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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-03-01
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Kostenentscheidung nach Abhilfe vor Rechtshängigkeit eines Konkurrentenstreits
...Die Personalführung habe ihn für den Dienstposten jedoch von vornherein nicht mitbetrachtet, weil er Personalfeldwebel in einer Mangel-Ausbildungs- und Verwendungsreihe sei. Darin liege eine Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs. 7 Am 19. Dezember 2017 hob der Referatsgruppenleiter IV 3.2 im Bundesamt für das Personalmanagement seine Auswahlentscheidung vom 21. Juli 2017 auf. Zum 12....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 4/18
2010-02-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tageskarte" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Übertragung von Nachrichten, Daten und Inhalten über das Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetze, Bereitstellung von Online-Foren, Online-Zeitschriften, Blogs und Übertragung von elektronischen Medien, Multimediainhalten, Videos, Spielfilmen, Bildern, Texten, Fotografien, Audioinhalten und Informationen über das Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetze; 8 Klasse 41: Erziehung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 33/09
2018-01-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BRATWURST STERN" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Auch ist eine vertikal und/oder horizontal sternförmige Ausbildung mit typischen Zacken künftig nicht zu erwarten, da keinerlei Hinweise auf eine technisch und wirtschaftlich sinnvolle Umsetzung der Sternform gefunden wurden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 12/17
2014-06-05
BFH 6. Senat, (Doppelte Haushaltsführung - Mehrgenerationenhaushalt - Entscheidung nach § 139 Abs. 3 Satz 3 FGO)
...Ebenfalls wird ein eigener Hausstand nicht unterhalten, wenn der nicht verheiratete Arbeitnehmer als nicht die Haushaltsführung wesentlich bestimmender bzw. mitbestimmender Teil in einen Hausstand eingegliedert ist, wie es regelmäßig bei jungen Arbeitnehmern der Fall ist, die nach Beendigung der Ausbildung weiterhin --wenn auch gegen Kostenbeteiligung-- im elterlichen Haushalt ihr Zimmer bewohnen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 76/13
2012-03-29
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Happy Pet/Lucky-Pet" – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist – Angabe der falschen Faxnummer - keine ordnungsgemäße Ausgangskontrolle - Verschulden des Bevollmächtigten steht dem Verschulden der Partei gleich
...Die Rechtsanwaltsfachangestellte habe ihre Ausbildung im Jahr 2008 beendet und sei seit dem Jahr 2010 in der Kanzlei der Bevollmächtigten beschäftigt. Bei dieser erfahrenen und als zuverlässig erprobten Mitarbeiterin gingen die Anwälte davon aus, dass die generellen und individuellen Anweisungen sorgfältig befolgt würden. Dies werde stichprobenartig oder aus besonderem Anlass kontrolliert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 511/12
2012-10-01
BFH 5. Senat, Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme - Zur Zurechnung von strafbaren Handlungen von Erfüllungsgehilfen
...Der beim Beklagten und Beschwerdegegner (Finanzamt --FA--) eingegangene Fragebogen zur Gewerbeanmeldung war von der Klägerin unterzeichnet. 2 Da sich die Klägerin 1997 noch in Ausbildung befand und 1998 bis 2003 im Ausland beruflich tätig war, bevollmächtigte sie am 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V B 9/12
2011-08-25
BVerwG 2. Senat, Beamter im Strafvollzug; Anspruch auf Erstattung von Kammerbeiträgen; Psychologischer Psychotherapeut
...Die Approbation setzt ein mit Diplom abgeschlossenes Studium der Psychologie sowie eine Ausbildung in wissenschaftlich anerkannten psychotherapeutischen Verfahren voraus. Psychologische Psychotherapeuten müssen, wie die Angehörigen anderer Heilberufe, während ihrer Berufsausübung Mitglied der entsprechenden Kammer als Einrichtung der Selbstverwaltung sein....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 43/10
2013-05-23
BVerwG 3. Senat, Mindestaufenthaltszeitraum im Mitgliedsstaat für Ausstellung eines Führerscheins an einen Studenten
...Maßgeblich für die Abweisung der Klage durch das Oberverwaltungsgericht war nicht, dass die vom Kläger geltend gemachte Ausbildung nicht die inhaltlichen Mindestanforderungen der genannten Vorschriften an ein Studium oder Schulbesuch erfüllte, sondern dass es die Stellungnahme des Bezirksamts U. und die Meldung der Ausländerpolizei über Aufenthaltszeiten des Klägers dahin gewürdigt hat, dass ein Studiumaufenthalt...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 60/12
2015-06-23
BFH 3. Senat, Kindergeld - Beibehaltung des Wohnsitzes - mehrjähriger Auslandsaufenthalt - Auslandsstudium
...S beendete seine schulische Ausbildung im Juli 2012. In der Zeit vom 10. September 2012 bis 15. Juli 2013 absolvierte er einen einjährigen Sprachkurs in China. Nach dessen Ende entschied sich S für ein im September 2013 beginnendes und voraussichtlich bis Juli 2017 andauerndes Bachelorstudium in China. 2 Während des Bachelorstudiums wohnte S in einem Studentenwohnheim....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 38/14
2012-12-12
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - fehlerhafte Beweiswürdigung - abstrakter Rechtssatz - Divergenz
...Er führt als Rechtsfrage an, "ob eine Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung grundsätzlich nie mit einer Ausbildung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vergleichbar ist und deshalb grundsätzlich davon auszugehen ist, dass die im Rahmen einer Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung (wie vom Kläger im Förderverein Parchim/Lübz getan) geleistete Tätigkeiten bzw....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 330/12 B
