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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-03-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SACHSEN! Ein Land in Bewegung (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
...Zeitschriften, Broschüren, Prospekte, Bücher; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); 4 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; betriebswirtschaftliche Beratung; Marketing; Erstellen von Statistiken; Marktforschung; 5 Klasse 39: Veranstaltung von Reisen; 6 Klasse 41: Veranstaltung von Messen und Vortragsveranstaltungen, Seminaren, Symposien und Kongressen; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 34/12
2017-01-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir sind Spitzenmedizin" – keine Unterscheidungskraft
...Wirtschaftsprognosen, Aufstellung von Kosten- und Preisanalysen, Informationen in Geschäftsangelegenheiten, Marketing, Marktforschung, Meinungsforschung, Öffentlichkeitsarbeit, organisatorische Beratung, Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke, Verbreitung von Werbeanzeigen, Vermittlung von Handels-, Wirtschafts- und Wissenschaftskontakten, Werbung; 5 Klasse 41: Ausbildungs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 517/15
2013-03-20
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Sekundäre Darlegungslast einer unterhaltsberechtigten aus Tschechien übergesiedelten Diplomingenieurin hinsichtlich ehebedingter Nachteile
...Ausgangspunkt der Prüfung seien regelmäßig die Ausbildung sowie die erworbenen beruflichen Fähigkeiten im Zeitpunkt der Eheschließung. Die Ehefrau hätte nach Durchlaufen einer Orientierungsphase eine Arbeitsstelle auf dem "normalen" Arbeitsmarkt in Tschechien finden können, in der sie ihre erworbenen Qualifikationen hätte nutzen können....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 120/11
2019-03-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Eine längerfristige Vakanz des Dienstpostens könne nicht hingenommen werden, weil der Staffelchef neben der Führung, Ausbildung und Erziehung der ihm unterstellten Soldaten für die Einsatzbereitschaft der Einheit und damit in Teilen auch des gesamten Verbandes verantwortlich sei. Die Versetzung erfolge darüber hinaus aus Gründen des Verwendungsaufbaus und der Förderung des Soldaten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 3/19
2011-11-15
BFH 1. Senat, (Zuständigkeit für Änderungen von Kirchensteuerfestsetzungen in Nordrhein-Westfalen - Einwendungen gegen die Berechnung der für die Kirchensteuer maßgeblichen "fiktiven" Einkommensteuer nach § 51a Abs. 2 EStG)
...Ihr älteres Kind, geboren im Jahr 1981, absolvierte bis August 2004 eine Berufsausbildung; ihr jüngeres Kind, geboren im Jahr 1983, befand sich während des Streitzeitraums in Ausbildung. Die Kläger bezogen in den Streitjahren zunächst kein Kindergeld. 3 Mit der Einkommensteuererklärung 2003 reichten die Kläger u.a. zwei Anlagen "Kind" beim Beklagten und Revisionsbeklagten (Finanzamt --FA--) ein....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 29/11
2014-09-23
BAG 9. Senat, Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung - Leistungsklage - freigestelltes Betriebsratsmitglied
...Die Beklagte behielt sich im Arbeitsvertrag vor, dem Kläger innerhalb des Unternehmens eine andere, seiner Ausbildung und beruflichen Entwicklung entsprechende Tätigkeit zu übertragen. Jedenfalls seit Dezember 2006 beschäftigte sie den Kläger wegen seiner gesundheitlichen Probleme als Personalfahrer....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 1100/12
2012-09-04
BVerwG 5. Senat, Bewerbung eines schwerbehinderten Menschen um einen Arbeitsplatz; offensichtlich fachliche Ungeeignetheit
...Vielmehr wird in dem angegriffenen Berufungsurteil auf S. 16/17 auf diese Gesichtspunkte eingegangen und ausgeführt: "der Umstand, dass sich an die verschiedenen beruflichen Ausbildungen des Klägers nie eine entsprechend nachhaltige berufliche Tätigkeit angeschlossen hat, führt nicht auf eine offensichtliche Berufs- bzw. Praxisuntauglichkeit....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 31/12
2014-03-05
BFH 11. Senat, Zum Kindergeldanspruch für ein verheiratetes volljähriges Kind
...Januar 2012 geltenden Fassung folge, wonach das Kind nach Abschluss einer erstmaligen Ausbildung oder eines Erststudiums in der Lage sei, sich selbst zu unterhalten. 13 Die Familienkasse beantragt, die Vorentscheidung aufzuheben und die Klage abzuweisen. 14 Die Klägerin tritt der Revision entgegen; einen ausdrücklichen Revisionsantrag hat sie nicht gestellt. 15 II....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 32/13
2015-01-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PURETRAINING" – keine Unterscheidungskraft
...Das Adjektiv „pure" habe wie sein deutsches Pendant „pur" die Bedeutung „rein, unverfälscht, bloß, nur"; „Training" sei längst in die deutsche Sprache eingegangen und in seiner Bedeutung „Durchführung eines Programms von vielfältigen Übungen zur Ausbildung von Können, Stärkung der Kondition und Steigerung der Leistungsfähigkeit" allgemein geläufig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 86/14
2012-03-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kultur- und Weinbotschafter" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2009 für die Dienstleistungen 2 „Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten“ 3 angemeldete Wortmarke 4 Kultur- und Weinbotschafter 5 hat die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Erstbeschluss vom 6. Juli 2010 unter Bezugnahme auf den vorangegangenen Beanstandungsbescheid vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 5/11
