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Urteile für Umweltverträglichkeitsprüfung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-06-27
BVerwG 4. Senat
...Der Gesetzeswortlaut ist eindeutig: Die Stichtagsregelung des § 5 Abs. 1 UmwRG gilt für "Verfahren nach § 1 Absatz 1 Satz 1", mithin für Entscheidungen im Sinne von § 2 Abs. 3 des UVPG über die Zulässigkeit von Vorhaben (§ 2 Abs. 1 Satz 1 UVPG), für die eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bestehen kann....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 38/12
2019-01-03
BVerwG 4. Senat
...Die Frage, ob die Festlegung von Flugverfahren einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf, hat der Senat im Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35.13 - (Buchholz 442.42 § 27a LuftVO Nr. 8 Rn. 21 ff. m.w.N.) und im Beschluss vom 7. Dezember 2015 - 4 B 50.15 - (juris Rn. 4) verneint. Dass er aus § 8 Abs. 1 Satz 4 und 5 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) i.d.F. vom 28. Juni 2016 (BGBl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 53/18
2018-04-25
BVerwG 9. Senat
...Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der hier anwendbaren Fassung vom 24. Februar 2010 (BGBl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 16/16
...Anlage 1 Nr. 13.9.1 UVPG - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung i.d.F. der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Art. 10 des Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen; eine solche ist hier auch durchgeführt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 10/12
...Voraussetzung ("conditio sine qua non") für die betrieblichen Änderungen sind, sondern lediglich dem Zweck dienen, diese zu erleichtern. 4 Nach Auffassung der Beschwerde hat das Oberverwaltungsgericht die Zustationierung der 21 Hubschrauber des MFG 5 zu Unrecht in den Vorhabenbegriff des § 2 Abs. 2 Nr. 2 UVPG in der hier maßgeblichen, bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 26/16
2019-04-16
BVerwG 4. Senat
...Der Gesetzgeber geht also nicht davon aus, dass jede einzelne Baumaßnahme eines Flughafens einer Genehmigung durch einen Planfeststellungsbeschluss bedarf. 18 b) Die Beschwerde möchte weiter rechtsgrundsätzlich klären lassen, auf welche Maßnahmen sich die Umweltverträglichkeitsprüfung in einem luftverkehrsrechtlichen Planfeststellungsverfahren erstrecken muss, wenn der Planfeststellungsgegenstand erstmals...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 51/18
...Anlage 1 Nr. 13.9.1 UVPG - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung i.d.F. der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Art. 10 des Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen; eine solche ist hier auch durchgeführt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 11/12
...Es handelt sich um eine Entscheidung im Sinne von § 2 Abs. 3 UVPG über die Zulässigkeit eines Vorhabens, für das eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bestehen kann....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 8/16
...Senat 4 C 4/17 Umweltverträglichkeitsprüfung einer Hochspannungsfreileitung 1. Gegenstand einer UVP-Vorprüfung muss grundsätzlich das Vorhaben sein, über dessen Zulässigkeit entschieden wird. Die gebotene Übereinstimmung fehlt, wenn das genehmigte Vorhaben eine wesentlich höhere Umweltrelevanz besitzt als das in der UVP-Vorprüfung beurteilte. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 4/17
.... § 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b Doppelbuchst. dd der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), zuletzt geändert durch Art. 1 der Verordnung vom 4. August 2016 (BGBl. I S. 1957) und § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.d.F. der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 17/15
...Gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c UmwRG fallen hierunter Zulassungsentscheidungen im Sinne von § 2 Abs. 6 UVPG über die Zulässigkeit von Vorhaben, für die nach landesrechtlichen Vorschriften eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bestehen kann. Die tatbestandlichen Voraussetzungen dieser Übergangsvorschrift sind vorliegend erfüllt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 6/16, 4 C 6/16 (4 C 13/14)
...Senat 4 A 7001/11, 4 A 7002/11, 4 A 7003/11, 4 A 7001/11, 4 A 7002/11, 4 A 7003/11 Beteiligtenkreis im luftverkehrsrechtlichen Planfeststellungsverfahren; räumliche Reichweite der Umweltverträglichkeitsprüfung eines Flughafens 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 7001/11, 4 A 7002/11, 4 A 7003/11, 4 A 7001/11, 4 A 7002/11, 4 A 7003/11
...Anlage 1 Nr. 19.1.1 UVPG in der bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808) geltenden Fassung (im Folgenden: a.F.) eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bestand....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 5/17
2018-11-27
BVerwG 9. Senat
...Entgegen der Auffassung der Kläger war die Umweltverträglichkeitsprüfung nicht deshalb mangelhaft, weil der Gesichtspunkt des Klimawandels nicht berücksichtigt worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 10/17
...Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 KSt 2/15, 9 KSt 2/15 (9 A 8/14)
...Auch mittelbar Betroffene können eine zu Unrecht unterbliebene Umweltverträglichkeitsprüfung oder eine zu Unrecht unterbliebene Vorprüfung des Einzelfalls über die UVP-Pflichtigkeit rügen, ohne dass es darauf ankommt, ob sich der Fehler auf ihre Rechtsposition ausgewirkt haben kann (§ 4 Abs. 3 UmwRG i.V.m. § 61 Nr. 1 VwGO). 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 24/10
...juris: EWGRL 43/92) zu berücksichtigende Schadensminderungsmaßnahme sein. 1 Der Kläger, eine nach § 3 UmwRG anerkannte Umweltschutzvereinigung, wendet sich gegen eine der Beigeladenen erteilte wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme und Wiedereinleitung von Elbwasser zum Zweck der Durchlaufkühlung des an der Süderelbe errichteten Kohlekraftwerks Moorburg. 2 Auf der Grundlage einer einheitlichen Umweltverträglichkeitsprüfung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 18/17 (7 C 7/16, 7 C 6/13), 7 C 18/17, 7 C 7/16, 7 C 6/13
2018-05-24
BVerwG 4. Senat
...Die Leitung ist inzwischen errichtet und in Betrieb. 3 Im Planaufstellungsverfahren unterblieb eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), weil die Beklagte bereits vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens im Rahmen einer Vorprüfung zur UVP der Einschätzung der Vorhabenträgerin gefolgt war, eine UVP sei nicht erforderlich. 4 Die Kläger sind Grundeigentümer....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 3/17
...Senat 9 A 23/10 Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der A 281; Weserquerung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Gebot fairer Verfahrensgestaltung; Variantenauswahl; Planrechtfertigung; Anpassungsgebot; Naturschutz; Finanzierbarkeit 1. § 4 Abs. 1 Satz 1 i.V.m....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 23/10