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Urteile für Telekommunikation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-10-02
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "a amadeus yachting (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/AMADEUS (Gemeinschaftswortmarke)/aMaDEUS Your technology partner (Gemeinschaftsbildmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...befassen; Transkription, Erfassung, Zusammenstellung sowie Auswertung und Zusammenstellung mathematischer und statistischer Daten. 36 Versicherungen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Dienstleistungen von Banken und Wechselstuben sowie Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Ausgabe von Kreditkarten, Guthabenkarten, Reiseschecks und Wechseln; Informationen über den Devisenumtausch. 38 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 513/11
2015-01-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "b.connected" – fehlende Unterscheidungskraft
...Im Bereich der Telekommunikation werden die Begriffe „connect“ oder „connected“ verwendet, um auf vorhandene oder herzustellende (Online- oder Telekommunikations-) Verbindungen hinzuweisen; zum Teil stehen sie synonym für „online“, also für „in direkter Verbindung mit einer Datenverarbeitungsanlage bzw. mit einem Netzwerk arbeitend“ (so schon der bereits von der Markenstelle zitierte Beschluss des...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 82/12
2011-09-14
BPatG 26. Senat
...Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren und Gelees; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette. 24 Klasse 34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. 25 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen. 26 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen. 27 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 552/10
2016-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die PS-Profis/PS PROFIS Mehr Power aus dem Pott (Wort-Bild-Marke)/Die PS-Profis (Werktitel)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – fehlende Werknähe - unterschiedliche Schutzbereiche - keine Verwechslungsgefahr mit dem Werktitel – keine Anhaltspunkte für einen erweiterten Werktitelschutz
...Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Sprache, Text, Ton und Bild; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 50/14
2012-01-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WebMeeting" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; bespielte und unbespielte Datenträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerprogramme (gespeichert); elektronisch gespeicherte Daten (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar) 3 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 556/10
2016-09-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Medikationskarte" – keine Unterscheidungskraft
...insbesondere mit Mikroprozessorchip; Lade- und Lesegeräte für Chipkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), insbesondere mit Mikroprozessorchip; Teile aller vorgenannten Waren; Datenverarbeitungs- und Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Datenverarbeitungs- und Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); 6 Klasse 38: 7 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 533/14
2012-01-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "silverentertainment" - keine Unterscheidungskraft
...Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; 6 Klasse 10: 7 Apparate und Behandlung der Taubheit; Hörgeräte; chirurgische Implantate, insbesondere elektronische Innenohrprothesen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; 8 Klasse 28: 9 Spiele [einschließlich Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; 10 Klasse 38: 11 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W(pat) 88/11
2014-09-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Get There Faster" – keine Unterscheidungskraft
...und -prozessen 6 38 Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; cloud computing; elektronische Nachrichtenübermittlung; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Internetforen und sozialen Medien; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 544/13
2013-07-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HairTV" – keine Unterscheidungskraft
...Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-how; Durchführung von Tauschbörsen über die Anschaffung von Waren; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Auftrags- und Bestellannahme; Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/10
2017-11-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HEADLINE 24 (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Vermietung von Werbezeiten und Werbeflächen im Internet; Werbung über Plattformen und Portalen im Internet; Internet-Dienste, nämlich Systematisierung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Bezug auf Nachrichten und Werbung in Computerdatenbanken; 4 Klasse 38: Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Internet-Seiten; Bereitstellen eines Internet-Zugangs; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 507/16
2010-10-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PREMIUMPARK" - keine Unterscheidungskraft
