2.946

Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-11-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir machen Kinderlachen" – keine Unterscheidungskraft
...Sponsorensuche, nämlich Durchführung vonSpenden- und Stiftungsaufrufen (Fundraising); 5 Klasse 36:Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; finanzielles Sponsoring, insbesondere durch Zustiftungen und Schenkungen; Verwaltung von Spenden- und Stiftungsgeldern, Vermögensverwaltung von unselbstständigen Stiftungen; 6 Klasse 41:Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 45/11
2010-09-07
BFH 8. Senat, Eine Kurberaterin übt keine einem Rechtsanwalt ähnliche Berufstätigkeit aus
...Setzt der Vergleichsberuf eine qualifizierte Ausbildung voraus, muss auch derjenige, der die Ausübung eines ähnlichen Berufs behauptet, über eine vergleichbare Ausbildung verfügen (BFH-Beschluss vom 16. September 1999 XI B 63/98, BFH/NV 2000, 242, m.w.N.)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII B 23/10
2011-09-27
BGH 3. Strafsenat, Jugendstrafrecht: Vorrang des Erziehungsgedankens bei Verhängung von Jugendstrafe wegen der Schwere der Schuld
...Bei der Bemessung der Jugendstrafe hat es zu Gunsten des Angeklagten u.a. gewertet, dass er noch nicht einschlägig in Erscheinung getreten ist, durch vorangegangenen Alkoholkonsum enthemmt war, nach Vollstreckung eines Freizeitarrestes keine Straftaten mehr begangen hat und inzwischen seine schulische Ausbildung ernst nimmt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 259/11
2014-05-14
BSG 11. Senat, Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Ausbildungsgeld - Einkommensanrechnung - Elterneinkommen - Getrenntleben von den Eltern bei eigenem Hausstand - verfassungskonforme Auslegung
...Vom 1.7.2011 bis zum 30.6.2012 lebte sie in einem eigenen Haushalt (monatliche Miete 334 Euro) und setzte ihre am 4.8.2008 bei einem Berufsbildungswerk begonnene, am 31.8.2010 aus gesundheitlichen Gründen vorerst unterbrochene Ausbildung zur Bürokauffrau fort; ihre Eltern sind verheiratet und leben nicht getrennt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 3/13 R
2016-03-16
BAG 4. Senat, Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung - Technische Betriebsleiter
...Bei der Eingruppierung sind alle Kriterien - Qualifikation/Ausbildung, Handlungsspielraum/Verantwortungsrahmen und Schwierigkeit/Komplexität der Aufgabe - gleich zu gewichten. Für die Eingruppierung in eine Entgeltgruppe müssen nicht sämtliche Kriterien erfüllt sein....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 ABR 8/14
2012-02-22
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Lehrkraft an einer Krankenpflegeschule - DWArbVtrRL
...Auf das Arbeitsverhältnis finden aufgrund arbeitsvertraglicher Inbezugnahme die AVR-DW EKD Anwendung. 3 Der Kläger verfügt über eine abgeschlossene Ausbildung zum Krankenpfleger....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 142/10
2016-05-18
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zu den Darlegungsobliegenheiten des Beschwerdeführers bei der Rüge einer Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes - hier: unzureichende Substantiierung eines Gleichheitsverstoßes durch unterschiedliche Behandlung von Ausbildungszeiten im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung
...Dezember 2004 alle beitragsfreien Anrechnungszeiten einer schulischen Ausbildung (Zeiten des Besuchs einer Schule, Fachschule oder Hochschule oder der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme nach dem vollendeten 17....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2217/11, 1 BvR 2218/11, 1 BvR 2219/11, 1 BvR 2430/11
2013-03-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zauber der TRAVESTIE (Wort-Bildmarke)" –– teilweise fehlende Unterscheidungskraft -
...Stirnbänder (Bekleidung); Stolen; Stollen für Fußballschuhe; Strandanzüge; Strumpfbänder; Strümpfe; Strumpffersen; Strumpfhalter; Strumpfhosen; Sweater; Togen (Bekleidungsstücke); Trikotkleidung; Trikots; T-Shirts; Turbane; Überzieher (Bekleidung); Uniformen; Unterhosen; Unterwäsche; Wadenstrümpfe; Wasserskianzüge; Westen, soweit in Klasse 25 enthalten; Wirkwaren (Bekleidung); Zylinderhüte; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 124/11
2013-05-28
BAG 3. Senat, Rückzahlung von Fortbildungskosten - Rückzahlungsklausel - Inhaltskontrolle - ungerechtfertigte Bereicherung
...Er erwarb sie anschließend in einer etwa zwei Monate dauernden Ausbildung bis zum 18. Oktober 2007. Die Kosten dieser Ausbildung übernahm die Klägerin. 4 Nachdem der Erstflug Supervision D bis zum 9. November 2007 nicht stattgefunden hatte, kündigte der Beklagte mit Schreiben vom 9. November 2007, das der Klägerin am 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 103/12
2010-05-20
BFH 3. Senat, Verlängerung des Zeitraums für den Bezug von Kindergeld wegen Zivildienstes
...kindergeldberechtigten Eltern auch darin liegt, dass sich der Ausbildungsabschluss des Kindes und die --typisierend zu unterstellende-- Belastung mit Unterhaltsansprüchen um die Dauer des gesamten Dienstes verzögert und dass dieser Nachteil nicht durch die --im Streitfall sechs Jahre zurückliegende-- Gewährung von Kindergeld im Monat des Dienstantritts ausgeglichen wird. 12 b) Kindergeld wird somit für in Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 4/10
2015-06-17
BAG 10. Senat
