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Urteile für Umweltverträglichkeitsprüfung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-11-10
BVerwG 9. Senat, Planfeststellung Straßenrecht (Elbquerung BAB A 20)
...Auch die durchgeführte Umweltverträglichkeitsprüfung wird den an sie zu stellenden rechtlichen Anforderungen gerecht (5.). 15 1. Die Auslegung der Planunterlagen allein in Drochtersen war rechtmäßig. 16 Gemäß § 17a Nr. 1 FStrG in der bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 18/15
2017-11-02
BVerwG 7. Senat, Fortsetzungsfeststellungsklage gegen wasserrechtliche Erlaubnis; Verbandsklage
...Dezember 2010 erteilte ihr der Beklagte nach Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung hierzu die 1. immissionsschutzrechtliche Teilgenehmigung. 3 Die wasserrechtliche Erlaubnis vom 20. Dezember 1995 für die Kraftwerksblöcke 1 bis 5 war bis zum 31. Dezember 2012 befristet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 26/15
2018-01-12
BVerwG 9. Senat, Hinweisbeschluss "Ortsumgehung Freiberg"; Berücksichtigung präkludiert gewesenen Vorbringens nach dem europarechtlichen Effektivitätsgrundsatz
...Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (jetzt anwendbar in der Fassung vom 15. Mai 2014, ABl. Nr....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 12/17, 9 A 12/17 (9 A 3/17)
2016-12-08
BVerwG 4. Senat, Berücksichtigung eines Fußgängerbereichs bei der Ermittlung der nach § 13a Abs. 1 Satz 1 BauGB für ein beschleunigtes Verfahren zulässigen Grundfläche; zulässige Klageänderung
...Der Bebauungsplan begründet nicht die Zulässigkeit eines Vorhabens, das einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) oder dem Landesrecht unterliegt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 4/16
2019-01-31
BVerwG 4. Senat
...Insoweit benennt die Beschwerde keinen Revisionszulassungsgrund. 23 Hiervon unabhängig geht die Beschwerde unzutreffend davon aus, dass ein - von ihr angenommener - inhaltlicher Fehler einer Umweltverträglichkeitsprüfung ein Verfahrensfehler nach § 4 UmwRG sei. Dies trifft indes nicht zu....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 9/17
2011-11-24
BVerwG 9. Senat
...Insoweit besteht allerdings die Besonderheit, dass es sich bei den als verletzt gerügten Bestimmungen um Regelungen zur Umsetzung von Unionsrecht, nämlich von Verfahrensvorschriften der Europäischen Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-RL), handelt (Art. 6 Abs. 2 Buchst. b und e UVP-RL)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 26/10
2011-11-24
BVerwG 9. Senat
...Insoweit besteht allerdings die Besonderheit, dass es sich bei den als verletzt gerügten Bestimmungen um Regelungen zur Umsetzung von Unionsrecht, nämlich von Verfahrensvorschriften der Europäischen Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-RL), handelt (Art. 6 Abs. 2 Buchst. b und e UVP-RL)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 27/10
2011-11-24
BVerwG 9. Senat
...Insoweit besteht allerdings die Besonderheit, dass es sich bei den als verletzt gerügten Bestimmungen um Regelungen zur Umsetzung von Unionsrecht, nämlich von Verfahrensvorschriften der Europäischen Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-RL), handelt (Art. 6 Abs. 2 Buchst. b und e UVP-RL)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 25/10
2017-01-23
BVerwG 4. Senat, Ausbau Flughafen Frankfurt/Main; Planfeststellungsverfahren; Nachtrandzeiten; Lärmschutz
...Damit erkennt auch die Beschwerde der Sache nach an, dass der Planfeststellungsbeschluss selbst die betroffenen Grundeigentümer nicht verpflichtet. 35 g) Mit der Frage, ob ein Anspruch gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 UmwRG ausgeschlossen ist, wenn eine aufgrund eines untauglichen Prognosegutachtens an durchgreifenden Fehlern leidende Umweltverträglichkeitsprüfung durch nachträgliche Analysen bereits eingetretener...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 39/15
2015-03-25
BVerwG 9. Senat, Ausbau der Bundesautobahn A3; Planrechtfertigung einer unbewirtschafteten Rastanlage
...Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten - UVP-Richtlinie - bzw. Art. 8 des Übereinkommens vom 25. Juni 1998 über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Aarhus-Übereinkommen -....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 1/14
2016-11-10
BVerwG 9. Senat
...Auch die durchgeführte Umweltverträglichkeitsprüfung wird den an sie zu stellenden rechtlichen Anforderungen gerecht (5.). 1. Die Auslegung der Planunterlagen allein in Drochtersen war rechtmäßig. Gemäß § 17a Nr. 1 FStrG in der bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 19/15
2017-12-28
BVerwG 3. Senat, Reaktivierung einer stillgelegten Eisenbahnstrecke; Lärmschutz