2013-06-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FrancoMusiques" – fehlende Unterscheidungskraft -
...auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung von Chatrooms und Diskussionsforen im Internet; Bereitstellen von Online-Datenbanken; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Übermittlung von Inhalten wie Nachrichten, Bildern und Texten mittels Computer; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken 8 41 Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 95/12
2010-02-24
BFH 3. Senat, Ungewissheit über Wohnsitz von Kindern in Deutschland oder in Polen - Fehlende tatsächliche Festsetzungen des FG - Kostenentscheidung bei teilweisem Unterliegen
...deutschen Hochschulen vorgelegt habe. 6 Die Familienkasse beantragt, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Klage abzuweisen, hilfsweise, die Streitsache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das FG zurückzuverweisen. 7 Der Kläger beantragt sinngemäß, die Revision zurückzuweisen. 8 Er trägt vor, im Verfahren vor dem FG sei nicht streitig gewesen, dass sich die beiden Söhne lückenlos in Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 73/07
2017-07-19
BGH 12. Zivilsenat, Rechtsmittel gegen die Verpflichtung zur Auskunftserteilung: Bemessung des Wertes der Beschwer; Erforderlichkeit der Kosten für die Hinzuziehung einer sachkundigen Hilfsperson
...Wert: bis 500 € I. 1 Die 18jährige, in Ausbildung befindliche und im Haushalt ihrer Mutter lebende Antragstellerin nimmt den Antragsgegner, ihren Vater, auf näher spezifizierte Auskunft über sein Einkommen und Vorlage entsprechender Belege in Anspruch, um die Abänderbarkeit eines am 20. Juni 2011 geschlossenen Unterhaltsvergleichs zu überprüfen. Das Amtsgericht hat den Anträgen stattgegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 66/17
2014-04-10
BFH 6. Senat, Doppelte Haushaltsführung durch alleinstehenden Arbeitnehmer - Möglichkeit der Nutzung einer abgeschlossenen Wohnung im Elternhaus
...So wird regelmäßig ein junger Steuerpflichtiger, der nach Schulabschluss gerade eine Ausbildung begonnen hat, noch eher in den Haushalt seiner Eltern eingegliedert sein, wenn er im Haus der Eltern wohnt, selbst wenn er dort auch eigene Räume zur Verfügung hat....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 79/13
2011-11-14
BFH 3. Senat, Aufwendungen für Besuchsfahrten als außergewöhnliche Belastung
...2008, 287 hat der Senat auch ausgeführt, dass Aufwendungen für Besuchsfahrten zu Kindern zu den typischen Kosten der Lebensführung gehören und es nicht außergewöhnlich i.S. von § 33 EStG ist, wenn ein Elternteil von seinen Kindern getrennt lebt, weil zwischen den Eltern keine eheliche oder eheähnliche Lebensgemeinschaft (mehr) besteht oder weil --bei zusammenlebenden Eltern-- Kinder auswärts eine Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 8/11
2014-08-07
BSG 13. Senat, Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten in anderen Ostblockstaaten aufgrund völkerrechtlicher Verträge zwischen der DDR und den ehemals sozialistischen Staaten
...Nach ihrer Ausbildung hat sie ab August 1965 in der DDR als Lehrerin gearbeitet. Für insgesamt ca 15 Jahre (Dezember 1967 bis August 1970 sowie September 1974 bis August 1986) war sie jedoch in pädagogischen Berufen in Moskau beschäftigt; während dieser Zeiten hatte sie ihren Wohnsitz in der DDR beibehalten....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 427/12 B
2012-10-11
BPatG 12. Senat, Patenteinspruchsverfahren – „Schneidmaschine“ – behauptete offenkundige Vorbenutzung einer Einsprechenden bleibt außer Betracht
...Hinsichtlich der Ausbildung des Schneidmessers hat sie Zeugenbeweis angeboten. Ort und Zeitpunkt der Vorbenutzung wurden angegeben, ebenso wurden Angaben zur Zugänglichkeit (unbedingter Verkauf) gemacht. 33 Soweit die Patentinhaberin Zweifel an der Plausibilität der eingereichten Unterlagen geltend macht, betrifft dies die Begründetheit, nicht aber die Zulässigkeit des Einspruchs. 34 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 12 W (pat) 302/12
2014-03-20
BFH 8. Senat, (Eigenständiger Betrieb i.S. des § 7g Abs. 3 Satz 5 EStG)
...Nach der Überzeugung des Senats erfordere die Annahme mehrerer selbständiger Betriebe i.S. des § 7g Abs. 3 Satz 5 EStG im Rahmen einer i.S. von § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG freiberuflich ausgeübten Beratungstätigkeit einer hierzu kraft ihrer qualifizierten Ausbildung befähigten natürlichen Person neben der organisatorischen Selbständigkeit zumindest noch eine klare und nach außen wahrnehmbare inhaltliche...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII S 13/13
2013-05-08
BGH 12. Zivilsenat, Verfahrenskostenhilfe: Erfolgsaussicht bei einer höchstrichterlich noch nicht geklärten Rechtsfrage; Einlegung der Rechtsbeschwerde zum BGH durch einen dort zugelassenen Rechtsanwalt
...Im August 2012 hat sie eine Ausbildung zur Erzieherin aufgenommen. 2 Mit Antrag vom 16. September 2011 hat die Antragstellerin gegen den Antragsgegner rückständigen und laufenden Kindesunterhalt geltend gemacht und die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 624/12
2013-09-12
BFH 3. Senat, Unterhaltsleistungen des Kindsvaters als Bezüge
...Im Juli 2007 nahm sie an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme teil, ab August 2007 absolvierte sie eine Ausbildung an einer Fortbildungsakademie. 2 Durch einen Bescheid vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 55/12