegen I. 1 Aus der 2004 geschiedenen Ehe der Beteiligten gingen zwei inzwischen volljährige Kinder hervor, die sich noch in der Ausbildung befinden. Gemäß einer am 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 329/12
2017-07-05
BGH 12. Zivilsenat, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Glaubhaftmachung der mitgeteilten Tatsachen durch anwaltliche Versicherung
...November 1999 eingestellte Mitarbeiterin des Verfahrensbevollmächtigten sei keine juristische Fachangestellte, sondern habe nach dem Vorbringen des Antragsgegners eine Ausbildung im medizinischen Bereich absolviert. Zwar habe der Antragsgegner eine Dienstanweisung für Mitarbeiterinnen der Kanzlei seines Verfahrensbevollmächtigten vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 463/16
2014-12-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ochsenbraterei (Wort-Bild-Marke)" –Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Futtermittel; Malz 15 Klasse 32: 16 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 17 Klasse 33: 18 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 19 Klasse 41: 20 Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 504/14
2014-05-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Made im Saarland" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke Klasse 35: Werbung Klasse 38: 3 Telekommunikation (insbesondere Bereitstellung von Informationen, Portalen und Plattformen im Internet); Telekommunikationsdienste zum Senden und Empfangen von Nachrichten per E-Mail, Instant-Messaging, Textnachricht oder über Webseiten im Internet) 4 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 35/14
2015-09-07
BVerwG 6. Senat, Ersatzschule; Änderung des pädagogischen Konzepts; freie richterliche Überzeugungsbildung
...Zum anderen solle es aber auch die Voraussetzungen schaffen für eine Ausbildung in nichtakademischen Berufen mit erhöhten geistigen Anforderungen und für die Ausübung von Führungspositionen in allen Bereichen. In zeitlicher Hinsicht sollten diese Ziele im Freistaat Sachsen durch einen achtjährigen Besuch des Gymnasiums erreicht werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 35/15
2015-10-28
BSG 12. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - keine Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage bei Anhaltspunkten für eine Beantwortung aus anderen höchstrichterlichen Entscheidungen - Verfassungsmäßigkeit der Zugangsvoraussetzungen zur Krankenversicherung der Rentner
...könnte vor allem etwas daraus herzuleiten sein, dass Erwerbstätige typischerweise erst in der zweiten Hälfte ihres Erwerbslebens eine weitgehend stabile berufliche und finanzielle Lebensstellung erreicht haben, die es zumindest nicht sachwidrig erscheinen lassen könnte, für den kostengünstigen Krankenversicherungsschutz als Rentner gerade an dieses Lebensstadium anzuknüpfen, nicht aber an die durch Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 114/14 B
2014-09-16
BFH 8. Senat, Ingenieurähnliche Tätigkeit eines Autodidakten
...Die Prüfungsleistungen ergaben die Gesamtbewertung "mit mangelhaftem Erfolg (48 %)". 2 Im Anschluss an die Ausbildung als Versicherungskaufmann war er von August 1992 bis Dezember 1995 als Versicherungskaufmann und Sachbearbeiter für die A AG tätig. In den Jahren 1987 bis 1989 erfolgten Umschulungsmaßnahmen zum Organisationsprogrammierer und DV-Organisator....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 8/12
2015-11-05
BFH 3. Senat, Bestimmung des Kindergeldberechtigten bei nachträglichen Unterhaltszahlungen
...Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist Mutter einer im September 1991 geborenen Tochter (T), die im Sommer 2010 eine Ausbildung als Assistentin für Wirtschaftsinformatik abschloss und im Sommer 2012 die Fachhochschulreife erlangte. Danach bemühte sich T um einen Ausbildungsplatz....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 57/13
2011-10-20
BGH 4. Strafsenat, Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung: Ausnutzung einer schutzlosen Lage des Tatopfers
