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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-02-23
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anforderungen an Bewerber für Laufbahnaufstieg
...Er ist Angehöriger der Laufbahn der Unteroffiziere mit Portepée in der Marine und gehört der Ausbildungs- und Verwendungsreihe ... an. Er wurde am 3. Oktober 20.. zum Bootsmann, am 3. Oktober 20.. zum Oberbootsmann und zuletzt am 1. Juli 20.. zum Hauptbootsmann ernannt. Seit dem ... ist er auf Bootsmann-Dienstposten eingesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 2/16
2015-08-26
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Containerbrückenfahrers - Tarifvorrang - Unwirksamkeit einer Betriebsvereinbarung
.... …“ 3 Der Kläger nahm auf Kosten des Beklagten und während seiner Arbeitszeit die Ausbildung zum Hafenfacharbeiter auf, die er im November 2006 erfolgreich abschloss. Am 23. März 2007 bestand er die Funktionsausbildung zum Containerbrückenfahrer. Danach wurde er in der Zeit vom 1. April 2007 bis 31. März 2008 in 155 von 236 Schichten, vom 1. April 2008 bis 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 41/14
2010-03-10
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Hilfsmittel - Leistungspflicht für notwendige Wartung und technische Kontrolle auch schon vor 1.4.2007 - Anspruch auf Instandsetzung ist nicht auf bewilligtes Hilfsmittel beschränkt - Begriff der Instandsetzung - Nichtgeltung des Arztvorbehaltes im Hilfsmittelbereich
...Der Anspruch umfasst auch die notwendige Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Hilfsmitteln sowie die Ausbildung in ihrem Gebrauch." 14 a) Diese bis zum 31.12.2003 geltende Fassung des Gesetzes ist maßgeblich, weil der Ablehnungsbescheid der Beklagten am 8.9.2003 erlassen worden ist, der Kläger den Wartungsservice noch im gleichen Monat hat durchführen lassen und zu diesem Zeitpunkt seine...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 1/09 R
2015-09-30
BAG 10. Senat, Soziale Ansprechpartner - Rechtsnatur - Beendigung
...Aufgaben/Rahmenbedingungen und Grenzen für die Tätigkeit der SAP 1 Inhalte der SAP-Tätigkeit Soziale Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner - verstehen sich als Laien, die aufgrund ihrer qualifizierten Ausbildung und Praxiserfahrung besonders dazu befähigt sind, Kolleginnen und Kollegen mit Problemen in partnerschaftlicher Weise Hilfe zur Selbsthilfe zu geben, - bieten betroffenen Mitarbeiterinnen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 251/14
2010-03-03
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LEBEN IST BEWEGUNG" – keine Unterscheidungskraft
..., insbesondere Kataloge; 13 Einzelhandelsdienstleistungen, auch über Websites oder Teleshopping-Sendungen, mit Bekleidung, Sportbekleidung, Sportausrüstung, Sportgeräten, Lebensmitteln, Getränken, Schuhe, Sportschuhe, Kopfbedeckungen, Lederwaren, Fahrrädern, Kosmetika, Parfümeriewaren, Druckereierzeugnissen, Schreibwaren, elektrischen Geräten, Spielwaren, Schmuckwaren. 14 Klasse 41: 15 Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 136/08
2011-07-13
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Wegfall des Unterhaltsanspruchs bei Eingehen einer neuen verfestigten Lebensgemeinschaft und Wiederaufleben des Anspruchs als Betreuungsunterhalt
...Berufliche Nachteile seien auch nicht deswegen ausgeschlossen, weil die Beklagte eine Ausbildung zur Feng-Shui-Beraterin durchgeführt habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 84/09
2011-03-03
BVerwG 5. Senat, Leistung nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz; Fortbildung zum Fachwirt für Finanzberatung; Förderungsvoraussetzungen; Berechnung der Fortbildungsdichte
...Nach einem von dem Antrag umfassten Fortbildungsplan sollte die Ausbildung aus einer Fortbildung zum Fachberater für Finanzdienstleistungen (IHK) als Grundlagenteil sowie aus einer Fortbildung zum Fachwirt für Finanzberatung (IHK) als Vertiefungsteil bestehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 5/10
