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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-01-09
BSG 13. Senat, (Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - vermeintlicher Verstoß des LSG gegen § 123 SGG)
...Im März 2011 beantragte die Klägerin alsdann derartige Leistungen in "Form" eines Ausbildungskostenzuschusses für die Ausbildung zur Reiseverkehrskauffrau im Reisebüro "R.". Dies lehnte die Beklagte ab....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 25/18 B
2011-12-14
BFH 1. Senat, Bilanzierung von Ablösezahlungen im Profi-Fußball - Aktivierungspflicht - Keine verfassungswidrige Sittenwidrigkeit der Bilanzierung des Spielerhandels - Entgelt bei "abgeleitetem" Erwerb
...Streitpunkt ist, ob Zahlungen eines Fußballvereins für Transfers von Spielern, für Provisionen an Spielervermittler und für Ausbildungs- bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 108/10
2012-05-09
BGH 12. Zivilsenat, Zulassungsgrund für eine Sprungrechtsbeschwerde: Vergleichbarkeit der Ausbildung des Betreuers mit einer Hochschulausbildung
...Zivilsenat XII ZB 545/11 Zulassungsgrund für eine Sprungrechtsbeschwerde: Vergleichbarkeit der Ausbildung des Betreuers mit einer Hochschulausbildung Der Antrag auf Zulassung der Sprungrechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts Karlsruhe vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 545/11
2015-06-29
BVerwG 2. Senat, Vorbereitungsdienst für Lehrkräfte in Niedersachsen ist nicht an die Einhaltung der Höchstaltersgrenze gebunden
...Die 1965 geborene Klägerin schloss nach dem Abitur die Ausbildung zur Zytologieassistentin ab und war anschließend bis Juni 1993 in diesem Beruf tätig. Anfang Januar 1994 und im Oktober 1996 bekam sie ihre beiden Kinder. Von November 1993 bis September 1999 befand sich die Klägerin in Elternzeit....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 53/14
2012-04-18
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Architektin - BAT-KF - akademischer Zuschnitt einer dem Hochschulstudium entsprechenden Tätigkeit
...Zwar könne es sein, dass bestimmte Einzeltätigkeiten - etwa iRd. sog. kleinen Bauunterhalts - isoliert betrachtet auch von einem Mitarbeiter mit einer nur technischen Ausbildung iSd. Abschnitts 4 AVGP.BAT-KF ausgeübt werden könnten. Technische Ausbildungen seien jedoch stets nur „gewerkbezogen“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 441/10
2017-08-16
BPatG 26. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "O2 Flow (Wort-Bild-Marke)/flow/flowconsultinggmbh (Unternehmenskennzeichen)" – Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – teilweise Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung durch selbständig kennzeichnende Stellung des Markenbestandteils "flow")
...August 2014 aufgehoben, soweit der Widerspruch aus der Marke 2 068 360 und aus dem Unternehmenskennzeichen „flowconsultinggmbh“ der Widersprechenden in Bezug auf die Dienstleistungen der Klasse 41 „Erziehung; Ausbildung“ der angegriffenen Marke 30 2012 008 911 zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 65/14
2011-05-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEGATHLON (Wort-Bild-Marke)/DECATHLON (Gemeinschaftsmarke)" – Einrede der Nichtbenutzung - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Schuhwaren; Kopfbedeckungen; 3 35: Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen und den Verkauf von Waren; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Werbung im Internet für Dritte; Werbung; 4 41: kulturelle und sportliche Veranstaltungen; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 6/10
2013-01-16
BFH 6. Senat, (Kindergeld: Fahrtaufwendungen als Werbungskosten - Dienstverhältnis i.S. des § 9 Abs. 6 EStG i.d.F. des BeitrRLUmsG)
...Nach § 2 des Vertrags umfasste die betriebliche Ausbildung während der praktischen Studiensemester und der Zusatzpraxis den Zeitraum vom 1. August 2005 bis zum 31. Juli 2008. Die GmbH verpflichtete sich u.a., den "Studenten" in der Ausbildungszeit auszubilden, fachlich zu betreuen und ihm die Teilnahme an Lehrveranstaltungen und Prüfungen zu ermöglichen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 14/12
2014-03-10
BGH Senat für Anwaltssachen, Ausbildung der Rechtsanwaltsfachangestellten als hoheitliche Aufgabe der Rechtsanwaltskammern: Zulässigkeit der Bestellung von Ausbildungsbeauftragten mit Geschäftsstellen bei den Anwaltvereinen; Akteneinsicht des ausbildenden Anwalts in die Ausbildungsakten
