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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-12-21
BVerwG 2. Senat
...Zur Begründung hat das Oberverwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt: 5 Das Prüfungsverfahren sei auf Grundlage der maßgeblichen Verordnung über die Ausbildung und Prüfung von Lehrkräften im Vorbereitungsdienst fehlerfrei durchgeführt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 109/15
2013-06-03
BVerwG 3. Senat, Berufliche Rehabilitierung; Einordnung in höhere Qualifikationsgruppe; langjährige Berufserfahrung; Bestimmung der Verfolgungszeit
...qualitative Umstände genügen. 4 a) In der - vom Verwaltungsgericht ausdrücklich zugrunde gelegten - Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass das Tatbestandsmerkmal der „langjährigen Berufserfahrung“ voraussetzt, dass der höherwertige Beruf während eines Zeitraumes ausgeübt wurde, der ausreicht, um die theoretischen und praktischen Fähigkeiten für eine vollwertige Berufsausübung auch ohne vorgeschriebene Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 68/12
2012-08-20
BVerwG 3. Senat, Berufliche Rehabilitierung; Aufstiegsschaden; Gehörsverletzung
...Er habe nach dem Abschluss seiner Ausbildung im Jahre 1963 ein geringeres Einkommen erzielt und keine angemessene berufliche Karriere absolvieren können. Der Beklagte lehnte den Antrag ab, weil Gründe hierfür nach § 51 VwVfG nicht vorlägen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 PKH 2/12, 3 PKH 2/12 (3 B 2/12)
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mach dein Ding" – keine Unterscheidungskraft
...auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; interaktive Beratungsdienstleistungen organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Art im Internet; Konzeption von Präsentationen und Informationsmaterialien für Werbe- und Verkaufzwecke, insbesondere zur Veröffentlichung im Internet, in anderen Datennetzen, in Online-Diensten sowie mittels Multimediatechniken; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 86/11
2010-02-19
BVerwG 3. Senat, Altenpflege; Finanzierung der Kosten der Ausbildungsvergütung; Ausgleichsverfahren; Prognoseentscheidung; Revisionszulassung wegen nachgewachsener Divergenz
...Die Möglichkeit der Träger der praktischen Ausbildung, die Kosten der Ausbildungsvergütung in den Entgelten oder Vergütungen für seine Leistungen zu berücksichtigen (§ 24 AltPflG), besteht unabhängig davon, ob die jeweilige Landesregierung durch Rechtsverordnung ein Ausgleichsverfahren nach § 25 AltPflG einführt; sie schließt gegebenenfalls die Aufwendungen des Betriebes für die Ausbildungsumlage ein...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 BN 2/09
2011-02-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "„Kochen ist Kultur“ (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die schwarz / weiß angemeldete Wort-/Bildmarke 2 soll u. a. für „Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten“ eingetragen werden. 3 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 152/10
2011-07-22
BFH 5. Senat, Keine grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache bei fehlender Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage
...Die von dem Kläger aufgeworfenen Rechtsfragen sind in einem späteren Revisionsverfahren entweder nicht klärungsbedürftig oder nicht klärungsfähig. 7 a) Das FG hat sein Urteil darauf gestützt, dass die aufgrund der Überlassungsverträge vom Kläger an die Eigentümer erbrachten Leistungen (Unterkunft, Verpflegung, Training, Ausbildung und die Turnierteilnahme) eine einheitliche Leistung sind....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V B 88/10
2013-02-08
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: "Gesetz über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes" (juris: BeschnG) betrifft einen im Jahr 1991 beschnittenen Muslim nicht selbst iSd § 90 Abs 1 BVerfGG
...Er hat vorgetragen, als Sechsjähriger im Jahr 1991 von einem sogenannten "Beschneider", der über keine medizinische Ausbildung verfügt habe, beschnitten worden zu sein und unter den Folgen noch heute zu leiden....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 102/13
2015-08-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Beteiligungsrecht des Personalrats; Verkürzung der Dienstzeit
...November 2012 beantragten die bei Einheiten des ... verwendeten Soldaten auf Zeit Oberfeldwebel (w) F. und Oberfeldwebel D. die Verkürzung ihrer Dienstzeit gemäß § 40 Abs. 7 SG, um zum März 2013 die Möglichkeit einer Übernahme und Ausbildung in der Laufbahn der Beamten des mittleren technischen Dienstes des Bundes wahrnehmen zu können; das Auswahlverfahren hierzu hatten beide Soldaten bereits erfolgreich...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 37/14
2012-10-23
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Heilerziehungspflegerin
...Vielmehr seien der Schwierigkeits- und Verantwortungsgrad der Tätigkeit an einer heilerzieherischen Ausbildung zu messen. Die Klägerin erfülle auch die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale der Entgeltgruppe 8 AVR-DW EKD nicht, weil die Betreuung von Bewohnern des „Hauses W“ keine schwierige Aufgabe iSd. Tätigkeitsmerkmales sei....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 48/11
