2.946

Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-06-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SACHSEN! (Wort-Bild-Marke)" – Zeichen kann durch markenmäßige Anbringung als betrieblicher Herkunftshinweis dienen - Unterscheidungskraft
...Januar 2008 zur Eintragung in das Markenregister für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 41 angemeldet, wobei das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis im Beschwerdeverfahren auf die folgenden Dienstleistungen beschränkt wurde: 3 Klasse 35:Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Textverarbeitung (Schreibdienste); Vervielfältigung von Dokumenten; 4 Klasse 41:Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 76/11
2011-06-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Die Genussakademie" - keine Unterscheidungskraft
...Unterhaltung), Veranstaltungsrealisierung (Unterhaltung); Produktion und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen bzw. für das Fernsehen und/oder Radio; Produktion von Filmen und Musikstücken; Veranstaltung von Konzerten, Musikdarbietungen; Organisation und Veranstaltung von Musicalaufführungen, Live-Aufführungen zur öffentlichen Unterhaltung; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 163/10
2013-10-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pavarotti RESTAURANT & MORE in ERFURT (Wort-Bild-Marke)/LUCIANO PAVAROTTI (Gemeinschaftsmarke)" – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung des Widerspruchs
...Klassen enthalten sind; Aufkleber; Sticker; Druckereierzeugnisse; Künstlerbedarfsartikel; 4 Durchführung von Live-Veranstaltungen; Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung); Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Party-Planung (Unterhaltung); Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Erziehung; Unterhaltung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 80/12
2012-02-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "bonntango" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Februar 2009 für die Dienstleistungen 2 „Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Gymnastik- und Fitnessveranstaltungen; Durchführung von sportlichen und gymnastischen Übungen; Fitnessberatung; Fitnesstraining; Sportunterricht; Organisation und Durchführung von Trainingsveranstaltungen; Durchführung von Gymnastikkursen; Durchführung von Schulungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 15/11
2014-10-08
BFH 7. Senat, Zur Befugnis zu vorübergehender und gelegentlicher Hilfeleistung in Steuersachen
...NV: Die Befugnis zu vorübergehender und gelegentlicher Hilfeleistung in Steuersachen nach § 3a Abs. 1 StBerG kann bei fehlender Reglementierung des Berufs und der Ausbildung zu diesem Beruf nur dann erteilt werden, wenn der Antragsteller im Ausland mindestens zwei Jahre eine berufliche Niederlassung unterhalten hat und beratend tätig geworden ist. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII B 25/14
2011-06-09
BFH 3. Senat, Kindergeld - Inhalt und Bindungswirkung eines Ablehnungsbescheides bzw. einer Null-Festsetzung
...Der im Oktober 1985 geborene Sohn (S) des Klägers und Revisionsklägers (Kläger) absolvierte von September 2002 bis Februar 2006 eine Ausbildung zum Mechatroniker. Auf den Antrag des Klägers auf Weiterbewilligung von Kindergeld lehnte die Beklagte und Revisionsbeklagte (Familienkasse) mit Bescheid vom 19. September 2003 die Weiterbewilligung von Kindergeld für die Zeit vom 1. November 2003 bis 28....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 54/09
2014-11-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LEAN@work" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...ausgenommen Apparate) 6 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung bei der Koordinierung geschäftlicher Angelegenheiten oder kommerzieller Funktionen von Industrie- oder Handelsunternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung in Fragen der Geschäftsführung 7 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 40/14
2013-02-28
BFH 3. Senat, Zulagenschädliche Nutzungsüberlassung an Ausbildungseinrichtung
...Die Ausbildung findet im … Ausbildungszentrum statt, einer öffentlich-rechtlichen Bildungseinrichtung. Die Klägerin schaffte im Februar 2007 u.a. eine CNC-Drehmaschine zum Preis von … € an. Sie stellte diese Maschine dem Ausbildungszentrum aufgrund eines "Leihvertrags" vom 8./12. Februar 2007 zur Verfügung....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 15/12
2011-01-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SPRINT (IR-Marke/Wort-Bild-Marke)/SPRINT" – Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...Asbestsanierungen; Orten, Feststellen und Messen von Schäden und Mängeln an Bauwerken, Bauwerksteilen und technischen Einrichtungen; Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für das Bauwesen; Installation und Wartung von Sicherheitstechnik zum Schutz gegen Einbruch und Diebstahl, insbesondere Installation und Wartung von mechanischen und/oder elektrischen/elektronischen Gefahrenmeldesystemen; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 29/10
