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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-01-27
BFH 3. Senat, (Vollzeiterwerbstätigkeit eines Kindes schließt seine Berücksichtigung als Ausbildungsplatz suchendes Kind nicht aus - Verhältnis der Berücksichtigungstatbestände des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b und c EStG zueinander - Ermittlung des (Jahres-)Grenzbetrags im Hinblick auf einen Kindergeldanspruch)
...Der Sohn des Klägers und Revisionsbeklagten (Kläger) beendete im Dezember 2007 eine Ausbildung zum Steuerfachgehilfen. Im Anschluss daran arbeitete er bis zum 31. Juli 2008 als Steuerfachgehilfe in einem Büro als Vollzeitkraft. Zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 57/10
2011-02-23
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Logopädin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen
...Die Klägerin hat eine Ausbildung als Med.-Dipl. Sprachheilpädagogin absolviert und seit dem Jahre 2001 an zahlreichen Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen teilgenommen. 3 Bei dem SPZ handelt es sich um eine Einrichtung im Sinne des § 119 SGB V....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 313/09
2010-05-20
BAG 6. Senat, Unterricht am Abendgymnasium - Erschwerniszuschlag
...Nach § 1 Abs. 4 Satz 1 der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung in den Bildungsgängen des Weiterbildungskollegs (APO-WbK) in Nordrhein-Westfalen vom 23. Februar 2000 (GV. NRW 2000, 290) führt der Bildungsgang des Abendgymnasiums Erwachsene, die andauernde Berufstätigkeit und schulische Ausbildung miteinander verbinden, zur allgemeinen Hochschulreife....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 976/08
2017-06-26
BVerwG 6. Senat, Verfahrensfehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags als unsubstantiiert
...Dabei sei festgestellt worden, dass der Prüfer nur allgemein für die Ausbildung bestimmte Klausuren für die Arbeitsgemeinschaft und den Zusatzunterricht verwendet und keinen Zugang zu anderen Materialien gehabt habe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 54/16
2015-12-17
BVerwG 5. Senat, Anrechnung von BAföG-Darlehen als Einkommen
...Der als öffentlich-rechtliches Darlehen bewilligte Teil der Leistungen zur Förderung der Ausbildung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz ist Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII (juris: SGB 7). 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 8/15
2011-06-09
BFH 3. Senat, Kindergeld: Einkünfte und Bezüge eines Kindes in Ausbildung; Ausbildungsbedingter Mehrbedarf eines auswärts untergebrachten Kindes; Ausländische Einkünfte bzw. Bezüge des Kindes
...Senat III R 28/09 Kindergeld: Einkünfte und Bezüge eines Kindes in Ausbildung; Ausbildungsbedingter Mehrbedarf eines auswärts untergebrachten Kindes; Ausländische Einkünfte bzw. Bezüge des Kindes 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 28/09
2013-03-20
BVerwG 2. Senat, Besoldung; Festlegung als Eingangsamt; Laufbahngruppe; Zuordnung der Lehrer
...Im Jahre 1999 bestätigte der Beklagte ihr die Befähigung zur Anstellung im öffentlichen Schuldienst als Lehrerin mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern (Besoldungsgruppe A 13). 2001 erlitt die Klägerin einen Dienstunfall, der zu ihrer Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit führte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 135/11
2010-05-06
BSG 13. Senat, Gesetzliche Rentenversicherung - Rentenbescheid - Vormerkungsbescheid - gesondertes Rechtsbehelfsverfahren - Rechtsschutzbedürfnis - Zulässigkeit - Ausbildungsanrechnungszeit - während einer Strafhaft ohne Freigängerstatus durchlaufene Ausbildung
...Letzteres müsse aber nicht weiter aufgeklärt werden, denn einer Vormerkung beider Zeiträume als Anrechnungszeit stehe bereits entgegen, dass der Kläger nicht wegen dieser Ausbildungen an einer versicherungspflichtigen Beschäftigung gehindert gewesen sei....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 118/08 R
2016-02-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Bewerbung um Zulassung zur Laufbahn der Offiziere
...April 2013 auf, weil darin die Ausbildungs- und Verwendungsreihe des Antragstellers zum Teil fehlerhaft bezeichnet worden sei, und lehnte den Antrag vom 4. September 2012 erneut ab. Der Antragsteller sei im Rahmen der Erstbewerbungsregelung für den Dienstteil-/Verwendungsbereich 16D (Allgemeiner Stabs-/Büro-/Innendienst) betrachtet worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 4/15
2011-06-21
BVerfG 1. Senat, Partielle Unvereinbarkeit von § 18b Abs 3 S 1 BAföG (sogenannter "großer Teilerlass" - studiendauerabhängiger Teilerlass der BAföG-Rückzahlung) in den Fassungen seit 22.05.1990 mit Art 3 Abs 1 GG - Erstreckung der Unvereinbarkeit auf Sachverhalte, in denen Mindeststudienzeiten vorgeschrieben sind und eine Förderungshöchstdauer gilt, welche die Mindeststudienzeit um weniger als vier Monate übersteigt - Verpflichtung des Gesetzgebers zur rückwirkenden, verfassungsgemäßen Neuregelung bis...