2018-03-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Mehrjährige Restdienstzeit als Zulassungsaltersgrenze für die Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes bedarf normativer Regelung
...Es liege im dienstlichen Interesse des Dienstherrn, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Ausbildungs- und Nutzungszeiten sicherzustellen. Erworbene Erkenntnisse und Fähigkeiten sollten dem Dienstherrn im Anschluss an die zeit- und kostenintensive Offizierausbildung für eine angemessene Zeit zugutekommen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 8/17
2014-04-02
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Zusage der Weitergewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts während des Studiums - Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung - Ausschluss Studierender mit eigenem Haushalt von ergänzenden Unterkunftsleistungen - Verfassungsmäßigkeit - Leistungsausschluss für Auszubildende
...Er absolviere eine dem Grunde nach förderungsfähige Ausbildung nach dem BAföG. Die Anspruchsvoraussetzungen für einen Zuschuss zu den Unterkunftskosten nach § 22 Abs 7 SGB II (hier in der bis zum 31.3.2011 geltenden Fassung, aF) seien nicht erfüllt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 26/13 R
2011-12-22
BFH 3. Senat, Berücksichtigungsfähigkeit eines Kindes trotz ausgeübter Vollzeiterwerbstätigkeit
...Juni 2008 seine Ausbildung zum Industrieanlagenmechaniker und wurde im Anschluss mit einem auf den 31. Dezember 2008 befristeten Arbeitsvertrag von der ausbildenden Firma eingestellt. Bei dieser Beschäftigung handelte es sich um eine Vollzeiterwerbstätigkeit. Seit August 2008 besuchte S eine Fachoberschule, für die er sich bereits am 23. Juni 2008 angemeldet hatte....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 66/10
2011-02-24
BVerwG 2. Senat
...Zwar unterstütze das Einsatzkontingent die Ausbildung. Die Lehrgänge seien jedoch nicht dazu bestimmt, dessen Einsatzbereitschaft sicherzustellen. Auch sei der Ausbildungsdienst der Lehrgangsteilnehmer nicht mit dem Dienst der Angehörigen des Einsatzkontingents vergleichbar. Ohne Kommandierung zu dem Einsatzkontingent unterstünden sie nicht der Befehlsgewalt seiner Führung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 59/09
2013-01-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bierkönig On Tour/BIERKÖNIG Schinkenstrasse (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...Juni 2010 für die Dienstleistungen 2 „35: Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 3 38: Telekommunikation; 4 41: Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Erziehung, Ausbildung, Musikveranstaltungen, Showveranstaltungen, Live-Veranstaltungen (Unterhaltung), Unterhaltungsveranstaltungen via Internet, Unterhaltungsveranstaltungen in Rundfunk und Fernsehen und Satellitenprogrammen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klinikum der Universität zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Klinikum der Universität zu Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 79/11
2011-02-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Querdenker" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Antragsgegnerin ist Inhaberin des für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 16: Druckereierzeugnisse; 3 Klasse 35: Werbung, Unternehmensberatung, Marketingberatung; 4 Klasse 41: Seminare, Ausbildungs- und Fortbildungsberatung 5 am 22. April 2004 angemeldeten und am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 208/10
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klinik der Universität zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Klinik der Universität zu Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 78/11
2016-09-29
BGH 2. Strafsenat, Beweiswürdigung im Strafverfahren: Abweichung des Tatgerichts von einem Sachverständigengutachten
...insoweit die Frage, ob sich dahinter dissoziative Zustände verbergen könnten, deren Aufdeckung und Beurteilung dem Sachverstand der Strafkammer nicht mehr hinreichend zugänglich seien (UA S. 43). 4 Die Sachverständige hat das Vorliegen eines dissoziativen Zustands verneint (UA S. 64), ist weiterhin davon ausgegangen, dass die sogenannte Nullhypothese nicht zuverlässig zurückgewiesen werden könne, da die Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 63/16
2010-08-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DAPUR/KAPUR" – Erhebung der Einrede der Nichtbenutzung im Beschwerdeverfahren – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Zurückweisung des Widerspruchs
...Karton, soweit in Klasse 16 enthalten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Personalmanagement-Beratung; Bauwesen, Leitung von Bauarbeiten; Reparaturarbeiten in und an Bauwerken; Installationsarbeiten; technische Analysen und technische Beratungen im Bauwesen, nämlich auf dem Gebiet der Raum-, Gebäude- und Grundstücksenergetik; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 161/09