...Bundesgerichtshof 2014-03-10 BGH Senat für Anwaltssachen AnwZ (Brfg) 67/12 Ausbildung der Rechtsanwaltsfachangestellten als hoheitliche Aufgabe der Rechtsanwaltskammern: Zulässigkeit der Bestellung von Ausbildungsbeauftragten mit Geschäftsstellen bei den Anwaltvereinen; Akteneinsicht des ausbildenden Anwalts in die Ausbildungsakten Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 67/12
2015-11-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Zuordnung zu einer bestimmten personalbearbeitenden Stelle
...Zur Begründung führte er aus, dass er in den zehn Jahren, die er dem Technischen Dienst angehöre, keine ATN-Ausbildung in diesem Bereich durchlaufen habe. Die Ausbildung, die er absolviert habe, sei seiner Auffassung nach im Bereich der Führungsdienste zu verorten. In der PSt ... könne ihm perspektivisch kein adäquater Dienstposten angeboten werden. 4 Mit Bescheid vom 18. Mai 2015, eröffnet am 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 39/15 und 1 WB 40/15, 1 WB 39/15, 1 WB 40/15
2010-07-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Konstanzer Konzilgespräch" – zu Gesprächsbezeichnungen als Herkunftshinweis - Unterscheidungskraft auch für Dienstleistungen, die sich auf Angebote beziehen, die in einer mit der Marke bezeichneten Lokation stattfinden - zur Unterscheidungskraft von Etablissementbezeichnungen
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke "Konstanzer Konzilgespräch" für die Dienstleistungen "Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten" hat die Markenstelle mit Beschluss vom 30. März 2010 hinsichtlich "Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten" zurückgewiesen. 2 Das ist damit begründet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 85/10
2012-12-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "physicum (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Nach der ursprünglichen Fassung des Dienstleistungsverzeichnisses war die beanspruchte Marke u. a. bestimmt für: 3 „Ausbildung; Schulung, nämlich Geburtsvorbereitung für Frauen, Kurse für Schwangere; Kurse für und von Physiotherapeuten und Ergotherapeuten; wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; medizinische Dienstleistungen; therapeutische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 517/12
2012-11-09
BFH 3. Senat, Anforderungen an eine Schulausbildung im Selbstunterricht
...NV: Es ist bereits geklärt, dass für die Anerkennung einer Schulausbildung als Ausbildung im Sinne des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG weder die Einbindung des Schülers in eine schulische Mindestorganisation, die eine gewisse Lernkontrolle ermöglicht, noch die Teilnahme des Kindes an einem theoretisch-systematischen Unterricht erforderlich ist....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 98/12
2016-11-16
BAG 4. Senat
...Jahr nach der Ausbildung, Zimmermädchen ab dem 5. Jahr der Betriebszugehörigkeit, Topfspüler/-in mit deutlich überwiegender manueller Tätigkeit. Bewertungsgruppe 5 Fachkräfte mit abgeschlossener Berufsausbildung. Tätigkeitsbeispiele: Fachgehilfe/-in im Gastgewerbe ab 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 128/15
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Universitätsklinikum Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Universitätsklinikum Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 81/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Universitätsklinikum zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Universitätsklinikum zu Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 77/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Uni-Krankenhaus Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Uni-Krankenhaus Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags- und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 74/11
2014-11-11
BFH 8. Senat, (Abgrenzung zwischen Einkünften aus Gewerbebetrieb und Einkünften aus selbständiger Arbeit - Ingenieurähnliche Tätigkeit i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG - Beweiserhebung durch Sachverständigen)
...Nach einem Universitätsstudium des Fachs "Deutsch als Fremdsprache”, das er ohne Abschluss beendete, machte er eine Ausbildung zum Mediendesigner und -analytiker, die er erfolgreich im Jahr 1993 abschloss. Seitdem ist er beruflich im Bereich der Elektronischen Datenverarbeitung (EDV) bei verschiedenen Firmen tätig....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 17/12
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Uniklinikum Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Uniklinikum Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 82/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Unikliniken Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Unikliniken Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 80/11