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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-03-19
BGH 5. Strafsenat, Strafaussetzung: Bewährungsstrafe zur Therapiemotivation; Anordnung der zur Bewährung ausgesetzten Unterbringung neben der Strafaussetzung
...Diese Zweifel stützt das Landgericht darauf, dass der Angeklagte den Besuch des Gymnasiums – nach Erwerb des Realschulabschlusses – abgebrochen hat, obwohl er ursprünglich das Abitur erlangen wollte, ebenso später eine Ausbildung nach einer aus seiner Sicht ungerechtfertigten Anschuldigung durch einen Ausbilder; auch eine gerichtliche Zahlungsauflage habe er nicht erfüllt. 6 Die Strafkammer berücksichtigt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 60/13
2012-12-28
BFH 3. Senat, Anhörung des Klägers
...Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) bezog Kindergeld für seinen im Juli 1987 geborenen Sohn, der sich von August 2004 bis Juli 2007 in einer Ausbildung befand. Die Beklagte und Beschwerdegegnerin (Familienkasse) hob die Festsetzung für die Monate August 2005 bis September 2007 auf, nachdem keine Nachweise über die Ausbildung vorgelegt worden waren....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 47/11
2013-03-07
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Brutale außerdienstliche Körperverletzung; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Verminderung der Steuerungsfähigkeit durch Alkoholkonsum; Nachbewährung; Regelmaßnahme Dienstgradherabsetzung; generalpräventive Aspekte
...Er habe seine Leistungen mit zunehmendem Fachwissen durch weitere Ausbildungen gesteigert. Nach seinem Eindruck habe der Soldat aus den Verfahren wegen des Vorfalles eine Lehre gezogen. Er könne eine Nachbewährung des Soldaten bestätigen. Wegen des Vorfalles sei der Soldat nicht anders als zuvor eingesetzt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 28/12
2017-04-25
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NutriSana" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...November 2014 aufgehoben, soweit die Anmeldung in Bezug auf die Dienstleistungen „Ausbildung in Ernährungskunde; Unterricht in Ernährungslehre“ der Klasse 41 und „Verpflegung von Gästen“ der Klasse 42 zurückgewiesen worden ist. I. 1 Die Bezeichnung 2 NutriSana 3 ist am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 502/17
2014-03-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ProCon/ProCom" – Erklärung der Inhaberin der angegriffenen Marke wird nicht als Einrede der Nichtbenutzung gewertet - zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Fakturierung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Planungen (Hilfe) bei der Geschäftsführung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht; Unternehmensberatung; 5 Klasse 41: 6 Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 4/12
2015-11-10
BGH 1. Strafsenat, Unterbringung eines Rauschgifthändlers in einer Entziehungsanstalt: Voraussetzungen für einen Hang des Täters und den Symptomcharakter der Tat
...Anfang 2010 zog der Angeklagte mit seiner Lebensgefährtin zusammen und begann eine Ausbildung zum Sport- und Fitnesskaufmann. Er arbeitete in einem Fitnessstudio und schloss diese Ausbildung Anfang 2012 erfolgreich ab....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 482/15
2014-04-30
BFH 11. Senat, Kein Kindergeld für behindertes Kind in Haft
...Juli 2006 III R 69/04 (BFH/NV 2006, 2067) sei ein Kind weiterhin als in Ausbildung befindlich i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG zu behandeln, wenn es in Untersuchungshaft genommen werde oder wegen eines laufenden Strafverfahrens im Ausland nicht ausreisen dürfe und deshalb eine begonnene Ausbildung nicht fortsetzen könne. 21 II. Im Streitfall hat zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 24/13
2013-09-24
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrecht: Anerkennung der Pflicht zur Übernahme der Abmahnkosten bei Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung; Erlaubnispflicht nur für die Führung der Bezeichnung "Medizinische Fußpflegerin/Medizinischer Fußpfleger" - Medizinische Fußpflege
...Sie darf die Bezeichnung „Podologin/Medizinische Fußpflegerin“ gemäß dem „Gesetz über den Beruf der Podologin und des Podologen“ (nachfolgend: PodG) nicht führen, weil sie die nach dem Gesetz zur Führung dieser Bezeichnung berechtigende Ausbildung und staatliche Prüfung nicht absolviert hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 219/12
2014-07-03
BFH 3. Senat, Klageart bei Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung; Kindergeldanspruch während freiwilligem Wehrdienst des Kindes
...ist nicht entscheidungsreif, denn das FG hat nicht geprüft, ob der freiwillige Wehrdienst im vorliegenden Fall die Voraussetzungen für die Anerkennung als Berufsausbildung erfüllt (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG). 22 aa) Nach der Rechtsprechung des Senats ist der Wehrdienst eine --militärische-- Berufsausbildung (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG), wenn der Soldat tatsächlich eine Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 53/13
2014-03-20
BFH 5. Senat, (Umsatzsteuerfreie Unterrichtsleistungen - Sachlicher Anwendungsbereich von Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. j der Richtlinie 77/388/EWG - Supervisionsleistungen)