...Das Landgericht hat im Wesentlichen folgende Feststellungen getroffen: 3 Der Angeklagte arbeitete nach Abschluss seiner Ausbildung zum Krankenpfleger in diesem Beruf von 2004 bis 2008 im Krankenhaus in Z. ....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 396/11
2014-12-10
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren: Anforderungen an die Urteilsgründe hinsichtlich der Aussage eines Zeugen und der Einlassung des Angeklagten
...Hauptverhandlung in Strafsachen zu betrauen. 10 aa) Nach § 153 Abs. 5 Satz 1 GVG können der Bund und die Länder bestimmen, dass mit Aufgaben eines Urkundsbeamten der Geschäftsstelle auch eine Person betraut werden kann, welche die in den Absätzen 2 oder 3 beschriebenen Voraussetzungen nicht erfüllt, aber in dem ihr zu übertragenden Aufgabengebiet einen Wissens- und Leistungsstand aufweist, der dem durch eine Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 489/14
2015-09-21
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - soziales Entschädigungsrecht - Pauschalierung des Berufsschadensausgleichs bei selbstständiger Tätigkeit - maßgeblicher Unternehmerlohn eines selbstständigen Versicherungsvertreters - Deckelung
...Der Kläger habe nach seinem Hauptschulabschluss eine Ausbildung zum Automatenaufsteller absolviert und später die Fachschule als staatlich geprüfter Betriebswirt abgeschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 29/15 B
2012-02-09
BFH 3. Senat, Kindergeld: Minderung einer als Bezug anzusetzenden Verletztenrente um den Behinderten-Pauschbetrag
...T begann im Anschluss an ihre Schulausbildung im September 2005 eine Ausbildung zur Reiseverkehrskauffrau....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 5/08
2011-11-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "p(u)r (Wort-Bild-Marke)/PUR-R" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – charakteristische Darstellung überlagert etwaigen Buchstabencharakter
...Januar 2006 unter der Nummer 305 68 068 für Dienstleistungen der Klassen 41, 44 und 45 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden, nämlich für: 3 "Dienstleistungen zur Erziehung und Ausbildung im Gesundheitswesen; Dienstleistungen zur Gesundheitspflege für Menschen; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse". 4 Die Veröffentlichung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 64/09
2010-10-21
BFH 3. Senat, Kindergeld: Kein Abzug von Beiträgen zur VBL-Pflichtversicherung sowie zu einer privaten Lebensversicherung oder Berufsunfähigkeitsversicherung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung bei gesetzlicher Rentenversicherung des Kindes
...Die 1981 geborene Tochter (T) der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) absolvierte von Oktober 2000 bis September 2003 eine Ausbildung zur Krankenschwester und stand anschließend in einem Beschäftigungsverhältnis. 2 Die Beklagte und Revisionsbeklagte (Familienkasse) lehnte den Kindergeldantrag der Klägerin vom 18. Februar 2002 mit Bescheid vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 18/10
2014-03-26
BSG 11. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit - Bemessung des Arbeitslosengeldes - beitragspflichtiges Arbeitsentgelt - Bezug von Verletztenrente - fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen - Krankengeldbezug
...Bei der Bemessung legte sie die Qualifikationsgruppe 3 (abgeschlossene Ausbildung in einem Ausbildungsberuf) und - ausgehend von einem Tagespendelbereich Ost - die Bezugsgröße Ost zugrunde. 2 Widerspruch und Klage sind ohne Erfolg geblieben....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 14/14 B
2010-12-09
BVerwG 2. Senat, Dienstunfall; Unfall nach Tankaufenthalt
...Ausgehend von einem Durchschnittsverbrauch ihres Fahrzeuges von 6,2 l/100 km, einem Tankinhalt von 34 l und einer sich hieraus errechnenden Reichweite von 548 km konnte die Klägerin nicht verlässlich davon ausgehen, die Strecke zwischen Ausbildungs- und Wohnort von 508 km mit einer Tankfüllung zurückzulegen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 A 4/10