2015-08-19
BPatG 9. Senat, Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Spritzvorrichtung zum Versprühen von Spritzmitteln sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Spritzvorrichtung" – zur Zulässigkeit des Einspruchs bei unzutreffender Auslegung eines Patentanspruchs
...September 2008 hatte diese gegen den Bestand des 22 Patentansprüche umfassenden Patents mit Bezug auf Patentdokumente zum Beleg des Standes der Technik geltend gemacht, dass dem Patentgegenstand nach Patentanspruch 1 bzw. in seinen Ausbildungen nach den Ansprüchen 2 bis 21 und auch in seiner Erscheinungsform nach dem Anspruch 22 jeweils keine erfinderische Tätigkeit zugrunde liege. 5 Mit Schriftsatz...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 28/10
2010-11-25
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Werbefotografie ist bildende Kunst - Rechtsstreit zwischen Unternehmer und Rentenversicherungsträger - keine notwendige Beiladung von Künstlersozialkasse - Künstlersozialabgabe - Bemessungsentgelt umfasst auch Kosten für zusätzliches Personal und für Aufnahmetechnik
...Sie ist sowohl Unterrichtsfach an Kunsthochschulen als auch Gegenstand einer staatlich geregelten Ausbildung für einen Handwerksberuf....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 1/10 R
2014-05-14
BFH 8. Senat, Gewerbliche Berufstätigkeit eines Politikberaters
...Die Beteiligten streiten darum, ob die vom Kläger und Revisionskläger (Kläger) in den Streitjahren (1998 bis 2002) erzielten Einkünfte aus Beratungsleistungen der Gewerbesteuer unterliegen oder solche aus freiberuflicher Tätigkeit sind. 2 Nach dem Abitur an einem Wirtschaftsgymnasium und der Ausbildung zum Agrarfachwirt schloss der Kläger ein Magisterstudium in den Fächern Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 18/11
2010-10-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mr. Tuning" – wesentliche Verfahrensmängel: Anmeldetag steht nicht fest und Unklarheiten über das zugrunde zu legende Waren- und Dienstleistungsverzeichnis - Zurückverweisung an das DMPA – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Informationen, Bildern und Texten in Computer-Netzwerken und sonstigen elektronischen Medien, einschließlich Internet; technisches Übermitteln von Informationen mittels digitaler, multimedialer und virtueller Informationssysteme; Bereitstellen einer E-Commerce-Plattform in Computer-Netzwerken und sonstigen elektronischen Medien, einschließlich Internet. 14 Klasse 41: 15 Erziehung und Unterricht, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 67/10
2016-05-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Scan2Net" – das Vorliegen des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft zum Zeitpunkt der Markenanmeldung ist zuverlässig festzustellen - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...repeater; 5 Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Druckereierzeugnisse; 6 Klasse 37: Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware und Computerperipheriegeräte, Anlagen und Geräte der Netzwerk- und Kommunikationstechnik; 7 Klasse 41: Durchführung von Schulungen und Seminaren, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 26/14
2010-02-25
BSG 13. Senat, Altersrente für Frauen - Anhebung der Altersgrenze - Vertrauensschutzregelung - Kindererziehung - Verfassungsmäßigkeit
...Ihr Versicherungsverlauf weist die ersten Pflichtbeiträge ab 1.11.1974 auf; zuvor entrichtete Pflichtbeiträge für eine Beschäftigung im Anschluss an ihre Ausbildung als Hotelfachfrau (1957 - 1959) vom 11.9.1959 bis zum 30.6.1962 hat sie sich erstatten lassen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 41/09 R
2011-05-26
BVerwG 3. Senat, Verlagerung des Apothekennotdienstes auf Hauptapotheke; Befreiung von der Dienstbereitschaftspflicht; Ermessensentscheidung
