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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-01-17
BPatG 4. Senat
...Hiervon zu unterscheiden ist allerdings die bloße Forderung des Anspruchs 1 mit dem Merkmal 10, wonach der Verbindungskanal wenigsten teilweise zwischen den Klammern ausgebildet sein soll, ohne dass insbesondere die Klammern an der Ausbildung des Verbindungskanals Teil haben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 24/15 (EP)
2010-03-24
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Verteilung der Darlegungs- und Beweislast für ehebedingte Nachteile im Rahmen der Unterhaltsherabsetzung oder -befristung
...Eine nach der Eheschließung begonnene Ausbildung zur Köchin musste sie wegen einer Nickelallergie abbrechen, auch eine anschließend aufgenommene Berufsausbildung zur Bürokauffrau beendete sie unter anderem aus gesundheitlichen Gründen. Nach der Geburt des ersten Sohnes arbeitete sie zunächst nicht mehr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 175/08
2016-05-12
BAG 6. Senat, Heilpädagogische Förderlehrer - Eigenschaft als Lehrkraft iSd. TVöD-V
...Sie gelten nicht für Lehrkräfte an Schulen und Einrichtungen der Verwaltung, die der Ausbildung oder Fortbildung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes dienen, sowie an Krankenpflegeschulen und ähnlichen der Ausbildung dienenden Einrichtungen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 259/15
2013-04-16
BSG 14. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld für ein volljähriges Kind - Weiterleitung an das im Heim untergebrachte behinderte Kind - keine Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft - sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit eines Grundurteils im Höhenstreit
...Senat B 14 AS 81/12 R Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld für ein volljähriges Kind - Weiterleitung an das im Heim untergebrachte behinderte Kind - keine Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft - sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit eines Grundurteils im Höhenstreit Kindergeld ist auch für nicht in Ausbildung befindliche Kinder dann nicht als Einkommen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 81/12 R
2011-02-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "quadromedica …die Heilpraktikerschule" (Wort-Bildmarke)/Bildmarke (Tempelabbildung) - weder klangliche noch schriftbildliche noch gedankliche Verwechslungsgefahr -
...April 2006 verlängerten Bildmarke 396 11 523.3, 7 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen , 8 eingetragen für die Waren und Dienstleistungen der 9 Klasse 5: Pharmazeutische und veterinär-medizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, 10 Klasse 41: Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Fernkurse, Musikunterricht, insbesondere...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 254/09
2015-12-09
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Spezialmechanikers bei den US-Stationierungsstreitkräften
...Ein durchschnittlicher Arbeitnehmer mit dreijähriger Ausbildung und zwei Jahren Berufserfahrung sei hierzu nicht ohne Weiteres in der Lage. Es sei vielmehr eine Einarbeitungszeit von etwa 2,5 Jahren als Spezialmechaniker an der Anlage sowie eine langjährige Berufserfahrung erforderlich. Er benötige nicht nur ein vertieftes Wissen in der Elektronik, sondern auch in der Pneumatik und der Hydraulik....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 131/13
2012-12-13
BVerwG 3. Senat, Anspruch auf Erteilung einer unbeschränkten Heilpraktikererlaubnis bei Blindheit nach ergänzender Kenntnisüberprüfung
...Während etwa für den Beruf des Arztes, Psychologischen Psychotherapeuten, Physiotherapeuten oder Logopäden die Ausbildung gesetzlich geregelt ist und die Erteilung der Berufserlaubnis das Bestehen einer staatlichen Prüfung voraussetzt (vgl. § 2 Abs. 1, § 3 der Bundesärzteordnung i.V.m. der Approbationsordnung für Ärzte; § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 des Psychotherapeutengesetz i.V.m. der Ausbildungs- und...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 26/11
2012-12-18
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Dienstliche Beurteilung; Abstimmungsgespräche unter Beteiligung des weiteren höheren Vorgesetzten
...Dezember 2010 wurde er auf dem Dienstposten eines Sanitätsstabsoffiziers Arzt und Arzt ... bei der ... der Bundeswehr - Lehrgruppe Ausbildung - in M. verwendet und zum 1. Januar 2011 auf seinen derzeitigen Dienstposten als Sanitätsstabsoffizier Arzt beim Kommando ... in U. versetzt. 3 Der Antragsteller wurde zum Vorlagetermin 31. März 2010 planmäßig beurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 39/11
2011-09-27
BSG 4. Senat, Arbeitslosengeld II - Leistungsausschluss für Studenten - abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG - kein Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung
...Diese Ausbildung brach er ab und nahm am 1.10.2006 ein Hochschulstudium im Fach Informatik an der Universität A auf. Das Studentenwerk A lehnte durch Bescheid vom 12.3.2007 die Gewährung von BAföG ab. Es liege ein Fachrichtungswechsel nach dem 4. Fachsemester ohne unabweisbaren Grund vor (§ 7 Abs 3 BAföG idF des 21....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 160/10 R
2015-07-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AUTOSTADT BITBURG (Wort-Bild-Marke)/Autostadt" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Die Widerspruchsmarke sei von Haus aus für die Dienstleistungen im Bereich Ausbildung/Unterhaltung und sportlicher/kultureller Aktivitäten durchschnittlich kennzeichnungskräftig, da dem Zeichen für diese Leistungen ein beschreibender Begriffsinhalt nicht ohne weiteres zugeordnet werden könne. Die Kennzeichnungskraft sei in diesen Bereichen durch intensive Benutzung gesteigert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 100/12