...elektronische Medien; Marketing (Absatzforschung); Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Werbung durch Werbeschriften; Werbung im Internet für Dritte; 6 Klasse 38: Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Online-Zugriffsmöglichkeiten auf Computerprogramme, -spiele und gespeicherte Medien; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 104/10
2011-07-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Einfach" – keine Unterscheidungskraft
..., betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung bei Internetprojekten, Pflege, Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken, Dienstleistungen einer Multimedia-Datenbank, nämlich Pflege, Systematisierung und Zusammenstellung von Software, Daten, Bildern, Audio und/oder Video; 5 Klasse 38: Konferenzschaltungen, Fernsprechdienst, Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 90/10
2012-10-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Goodbye CO2" – fehlende Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis –
...Klasse 40: Stromerzeugung und Erzeugung von Heizwärme; 11 Klasse 42: Energieberatung in technischer Hinsicht; technische Beratung bei der Auswahl von Heizanlagen, technischen Einrichtungen zur Strom-, Erdgas- und Energieversorgung und Telekommunikationseinrichtungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung für Einrichtungen und Anlagen für die Strom- und Gasversorgung sowie für die Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 80/11
2019-02-13
BPatG 25. Senat
...Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; 9 Klasse 35: 10 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 11 Klasse 36: 12 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 13 Klasse 38: 14 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 81/17
2011-10-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MediaBusinessSuite" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...die Waren und Dienstleistungen: 4 "Klasse 9: Computersoftware 5 Klasse 35: organisatorisches Projektmanagement im EDV- Bereich; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten im Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten im Computerdatenbanken; Werbung, insbesondere Online-Werbung in einem Computernetzwerk 6 Klasse 38: Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 28/11
2010-05-19
BGH 5. Strafsenat, Hilfe zur Aufklärung: Anwendbarkeit des Strafmilderungsgrunds auf das Opfer der schweren Straftat; Ermessensausübung
...Vorliegend wird namentlich zu beachten sein, ob und wann der Angeklagte die Ermittlungsbehörden von der Tat informiert hat oder ob diese – etwa aufgrund der laufenden Überwachung der Telekommunikation – bereits Kenntnis von Tat und Tätern hatten. Ferner kann zu würdigen sein, ob und inwieweit der Angeklagte, wie es beim Tatopfer der Fall sein kann, mit seiner Wissensoffenbarung (Anzeige bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 182/10
2012-06-28
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OGUCHI IMPLANT METHOD" – Anforderungen an das Dienstleistungsverzeichnis –
...Die für die Klasse 38 vorgesehenen Dienstleistungen „Bereitstellung medizinischer und zahnmedizinischer Informationen über lokale, regionale, nationale und internationale Computernetzwerke, insbesondere über das Internet“ sind weder unzutreffend gruppiert noch unklar formuliert. 20 Die Klasse 38 betrifft „Telekommunikation“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 525/10
2012-02-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Gesundo/BIG gesund" – Widerspruch aus einer mehrgliedrigen Marke – Markenübereinstimmung nur hinsichtlich eines offensichtlich schutzunfähigen Bestandteils - erkennbar aussichtslose Rechverfolgung – Kostenauferlegung
...Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen lautet: 3 „Datenverarbeitungsgeräte und Computer; ärztliche Apparate; Druckereierzeugnisse; Werbung; Telekommunikation; medizinische Dienstleistungen“. 4 Gegen die Eintragung ist am 7. Mai 2008 Widerspruch erhoben worden aus der am 19. September 2007 angemeldeten Marke 307 61 473 BIG gesund, die am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 94/11
2011-11-23
BVerwG 6. Senat
...Senat 6 C 12/10 1 Die Klägerin, ein Unternehmen der Telekommunikation, wendet sich gegen einen Bescheid, durch den die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (jetzt Bundesnetzagentur) monatliche Überlassungsentgelte der beigeladenen Deutsche Telekom AG für den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung genehmigt hat. 2 Die Klägerin betreibt öffentliche Telekommunikationsnetze und erbringt...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 12/10
2011-11-23
BVerwG 6. Senat
...Senat 6 C 13/10 1 Die Klägerinnen, Unternehmen der Telekommunikation, wenden sich gegen einen Bescheid, durch den die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (jetzt Bundesnetzagentur) monatliche Überlassungsentgelte der beigeladenen Deutsche Telekom AG für den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung genehmigt hat. 2 Die Klägerinnen betreiben lokale oder regionale Teilnehmernetze, über...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 13/10