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Urteile für Telekommunikation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-08-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SMART SUSTAINABILITY" – keine Unterscheidungskraft
...Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Öffentlichkeitsarbeit; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Verkaufsförderung für Dritte; Personalanwerbung; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Buchprüfung; Sponsorensuche; 7 Klasse 38: Telekommunikationsdienste; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 507/17
2016-08-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gold" – keine Unterscheidungskraft
...506.2 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für Dienstleistungen der 4 Klasse 38: Einstellung von Webseiten in das Internet für Dritte; Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 526/14
2012-01-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "music line.de (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Mai 2010 für 2 9: Bespielte Tonträger und Bildträger; herunterladbare Bild-, Musik- und Videodateien; Computersoftware; 3 37: Installation, Instandhaltung und Aktualisierung von Image-, Audio und Videoservern; 4 38: Telekommunikation; Betrieb einer Internetplattform zum Zweck des Handels mit Musik und Videos; Bereitstellung von Musik- und Unterhaltungsportalen im Internet; Betrieb einer Suchmaschine...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 99/11
2010-06-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "snipcall" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die für die Dienstleistungen 2 „Klasse 35: Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet, Online-Werbung; Klasse 38: Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Klasse 41: Durchführung von Spielen im Internet; Klasse 42:...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 87/09
2010-09-28
BPatG 27. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Markenbeschwerdeverfahren – "Absolut Berlin" - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 30 2009 019 290.1 2 Absolut Berlin 3 für die Dienstleistungen 4 „Telekommunikation (Betrieb einer Internetseite); Transportwesen, Veranstaltung von Reisen; Dienstleistung zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ 5 hat die Markenstelle mit Beschluss vom 14. Dezember 2009 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 524/10
2015-08-11
BVerwG 6. Senat, Telekommunikation; Erstattungsregelung; Entgeltgenehmigung
...Senat 6 B 6/15 Telekommunikation; Erstattungsregelung; Entgeltgenehmigung I 1 Die Klägerin betreibt ein Mobilfunknetz, das mit dem Telekommunikationsnetz der Beigeladenen zusammengeschaltet ist. Rechtliche Grundlage hierfür ist eine mehrfach ergänzte und abgeänderte Vereinbarung aus dem Jahr 2002....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 6/15
2017-08-03
BGH Ermittlungsrichter, (Überwachung der Telekommunikation: Zulässigkeit der Erhebung retrograder Standortdaten und einer retrograden Funkzellenabfrage)
...Bundesgerichtshof 2017-08-03 BGH Ermittlungsrichter 1 BGs 237/17 (Überwachung der Telekommunikation: Zulässigkeit der Erhebung retrograder Standortdaten und einer retrograden Funkzellenabfrage) Der Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 BGs 237/17
2014-11-26
BVerwG 6. Senat, Antragsbefugnis einer Gewerkschaft für die Normenkontrolle einer Rechtsverordnung, die Sonn- und Feiertagsarbeit zulässt; Parlamentsvorbehalt beim Erlass einer Rechtsverordnung; Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsschutz für Callcenter, Videotheken und öffentliche Bibliotheken nicht erforderlich
...Großhandels mit Erzeugnissen dieser Betriebe (§ 1 Abs. 1 Nr. 4 BedGewV), Fabriken zur Herstellung von Roh- und Speiseeis sowie Betriebe des Großhandels mit diesen Erzeugnissen (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 BedGewV), Buchmachergewerbe zur Annahme von Wetten für Veranstaltungen (§ 1 Abs. 1 Nr. 8 BedGewV), Dienstleistungsunternehmen mit der Entgegennahme von Aufträgen, der Auskunftserteilung und der Beratung per Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 CN 1/13
2011-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Plasma-TV (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); 5 Klasse 38: Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; E-Mail-Dienste; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 102/10
2012-05-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "tobaccoland" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Identifikationskarten, insbesondere in Form von Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen; 6 Klasse 35: 7 Dienstleistungen eines Verkaufs- und Verpflegungsautomatenbeschickers mit Tabakwaren, Zigaretten, Feuerzeuge, verpackten Lebensmitteln und Süßwaren sowie mit Wertkarten gleich welcher Art, einschließlich Guthabenkarten wie Prepaid-Karten für Mobil-kommunikationsanwendungen und sonstige Telekommunikations-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 47/11
2017-06-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "einsteinConcept/Einstein" – zur Kennzeichnungskraft einer berühmten Persönlichkeit – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch Wortbestandteil - Verwechslungsgefahr
...Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung von Informationen zur Eingabe in Computerdatenbanken und Computerdatenbankverwaltung; Leasing von Computern; 12 Klasse 36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 13 Klasse 37: Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reparatur, Installation und Wartung von Computerhardware; 14 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 4/17
2018-02-08
BGH 3. Strafsenat, Ermittlungsverfahren: Rechtsgrundlage für das Versenden sogenannter "stiller SMS"
...Die Erhebung mittels stiller SMS erzeugter Standortdaten wird schon deshalb nicht von § 100a StPO erfasst, weil sie nicht im Rahmen von Telekommunikation anfallen. Zwar schützt das Fernmeldegeheimnis des Art. 10 GG nicht nur die Vertraulichkeit des Kommunikationsinhalts, sondern auch der näheren Umstände des Kommunikationsvorgangs (BVerfG, Urteil vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 400/17
2010-02-23
BGH 11. Zivilsenat, Verbraucherschutz: Anspruch einer qualifizierten Einrichtung auf Zurverfügungstellung der Preis- und Leistungsverzeichnisse eines Kreditinstituts
...Die Klageforderung ist, wie das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei angenommen hat, nicht aufgrund einer analogen Anwendung des § 13 UKlaG begründet. 32 Nach § 13 Abs. 1 UKlaG haben Verbraucherschutzverbände gegen geschäftsmäßige Erbringer von Post-, Telekommunikations- oder Telemediendiensten unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Auskunft über den Namen und die zustellungsfähige Anschrift von...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 188/09
2018-08-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Angry Band/ANGRY BIRDS (IR-Marke)/ANGRY BIRDS (Unionsmarke)" – bis zur Identität reichendes Warenähnlichkeitsverhältnis – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...das Internet bereitgestellte (herunterladbare) digitale Musik; Computerprogramme für den Zugriff auf und die Verwendung des Internets; Internet-Telephone; Software für Online-Nachrichtenübermittlung; Software für das interaktive Fernsehen; 5 Klasse 35: Marketing und Werbung; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet; 6 Klasse 38: Auskünfte über Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 79/14
2018-09-27
BPatG 30. Senat
...Entwicklung, Konzeption und Produktion von audiovisuellen Kommunikationskonzepten im Rahmen von Public Relations, soweit in Klasse 35 enthalten; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Planung von Werbemaßnahmen; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; 6 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 534/17
2011-08-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GOLDENE SCHALLPLATTE" – keine Unterscheidungskraft
...Taschenbücher, Taschenhefte; 8 Klasse 28: 9 Spiele und Computerspiele; 10 Klasse 35: 11 Werbung; Marketing, Marktforschung, Marktanalysen, Meinungsforschung; Absatzplanung; Werbeforschung; Werbung, auch in Form von Sponsorship, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbeermittlung; 12 Klasse 38: 13 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 559/10
2016-02-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rich meets Beautiful" – mehrere Markenanmelder - Bruchteilsgemeinschaft – Beschwerdegebühr ist mehrfach zu entrichten – einfache Gebührenzahlung - Beschwerde gilt als nicht eingelegt
...Dritter über Computer- und Kommunikationsnetze; Online-Einzelhandelsdienstleistungen zur Online-Lieferung von digitalen Multimediawaren, nämlich von Bildern, Filmen, musikalischen und audiovisuellen Werken und verwandten Handelswaren; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten über ein computergestütztes Online-Netz; Dienstleistungen im Bereich Vermittlung von Geschäftskontakten; 7 Klasse 38: 8 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 118/12
2012-12-04
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WPDirect" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Juli 2007 die Wortmarke 2 WPDirect 3 für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen 5 Klasse 38: Telekommunikation 6 Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und software; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 48/10
2016-12-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Vitabook" - inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Dienstleistungsverzeichnis ist nicht erkennbar - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - Zurückverweisung - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Durchführung von Informationsveranstaltungen in betriebswirtschaftlicher Hinsicht im Gesundheitswesen; Vermittlung von Verträgen mit Krankenkassen, Apotheken und Apothe-kenkooperationen, Gesundheitsdienstleistern, Pflegediensten und Alten- und Pflegeheimen; 5 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 552/16
2013-08-14
BVerwG 8. Senat, Wiedereinsetzung bei Störung des Telefaxanschlusses des Senders; Gleichbehandlung von Berufsanfängern und arbeitslos werdenden Anwälten bei Bemessung des Mindestbeitrages zu einem berufsständischen Versorgungswerk
...November 1999 - 2 BvR 565/98 - NJW 2000, 574). 4 Der Kläger hat mit dem Wiedereinsetzungsantrag vorgetragen, dass er seine Telekommunikation (Internet/Telefon/Fax) über einen Kabelfernsehanbieter organisiert habe, der ein sogenanntes Kabelmodem zur Verfügung stelle, das über die notwendigen Anschlüsse für Telekommunikationsgeräte verfüge und - selbst über einen Stromanschluss betrieben - mit der Kabeldose...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 14/13