2017-02-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Breitlamellen Siebe" – keine Unterscheidungskraft
...biologische Produkte sowie für biologisches, organisches und anorganisches Schüttgut; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetriebene landwirtschaftliche Geräte, Mähdreschmaschinen; Siebe (Maschinen oder Maschinenteile); Siebmaschinen; 5 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 517/15
2017-10-19
BFH 3. Senat, Keine Verlängerung des Kindergeldanspruchs über die Vollendung des 25. Lebensjahres hinaus wegen Dienst im Katastrophenschutz
...S absolvierte nach seiner schulischen Ausbildung ein Medizinstudium, das er im Herbst 2013 abschloss. 2 Die Beklagte und Revisionsbeklagte (Familienkasse) setzte mit Bescheid vom 15. Januar 2013 Kindergeld für S für den Zeitraum Januar 2008 bis November 2012 fest. Gleichzeitig hob sie die Kindergeldfestsetzung ab Dezember 2012 unter Hinweis darauf auf, dass S im November 2012 das 25....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 8/17
2010-02-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pflegeatlas" – keine Unterscheidungskraft
...Dienstleistungen: 4 Klasse 35: Werbung, Dienstleistungen einer Werbeagentur, Herausgabe von Werbetexten, Verbreitung von Werbeanzeigen, Verfassen von Werbetexten, Verkaufsförderung, Vermietung von Werbeflächen, Vermietung von Werbeflächen auch im Internet, Werbung im Internet für Dritte, Online Werbung in einem Computernetzwerk, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; 5 Klasse 41: Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 46/10
2012-12-18
BGH 10. Zivilsenat, Patentverletzungsprozess: Voraussetzungen der Anordnung der Begutachtung eines Gegenstandes in der Verfügungsgewalt der nicht beweisbelasteten Partei - Rohrmuffe
...den beiden Schläuchen (1, 6) ein Raum (A) ausbildet, der mit einem über Atmosphärendruck liegenden Druck p1 beaufschlagt wird, e) vor dem Beginn des Aufweitens des ersten Schlauchs (1) zu einer Rohrmuffe der Raum (A) zwischen den beiden Schläuchen (1, 6) mit einem gesteuerten, über Atmosphärendruck liegenden im Wesentlichen konstanten Druck p2 < p1 beaufschlagt wird, der im Wesentlichen während der Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 7/12
2011-10-27
BFH 6. Senat, Werbungskosten durch Aufwendungen für eine erstmalige Berufsausbildung
...Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob Aufwendungen für ein Erststudium nach Schulabschluss vorweggenommene Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit darstellen. 2 Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) studierte im Streitjahr (2006) im Anschluss an seine schulische Ausbildung (Abitur) Informationswissenschaften an einer Universität....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 29/11
2013-04-22
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verletzung des Gebots des rechtlichen Gehörs
...Denn er habe erst- und zweitinstanzlich vorgetragen, dass er "bereits während dem der Beginn der Ausbildung vorangegangenen stationären Klinikaufenthalt in Absprache mit dem berufsbegleitenden Dienst einen Antrag auf berufliche Rehabilitation gestellt" habe....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 39/13 B
2014-02-28
BFH 3. Senat, Kindergeld: Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei behaupteter Verletzung der Sachaufklärungspflicht und des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch unterbliebene Zeugenvernehmung
...S befand sich zunächst in einer Berufsausbildung, die er jedoch im Januar 2008 abbrach. 2 Die Beklagte und Beschwerdegegnerin (Familienkasse) gewährte dem Kläger für S wegen dessen Ausbildung laufend Kindergeld. Im April 2009 erfuhr die Familienkasse von dem Abbruch der Berufsausbildung....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 126/13
2011-07-28
BFH 6. Senat, (Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 28.7.2011 VI R 38/10 - Werbungskosten für Aufwendungen einer erstmaligen Berufsausbildung)
...Das FG hat die Aufwendungen des Klägers für dessen Ausbildung als Berufspilot zu Unrecht vom Abzug als (vorweggenommene) Werbungskosten gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG ausgeschlossen. Die Sache ist allerdings nicht entscheidungsreif. Denn das FG hat zur Höhe der dem Kläger im einzelnen entstandenen Kosten keine Feststellungen getroffen. 11 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 59/09
2011-08-04
BFH 3. Senat, (Erbschaft nach einem Elternteil kein kindergeldrechtlicher Bezug - Bezug i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG)
...Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist Vater von S und C, die sich im Jahr 2006 in Ausbildung befanden. Im Mai 2006 verstarb die Mutter der Söhne, die frühere Ehefrau des Klägers....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 22/10
2013-06-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OpenChrom" – Unterscheidungskraft -
...I. 1 Die Bezeichnung 2 OpenChrom 3 ist für: 4 „Software zur Auswertung, Verarbeitung, Bearbeitung und Visualisierung von Analysedaten im Bereich der chemischen Analytik; Ausbildung, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Training, Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung) für die Nutzung und Anwendung von Software; Forschung an und mit einer Software zur Auswertung, Verarbeitung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 31/12