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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-02-24
BVerwG 2. Senat, Auslandsverwendungszuschlag; Soldat der Bundeswehr; Teilnahme an einem zweiwöchigen Lehrgang im Kosovo zur Vorbereitung auf den Einsatz bei dem deutschen KFOR-Kontingent im Kosovo
...Zwar unterstütze das Einsatzkontingent die Ausbildung. Die Lehrgänge seien jedoch nicht dazu bestimmt, dessen Einsatzbereitschaft sicherzustellen. Auch sei der Ausbildungsdienst der Lehrgangsteilnehmer nicht mit dem Dienst der Angehörigen des Einsatzkontingents vergleichbar. Ohne Kommandierung zu dem Einsatzkontingent unterstünden sie nicht der Befehlsgewalt seiner Führung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 58/09
2010-06-17
BFH 3. Senat, (Kein Abzug von Beiträgen zur VBL-Pflichtversicherung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung bei gesetzlicher Rentenversicherung des Kindes - Einzelfallbezogene Prüfung der Notwendigkeit verfassungskonform einschränkender Auslegung des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG)
...T absolvierte im Streitzeitraum Januar 2005 bis einschließlich September 2006 eine Ausbildung zur Krankenpflegerin bei einem Klinikverbund. Ab Oktober 2006 stand sie in einem Beschäftigungsverhältnis. 2 Im Jahr 2005 betrug der Bruttoarbeitslohn von T 11.048,79 €, der Arbeitnehmeranteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag insgesamt 2.342,59 €....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 81/09
2014-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Therapie.TV" – zum Wesen der Dienstleistung "Telekommunikation" – Bezug zwischen der technischen Dienstleistung und der Contentvermittlung
...Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Übermittlung digitaler Dateien; Übermittlung von Nachrichten; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellen des Zugriffs und Übermitteln von Ton- und Videoaufnahmen, Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen) 4 Klasse 41:Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 525/14
2013-02-05
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Deutscher Arbeitgeber-Verband e.V. Vereinigung Mittelständischer Unternehmen (Wort-Bild-Marke)/Deutscher Arbeitgeber-Verband (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – bildliche Verwechslungsgefahr
...Februar 2010 im Markenregister eingetragen worden für folgende Dienstleistungen der 3 Klasse 35: 4 Werbung, Geschäftsführung, Büroarbeiten, Unternehmensverwaltung; Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Klasse 42: wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen. 5 Dagegen hat der Beschwerdeführer...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 116/11
2012-08-27
BVerwG 3. Senat, Berufliche Rehabilitierung; erzwungene Ausbildungsbeendigung; Beginn und Ende der Verfolgungszeit; gleichwertige Tätigkeit; keine Verweisung an Verfassungsgericht
...Rehabilitierung aus dem Jahr 1990 zu entscheiden, (3.) den Beklagten zu einer Äußerung zur Klage binnen acht Wochen zu verpflichten und (4.) eine Grundrechtsverletzung festzustellen, die er durch die Länge des Rehabilitierungsverfahrens erlitten habe. 4 Das Verwaltungsgericht hat den Beklagten unter sachdienlicher Auslegung des Antrags zu 2 verpflichtet, den Kläger wegen betriebsseitiger Beendigung seiner Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 PKH 5/12, 3 PKH 5/12 (3 B 18/12)
2011-05-18
BAG 4. Senat, Anforderungen an die Berufungsbegründung
...Bei Auszubildenden zu Verfahrensmechanikern ist eine vierwöchige Ausbildung im mechanischen Labor Bestandteil des Ausbildungsplans und die Inhalte sind prüfungsrelevant. Sie werden in Einzelfällen nach dieser Ausbildung im mechanischen Labor zur Urlaubs- oder Krankheitsvertretung eingesetzt. Außerdem werden für zwei bis drei Wochen pro Jahr zwei bis drei Schülerpraktikanten betreut....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 552/09
2011-08-04
