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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-08-25
BVerwG 3. Senat, Berechtigung zur Ausübung zahnmedizinischer Tätigkeiten; Weiterbildung im Fachgebiet Mund-, Kiefer- und Schönheitschirurgie
...Bis 1999 ist ihm außerdem mit Blick auf eine in Ungarn abgeschlossene zahnärztliche Ausbildung wiederholt eine Erlaubnis zur vorübergehenden nicht selbständigen Ausübung des zahnärztlichen Berufs erteilt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 31/10
2017-12-20
BGH 4. Zivilsenat, Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Zumutbarkeitsprüfung bei Verweisung eines Hufbeschlagschmieds auf eine Tätigkeit als Maschinenführer
...Vollständige Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn der Versicherte infolge Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfalls, die ärztlich nachzuweisen sind, voraussichtlich dauernd außerstande ist, seinen Beruf oder eine andere Tätigkeit auszuüben, die aufgrund seiner Ausbildung und Erfahrung ausgeübt werden kann und seiner bisherigen Lebensstellung entspricht." 3 Der Kläger wurde in der Zeit von 1987 bis...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 11/16
2014-04-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wildnis extrem - Tieren auf der Spur" – größtenteils keine Unterscheidungskraft
...Dienstleistungen: 5 Kl. 9: Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten 6 Kl. 16: Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) 7 Kl. 28: Spiele, Spielzeug; Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind 8 Kl. 35: Werbung 9 Kl. 41: Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. 10 Das angesprochene Publikum verstehe den angemeldeten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 3/14
2011-12-27
BFH 3. Senat, Kindergeld für ein Kind, das ALG II bezieht und ein Kleinkind allein erzieht - Zeitlicher Maßstab bei der Prüfung des Vorliegens von Revisionszulassungsgründen
...Die im April 1990 geborene Tochter des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) unterbrach Mitte Oktober 2008 ihre Ausbildung wegen Schwangerschaft und Erziehungsurlaub. Nachdem der Mutterschutz am 26. Mai 2009 geendet hatte, entschied sie sich, ihre Ausbildung zum Schuljahr 2009/10 nicht fortzusetzen, sondern die Erziehungszeit zu verlängern. Sie erhielt ab dem 9....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 187/10
2016-05-25
BSG 11. Senat, (Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - Verfassungswidrigkeit des § 180 Abs 4 SGB 3 - Berufsfreiheit)
...Der Kläger begehrt Leistungen zur Förderung der Umschulung zum Gesundheits- und Krankenpfleger für das dritte Ausbildungsjahr seiner am 1.10.2012 begonnenen Ausbildung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 11/16 B
2013-03-20
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Verweigerung der Zustimmung eines Strafgefangenen zu Maßnahmen der JVA stellt nicht ohne weiteres einen Pflichtverstoß des Gefangenen dar - Sowie zur gerichtlichen Nachprüfung vollzugsbehördlicher Ermessensentscheidungen
...Denn nachdem der Beschwerdeführer - der bereits im September 2012 erklärt hatte, die Ausbildung, an deren Fortsetzung er durch die anstaltsinterne Verlegung gehindert wurde, nicht fortsetzen, sondern lieber "etwas mit Computern" machen zu wollen - kurze Zeit nach Ergehen des angegriffenen Beschlusses wunschgemäß in eine andere Justizvollzugsanstalt verlegt worden ist, um eine Ausbildung zum Betriebsinformatiker...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2941/12
2016-03-08
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Tongeber (europäisches Patent)" – zum Gebrauch einer technischen Lösung des allgemeinen Standard-Repertoires des angesprochenen Fachmanns – Bedarf einer konkreten Anregung bei Widerspruch zur herangezogenen Lehre
...einer technischen Lösung des allgemeinen Standard-Repertoires des angesprochenen Fachmanns – Bedarf einer konkreten Anregung bei Widerspruch zur herangezogenen Lehre Tongeber Auch wenn eine technische Lösung, von der die erfindungsgemäße Lehre Gebrauch macht, zum allgemeinen Standard-Repertoire des für die Problemlösung angesprochenen Fachmanns zählt, so bedarf dieser Gebrauch - hier für die weitere Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 24/14 (EP)
2016-11-16
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Servicekraft in der Gastronomie
...Jahr nach der Ausbildung, Zimmermädchen ab dem 5. Jahr der Betriebszugehörigkeit, Topfspüler/-in mit deutlich überwiegender manueller Tätigkeit. Bewertungsgruppe 5 Fachkräfte mit abgeschlossener Berufsausbildung. Tätigkeitsbeispiele: Fachgehilfe/-in im Gastgewerbe ab 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 127/15
2016-06-15
BSG 4. Senat, (Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungen für Auszubildende - Unterkunftskostenzuschuss - Ermittlung des Differenzbetrages zwischen dem ungedeckten Unterkunftsbedarf nach § 22 SGB 2 und dem in der Berufsausbildungsbeihilfe enthaltenen pauschalierten Unterkunftsanteil - hier fehlender ungedeckter Unterkunftsbedarf)
...Die Klägerin absolvierte ab dem 1.8.2011 eine Ausbildung zur Kauffrau für Bürokommunikation, die sie im Juli 2014 beendete. Sie erzielte eine Ausbildungsvergütung und erhielt durch Bescheid der Arbeitsagentur vom 11.7.2012 Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) in Höhe von 145 Euro monatlich....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 27/15 R
2014-10-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CHEFS TROPHY" – Mehrdeutigkeit des Wortes Chef – Kombination mit englischsprachigem Ausdruck - keine Unterscheidungskraft
