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Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-03-18
BAG 1. Senat, Mitbestimmung beim Arbeitsschutz
...In diesem Fall ist eine betriebliche Regelung, in der Arbeitgeber und Betriebsrat abstrakt-generell festlegen, in welcher Weise das vorgegebene Ziel des Arbeitsschutzes erreicht werden soll, nicht erforderlich. 22 b) Hiervon abzugrenzen ist jedoch die Schaffung einer Aufbau- und Ablauforganisation zum Gesundheitsschutz. 23 aa) Nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG hat der Arbeitgeber unter Berücksichtigung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 73/12
2015-07-07
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Priorität einer früheren Patentanmeldung
...Nach dem Aufbau der physikalischen Verbindung leitet der Host den vom Client stammenden Datenverkehr zum CTA. Dieser überprüft die Zugangsberechtigung zunächst anhand von lokal vorhandenen Daten. Sofern er eine Berechtigung nicht feststellen kann, nimmt er über das Internet Kontakt zu einem Server auf....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 100/13
2011-09-12
BSG 4. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - unzureichende Begründung - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - private Lebensversicherung - besondere Härte
...Derartige besondere Umstände seien hier nicht gegeben, weil sich die Klägerin mit im fraglichen Zeitraum 38 Jahren in den Jahrzehnten bis zum gesetzlichen Ruhestand als Erwerbsfähige noch eine höhere Altersversorgung aufbauen könne und ihr bisheriger Berufsweg gezeigt habe, dass sie trotz der Behinderung ihrer beiden an Diabetes erkrankten Kinder an einer Erwerbstätigkeit und demgemäß am Aufbau einer...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 114/11 B
2014-11-17
BPatG 9. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Mehrstufiger Verdichter zur Komprimierung von Gasen“ – Unzulässigkeit von reinen Umformulierungen in den Patentansprüchen zum Zwecke der Klarstellung im Einspruchsverfahren
...Kolbenkompressoren ermöglichen dagegen eine Verdichtung auf höhere, dem Hochdruckbereich zuzuordnende Druckwerte, vgl. hierzu auch D2, Spalte 1, Zeilen 10 bis 16, und werden bei dem in der D2 beschriebenen Aufbau auch hierfür eingesetzt, vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 56/08
2018-01-23
BVerwG 6. Senat, Weitgehende Übereinstimmung von Prüfungsleistung und internen Lösungshinweisen; Voraussetzungen des Anscheinsbeweises
...Der Nachweis, dass ein Prüfungsteilnehmer seiner Bearbeitung die internen Lösungshinweise zugrunde gelegt und damit über die Eigenständigkeit seiner Prüfungsleistung getäuscht hat, ist nach den Regeln des Beweises des ersten Anscheins erbracht, wenn die Bearbeitung nach Formulierungen, Aufbau und Gedankenführung weitgehend mit den Lösungshinweisen übereinstimmt und eine andere Erklärung als deren Kenntnis...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 67/17
2010-06-22
BFH 1. Senat, Kein Übergang einer § 6b-Rücklage auf einen neuen Rechtsträger bei Abspaltung einzelner Wirtschaftsgüter - Keine notwendige Beiladung der übernehmenden Kapitalgesellschaft - Übertragung eines Teilbetriebs - Wesentliche Betriebsgrundlagen einer immobilienverwaltenden Tätigkeit
...NV: Auch ein Teilbetrieb im Aufbau kann abgespalten werden. Ein im Aufbau befindlicher Teilbetrieb liegt erst dann vor, wenn die wesentlichen Betriebsgrundlagen bereits vorhanden sind und bei zielgerechter Weiterverfolgung des Aufbauplans ein selbständig lebensfähiger Organismus zu erwarten ist . 3....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 77/09
2011-01-19
BFH 10. Senat, Grundsätzliche Bedeutung; Gesamtplan-Rechtsprechung