BFH 3. Senat, Kindergeld für eine "Meister-BAföG" beziehende Ausländerin mit Aufenthaltserlaubnis - Benachteiligung gegenüber Geldleistungen nach dem SGB III beziehenden Ausländern
...Seitdem war sie im Besitz einer Aufenthaltsbefugnis gemäß § 30 Abs. 4 AuslG 1990, die einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) entspricht. 2 Nachdem die Klägerin von 1999 bis zum Juli 2002 eine Ausbildung zur Augenoptikerin absolviert hatte, arbeitete sie bis Ende August 2003 bei dem vormaligen Ausbildungsbetrieb als vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmerin....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 62/09
2017-05-09
BPatG 35. Senat, Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Adapter für Tintenpatrone" – zur Bezugnahme auf Anlagen in der Entscheidungsformel
...Das Streitgebrauchsmuster betrifft einen Adapter zur Anwendung in Einheit mit einer „gewöhnlichen“ Tintenpatrone in einer Ausbildung zur Anbringung in einem hierfür vorgesehenen „Patronenanbringungsabschnitt“ einer „Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung“, bei der die Tinte unter Druck durch Düsen auf Papier ausgestoßen wird (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 35 W (pat) 430/13
2011-05-18
BAG 4. Senat, Eingruppierung nach dem Entgeltrahmenabkommen in der Metall- und Elektroindustrie NW - Anforderungsmerkmal "Mitarbeiterführung" - regelmäßige Betreuung von Auszubildenden und Praktikanten
...Bei Auszubildenden zu Verfahrensmechanikern ist eine vierwöchige Ausbildung im mechanischen Labor Bestandteil des Ausbildungsplans und die Inhalte sind prüfungsrelevant. Sie werden in Einzelfällen nach dieser Ausbildung im mechanischen Labor zur Urlaubs- oder Krankheitsvertretung eingesetzt. Außerdem werden für zwei bis drei Wochen pro Jahr zwei bis drei Schülerpraktikanten betreut....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 549/09
2017-05-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Domnic.de (Wort-Bild-Marke)/DomiNIC" – keine Verwechslungsgefahr – keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit
...März 2001 in das Register unter der Nummer 300 91 825 eingetragen worden ist für Waren und Dienstleistungen der 7 Klasse 9: Computer und Peripheriegeräte, nämlich Dateneingabe-, -ausgabe-, -speicher- und -übertragungsgeräte; auf Datenträger aufgezeichnete Programme; Software (soweit in Klasse 9 enthalten); 8 Klasse 41: Schulung, Ausbildung und Unterricht auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 4/17
2012-09-26
BVerwG 2. Senat, Zulässigkeit von Mindestaltersgrenze und Mindestdienstzeit für die Zulassung zum Verwendungsaufstieg; Leistungsgrundsatz
...Der Leistungsgrundsatz des Art. 33 Abs. 2 GG beansprucht Geltung bereits für den Zugang zu einer Ausbildung, deren erfolgreicher Abschluss (erst) die Voraussetzung für die Zulassung zu einem Laufbahnaufstieg ist. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 74/10
2018-04-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Neubildung einer Referenzgruppe; freigestelltes Personalratsmitglied
...Bezweifelt werde, ob die Referenzgruppe in Bezug auf die Ausbildungs- und Verwendungsreihe korrekt gebildet worden sei. Fraglich sei ferner, ob es zulässig sei, eine Spanne von "0,4" oberhalb und unterhalb des eigenen Leistungswerts von "6,0" zu bilden. Zudem seien nicht nur die Bewertungen für 2014, sondern auch für die folgenden Jahre (2016, 2018 usw.) auszuweisen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 41/17
2014-07-15
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren: Vorübergehende Bestellung einer Justizangestellten zur Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle
...Personen in Ausbildung zum Zwecke der Protokollführung). Hierzu verhält sich das Revisionsvorbringen nicht, obgleich dazu nach den konkreten Umständen des Falles Anlass bestand (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2006 - 1 StR 388/06, NStZ 2007, 53, 54 mwN). Die Justizangestellte W. wurde am 1. März 2013 und damit alsbald nach ihrem Einsatz als Protokollführerin in der Hauptverhandlung am 15....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 34/14