...Selbst wenn sie berechtigt wäre, eine Apotheke aus betrieblichen Gründen auf Dauer vom Notdienst zu befreien, würde sie davon keinen Gebrauch machen, um Tendenzen zur Ausbildung von Apotheken zweiter Klasse entgegenzuwirken. 4 Der Kläger hat gegen die Ablehnung seines Antrags Klage erhoben und zur Begründung im Wesentlichen geltend gemacht, dass an den "berechtigten Grund" im Sinne des § 23 Abs. 2...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 21/10
2016-08-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Versetzung auf ein dienstpostenähnliches Konstrukt unter Nutzung einer Planstelle z.b.V.; Zentralerlass B-1300/46
...Gemäß Nr. 2.2.2 ZDv A-1360/4 können Planstellen z.b.V. für Soldaten in Anspruch genommen werden, deren Dienstposten weggefallen ist und die nicht sofort auf andere ihrem Dienstgrad/ihrer Besoldungsgruppe und ihrer Ausbildung entsprechende Dienstposten umgesetzt werden können....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 7/16
2017-06-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "einsteinConcept/Einstein" – zur Kennzeichnungskraft einer berühmten Persönlichkeit – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch Wortbestandteil - Verwechslungsgefahr
...; 12 Klasse 36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 13 Klasse 37: Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reparatur, Installation und Wartung von Computerhardware; 14 Klasse 38: Telekommunikation; Computerkommunikationsdienste; 15 Klasse 40: Materialbearbeitung; Vervielfältigung von Computerprogrammen; fotografische Computerbildgebung; 16 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 4/17
2012-09-26
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Sachgebietsleiters Brand- und Zivilschutz
...Arbeitsvorgang Zeitanteil in % 3.1.1 Leitungsaufgaben mit folgendem Inhalt: 29 - Durchführung von Schulungen, Ausbildungen, Belehrungen - Durchführung von Dienstberatungen im Sachgebiet - Übertragung sachbearbeitender Tätigkeit im Sachgebiet - Beratung über besondere Sachverhalte und treffen von Entscheidungen - Übertragung der täglichen Dienstdurchführung der operativen Einsatzkräfte im 24-Stunden-Dienst...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 688/10
2013-01-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PHSystems GmbH (Wort-Bild-Marke)/ph (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/ph pentahotels (Widerspruchsmarke zu 2], Wort-Bild-Mark)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Unternehmensverwaltung; Zusammenstellen, Systematisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; ausschließlich in Verbindung mit dem Betreiben von Hotels; 9 Klasse 41: 10 Unterhaltung, Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung, die der Erholung und Vergnügungen dienen; Vorbereitung, Organisation, Durchführung von Ausstellungen (kulturell), Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien und Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/11
2015-08-26
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Kreditsachbearbeiters nach dem MTV Volksbanken und Raiffeisenbanken - Abgrenzung von tariflichen Regelbeispielen
...Februar 2011. 2 Der Kläger hat eine abgeschlossene Ausbildung als Bankkaufmann und ist seit Mai 2009 Mitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). 3 Mit „Anstellungsvertrag für Mitarbeiter von Kreditgenossenschaften“ vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 992/12
2011-05-26
BVerwG 3. Senat, Verlagerung des Apothekennotdienstes auf Hauptapotheke; Befreiung von der Dienstbereitschaft; Ermessensentscheidung
...Selbst wenn sie berechtigt wäre, eine Apotheke aus betrieblichen Gründen auf Dauer vom Notdienst zu befreien, würde sie davon keinen Gebrauch machen, um Tendenzen zur Ausbildung von Apotheken zweiter Klasse entgegenzuwirken. 4 Die Klägerin hat gegen die Ablehnung ihres Antrags Klage erhoben und zur Begründung im Wesentlichen geltend gemacht, dass ein berechtigter Grund im Sinne des § 23 Abs. 2 ApBetrO...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 22/10