...Januar 2014 - 3 B 29.13 - Buchholz 418.9 TierSchG Nr. 21 Rn. 7). 6 a) Danach rechtfertigt die von den Klägern aufgeworfene Frage, "ob bei einem Verfahrensfehler im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung § 46 VwVfG Anwendung findet", nicht die Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 15/16
2017-06-27
BVerwG 4. Senat, Errichtung eines privilegierten Bauvorhabens im durch Geruchsimmissionen erheblich vorbelasteten Außenbereich; Normativität der Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL)
...Das zwingt zur Zurückverweisung der Sache (§ 144 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 VwGO). 17 Für das durchzuführende Berufungsverfahren weist der Senat darauf hin, dass das Oberverwaltungsgericht auch der Frage nachzugehen haben wird, ob die Baumaßnahme des Beigeladenen im Hinblick auf die hiermit im Zusammenhang stehenden Änderungen an bereits bestehenden Ställen der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 3/16
2012-10-10
BVerwG 9. Senat, Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 100 Berlin; Klagebefugnis einer Vereinigung; Verletzung von Rechtsvorschriften, die dem Umweltschutz dienen
.... § 2 Abs. 3 UVPG über die Zulässigkeit von Vorhaben, für die eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bestehen kann. Das entspricht den Vorgaben des Art. 11 Abs. 1 UVP-RL - Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl EG 2012 Nr....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 18/11
2016-12-21
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Zu den Anforderungen des Art 14 Abs 3 S 1 GG an die Bestimmtheit und den Inhalt der gesetzlichen Gestattung privatnütziger Enteignungen - Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des § 1 S 1 des "Gesetzes über die Errichtung und den Betrieb einer Rohrleitungsanlage zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen" (juris: KrDorRohrlG NW) mangels hinreichender Begründung unzulässig
...Das Rohrleitungsgesetz gestattet Enteignungen zum Zwecke der Errichtung und des Betriebs einer Rohrleitungsanlage zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen und trifft dazu unter anderem folgende Regelungen: § 1 Anwendungsbereich Die Errichtung und der Betrieb einer Rohrleitungsanlage nach § 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit Nummer 19.3 der Anlage 1 zum Gesetz...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvL 10/14
2019-04-16
BVerwG 4. Senat
...Die Beschwerde macht Revisionszulassungsgründe nach § 132 VwGO geltend in Bezug auf das Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) (I.), das Verwaltungsverfahrensrecht (II.) und die Planrechtfertigung (III.); ferner beanstandet sie einen Aufklärungsmangel (IV.). Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg. 2 I. Fragen des Rechts der UVP führen nicht zur Zulassung der Revision. 3 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 55/18
2019-04-16
BVerwG 4. Senat
...Die Beschwerde macht Revisionszulassungsgründe nach § 132 VwGO geltend in Bezug auf das Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) (I.), das Verwaltungsverfahrensrecht (II.), die Planrechtfertigung (III.) und den Tatbestand der Verwirkung (IV.); ferner beanstandet sie einen Aufklärungsmangel (V.). Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg. 2 I....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 54/18
2016-04-28
BVerwG 9. Senat
...Es sei unzulässig, das einheitliche Vorhaben "Elbquerung" in zwei Tunnelabschnitte aufzuteilen und die Umweltverträglichkeitsprüfung auf den schleswig-holsteinischen Tunnelteil zu begrenzen. Für das Vorhaben fehle die Planrechtfertigung, die verkehrlichen und wirtschaftlichen Belange seien fehlgewichtet worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 10/15
2016-04-28
BVerwG 9. Senat, Klage eines Fährbetriebes gegen einen Planfeststellungsbeschluss für eine feste Flussquerung (hier: Straßentunnel)
...Es sei unzulässig, das einheitliche Vorhaben 'Elbquerung' in zwei Tunnelabschnitte aufzuteilen und die Umweltverträglichkeitsprüfung auf den schleswig-holsteinischen Tunnelteil zu begrenzen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 7/15
2015-09-29
BVerwG 7. Senat, Frist der Übergabe eines vollständigen Urteils an Geschäftsstelle
...Nr. 7.8.3 und 7.11 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der hier maßgeblichen Fassung vom 23. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2470) nur eine standortbezogene Vorprüfungspflicht bestanden. Die Beteiligten seien indessen übereinstimmend davon ausgegangen, dass eine allgemeine Vorprüfungspflicht bestanden habe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 22/15