2016-09-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "e-cademy/e-cademy" – Rechtsübergang – zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis – zur Widerspruchsberechtigung nach eröffnetem Insolvenzverfahren – zur Verlängerung der Schutzdauer durch Zahlung der Verlängerungsgebühr – zur rechtserhaltenden Benutzung – Markenidentität - teilweise Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Oktober 2013 aufgehoben, soweit der Widerspruch aus der Marke ... auch zurückgewiesen wurde für die Dienstleistungen „Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; elektronische Nachrichtenübermittlung; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Ausbildung; Berufsberatung; Coaching; Erziehung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 552/13
2013-07-16
BAG 9. Senat, Berufsausbildung - Anspruch auf Abfindung
...Vor Beginn der Ausbildung bei dem Beklagten hatte die Klägerin mit ihrer Berufsausbildung bereits in einem anderen Ausbildungsbetrieb begonnen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 784/11
2012-12-13
BVerwG 2. Senat, Keine geburtsjahrbezogene Beschränkung des Bewerberfeldes für Berufssoldaten im Militärmusikdienst; Umwandlung von Soldatendienstverhältnissen; zuständiges Gericht
...Danach ist Grundlage des Auswahlverfahrens der Bedarf in den einzelnen Ausbildungs- und Verwendungsreihen/Werdegängen (Nr. 1.1 der Umwandlungsrichtlinie)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 11/11
2011-11-30
BSG 11. Senat, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Leistungsausführung durch ein Persönliches Budget - Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen - Förderung einer Maßnahme außerhalb einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen
...Er beantragte im April 2004 bei der Beklagten Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Förderung einer Ausbildung für die Zeit nach Beendigung der Schule). Im Mai 2004 konkretisierte er seinen Antrag und begehrte die Förderung einer Ausbildung in einer von der Lebenshilfewerk für Behinderte S. gGmbH betriebenen Gärtnerei (im Folgenden: Gärtnerei Lebenshilfe)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 7/10 R
2018-10-18
BPatG 30. Senat
...insbesondere Fassadenverkleidungsplatten aus Schaumstoff; 10 Klasse 37: Bauwesen; Reparaturwesen im Bereich der Fassaden- und Dämmtechnik bei Gebäuden; Installationsarbeiten im Bereich der Fassaden- und Dämmtechnik bei Gebäuden; Installation von Fassaden- und Dämmplatten bei Gebäuden sowie Wartungs- und Reparaturarbeiten zur Sanierung von Gebäuden; 11 Klasse 41: Veranstaltung von Seminaren, Unterricht und Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 54/17
2013-01-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PH Firmengruppe (Wort-Bild-Marke)/ph (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/ph pentahotels (Widerspruchsmarke zu 2], Wort-Bild-Mark)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Organisation und Veranstaltung von Symposien, Partyplanung (Unterhaltung), Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung, Unterhaltung, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 15/11
2012-07-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "25minutes" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Traubenzucker für Nahrungszwecke; Vanille [Gewürz]; Vanillin [Vanille-Ersatz]; Waffeln; Wraps (Teigwaren); Wurstbindemittel; Würzmittel; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Zichorie [Kaffee-Ersatz]; Zimt [Gewürz]; Zucker; Zuckermandeln; Zuckerwaren als Christbaumschmuck; Zwieback; 3 41 Anfertigung von Übersetzungen; Aufzeichnung von Videobändern; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 79/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Medizinische Kliniken der Universität zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Medizinische Kliniken der Universität zu Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 76/11
2010-03-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "care&share" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...von e-commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet; 6 Klasse 40: Materialbearbeitung; Dienstleistungen einer Druckerei, nämlich Druckarbeiten; 7 Klasse 41: Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 70/10
2011-03-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film" – keine Unterscheidungskraft
...MarkenG als nicht unterscheidungskräftige Angabe teilweise, nämlich für die Waren und Dienstleitungen der 4 Klasse 9: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Widergabe von Ton und Bild, Verkaufsautomaten, Computer, Magnetaufzeichnungsgeräte, 5 Klasse 16: Druckereierzeugnisse, Photographien, Lehr- und Unterrichtsmittel, 6 Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, 7 Klasse 41: Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 574/10
2010-06-17
BFH 3. Senat, (Kein Abzug von Beiträgen zur VBL-Pflichtversicherung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung bei gesetzlicher Rentenversicherung des Kindes - Einzelfallbezogene Prüfung der Notwendigkeit verfassungskonform einschränkender Auslegung des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG)
...Der im Jahr 1984 geborene Sohn (S) des Klägers und Revisionsbeklagten (Kläger) absolvierte im gesamten Streitjahr 2005 eine Ausbildung zum mathematisch-technischen Assistenten Informatik. In diesem Jahr erzielte S einen Bruttoarbeitslohn in Höhe von 11.128,33 €....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 63/09