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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-07-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Twinlight" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2013, 522 Rdnr. 11 – Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 27/12
2013-01-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „RACE UP!“ – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678, Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10– DeutschlandCard; a. a. O., Rdnr. 19 – FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 567/11
2010-02-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PrivateInvest-Hannover" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 47/10
2019-03-13
BPatG 28. Senat
...Es stünden sich die beiden identischen Wortmarken „Honeysun“ gegenüber. Auf Grund der durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke und der Identität der beiden Marken sei eine Verwechslungsgefahr im Umfang der ähnlichen Waren gegeben. 16 Hiergegen wendet sich der Inhaber der angegriffenen Marke mit seiner Beschwerde vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 553/17
2018-11-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SANO" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Januar 2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Bezeichnung 2 SANO 3 als Wortmarke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 31, 35 und 44 in das Markenregister einzutragen. 4 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 31, hat die Anmeldung mit Beschluss vom 20. April 2015 zurückgewiesen. Zur Begründung hat es auf seinen Beanstandungsbescheid vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 526/15
2019-03-14
BPatG 30. Senat
...I. 1 Die Wortmarke 2 Vita Natura 3 ist am 18. September 2015 angemeldet und am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 503/18
2010-11-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Naturplus" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Naturplus 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 29 bis 32 4 „Fleisch und Fleischprodukte, Wurst und Wurstprodukte sowie Fleisch- und Wurst-Sülze aus jeweils und insbesondere folgenden Fleischsorten: Rind, Schwein, Geflügel, Wild, Lamm, Strauß, Alligator; Fisch und Fischprodukte; Convenienceprodukte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 2/10
2011-06-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CASA DEL ESPRESSO" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Anmeldung der Wortmarke 30 2008 048 471.3 2 CASA DEL ESPRESSO 3 für die Waren 4 „Klasse 3: Reinigungsmittel, insbesondere für Kaffeemaschinen; pflanzliche Aromastoffe für Getränke; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 98/10
2016-10-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Aztekenofen" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Der Anmelder verweist hierzu auf in Verletzungsverfahren ergangene Urteile, nach denen die dort verfahrensgegenständlichen Verwendungen der Angabe „Aztekenofen“ das Recht aus der u. a. für „Öfen“ eingetragenen Wortmarke „Azteken“, Nr. 30 2009 045 720 verletze....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 502/15
2017-01-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ImmoXXL" – keine Unterscheidungskraft
...September 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 36: 5 Immobilienwesen; Immobilienvermittlung; Wohnungsvermittlung; Schätzung von Immobilien; Verpachtung von Immobilien; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Immobilienverwaltung; Dienstleistungen eines Maklers; Vermietung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 540/15
2012-11-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Leibniz School of Business" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung
...März 2011 der Wortmarke 30 2011 013 404 2 Leibniz School of Business 3 für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen hat die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit dem angefochtenen Beschluss vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 554/12
2018-08-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sinnesart" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...beanspruchten Dienstleistungen auf eine werblich anpreisende bzw. sachbezogene Angabe ohne jeglichen herkunftshinweisenden Inhalt. 13 Hingegen werde der Verkehr in Sinnesart angesichts seines lexikalisch nachweisbaren Sinngehalts keine Begriffskombination eines deutschen Worts mit dem englischen Begriff „art“ (= Kunst) mit der Bedeutung „Kunst der Sinne“ erkennen. 14 Unerheblich sei die Voreintragung der Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 540/16
2015-07-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Königsfelder Stern" – geografische Herkunftsangabe – Beschaffenheitsangabe - Freihaltungsbedürfnis
...Dezember 2011 als Wortmarke für folgende Waren zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden: 4 Klasse 11: 5 Beleuchtungsgeräte; Lampen; Lampenschirme, insbesondere aus Papier, Pappe und Plastik; Lampenschirmhalter; Lampenfassungen; Zubehör für Lampen, nämlich Lampenaufhängevorrichtungen 6 Klasse 16: 7 Druckereierzeugnisse; Dekorationselemente aus Papier...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 524/14
2012-10-23
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Dermatop" - Antrag auf teilweise Schutzentziehung wegen Verfalls – keine wirksame Zustellung der Unterrichtung über die Einleitung des Löschungsverfahrens: zur Zustellung durch die Post mittels Einschreiben durch Übergabe - Aufgabe zur Post – Zugangsvermutung – Widerlegung der Zugangsvermutung – unterlassener Nachforschungsauftrag bei der Post - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...April 1984 unter anderem für die Waren 2 „Klasse 3: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege“ 3 eingetragenen Wortmarke 1 061 898 4 Dermatop 5 für diese Waren angeordnet. Zur Begründung hat die Markenabteilung ausgeführt, die Markeninhaberin und Antragsgegnerin habe dem mit Amtsbescheid vom 7. Dezember 2010 am 10. Dezember 2010 abgesandten Antrag auf Teillöschung wegen Verfalls vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 36/11
2014-04-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CID" – keine Unterscheidungskraft
...August 2011 unter Nr. 30 2011 047 488.5 von der gleichnamigen Anmelderin als Wortmarke für die folgenden Waren und Dienstleistungen zur Eintragung in das Markenregister angemeldet: 4 „Klasse 9: Datenverarbeitungsgeräte und Computer; gespeicherte Computerprogramme und Software; 5 Klasse 35: Organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere im Umfeld der Optimierung und Automatisierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 18/13
2010-02-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gruppenreisen" – keine Unterscheidungskraft
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 11/10
2013-04-17
BPatG 26. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "ROLLER" – fehlende Unterscheidungskraft
...Januar 2006 eingetragenen Wortmarke 301 20 935.9/20 2 ROLLER 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 07: 5 Anlasser für Motoren; Auspuffkrümmer für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Dichtungen (Motorenteile); Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Dynamobürsten; Dynamoriemen; Dynamos; Dynamos für Fahrräder; Einspritzdüsen für Motoren; Filter (Teile von Maschinen und Motoren); Gehäuse für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 60/12
2011-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - McSeafood / Mc DONALDS - assoziative Verwechslungsgefahr - gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - Zeichenserie
...Januar 2007 ins Markenregister in den Farben hellrot und türkisblau eingetragen worden. 3 Die Inhaberin der im Jahr 1989 eingetragenen Wortmarke 1 142 428 4 "Mc DONALDS" 5 die u. a. für die Ware "Fisch“ (Klasse 29) sowie die Dienstleistungen „organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung über Eröffnung und Führung von Restaurants“ (Klasse 35) sowie „Verpflegung von Gästen“ (Klasse 43) Schutz...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 25/10
2010-02-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Turkey Today" – Freihaltungsbedürfnis –Unterscheidungskraft
...Bei Wortmarken ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von fehlender Unterscheidungskraft auszugehen, wenn der Marke ein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Sinngehalt zugeordnet werden kann oder wenn es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das vom Verkehr, etwa wegen einer entsprechenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 25/09
2014-02-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rosentraum" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2006, 411, 412, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Rn. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rn. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 18 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/12