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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-10-23
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "MehrBank" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2008 die Wortmarke 2 MehrBank 3 für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 35: 5 Betriebswirtschaftliche Beratung, Beratung in finanziellen Angelegenheiten, Organisationsberatung, Personalmanagementberatung, Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Erstellen von Geschäftsgutachten; Marketing, Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit; Herausgabe von Statistiken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 514/11
2012-12-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Independent Life Compass" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 15 Ausgehend hiervon haben Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 539/10
2015-06-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MOTORWORLD" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2013 als Wortmarke für folgende Waren und Dienstleistungen zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 9: 5 Helme; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch, insbesondere Verstärkungen zum Schutz der Schultern und Ellenbogen, der Knie und anderer Körperteile; 6 Klasse 18: 7 Leder; Häute; Felle; Waren aus...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 572/14
2010-08-17
BGH 1. Zivilsenat, (Versagung der Markeneintragung wegen mangelnder Unterscheidungskraft: Wesentlicher Verfahrensmangel wegen fehlender Einbeziehung von Vorentscheidungen in die Begründung der zurückweisenden Entscheidung - SUPERgirl)
...November 2007 die Eintragung des Zeichens SUPERgirl als Wortmarke für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 41 beantragt. 2 Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft mit Beschluss vom 22. Mai 2008 zurückgewiesen. Die dagegen gerichtete Erinnerung der Anmelderin hatte nur teilweise Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 59/09
2016-11-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ECOTEQ" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2014 für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 11 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Leuchten und Leuchtdioden [LED], nämlich Lampen, Strahler, Glühbirnen für Beleuchtungszwecke, Lichtschläuche, Lichtbänder, Einbauleuchten, Leuchtmittel, Fluter, insbesondere Baustrahler u. ä.; Einbaurahmen als Teile...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 548/14
2014-09-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "T. HAHN (Wort-Bild-Marke)/PETER HAHN" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Gürtel [Bekleidung]; Schals; Socken; Schuhwaren; Hüte; Wäsche [Bekleidungsstücke]; Wirkwaren [Bekleidung] 4 eingetragenen Wort-/Bildmarke 30 2011 035 111 5 aus der u.a. für die Waren 6 Klasse 18: Lederwaren, nämlich Handtaschen, Brieftaschen, Aktentaschen, Lederetuis neutraler Art, Reisetaschen, Reise- und Handkoffer 7 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhe, Hausschuhe. 8 eingetragenen prioritätsälteren Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 68/13
2012-10-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TriProtect" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis –
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O. Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 43/11
2012-07-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JOBmanager (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rn. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 13 Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 560/10
2011-02-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Wiener Griessler" – Antrag auf Verlängerung der Frist zur Stellungnahme auf die Mitteilung des erhobenen Löschungsantrags kann nicht als Widerspruch ausgelegt werden – Verfahrensvoraussetzung für die Durchführung eines Löschungsverfahrens – Voraussetzung des fristgerechten Widerspruchs – Fehlen stellt Verfahrenshindernis dar – Rechtsfolge ist die Löschung der Marke – Widerspruchsfrist ist gesetzliche Ausschlussfrist
...Juli 2007 angemeldete Wortmarke 2 Wiener Griessler 3 ist am 25. Oktober 2007 für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30 und 35 unter der Nummer 307 49 279 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. 4 Die Antragstellerin hat mit Schriftsatz vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 216/09
2010-01-26
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AIR FORCE ONE" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 AIR FORCE ONE 3 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 38, 41 und 42 ist mit Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 100/07
2012-12-04
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WPDirect" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Juli 2007 die Wortmarke 2 WPDirect 3 für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen 5 Klasse 38: Telekommunikation 6 Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und software; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 48/10
2011-05-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Meso" – Freihaltungsbedürfnis
...; Massage- und Behandlungsliegen, Massage- und Behandlungsstühle, Rolltische; kosmetische Geräte und Apparate; Veranstaltung von Schulungen und Seminaren auf dem Gebiet der Verkaufspsychologie, der Verkaufstechnik, der Produkt- und Behandlungskunde sowie der Rhetorik; 3 Gesundheits- und Schönheitspflege; Durchführung von kosmetischen Dienstleistungen im Bereich Wellness / Massagen“ 4 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 73/10
2014-04-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KIRSCH ROYAL" – Freihaltungsbedürfnis -Unterscheidungskraft
...Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze; Kühleis 4 Klasse 32: 5 Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, entalkoholisierte Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 6 Klasse 33: 7 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 8 hat die Anmelderin die Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 505/13
2012-10-16
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "myimmo" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...April 2009 die Wortmarke 2 myimmo 3 für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 16: 5 Herausgabe von Druckschriften, Zeitschriften, Broschüren, Kataloge, Bücher, Zeitungen; 6 Klasse 35: 7 Werbung; Buchführung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für gewerbliche und Werbezwecke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 544/10
2017-10-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "A-ÖFFNER" – Freihaltebedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung
...Januar 2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Bezeichnung 2 A-ÖFFNER 3 für die nachgenannten Waren und Dienstleistungen als Wortmarke in das Markenregister einzutragen: 4 Klasse 7: Elektromotorische Antriebe für Schlösser; 5 Klasse 9: Elektrische und elektronische Schlösser; elektrische und elektronische Schließanlagen und Mehrfachverriegelungen, jeweils bestehend aus elektrischen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 501/16
2015-11-25
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Funny Knet Freund" – keine Unterscheidungskraft
.... § 37 Abs. 1 MarkenG zurückgewiesen und hierzu im Wesentlichen ausgeführt, dass die Wortmarke „Funny Knet Freund“ eine sprachüblich gebildete beschreibende Wortkombination in der Bedeutung „lustiger, komischer, spaßiger oder witziger Knetfreund“ sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 545/14
2016-05-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "The Earl of Grey" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister für folgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 5: 5 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; 6 Klasse 30: 7 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 89/14
2016-04-05
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zertifizierter Steuerkaufmann (ZStKfm)" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Januar 2013 als Wortmarke für folgende Dienstleistungen zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; 5 Klasse 36: Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte; 6 Klasse 41: Erziehung, Ausbildung. 7 Die Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 43/14
2014-12-17
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lust auf Farbe" – Slogan - keine Unterscheidungskraft
...I 1 Der Anmelder hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wortmarke 2 Lust auf Farbe 3 für die Waren 4 Klasse 27: 5 Tapeten aus Papier; Tapeten-Papiere als Halbfabrikate für Tapeten, Tapeten, nicht aus textilem Material; Textiltapeten; Automatten, Badematten, Bodenbeläge aus Vinyl, Bodenbeläge (Oberböden), Fußmatten, Gleitschutzteppiche, Gymnastikmatten, Kunstrasen, Linoleum, Matten, Papiertapeten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 545/13
2010-01-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gold Passion" – sprach- und branchenüblich gebildeter Sachbegriff – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet ist die Wortmarke 2 Gold Passion 3 für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen der Klassen 2, 14, 30 und 40 4 „Blattgold, Blattmetalle, Blattsilber für Steinmetze, Bilderrahmenhersteller, Künstler, Maler, Dekorateure und Restaurateure; Erdfarben, Cadmiumfarben, Buntfarben; Lacke, Naturharze, Terpentinersatz (soweit in Klasse 02 enthalten), Weißpigmente, Vergolderzubehör...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 93/09