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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "TradeBase OMS" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 TradeBase OMS 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Computerprogramme für den Wertpapierhandel an elektronischen Börsen; Erstellen von Computerprogrammen für den Wertpapierhandel an elektronischen Börsen“. 5 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung nach § 8 Abs. 2...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 59/10
2012-08-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sweet for two" – keine Unterscheidungskraft
...O.). 20 Werbeslogans und sonstige spruchartige Wortfolgen wie die hier vorliegende Markenanmeldung "Sweet for two" unterliegen weder strengeren noch geringeren, sondern den gleichen Schutzvoraussetzungen wie andere Wortmarken....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 516/12
2011-03-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sweeter than Love!" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Sweeter Than Love!...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 2/09
2010-11-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ruhrstadion" – Stadionname - betrieblicher Herkunftshinweis - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die angemeldete Wortmarke 2 Ruhrstadion 3 hat die Markenstelle mit Erstbeschluss vom 17. Januar 2008 und Erinnerungsbeschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 218/09
2014-02-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "David und Venus (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2006, 411, 412, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Rn. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rn. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 17 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken bzw. die Wortelemente von Wort- /Bildmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 14/12
2016-08-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OX (Wort-Bild-Marke)/OXXO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Januar 2015 aufzuheben 19 Die Beschwerdegegner beantragen, 20 die Beschwerde zurückzuweisen. 21 Zur Begründung tragen sie vor, eine schriftbildliche Verwechslungsgefahr scheide aus, weil der Schriftzug „OX“ der jüngeren Marke mit einem Ochsenkopf hinterlegt sei, während es sich bei der Widerspruchsmarke um eine Wortmarke handele....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 514/15
2014-03-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BOWL" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen 4 Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind“ 5 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 553/11
2015-06-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Street Tattoo" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Werde eine beschreibende Angabe nur angedeutet und allenfalls aufgrund gedanklicher Schlussfolgerungen erkennbar, stehe das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG aber einer Eintragung regelmäßig nicht entgegen. 10 Die Anmelderin verweist auf die aus ihrer Sicht vergleichbaren Voreintragungen der deutschen Wortmarken „Car-Tattoo“ (Nr. 2 065 738) und „Wandtattoo“ (Nr. 30 2009 007 809), denen zwar...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 513/13
2013-05-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "logaer" – keine geographische Herkunftsangabe - kein Freihaltungsbedürfnis – keine weiteren absoluten Schutzhindernisse
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 30 2009 019 420.3 2 logaer 3 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 7, 39, 40 und 42: 4 "Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und Metalllegierungen; rohes und teilweise bearbeitetes Eisen; roher und teilweise bearbeiteter Stahl, insbesondere alterungsbeständiger Stahl; Bleche; Stangen; Bänder; gepresste...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 34/12
2017-09-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Vitalaser" – Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der Verspätungsgebühr – Erwerber des Schutzrechts hat in eigener Verantwortung zu prüfen, ob die Schutzdauer des Schutzrechts wirksam verlängert worden ist
...Januar 2004 angemeldete Wortmarke „Vitalaser“ wurde am 16. April 2004 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für verschiedene Waren der Klassen 9 und 10 eingetragen. Inhaber der Marke war ursprünglich Herr H… Die Schutzdauer der Marke endete zum 31. Januar 2014. Mit Schreiben vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 525/16
2011-07-26
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ENTDECKE DIE NACHBARSCHAFT FÜR DICH" – keine Unterscheidungskraft
...März 2009 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wortmarke 2 ENTDECKE DIE NACHBARSCHAFT FÜR DICH! 3 für folgende Waren/Dienstleistungen angemeldet worden: 4 36: Immobilienwesen 5 37: Bauwesen. 6 Mit Beschluss vom 29. Oktober 2009 hat die Markenstelle für Klasse 37 die Anmeldung nach § 37 Abs. 1 MarkenG i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 511/10
2013-06-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wissen mit Freude erfahren" – keine Unterscheidungskraft
.... - FUSSBALL WM 2006). 17 Von diesen Grundsätzen ist auch bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft von Wortfolgen (hier: einer sloganartigen Wortfolge) auszugehen, ohne dass unterschiedliche Anforderungen an die Unterscheidungskraft von sloganartigen Wortfolgen gegenüber anderen Wortmarken gerechtfertigt sind (EuGH GRUR 2010, 228, 231 Rdnr. 36 - Vorsprung durch Technik; EuGH GRUR 2004, 1027, 1029...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/12
2013-03-19
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Durch die Bank mehr Möglichkeiten" – Freihaltungsbedürfnis -
...Januar 2010 die Wortmarke 2 Durch die Bank mehr Möglichkeiten 3 für die folgenden Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 35: 5 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 6 Klasse 36: 7 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 8 Klasse 42: 9 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 525/11
2012-12-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Ilmtaler“ – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Die Anmelderin weist unter Zitierung eingetragener Marken darauf hin, dass Wortmarken mit dem Bestandteil „Taler“ nicht durchgängig für schutzunfähig gehalten worden seien, weshalb das Anmeldezeichen bereits aus Gründen der Gleichbehandlung einzutragen sei. 9 Die Anmelderin und Beschwerdeführerin beantragt sinngemäß, 10 den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 14,...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 573/11
2013-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren wegen Verfalls - "Zamek biofarm" – zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde - Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im Register – Rechtsübergang - zur Verfahrensführungsbefugnis - Grenzen der formellen Prüfung seitens des DPMA – zur Kostenentscheidung
...Februar 2002 angemeldete Wortmarke 2 Zamek biofarm 3 wurde am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 70/11
2010-11-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gute Laune" – keine Unterscheidungskraft
...BGH GRUR 2009, 949, Tz. 11 - My World). 15 Schlagwortartige Wortkombinationen, wie die hier vorliegende Markenanmeldung "Gute Laune", unterliegen weder strengeren noch geringeren, sondern den gleichen Schutzvoraussetzungen wie andere Wortmarken....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 527/10
2017-04-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Schnupperprobe" – keine Unterscheidungskraft
...diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, Pflaster und Verbandmaterial, diätetische Substanzen für medizinische Zwecke; voranstehende Waren zur Anwendung bei Tieren; chemische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke 6 Klasse 31: Futtermittel für Tiere und Haustiere, insbesondere für Hunde und Katzen sowie für Pferde“ 7 zur Eintragung als Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 27/15
2013-05-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REHAB" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet als Wortmarke ist die Bezeichnung 2 REHAB 3 für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 5, 30 und 32: 4 Klasse 5: Nahrungsergänzungsmittel in flüssiger Form; 5 Klasse 30: Fertiggetränke aus Tee, Eistee und teehaltigen Getränken; aromatisierte Fertiggetränke aus Tee, Eistee und teehaltigen Getränken; 6 Klasse 32: alkoholfreie Getränke. 7 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 514/12
2015-04-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Unigenial" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...November 2012 angemeldete Wortmarke 2 Unigenial 3 ist am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 48/14
2010-05-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mehr! Entertainment" – teilweise keine Unterscheidungskraft – teilweise Schutzfähigkeit
...Darüber hinaus habe das Deutsche Patent- und Markenamt bereits zahlreiche andere Wortmarken, die mit dem Bereich der Unterhaltung in Verbindung stünden und die Begriffe „entertain“, „entertainer“ oder „entertainment“ enthielten, eingetragen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 530/10