...Schließlich zeige die Möglichkeit, einen Teilbetrieb im Aufbau steuerbegünstigt zu veräußern (BFH-Urteil vom 1. Februar 1989 VIII R 33/85, BFHE 156, 158, BStBl II 1989, 458), dass die im Zusammenhang mit der Veräußerung erstmalige Begründung eines Teilbetriebs oder Mitunternehmeranteils unschädlich sei. 4 II. Die Beschwerde ist unbegründet. 5 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 43/10
2010-02-25
BPatG 6. Senat, Patenteinspruchsverfahren – "Aufsetzkranz für eine Lichtkuppel oder dergleichen" – zur Auslegung des Begriffs "Sicherheitsgerüst" hinsichtlich räumlich-körperlicher Eigenschaften
...Nach Auffassung des Senats weist ein Gerüst unabdingbar einen dreidimensionalen Aufbau auf, wobei die räumliche Erstreckung in der dritten Dimension (vorliegend der Höhe) gegenüber den Längen- und Breitenmaßen nicht vernachlässigbar klein ist, es sich also durch seine vertikale Erhebung wesentlich von einem bloß zweidimensionalen Rahmen abhebt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 W (pat) 317/04
2011-09-22
BGH 2. Strafsenat, Beweiswürdigung im Strafverfahren: Verurteilung aufgrund der Angaben eines Mittäters wegen eines Betäubungsmitteldelikts
...Während der Zeuge C. beim Aufbau der Plantage mitwirkte, indem er erforderliche Elektroarbeiten durchführte, beteiligte sich der Angeklagte an der Aufzucht der Pflanzen und am Betrieb der Plantage. Das abgeerntete Marihuana in der Größenordnung von fünf Kilogramm wurde sodann von den niederländischen Tatbeteiligten übernommen und verkauft....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 263/11
2012-06-05
BPatG 1. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Selbstschließendes Ventil zur Ausgabe von fließfähigen Medien (4) aus einem Behälter (2) mit einer gewölbten Membran (53, 82), deren Wölbung in der Schließposition dem fließfähigen Medium (4) zugewandt ist und welche sich beim Aufbau eines Drucks im Behälter (2) in eine Ausgabeposition nach außen wölbt, 5 einem Halteabschnitt (51, 86), durch welchen das Ventil an diesem Behälter (2) gehalten wird,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 1 Ni 11/11
2016-03-03
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklagebeschwerdeverfahren – "Verfahren und Vorrichtung zum Aufbau einer Kundendaten beinhaltenden Datenbank und/oder zur Organisation eines Rabatt- bzw. Kuponsystems" – zu den formalen Voraussetzungen an die Klageschrift – Pflicht zur Angabe der ladungsfähigen Anschrift des Klägers - zum Einwand der Strohmanneigenschaft des Klägers – eine angebliche Geheimhaltungsvereinbarung entbindet die Beklagte nicht von Substantiierungspflicht
...Senat München 2 Ni 15/14 (EP) Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklagebeschwerdeverfahren – "Verfahren und Vorrichtung zum Aufbau einer Kundendaten beinhaltenden Datenbank und/oder zur Organisation eines Rabatt- bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 15/14 (EP)
2013-08-01
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Anforderungen der Gewährleistung des gesetzlichen Richters und des Rechtsschutzanspruch an Revisionszulassung im Zivilprozess - hier: keine grundsätzliche Bedeutung der Sache bei Anwendung anerkannter Rechtssätze auf konkreten Einzelfall - daher keine Revisionszulassung geboten - jedoch Bedenken gegen konkrete Anwendung der etablierten Maßstäbe des BGH in angegriffener Entscheidung
...Aufbau, Gliederung und Gewichtung der einzelnen Inhalte im Werk des Beklagten wichen von dem der Beschwerdeführerin ab, wobei sich ein grundsätzlich chronologischer Aufbau durch das Thema geradezu aufdränge und deshalb als solcher nicht als eigenschöpferische Leistung der Beschwerdeführerin angesehen werden könne....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2515/12
2011-02-01
BPatG 1. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Aufzugsystem (europäisches Patent)" – zur objektiven Aufgabe und naheliegenden Aggregation bekannter Komponenten
