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Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-09-25
BPatG 4. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren zur Herstellung einer Zahnimplantatsuprastruktur (europäisches Patent)" – Voraussetzungen eines Verfahrens zur chirurgischen Behandlung des menschlichen Körpers.
...Absatz [0001] der Streitpatentschrift). 91 Bei dem herkömmlichen Verfahren für den Aufbau des Zahnimplantats wird ein bauliches Modell des Zahnfleisches und der Zahnimplantatköpfe des Patienten vorbereitet, auf dem der Aufbau von Hand mit Hilfe von Formung und anderen Methoden gemäß Stand der Technik gebildet wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 34/10 (EP)
2016-04-28
BPatG 10. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Ventilanordnung" – zur Offenkundigkeit von Angeboten - Angebote, die ein Standardprodukt eines potentiellen Zulieferers zum Gegenstand haben und im Vorfeld einer noch nicht vereinbarten Zusammenarbeit abgegeben werden: grundsätzlich nicht vertraulich – Offenkundigkeit durch unverbindliche Übermittlung an einen beliebigen Interessenten – Angebote von Zulieferern, mit denen bereits eine Zusammenarbeit vereinbart worden ist und die kundenspezifische Anpassungen zum...
...Die E14 zeigt den äußeren Aufbau eines Doppelmagnetventils mit allen diesbezüglichen Merkmalen der patentgemäßen Ventilanordnung, jedoch nicht die ebenfalls beanspruchten Merkmale betreffend die Ventilsitze, Magnetanker und deren Anordnung innerhalb der Ventileinheit (fehlende Merkmale c, e und g). 91 E8 und E9 betreffen ein Ventil, das im Wesentlichen dem Ventil der E14 entspricht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 W (pat) 110/14
2012-06-12
BPatG 3. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Davon ausgehend liegt dem Streitpatent die objektive technische Aufgabe zugrunde, einen absorbierenden Wundverband für nässende Verwundungen zu schaffen, der in der Umgebung der Wunde haftet, dennoch ohne Schmerzerzeugung zu entfernen ist, einen einfacheren Aufbau aufweist und erheblich kostengünstiger hergestellt werden kann, als die im Stand der Technik beschriebenen Wundverbände (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 48/10 (EP)
2017-06-28
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Erlass einer einstweiligen Anordnung: Versammlungsrechtliche Entscheidung über Duldung des sogenannten G20-Protestcamps geboten - Frage der Einbeziehung von Infrastruktureinrichtungen in Schutzbereich des Versammlungsrechts ungeklärt und im Eilverfahren nicht klärbar - Folgenabwägung führt zu Anwendung des Versammlungsrechts auf gesamtes Protestcamp, wobei Versammlungsbehörde zum Schutz des Campstandortes (öffentliche Grünfläche in Stadtpark) Auflagen festlegen oder dem Camp anderen Standort...