...Bereich eingesetzt wird und über die der Verordnung entsprechende Ausbildung verfügt)“ 1,50 Euro brutto pro Stunde. 5 Die Klägerin hat die Auffassung vertreten, ihr stehe für den Streitzeitraum zusätzlich zum Stundengrundlohn der Lohnzuschlag gemäß Ziff. 2.1 LTV NRW 2013 zu, da sie in der Personen- und Warenkontrolle auf einem Verkehrsflughafen tätig sei. 6 Die Klägerin hat zuletzt beantragt, die Beklagte...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 524/14
2015-06-17
BAG 10. Senat
...Bereich eingesetzt wird und über die der Verordnung entsprechende Ausbildung verfügt)“ 1,50 Euro brutto pro Stunde. 5 Der Kläger hat die Auffassung vertreten, ihm stehe für den Streitzeitraum zusätzlich zum Stundengrundlohn der Lohnzuschlag gemäß Ziff. 2.1 LTV NRW 2013 zu, da er in der Personen- und Warenkontrolle auf einem Verkehrsflughafen tätig sei. 6 Der Kläger hat zuletzt beantragt, die Beklagte...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 573/14
2015-06-17
BAG 10. Senat
...Bereich eingesetzt wird und über die der Verordnung entsprechende Ausbildung verfügt)“ 1,50 Euro brutto pro Stunde. 5 Der Kläger hat die Auffassung vertreten, ihm stehe für den Streitzeitraum zusätzlich zum Stundengrundlohn der Lohnzuschlag gemäß Ziff. 2.1 LTV NRW 2013 zu, da er in der Personen- und Warenkontrolle auf einem Verkehrsflughafen tätig sei. 6 Der Kläger hat zuletzt beantragt, die Beklagte...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 832/14
2012-11-22
BFH 5. Senat, Praktikum als Berufsausbildung beim Kindergeld
...Im August 2008 begann die Tochter des Klägers mit einer zweijährigen Ausbildung zur Podologin bei einer Facheinrichtung. 2 Die Beklagte und Revisionsklägerin (Familienkasse) hob die bis dahin bestehende Kindergeldfestsetzung mit Verfügung vom 21. Mai 2008 auf und forderte das Kindergeld für den Zeitraum Juni 2006 bis November 2007 zurück. Mit Bescheid vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 60/10
2017-03-01
BFH 6. Senat, Doppelte Haushaltsführung - kein eigener Hausstand im Haushalt der Eltern
...NV: Durch die Rechtsprechung ist bereits geklärt, dass ein eigener Hausstand nicht unterhalten wird, wenn der nicht verheiratete Arbeitnehmer als nicht die Haushaltsführung wesentlich bestimmender bzw. mitbestimmender Teil in einen Hausstand eingegliedert ist, wie es regelmäßig bei jungen Arbeitnehmern der Fall ist, die nach Beendigung der Ausbildung --wenn auch gegen Kostenbeteiligung-- im elterlichen...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI B 74/16
2013-04-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Procura" – Erfordernis der eindeutigen Bestimmung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen – keine Eindeutigkeit des beschwerdegegenständlichen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses aufgrund der verwendeten runden und eckigen Klammern – Beitritt der Präsidentin des DPMA zur Klärung der Verwendung solcher Klammern
...Geschäftsangelegenheiten]; Personal-, Stellenvermittlung; Personalanwerbung; Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests; Personalmanagementberatung; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Überlassung von Zeitarbeitskräften; Unternehmensberatung; Verwaltung fremder Geschäftsinteressen; 10 Klasse 41: 11 Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 115/12
2012-10-01
BFH 3. Senat, (Fehlende grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage - Keine Steuerfreiheit eines EXIST-Gründerstipendiums nach § 3 Nr. 44 EStG)
...Zur Begründung führte das Finanzgericht (FG) im Wesentlichen aus, § 3 Nr. 44 EStG setze für die Steuerfreiheit des Stipendiums u.a. voraus, dass das Stipendium zur Förderung der Forschung oder zur Förderung der wissenschaftlichen oder künstlerischen Ausbildung oder Fortbildung gewährt werde....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 128/11
2013-06-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mimikresonanz" – keine Unterscheidungskraft
...April 2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 16: Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Waren aus Papier oder Pappe; Bildmaterial für Seminare und Schulungen; Fotografien; graphische Darstellungen; 5 Klasse 41: Veranstaltung und Durchführung von Kursen, Seminaren, Schulungen und Workshops; Ausbildung, Trainerausbildung, Coaching, Online-Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 576/12
2015-07-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Steuerkaufmann" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Februar 2011 als Wortmarke für folgende Dienstleistungen zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden: 4 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; 5 36: Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; 6 41: Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; 7 45: Juristische Dienstleistungen. 8 Die Markenstelle für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 518/14
2014-07-17
BFH 6. Senat, (Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Beschlüssen vom 17.7.2014 VI R 2/12 und VI R 8/12 - Vorlage an das BVerfG: Ausschluss des Werbungskostenabzugs für Berufsausbildungskosten - rückwirkende Geltung der Neuregelung des Abzugs von Berufsausbildungskosten)
..., die keine Erstausbildung ist, und für alle Ausbildungen, die im Rahmen eines Ausbildungsdienstverhältnisses stattfinden....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 2/13