...Als Fachmann beschäftigte sich mit dem Gebiet des Streitpatents im Anmeldezeitpunkt ein Diplom-Ingenieur der Fachrichtung Maschinenbau mit langjähriger Berufserfahrung auf dem Gebiet der Aufzugsanlagen - von daher mit einschlägigen Kenntnissen betreffend den Aufbau und die Gebrauchseigenschaften von Aufzugsseilen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 1 Ni 11/09 (EU)
2010-04-13
BPatG 6. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Walze mit Durchbiegungsausgleich" – zur Offenkundigkeit der Vorbenutzung
...Die beiden weiteren genannten Entgegenhaltungen beträfen Kalanderwalzen, die einen anderen Aufbau hätten und sich dadurch von Mahlwalzen nach Anspruch 1 unterscheiden würden. Ein Fachmann würde diese Walzen nicht heranziehen und selbst wenn, so könne er daraus nur die Existenz wendelförmiger Kanäle ersehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 W (pat) 334/05
2010-02-24
BFH 3. Senat, Qualifizierungsmaßnahmen nach erfolgreichem Abschluss des Studiums
...Als solche werde ein Aufbau- oder Ergänzungsstudium nur anerkannt, wenn es zu einer zusätzlichen Qualifikation führe und mit einer Prüfung abgeschlossen werde....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 80/08
2010-11-03
BFH 10. Senat, Grundsätzliche Bedeutung bei ausgelaufenem Recht - Entscheidung über Steuerfreiheit eines Sanierungsgewinns einer Personengesellschaft in der Gewinnfeststellung
...Nicht der Fortbestand der Grundstücksgesellschaft sollte gesichert, sondern dem Kläger und seinem Partner durch den Erlass eine schuldenfreie Liquidierung ihres Unternehmens und der Aufbau einer Existenz in selbständiger oder nichtselbständiger Position ermöglicht werden....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 101/10
2011-04-12
BPatG 1. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – kein verspätetes Vorbringen – keine erfinderische Tätigkeit -
...Getränkebehälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußfolie (7, 11) folgenden Aufbau aufweist: Siegelmaterial/Haftvermittler/Barriereschicht/Haftvermittler/Siegelmaterial. 9 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 1 Ni 21/09 (EU)
2010-02-17
BAG 5. Senat
...Februar 2004 (im Folgenden: TV ERA-APF), der ua. regelte: „§ 3 Aufbau und Verwendung des ERA-Anpassungsfonds In den Tarifvereinbarungen über Löhne, Gehälter ... wurden die Erhöhungen des Tarifvolumens auf zwei Komponenten verteilt. Eine Komponente dient der dauerhaften Erhöhung der Tabellenwerte der jeweiligen Entgelte ......
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 192/09
2015-06-04
BVerwG 6. Senat, Frequenzvergabe; Zulassung zum Versteigerungsverfahren; finanzielle Leistungsfähigkeit
...Die Darlegungs- und Nachweispflicht erstreckte sich nach dieser Anlage darauf, dass dem Antragsteller die erforderlichen finanziellen Mittel nicht nur für die Ersteigerung der Frequenzen, sondern auch für den Aufbau und den Betrieb des Netzes zur Verfügung stehen, sowie auf die Einzelheiten der Finanzierung. 3 Die Klägerin erhob gegen die Allgemeinverfügung Klage, die sich unter anderem gegen diese...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 1/15
2012-06-27
BAG 5. Senat, Auflösung des ERA-Anpassungsfonds - Gleichbehandlungsgrundsatz
...Deckung betrieblicher Kosten im Rahmen der Regelung zur betrieblichen Kostenneutralität, die im Einzelnen in diesem Tarifvertrag geregelt sind, zu verwenden; hierbei dienen sie insbesondere der Deckung der Ausgleichszulagen, die gemäß § 15 Ziff. 3 ERA (Überschreiter) zugesagt werden; oder, soweit die Beträge hierfür nicht verbraucht werden, sind sie an diejenigen Beschäftigten auszuzahlen, die zum Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 317/11