...Der Antragsteller hat um verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutz nachgesucht und beantragt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, Aufbau, Durchführung und Abbau des von ihm angemeldeten Protestcamps in der von ihm beabsichtigten Form zu dulden. 6 4. Das Verwaltungsgericht hat dem Antrag des Antragstellers mit Beschluss vom 7. Juni 2017 überwiegend stattgegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1387/17
2011-02-15
BGH 3. Strafsenat, Abgrenzung von Vorbereitung und versuchtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln bei Errichtung einer Indoor-Plantage zum Cannabisanbau
...Juli 2009 unter falschen Namen jeweils ein Einfamilienhaus für andere Personen an, um diesen dort den Aufbau von "Indoor-Cannabis-Plantagen" zu ermöglichen. Die für die Aufzucht benötigten Utensilien sollte ein Holländer liefern, der bereits an der Anlage ähnlicher Plantagen mitgewirkt hatte und das Cannabis letztlich in den Niederlanden verkaufen wollte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 491/10
2012-04-03
BGH 10. Zivilsenat, Sachverständigenablehnung: Nachprüfung der Qualifikation und Unabhängigkeit eines vom Prozessgegner vorgeschlagenen Sachverständigen im Patentnichtigkeitsverfahren – Sachverständigenablehnung V
...Dass der Sachverständige auch nach der Bekanntgabe seiner Bestellung auf von der Streithelferin gesponserten Veranstaltungen Vorträge gehalten hat und dass die Streithelferin den Aufbau der Akademie H. und der Arbeitsgemeinschaft für Z. , deren Geschäftsführer und Gesellschafter bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 67/09
2017-01-12
BVerwG 4. Senat
...Die Beigeladene zitiert den Senat mit dem Rechtssatz, dass Preisgestaltung, Werbemethoden, Schaufensterdekoration, Sachkunde und Freundlichkeit des Personals nicht zum Prüfprogramm der Genehmigungsbehörde gehören und die Prognose schädlicher Auswirkungen im Wesentlichen nur auf den baurechtlich relevanten Angaben in den Bauvorlagen und einer mitgelieferten Sortimentsbeschreibung aufbauen kann....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 44/16
2019-02-26
BGH 2. Strafsenat
.... € entstand. 3 Die Angeklagte, die frühzeitig in die Planungen eingeweiht worden war, unterstützte den gesondert Verfolgten N. bei der Entwicklung und dem Aufbau des Geschäftsmodells. Als Leiterin des Büros der „C. “ war sie eigenverantwortlich für deren Buchführung, Lohn- und Personalfragen zuständig und verwaltete die abgeschlossenen Verträge....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 358/17
2014-10-16
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Verschuldete Fristversäumung (§ 93 Abs 1, 2 BVerfGG) bei Scheitern der Telefax-Übermittlung einer Beschwerdeschrift wegen Fehlkonfiguration des Faxgerätes des Versenders
...Wie von seinem Prozessbevollmächtigten selbst ausgeführt, war dessen Faxgerät nicht so eingestellt - obwohl dies offensichtlich möglich gewesen wäre -, dass es mit Empfangsgeräten aller Art Verbindungen aufbauen konnte....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2452/14
2010-02-17
BAG 5. Senat, Unterbliebene Einführung des Entgeltrahmen-Tarifvertrags in der bayerischen Metall- und Elektroindustrie - Strukturkomponente - Einmalzahlung - Blitzaustritt - Betriebliche Übung
...Februar 2004 (im Folgenden: TV ERA-APF), der ua. regelte: „§ 3 Aufbau und Verwendung des ERA-Anpassungsfonds In den Tarifvereinbarungen über Löhne, Gehälter ... wurden die Erhöhungen des Tarifvolumens auf zwei Komponenten verteilt. Eine Komponente dient der dauerhaften Erhöhung der Tabellenwerte der jeweiligen Entgelte ......
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 191/09
2017-04-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Get in Shape" – keine Unterscheidungskraft
...Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsgetränke; Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für diätetische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Präparate für die Gesundheitspflege; Aminosäurepräparate; Vitaminpräparate; Mineralstoffpräparate; diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke; Nähr Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 46/17
2017-08-03
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren zur Auslegung eines Fahrerassistenzsystems" – zum Ausschlusstatbestand der "mathematischen Methode als solche"
...Die beanspruchte Lehre befasst sich aber weder mit einem konkreten Aufbau eines Assistenzsystems noch entfaltet sie eine Außenwirkung im Sinne der Steuerung eines Herstellungsablaufs oder der Erzeugung eines Designs. Sie beschränkt sich allein auf mathematische Aspekte innerhalb eines Bewertungsverfahrens. Ein Bezug zur gezielten Anwendung von Naturkräften i. S. d....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 21/15
