813

Urteile für Telekommunikation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...von kontextsensitiven Werbeanzeigen für Dritte, Vermittlung von Werbeanzeigen, Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, Sponsoring in Form von Werbung, Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte, Vermietung von Werbeflächen im Internet, Aktualisierung von Werbematerial, Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln 7 (Klasse 38): 8 Auskünfte über Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 21/14
...Die Klageforderung ist, wie das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei angenommen hat, nicht aufgrund einer analogen Anwendung des § 13 UKlaG begründet. 38 Nach § 13 Abs. 1 UKlaG haben Verbraucherschutzverbände gegen geschäftsmäßige Erbringer von Post-, Telekommunikations- oder Telemediendiensten unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Auskunft über den Namen und die zustellungsfähige Anschrift von...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 187/09
...Die Klageforderung ist, wie das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei angenommen hat, nicht aufgrund einer analogen Anwendung des § 13 UKlaG begründet. 38 Nach § 13 Abs. 1 UKlaG haben Verbraucherschutzverbände gegen geschäftsmäßige Erbringer von Post-, Telekommunikations- oder Telemediendiensten unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Auskunft über den Namen und die zustellungsfähige Anschrift von...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 186/09
...politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Werbung; Werbung durch Werbeschriften; Werbung im Internet für Dritte; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken 3 38: Auskünfte über Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 127/10
...alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; 40 Klasse 33: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); 41 Klasse 34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; 42 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 43 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 44 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 101/11
2015-09-17
BVerwG 2. Senat
...Er ist bei der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation eingesetzt. 3 Die Beklagte erstellte für den Kläger nach den Vorgaben der "Grundsätze für die dienstliche Beurteilung der Beamtinnen und Beamten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost - BeurtGr BAnst PT -" in der Fassung vom Februar 2012 eine den Beurteilungszeitraum...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 13/14
...Juli 2007 die Wortmarke 2 WPControl 3 für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen 5 Klasse 38: Telekommunikation 6 Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 47/10
...Textverarbeitung]) in den Bereichen der Anwerbung, Anstellung, des beruflichen Werdeganges einschließlich dessen Planung und der Erstellung von Lebensläufen; Verbreitung von Werbung für Dritte über ein Online-Kommunikationsnetz; Dienstleistung einer Stellenvermittlung; Auktions- und Versteigerungsdienste, Organisieren von Geschäftskontakten, Preisvergleichsdienste; Werbefilmvermietung; 4 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 528/15
...Sportschießen; Ellbogenschützer (Sportartikel); Expander; Geräte für Körperübungen; Gesellschaftsspiele; Gymnastikgeräte und Turngeräte; Handschuhe (Zubehör für Spiele); Hanteln; Knieschützer (Sportartikel); Kopfschützer (Sportartikel); Netze (Sportartikel); Schienbeinschutz (Sportartikel); Spielbälle (große); Spielbälle (kleine) 10 Klasse 35: 11 Geschäftsführung für darstellende Künstler 12 Klasse 38: 13 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/12
...Juli 2007 die Wortmarke 2 WPBilanz 3 für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen 5 Klasse 38: Telekommunikation 6 Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und software; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 50/10
...Tonsignalen und/oder Daten, jeweils auch zur Verbindung an das/mit dem Internet, insbesondere Geräte der Unterhaltungselektronik, einschließlich Antennen, Autoradios, AV-Receiver, Bilderzeugungs- und/oder Darstellungseinheiten zur Darstellung und/oder Visualisierung von Bewegtbildern, Standbildern, Animationen und/oder multimedialen Daten, insbesondere für Geräte der Unterhaltungselektronik und/oder Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 29/11
...Geschäftsangelegenheiten bezüglich Qualität und Preise von Gütern aller Art; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, von Handels- und Wirtschaftskontakten, jeweils auch im Internet; Warenpräsentationen, auch im Internet; 3 Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen, Plattformen und Portale im Internet; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; E-Mail-Dienste; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 112/09
...(ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke. 6 Klasse 28: 7 Spiele, Spielzeug. 8 Klasse 35: 9 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten. 10 Klasse 36: 11 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen. 12 Klasse 38: 13 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/15
...Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke 8 Klasse 35: 9 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Verkaufsautomaten; psychologische Tests für die Auswahl von Mitarbeitern 10 Klasse 36: 11 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen 12 Klasse 38: 13 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 40/10
...Organisationsberatung; Er-stellung von Geschäftsgutachten; Marktforschung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; 6 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 508/11
...Der Vermerk des Bundeskriminalamts über die inhaltliche Auswertung der gesamten im Überwachungszeitraum aufgezeichneten Telekommunikation über den Anschluss des Beschuldigten (Rufnummer (1) ... ) datiert vom 28. Februar 2012. 2 Jeweils mit Schreiben vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 BGs 147/13
...Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Schifffahrts-, Vermessungsapparate und -instrumente; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/11
...Dieser hat sich nach seiner Satzung die Unterstützung und Beratung von Arbeitnehmern in Betrieben der Berufssparten Telekommunikation und Informationstechnik zum Ziel gesetzt. Er ist nicht tariffähig. Arbeitgeberin ist ein Telekommunikationsanbieter, in dessen Regionalbetrieb West Mitglieder des Antragstellers beschäftigt sind....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 11/11
....: 4 BGs 4/2008) die Überwachung der Telekommunikation u.a. an dem Anschluss in der Zeit vom 8. April 2008 bis zum 7. Juni 2008 sowie vom 3. November 2008 bis zum 3. Februar 2009 an. Auf dieser Grundlage wurden zwischen dem überwachten Anschluss und dem Anschluss der Beschwerdeführerin insgesamt 19 Telekommunikationsereignisse aufgezeichnet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 23/14
...Diese Honorarforderung errechnet sich auf der Grundlage einer 1,3-fachen Geschäftsgebühr nach Nr. 2300 RVG VV und eines Gegenstandwerts von 20.000 € sowie einer Entgeltpauschale für Post- und Telekommunikations-dienstleistungen gemäß Nr. 7002 RVG VV in Höhe von 20 €. Das Berufungsgericht hat noch keine Feststellungen dazu getroffen, ob die Geschäftsgebühr und der Gegenstandswert angemessen sind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 145/10