...Hierzu sind im zweiten Rechtsgang noch weitere Feststellungen zu treffen. 13 a) Nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i der Richtlinie 77/388/EWG befreien die Mitgliedstaaten "die Erziehung von Kindern und Jugendlichen, den Schul- oder Hochschulunterricht, die Ausbildung, die Fortbildung oder die berufliche Umschulung sowie die damit eng verbundenen Dienstleistungen und Lieferungen von Gegenständen durch...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 3/13
2013-04-30
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Wehrbeschwerde; Antrag auf Offenlegung von Perspektivkonferenzergebnissen; fehlendes Rechtsschutzbedürfnis
...Er bat um konkrete Informationen über seinen weiteren Verwendungsaufbau und um eine belastbare Aussage über die Förderungsmöglichkeiten in seiner derzeitigen Ausbildungs- und Verwendungsreihe; zugleich beantragte er - falls erforderlich - einen Wechsel in den Kompetenzbereich Rüstungs- und Nutzungsmanagement bzw. Ausbildungsmanagement. 4 Mit seiner am 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 56/12
2016-03-14
BGH Senat für Notarsachen, Besetzung einer Notarstelle: Rechnerische Ermittlung der für die Bewertung der fachlichen Eignung der konkurrierenden Bewerber zu bestimmenden Gesamtpunktzahl; Nachweis der jährlichen Teilnahme an notarspezifischen Fortbildungsveranstaltungen
...Die für die Bewertung der fachlichen Eignung der konkurrierenden Bewerber gemäß § 6 Abs. 3 Satz 3 BNotO maßgebliche und sich zu 60% nach dem Ergebnis der notariellen Fachprüfung und zu 40% nach dem Ergebnis der die juristische Ausbildung abschließenden Staatsprüfung bestimmende Gesamtpunktzahl ist rechnerisch nur bis auf zwei Dezimalstellen zu ermitteln. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. NotZ (Brfg) 6/15
2011-01-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stadion An der Alten Försterei" – Stadionname - teilweise Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis - zur Verkehrsdurchsetzung
...aufgehoben, als der angemeldeten Marke der Schutz für "Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 158/10
2014-08-26
BFH 11. Senat, Kindergeld: Prüfung der Ausbildungswilligkeit eines volljährigen Kindes bei Nichtannahme eines angebotenen Studienplatzes - Zurückverweisung wegen unzureichender Feststellungen des FG
...Hätte A den Studienplatz fristgerecht angenommen, wäre eine kindergeldrechtliche Berücksichtigung bis zum tatsächlichen Beginn der Ausbildung möglich gewesen, da ein Ausbildungsplatz bereits zugesagt worden sei, das Kind die Ausbildung aber aus schul-, studien- oder betriebsorganisatorischen Gründen nicht sofort habe antreten können....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 14/12
2015-03-17
BAG 9. Senat
...Die Ausbildung erfolgte nicht bei dem Beklagten, sondern bei sogenannten Praxispartnern in der Privatwirtschaft....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 789/13
2011-04-14
BAG 6. Senat, Besitzstandszulage gemäß § 11 TVÜ-VKA nach Unterbrechung des Kindergeldanspruchs
...Februar 2008 absolvierte der Sohn des Klägers an der Staatlichen Technikerschule Weilburg eine weiterführende Ausbildung zum staatlich geprüften Techniker mit dem Schwerpunkt Produktions- und Qualitätsmanagement im Fachbereich Maschinentechnik....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 734/09
2011-11-09
BFH 10. Senat, Abziehbarkeit des an eine niederländische Hochschule (Hogeschool) gezahlten Kolleggeldes
...Aus Sicht des FG habe die Art des absolvierten Studienganges dahingestellt bleiben können, weil C ihre Ausbildung als Bühnentänzerin an der staatlich anerkannten Ergänzungsschule ... (I-Schule) in L begonnen habe und die dortigen Schulgelder als Sonderausgaben akzeptiert worden seien....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 24/09
2010-07-27
BAG 3. Senat, Anlernvertrag - faktisches Arbeitsverhältnis - Entgelt
...Die Ausbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf hat nach § 4 Abs. 2 BBiG grundsätzlich in einem Berufsausbildungsverhältnis zu erfolgen. Möglich ist ferner der Erwerb der dazu notwendigen Kenntnisse und Fertigkeiten in einem Arbeitsverhältnis. Der Abschluss eines anderen Vertragsverhältnisses iSv. § 26 BBiG ist unzulässig. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 317/08
2010-03-22
BSG 4. Senat
...Nachdem die Klägerin am 1.9.2006 eine Ausbildung zur Verwaltungsangestellten bei der Stadt K begonnen hatte, stellte die Beklagte die Alg II-Zahlung für die Klägerin ein und erbrachte insoweit nur noch Leistungen an ihren Ehemann und Sohn. Die Klägerin erhielt ab Juli 2007 eine Ausbildungsvergütung von 617,34 Euro brutto und 495,59 Euro netto....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 39/09 R
2012-04-26
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Eigenmächtiges Fernbleiben vom Dienst; länger dauernde Abwesenheit; Freistellung vom Truppendienst; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
...Fällt die eigenmächtige Abwesenheit von elf Tagen in den Zeitraum der Freistellung vom Truppendienst zur Teilnahme an einer Berufsförderungsmaßnahme am Ende der Dienstzeit, ist bei der Bemessung der Maßnahme von einer Dienstgradherabsetzung auszugehen. 1 Der 35 Jahre alte frühere Soldat bewarb sich nach dem Erwerb der mittleren Reife und einer Ausbildung zum Elektroinstallateur für den freiwilligen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 6/11