...Die bedürftigkeitsabhängige Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz wird grundsätzlich für die Dauer der Ausbildung geleistet. Bei Studiengängen, d.h. bei der Ausbildung an Hochschulen (§ 2 Abs. 1 Nr. 6 BAföG), wird die Förderung allerdings grundsätzlich begrenzt durch die normativ vorgegebene Förderungshöchstdauer (vgl. § 15 Abs. 2 Satz 1 BAföG)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2035/07
2012-05-09
BVerwG 4. Senat, Zur Zulässigkeit von Schießplätzen und Schießständen im Außenbereich
.... § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO trägt der Kläger vor, das Oberverwaltungsgericht habe den Rechtssatz aufgestellt, "dass 'privilegierungsfähig' - unabhängig von der jagdlichen Provenienz der Vereinsmitglieder ... und unabhängig davon, ob die Anlage generell einem größeren Personenkreis offen steht - nur das jagdliche Ausbildungs- und Übungsschießen ist"....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 10/12
2016-01-14
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren– "Feinwerk – Berufsbildung für Menschen mit schweren Behinderungen" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...April 2012 als Marke für die Dienstleistungen der 4 „Klasse 41: Ausbildung; 5 Klasse 45: von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse“ 6 bei dem Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet worden. 7 Mit Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 557/13
2017-01-19
BFH 3. Senat, Wissensprüfung bei im EDV-Bereich tätigen Autodidakten
...Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) hatte 1981 nach dem Erwerb der mittleren Reife und einer kaufmännischen Ausbildung die Prüfung als Handelsfachwirt abgelegt und auch ein Zeugnis über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft erhalten. 2 Im Jahr 1983 nahm der Kläger an zahlreichen Lehrgängen zu EDV-Systemen teil, die insgesamt etwa 40...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 3/14
2014-02-27
BFH 3. Senat, Kindergeld: Fahrtaufwendungen im Rahmen eines Ausbildungsdienstverhältnisses; Ausbildungsbetrieb als regelmäßige Arbeitsstätte
...S absolvierte im Jahr 2011 eine betriebliche Ausbildung. Hieraus erzielte er Einnahmen aus nichtselbständiger Tätigkeit, die sich nach Abzug der Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung auf 9.563,89 € beliefen. Im Streitzeitraum Januar 2011 bis Dezember 2011 fuhr S an 169 Tagen zum Ausbildungsbetrieb (einfache Entfernung 12 km) und an 51 Tagen zur Berufsschule (einfache Entfernung 22 km)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 60/13
2011-12-22
BFH 3. Senat, Berücksichtigungsfähigkeit eines Kindes trotz ausgeübter Vollzeiterwerbstätigkeit - Vertrauensschutz bei Änderung von Bescheiden
...Dieser beendete im Februar 2008 seine Ausbildung im Fach Elektroniker/Energie- und Gebäudetechnik. Unmittelbar anschließend bewarb er sich um eine Schulausbildung an der Fachoberschule Technik und erhielt einen Schulplatz für das Schuljahr 2008/2009. Ab September 2008 nahm er diese Ausbildung auf....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 65/10
2014-12-02
BSG 14. Senat, Revision - grundsätzliche Bedeutung - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten - abstrakte Förderungsfähigkeit nach dem BAföG - Semesterferien oder vorlesungsfreie Zeiten
...Es ist nicht erkennbar, dass sich wegen der Entscheidung der Vorinstanz, der Kläger habe im streitbefangenen Zeitraum vom 15.7.2013 bis 15.10.2013 keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II), weil er auch in diesem (vorlesungsfreien) Zeitraum als Student eine nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz dem Grunde nach förderfähige Ausbildung absolviert habe, mit Blick...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 261/14 B
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...So sei es nicht zu beanstanden, dass die Beklagte nur solche Zeiten als sogenannte effektive Stehzeit anerkannt habe, in denen der ehemalige Soldat nach Beendigung der Ausbildung der Bundeswehr uneingeschränkt zur Verfügung gestanden habe. Dies sei während der Weiterbildungsphase I nicht der Fall....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 15/16
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...So sei es nicht zu beanstanden, dass die Beklagte nur solche Zeiten als sogenannte effektive Stehzeit anerkannt habe, in denen der ehemalige Soldat nach Beendigung der Ausbildung der Bundeswehr uneingeschränkt zur Verfügung gestanden habe. Dies sei während der Weiterbildungsphase I nicht der Fall....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 14/16
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...So sei es nicht zu beanstanden, dass die Beklagte nur solche Zeiten als sogenannte effektive Stehzeit anerkannt habe, in denen der ehemalige Soldat nach Beendigung der Ausbildung der Bundeswehr uneingeschränkt zur Verfügung gestanden habe. Dies sei während der Weiterbildungsphase I nicht der Fall....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 24/16
2016-09-22
BVerwG 2. Senat, Erstattungsregelung bei vorzeitig aus dem Dienst scheidenden Sanitätsoffizieren
...I S. 1120) als Satz 2 in § 46 Abs. 4 SG eingefügte Erstattungsregelung für Sanitätsoffiziere, wonach diese unter bestimmten Voraussetzungen das ihnen 'als Sanitätsoffizier-Anwärter gewährte Ausbildungsgeld' zurückzahlen mußten, knüpfte an die besondere finanzielle Förderung der Ausbildung von Sanitätsoffizieren an....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 22/15, 2 B 22/15 (2 C 47/16)