2013-03-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FREUNDE AUF EWIG" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...In umgangssprachlich einfachster und direktester Form bringe sie unmittelbar erkennbar zum Ausdruck, dass der Anbieter ein besonderes Verhältnis, nämlich eine freundschaftliche oder dauerhafte Beziehung zu seinen Kunden aufbauen und/oder aufrechterhalten wolle, um diesen dauerhaft als Kunden zu halten. Dabei berühme sich der Spruch einer besonderen Verbundenheit zum Kunden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 519/12
2018-07-27
BVerwG 5. Senat, Anwendbarkeit des § 21 Abs. 1 Nr. 2 SchwbAV (juris: SchwbAV 1988) auf den Kostenübernahmeanspruch eines schwerbehinderten Menschen für eine Arbeitsassistenz für eine selbstständige Tätigkeit
...Er hat diese Frage aber mit der Aufstellung des Rechtssatzes, dass die Übernahme der Kosten für eine Arbeitsassistenz für eine selbstständige Tätigkeit eines schwerbehinderten Menschen in Betracht kommt, die nachhaltig betrieben wird und dem Aufbau bzw. der Sicherung einer wirtschaftlichen Lebensgrundlage zu dienen geeignet ist, konkludent verneint....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 1/18
2017-02-21
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OptiLine" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Zwecke oder als Teil und/oder Zubehör für land-wirtschaftliche Maschinen und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; 8 Klasse 42: 9 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von technischen Analysen; Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 21/16
2017-01-12
BVerwG 4. Senat, Schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche bei Verstärkung einer Vorschädigung
...Die Beigeladene zitiert den Senat mit dem Rechtssatz, dass Preisgestaltung, Werbemethoden, Schaufensterdekoration, Sachkunde und Freundlichkeit des Personals nicht zum Prüfprogramm der Genehmigungsbehörde gehören und die Prognose schädlicher Auswirkungen im Wesentlichen nur auf den baurechtlich relevanten Angaben in den Bauvorlagen und einer mitgelieferten Sortimentsbeschreibung aufbauen kann....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 43/16
2012-09-18
BGH 2. Zivilsenat, Auseinandersetzung einer Freiberuflersozietät: Ausnahme vom Ausschluss eines Ausgleichsanspruchs für den Goodwill der Sozietät
...Dies kann der Fall sein, wenn die sozietätsinterne Aufgabenzuteilung einem der Gesellschafter den Zugriff auf den Mandantenstamm erheblich erschwert, obwohl er durch die Erfüllung der ihm zugewiesenen Aufgaben wesentlich zum Aufbau des Mandantenstamms beigetragen hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 94/10
2015-08-19
BPatG 9. Senat, Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Spritzvorrichtung zum Versprühen von Spritzmitteln sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Spritzvorrichtung" – zur Zulässigkeit des Einspruchs bei unzutreffender Auslegung eines Patentanspruchs
...ein Maschinenbauingenieur angesprochen, mit mehrjähriger Erfahrung in der Entwicklung von Spritzvorrichtungen zum Versprühen von Spritzmitteln, insoweit vertraut mit den notwendigen hydraulischen Komponenten hierfür und deren strömungstechnischer Verschaltung. 28 Während sich dem Fachmann aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels im Patent im Hinblick auf die Figur 4 der mögliche strukturelle Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 28/10
2015-03-13
BFH 10. Senat, Erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs; ausnahmsweise Abzug von Beiträgen zu privaten Rentenversicherungen als Betriebsausgabe
...September 2009 mit einer AG eine mündliche Vereinbarung, die zum Inhalt hatte, für die AG am Aufbau eines Strukturvertriebs mitzuwirken. Er sollte monatlich vorerst … € erhalten. Davon sollte ein Teilbetrag von … € monatlich den Kläger in die Lage versetzen, Beiträge auf noch abzuschließende Versicherungsverträge zu leisten. 3 Am 27....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 138/14
2015-06-02
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Neuheit eines Patentanspruchs ohne Verwendungsbeanspruchung
...Unabhängig von der Frage, ob und inwieweit dabei die Kette in einem für die Funktionsfähigkeit erforderlichen Maße gespannt werden kann, müsste bei einem solchen Aufbau die Verbindungsstange lang genug sein, um von der Öse des Schlittens über den für die Fahrwegsbegrenzung erforderlichen Schaltschieber sowie das Steuergerät samt herausragendem Plastikkörper hinweg am Tor angebracht werden zu können...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 55/13