2010-07-07
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Zahnarztes als Oberarzt in einer zahnmedizinischen Universitätsklinik nach § 12 TV-Ärzte - Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teil- oder Funktionsbereich einer Klinik
...Studenten der Zahnmedizin müssen nach einem sogenannten „Phantomkurs“, dh. einer praktischen Ausbildung an künstlichen Köpfen im sechsten Fachsemester und dem nachfolgenden sog. „Schein-1-Kurs“ im siebten Fachsemester sodann im neunten Fachsemester unter Aufsicht Patienten zahnmedizinisch behandeln....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 863/08
2016-10-19
BSG 14. Senat, (Sozialgerichtliches Verfahren - Beiladung Beteiligter bei Klagehäufung - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Teilnahme eines behinderten Kindes an einer Berufsvorbereitungsmaßnahme mit Internatsunterbringung - Unterkunftskostenanteil des Kindes in der Elternwohnung - Darlehen gem § 27 Abs 4 SGB 2 - Beschränkung der Minderjährigenhaftung)
...Denn bei der von ihm absolvierten berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme handelte es sich um eine dem Grunde nach förderungsfähige Ausbildung iS des § 7 Abs 5 SGB II aF, die zum Leistungsausschluss führt (vgl zum Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme ausführlich BSG Urteil vom 17.2.2015 - B 14 AS 25/14 R - SozR 4-4200 § 7 Nr 40 RdNr 20 ff)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 40/15 R
2012-09-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stilwelt" – teilweise Unterscheidungskraft
...Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstest; Personalmanagementberatung; Rundfunkwerbung; Verfassen von Werbetexten; Verkaufsförderung für Dritte; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Werbung durch Werbeschriften; Herausgabe von Werbetexten; Verfassen von Werbetexten; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Werbung; 8 Klasse 41: 9 Beratung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 529/10
2017-01-26
BAG 6. Senat, Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle
...Lehrkräfte mit der Ersten Staatsprüfung für das Lehramt an Realschulen oder mit der in Merkmal 41 genannten Ausbildung III nach mindestens sechsjähriger Bewährung in dieser Tätigkeit und in dieser VergGr. II a Das Merkmal gilt nur mit der Einschränkung in Nr. 2.3 des RdErl. 32....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 671/15
2016-08-11
BAG 8. Senat, Benachteiligung - Schwerbehinderung - Bewerberauswahl
...Fachgebiet • Alternative Energien Inhalt • … … 10/99-10/00 Obermonteur, … 4 Mitarbeiter Aufgaben • Montage von Heizungs-und Sanitäranlagen • … • Ausbildung von Auszubildenden • … … 08/96-10/99 Hausmeister und Technischer Leiter, … … Aufgaben • Instandhaltung der Haustechnik • Budgetverantwortlichkeit • Mitarbeiterführung • … • Bauleitung … 08/88-08/96 Obermonteur, … 3-5 Mitarbeiter, … AUSBILDUNG /...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 375/15
2016-02-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Antrag auf gerichtliche Entscheidung wegen Untätigkeit; Frist
...April 2014 gelte und sie unter dem Vorbehalt der Zuerkennung der Ausbildungs- und Tätigkeitsbezeichnung "...feldwebel Bundeswehr" stehe. 12 Mit dem hier gegenständlichen Bescheid vom 18. Dezember 2014, ausgehändigt am 16. Januar 2015, erklärte das Bundesministerium der Verteidigung - R II 2 - die (Untätigkeits-)Beschwerde der Antragstellerin vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 6/15
2014-11-19
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines "Anlagenführers" in der Brot- und Backwarenindustrie
...Eine einschlägige Prüfung kann ersetzt werden durch Kenntnisse und Fertigkeiten, die auch durch eine andere Ausbildung oder eine entsprechende zeitlich angepasste praktische Tätigkeit erworben worden sein kann. ... § 4 - Tarifgruppen ......
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 996/12