2012-05-16
BVerwG 2. Senat, Besoldung der Fachlehrer des gehobenen nichttechnischen Dienstes ohne Ingenieur- oder Fachhochschulausbildung; Stellenzulage
...Die Differenzierung findet ihre Rechtfertigung darin, dass die Nachwuchskräfte des gehobenen nichttechnischen Dienstes - im Unterschied zu denen des gehobenen technischen Dienstes - in der Regel während ihrer Ausbildung im Beamtenverhältnis stehen und die höhere Eingangsbesoldung der Beamten des gehobenen technischen Dienstes einen Anreiz für qualifizierten Nachwuchs darstelle. 13 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 77/11
2013-04-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Prominent! (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Zwecke; Marktforschung, Meinungsforschung, Medienbeobachtung und Werbeforschung, soweit in Klasse 35 enthalten; Verteilung von Warenproben und Vorführung von Waren zu Werbezwecken; 14 38: Ausstrahlung von Tele-shopping-Sendungen; 15 41: Dienstleistungen im Rahmen der Talentförderung, nämlich Talentsuche für Dritte (Modellagentur für Künstler) unter Durchführung von Seminaren, Schulungen, Trainings (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/12
2018-04-19
BGH 3. Strafsenat, Strafrestaussetzung zur Bewährung: Günstige Prognose für Verurteilten wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung
...Sie absolviert eine Ausbildung zur Kindergärtnerin, arbeitet mit dem API zusammen und will ihre Kinder im westlichen Wertekontext erziehen. Ein erneutes Abgleiten in Kriminalität oder Extremismus würde sie dem Verurteilten nicht verzeihen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 3/18
2013-11-14
BFH 6. Senat, Anwendungsvoraussetzung der 1 %-Regelung - Reichweite des Anscheinsbeweises bei einem familienangehörigen Arbeitnehmer
...Es liege lediglich ein Ausbildungsvertrag für eine Ausbildung vor und die "Zusätzliche Vereinbarung zum Arbeitsvertrag" (im Weiteren als "Zusatzvereinbarung" bezeichnet)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 25/13
2010-03-02
BSG 5. Senat, Teilhabe am Arbeitsleben - Teilzeitrehabilitation - Berechnung des Übergangsgeldes - arbeitsfreier Samstag - sozialgerichtliches Verfahren
...Senat B 5 R 104/07 R Teilhabe am Arbeitsleben - Teilzeitrehabilitation - Berechnung des Übergangsgeldes - arbeitsfreier Samstag - sozialgerichtliches Verfahren 1 Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Übergangsgeld auch für arbeitsfreie Samstage während einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben. 2 Der 1964 geborene Kläger war nach Ausbildung zum Elektroinstallateur bis 1997 in diesem...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 104/07 R
2015-10-06
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
...Der Beschwerdeführer durchlief von 1971 bis 1974 eine Ausbildung zum Bankkaufmann und war danach bei einer Sparkasse angestellt. Nach Absolvierung des Abiturs am Abendgymnasium studierte er von 1976 bis 1983 Elektrotechnik, Physik und Musik und legte 1983 die Erste sowie 1986 die Zweite Staatsprüfung für das Lehramt (Sekundarstufe II) ab....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2113/11
2011-10-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NETBOOM" – keine Unterscheidungskraft
...Software aller Art; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Telekommunikation; Internetdienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten und Informationen im Internet; Bereitstellen von interaktiven Kommunikationsdienstleistungen mittels Internet oder Online-Verbindungen; Kommunikationsdienstleistungen, nämlich Übertragung von elektronischen Daten und Dokumenten zwischen Nutzern von Computern; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 557/10
2013-06-05
BVerwG 5. Senat, Aufstiegsfortbildung; berufliche Vorqualifikation; grundsätzliche Bedeutung von auslaufenden oder ausgelaufenen Rechts
...Eine Vollzeittätigkeit über einen Zeitraum, der das Zweifache der Mindestdauer einer berufsqualifizierenden Ausbildung nach dem Berufsbildungsgesetz betrage, reiche jedenfalls aus, wenn die Berufstätigkeit einen fachlichen Bezug zu dem erstrebten Fortbildungsziel aufweise (Urteil vom 11. Dezember 2008 a.a.O. Rn. 28)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 7/13
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Computergarten" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Nr. 1 MarkenG teilweise zurückgewiesen, nämlich als Kennzeichnung für die Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 9: Magnetaufzeichnungsträger, Computersoftware, Computerspiele, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; 5 Klasse 16: Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Druckereierzeugnisse; 6 Klasse 41: Ausbildung und Unterricht; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 523/11
2013-02-08
BFH 8. Senat, Anlageberater - Qualifikation der Einkünfte - Fehlen schriftlicher Ausarbeitungen als Indiz - Verwertung einer in einem anderen Verfahren protokollierten Zeugenaussage - Bewertung nicht notierter Vorzugsaktien
...Qualifikation der Einkünfte 2 In der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) ist geklärt, dass ein Anlageberater auch mit akademischer Ausbildung eine gewerbliche und keine freiberufliche Tätigkeit als beratender Betriebswirt und auch keinen dem beratenden Betriebswirt ähnlichen Beruf ausübt (BFH-Urteil vom 2. September 1988 III R 58/85, BFHE 154, 332, BStBl II 1989, 24; BFH-Beschluss vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII B 54/12