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Urteile für Umweltverträglichkeitsprüfung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Für die Festlegung von Flugverfahren kann nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bestehen. 7 a) Das Vorliegen einer solchen Entscheidung ist eine Sachurteilsvoraussetzung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 14/12
...Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten in der durch die Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 20/11
...Werde ein Flugverfahren festgelegt, das von der im Planfeststellungsverfahren für den Bau eines Flughafens vorzunehmenden Grobplanung von Flugrouten abweiche, erkennbar nicht von der planerischen Festsetzung getragen sei und auf das sich die erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erstreckt habe, sei die Umweltverträglichkeitsprüfung nicht im Verfahren der Flugroutenbestimmung nachzuholen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 34/13
...Der Beklagte habe zu Unrecht von einer förmlichen Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen. Die im Rahmen der UVP-Vorprüfung durchgeführten Untersuchungen hätten den Rahmen einer bloß überschlägigen Vorprüfung gesprengt und seien auf eine verkappte, ohne die dafür vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführte Umweltverträglichkeitsprüfung hinausgelaufen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 31/10
2010-11-23
BVerwG 4. Senat
...Die Baugenehmigungsbehörde hat ferner eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls (§ 3c Satz 2 UVPG) durchgeführt, die zu dem Ergebnis gelangt ist, dass die Vorhaben keiner Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden müssten (UA S. 4, 19)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 38/10
...Die Baugenehmigungsbehörde hat ferner eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls (§ 3c Satz 2 UVPG) durchgeführt, die zu dem Ergebnis gelangt ist, dass die Vorhaben keiner Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden müssten (UA S. 4, 19)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 37/10
2010-11-23
BVerwG 4. Senat
...Die Baugenehmigungsbehörde hat ferner eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls (§ 3c Satz 2 UVPG) durchgeführt, die zu dem Ergebnis gelangt ist, dass die Vorhaben keiner Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden müssten (UA S. 4, 19)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 39/10
...Senat 3 B 2/15 Einwendung gegen Planfeststellungsbeschluss; Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung ab konkreter Flächengrenze Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21. März 2014 wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 2/15
...Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.d.F. der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 30. November 2016 (BGBl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 3/16
...Senat 4 A 1/13 Zur Untergrenze der erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 1/13
...Nach der vom Beklagten ordnungsgemäß durchgeführten Vorprüfung habe es einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht bedurft. Der Kläger könne sich nur auf einen Verstoß gegen drittschützende Vorschriften berufen. Die Voraussetzungen für die Erteilung der Bewilligung lägen vor und es stünden keine Versagungsgründe entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 5/17
...Dabei verneinte sie die Notwendigkeit einer Stilllegungsgenehmigung und das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung. 5 Mit ihrer dagegen gerichteten Klage hat die Klägerin im Wesentlichen geltend gemacht, die gebotene Umweltverträglichkeitsprüfung sei unterblieben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 2/15
...Eine Vorprüfung nach §§ 3c, 3e UVPG kam zu dem Ergebnis, dass für das Änderungsvorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden müsse. Mit Änderungsplanfeststellungsbeschluss vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 1/13
...Senat 9 A 30/10 Entwässerungsregelungen für Teilabschnitt der Autobahn A 44; Klagebefugnis; Verletzung des Eigentums durch Grundwasserbeeinträchtigung; Abwägung privater Belange; unterbliebene Umweltverträglichkeitsprüfung 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 30/10
...Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 2/16
...S. 253). 32 d) Die Festlegung der Flugverfahren ist schließlich nicht mangels vorheriger Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung rechtswidrig. Der Senat hat im Urteil vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 3/13
...Die Umweltverträglichkeitsprüfung habe den gesetzlichen Anforderungen genügt. Die damit verbundenen Fragen habe das Bundesverwaltungsgericht bereits in diesem Sinne entschieden. 10 Die Revision der Kläger ist unbegründet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 18/09
...Die Anpassung einer Betriebsgenehmigung sei keine Entscheidung über die Zulässigkeit eines Vorhabens im Sinne von § 4 Abs. 1 und Abs. 3 UmwRG, denn Trägerverfahren für die Umweltverträglichkeitsprüfung sei das Planfeststellungsverfahren (§ 8 Abs. 1 LuftVG)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 13/16
...Ist der Planfeststellungsbehörde im Zusammenhang mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung ein Verfahrensfehler unterlaufen, darf das Gericht eine Rechtsverletzung (Art. 11 Abs. 1 Buchst. b UVP-RL ) nur dann gemäß § 4 Abs. 1a Satz 1 UmwRG i.V.m. § 46 VwVfG wegen fehlender Kausalität verneinen, wenn es anhand der vom Vorhabenträger oder der Behörde vorgelegten Beweise, der Akten, Planunterlagen und der...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 65/15