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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-02-05
BPatG 27. Senat
...Dezember 2014 angemeldete Wortmarke 2 Almrausch 3 ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 104/16
...Die von der Anmelderin in Anlage A 3 zur Beschwerdebegründung angeführten Markeneintragungen rechtfertigen keine andere Entscheidung. 55 a) Von den vier deutschen Markeneintragungen ist die Wortmarke „BELLA ITALIA“ (30755994) bereits gelöscht worden. Die am 19. März 2014 registrierte Marke (302012051285) und die am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 39/17
...Juni 2007 veröffentlichte Wortmarke 307 16 390 2 GIRODIAMANT 3 eingetragen u. a. für 4 Klasse 38: 5 Telekommunikation im Zusammenhang mit Finanz- und Geldangelegenheiten, insbesondere über Dienstleistungen in Konto- und Kreditgeschäften; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen und Daten über Finanz- und Geldangelegenheiten in Computernetzwerken, insbesondere in Onlinediensten und im Internet;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 30/11
...Wortmarke DE 302 25 499 (Widerspruchsmarke 1) 13 GLOBAL-FLEISCH 14 Sie wurde am 23. Mai 2002 angemeldet und am 23. September 2003 eingetragen. 15 2. Wort-/Bildmarke DE 302 25 498 (Widerspruchsmarke 2) Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen . 16 Sie wurde am 23. Mai 2002 angemeldet und am 29. Oktober 2002 eingetragen. 17 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 536/15
2019-02-14
BPatG 27. Senat
...Oktober2015 aufzuheben und die Widersprüche aus der Wort- / Bildmarke EM 004 274 288 (sky) und aus der Wortmarke EM 008 178 436 (SKY) gegen die Wort- / Bildmarke 30 2010 017 030 (KölnSKY) zurückzuweisen. 28 Außerdem beantragt sie, das Verfahren aus der Widerspruchsmarke EM 008 178 436 (SKY) wegen des gegen diese Widerspruchsmarke anhängigen Löschungsverfahrens auszusetzen. 29 Die Widersprechende beantragt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 535/16
...Januar 2007 eingetragene Wortmarke 306 49 820 2 Apriori-Film 3 ist nach einer Teillöschung für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 41 und 42 geschützt: 4 „Tonträger, insbesondere Schallplatten; Compact Discs (CD); Tonbänder und Tonbandkassetten; Bildträger, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Videoplatten (Bildplatten); Video-Compact-Disc (CD-Video, CD-ROM); Videokassetten und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 29/10
...Dienstleistungen der Klassen 9, 25, 38 und 41 die Eintragung der Wortmarke 2 Flying Illusion 3 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 32/14
..., Fruchtgummi, Kaugummi (ausgenommen für medizinische Zwecke) und andere Zuckerwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; 4 Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken" 5 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 565/10
...September 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Interessenvertretung für Immobilienmakler [Verwaltung fremder Geschäftsinteressen]; Dienstleistungen eines E-Commerce-Anbieters, nämlich Vermittlung von Handelsgeschäften...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 48/15
...Juli 1995 eingetragenen Wortmarke Nr. 394 09 072 6 ALTEC 7 die für die folgenden Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 9 und 11 Schutz genießt: 8 Solaranlagen zur Umwandlung der Sonnenenergie in Wärme; Solartechnische Brauchwassererwärmungs-, Heizungs-, Kühl- und Destillationsanlagen und deren Teile; solarbetriebene Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Photovoltaik- und Windkraftanlagen und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/13
..., aber andererseits gegenüber dieser auch deutliche Unterschiede auf, die – wie die Markenstelle in den angegriffenen Beschlüssen zutreffend dargelegt und begründet hat – angesichts des eingeschränkten Schutzumfangs der Widerspruchsmarke ausreichen, um eine markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr dem maßgeblichen Gesamteindruck nach auszuschließen. 21 Für die Beurteilung der Ähnlichkeit von Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 30/11
...EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rn. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 17 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 547/13
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 LIKETV 3 für die Dienstleistungen der 4 Klasse 38: Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen, Plattformen und Portale im Internet; Verbreitung (Übermittlung), Verteilung (Übermittlung) und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 10/11
...Daher sei die angemeldete Marke nicht geeignet, die beanspruchten Waren als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen. 8 Der Hinweis der Anmelderin auf die angeblich vergleichbare Voreintragung der Wortmarke „CINESTAR“ (Registernummer 395 91 727) aus dem Jahr 1996 führe schon deswegen nicht zum Erfolg, weil die Eintragung über 20 Jahre zurück läge und die Anmelderin sich im Übrigen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 34/17
...Juni 2010 die Wortmarke 2 green follows function 3 angemeldet und u. a. nach Teilrücknahme im Beschwerdeverfahren zuletzt die folgenden Dienstleistungen beansprucht: 4 Klasse 35: 5 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung 6 Klasse 36: 7 Finanzielle Schätzungen in Grundstücksangelegenheiten; Schätzung von Immobilien; Immobilienwesen; Immobilienverwaltung, sowie Vermittlung, Vermietung und Verpachtung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 552/10