...Dienstleistungen 4 16: Lehr- und Unterrichtsmaterial, Druckereierzeugnisse 5 39: Reisen 6 41: Schulung, Ausbildung, Veranstaltungen, Durchführung von Seminaren 7 43: Verpflegung und Beherbergung von Gästen 8 in das Markenregister einzutragen. 9 Die Markenstelle für Klasse 41 hat die Anmeldung durch Beschluss vom 30. August 2013 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 51/14
2012-09-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schüler Banking (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2011, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, teilweise nämlich für die Dienstleistungen 3 “Finanzwesen, Geldgeschäfte; Erziehung; Ausbildung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software“, 4 wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/11
2014-10-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Lottoland" – keine Unterscheidungskraft
...August 2011 als Kennzeichnung für die Dienstleistungen 2 Klasse 35: 3 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten 4 Klasse 41: 5 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten 6 Klasse 42: 7 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 17/13
2013-06-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VINEA Fitness&WellnessPark (Wort-Bild-Marke)/NIVEA (Gemeinschaftsmarke)/NIVEA (Gemeinschaftsmarke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – klangliche Verwechslungsgefahr
...Dezember 2008 unter der Nummer 30 2008 049 239 unter Anderem für folgende Dienstleistungen in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden: 3 "Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; insbesondere Fitnessberatung, Fitnessprogramme; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, insbesondere Wellnessprogramme, Gesundheitsberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 550/11
2014-03-17
BVerwG 2. Senat, Unterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendare; Rückforderung; Bruttoprinzip
...Zwar handelt es sich bei dem öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis für Rechtsreferendare nach § 21 Abs. 1 des saarländischen Gesetzes Nr. 1228 über die juristische Ausbildung vom 6. Juli 1988 in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Januar 2004 (ABl S. 78; zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. März 2009, ABl S. 514 - JAG -) nicht um ein Beamtenverhältnis im Sinne von § 127 BRRG (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 45/13
2014-11-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fachtherapeut Wunde ICW" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Markenstelle hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Fachtherapeut Wunde ICW 3 mit den angefochtenen Beschlüssen teilweise, nämlich für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 16:Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Broschüren; Bücher; Skripte (Druckschriften); Zeitschriften 5 Klasse 41:Ausbildung; Aus- und Fortbildung, insbesondere auf dem Gebiet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 69/14
2013-12-04
BGH 12. Zivilsenat, Betreuervergütung: Stundensatzerhöhung für einen DDR-Diplomlehrer
...Insoweit liegt, wie die Rechtsbeschwerde im Ergebnis zu Recht rügt, ein Verstoß des Beschwerdegerichts gegen seine aus § 26 FamFG folgende Amtsermittlungspflicht vor. 3 Denn es hat seiner rechtlichen Prüfung den Studienplan für die Ausbildung von Diplomlehrern "in der Fachkombination Deutsche Sprache und Literatur/Geschichte" zugrunde gelegt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 252/13
2016-09-22
BVerwG 2. Senat
...Diese Berufssoldaten mußten entgegen der Auffassung der Beschwerde bei einer Ausbildung innerhalb der Bundeswehr nicht nur die persönlichen Kosten, wie Reisekosten, Umzugskosten und Trennungsgelder zurückzahlen, sondern auch die anteiligen Kosten der Ausbildungseinrichtung (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 27/15, 2 B 27/15 (2 C 48/16)
2016-09-22
BVerwG 2. Senat, Erstattungsregelung bei vorzeitig aus dem Dienst scheidenden Sanitätsoffizieren
...Diese Berufssoldaten mußten entgegen der Auffassung der Beschwerde bei einer Ausbildung innerhalb der Bundeswehr nicht nur die persönlichen Kosten, wie Reisekosten, Umzugskosten und Trennungsgelder zurückzahlen, sondern auch die anteiligen Kosten der Ausbildungseinrichtung (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 25/15, 2 B 25/15 (2 C 29/16)
2010-04-14
BAG 7. Senat, Befristeter Arbeitsvertrag - Sachgrund der Vertretung - Kausalzusammenhang - anderer Aufgabenbereich - Qualifizierung
...Die Klägerin verfügt über eine abgeschlossene Ausbildung zur Industriekauffrau. Ihr Aufgabengebiet umfasste die Angebotsnachrechnung und nach der Umstellung von der kameralen auf die doppische Haushaltsführung zum 1. Januar 2006 die Kreditoren- und Debitorenbuchhaltung. 3 Der zuletzt geschlossene Arbeitsvertrag vom 25. Juli 2007 war nach § 1 für die Zeit vom 5. September 2007 bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 121/09
2016-06-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lebe Balance" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2013 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 16: Druckereierzeugnisse 5 Klasse 35: Werbung 6 Klasse 41: Ausbildung und Erziehung in der Gesundheitsvorsorge und in der Gesundheitserlangung; Herausgabe von Arbeitsbüchern 7 Klasse 44: Gesundheitsberatung, insbesondere vorbeugende...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 1/16