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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-05-15
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit als höchstpersönliche Handlung des Verletzten - Gesundheitserstschaden - Organspende - Komplikation - Abgrenzung - Gesundheitsbeeinträchtigung durch operative Organentnahme an sich - Schutzzweck der Norm
...Während der Operation wurde zur Nierenentfernung ua ein Flankenschnitt gesetzt, der zu einer partiellen Bauchwandparese links führte....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 16/11 R
2018-11-06
BSG 1. Senat, (Krankenversicherung - Kostenerstattung - Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 - Anspruch auf Versorgung mit einer Brust- und Abdominalplastik sowie einer Liposuktion der Oberschenkel als Naturalleistung - Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung)
...Der MDK verneinte eine eindeutige Indikation für die beantragten Operationen; am ausgeprägtesten sei der Befund an den Oberschenkeln (9.12.2013). Gestützt hierauf bewilligte die Beklagte der Klägerin eine gewebereduzierende Operation der Oberschenkel ohne Liposuktion und lehnte die beantragte Versorgung im Übrigen ab (Bescheid vom 17.12.2013; Widerspruchsbescheid vom 14.3.2014)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 13/17 R
2014-03-20
BPatG 23. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Zickzackabtastpfad" - Inlandsvertreter - zum Erfordernis der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht
...Sp. 10, Z. 10 bis 13: „Referring now to FIG. 5, FIG. 5 depicts a block diagram 350 illustrating a memory read operation according to a memory access pattern in accordance with one embodiment of the present invention.”, Sp. 11, Z. 50 bis 63: „In the embodiment depicted in FIG. 6, CPU 110 may require cache data according to a non-horizontally/non-vertically sequential access pattern....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 9/10
2014-07-02
BGH 3. Strafsenat, Anordnung der Untersuchungshaft: Wiedereinreise eines Mitglieds des ISIS nach Deutschland
...So fielen den Autobomben- und Selbstmordanschlägen des "ISI" im Irak allein 2007 etwa 1.900 Menschen zum Opfer; 2008 bis 2012 kam es bei Anschlägen vor allem auf schiitische Moscheen und Pilger sowie auf frequentierte Märkte zu insgesamt etwa 3.000 Toten. 12 Im Frühjahr 2010 wurde al-Masri bei einer Operation der US-Armee und der irakischen Regierungstruppen getötet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 16/14
2010-09-02
BFH 6. Senat, Aufwendungen für eine immunbiologische Krebsabwehrtherapie als außergewöhnliche Belastung - Abgrenzung der Krankheitskosten von vorbeugenden Aufwendungen - Nachweis der medizinischen Indikation
...Im Anschluss an die Operation entschied sich H an Stelle der ihr von dem Krankenhaus angebotenen konventionellen Chemotherapie für eine immunbiologische Krebsabwehrtherapie mit dem Präparat Ukrain und in Kombination mit einer Sauerstoff-Mehrschritttherapie sowie einer Ozon-Sauerstoffbehandlung. Hierfür zahlten die Eheleute im Veranlagungszeitraum 2006 30.000 € an den behandelnden Hausarzt Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 11/09
2017-04-11
BGH 6. Zivilsenat, Blindengeldleistung in Nordrhein-Westfalen: Regress des Sozialleistungsträgers beim Schädiger aus übergegangenem Recht
...Trotz zweier Operationen konnte das Augenlicht nicht gerettet werden. Das Gesichtsfeld des Geschädigten ist auf unter 5° verengt, womit er praktisch blind ist. 3 Der Kläger zahlt dem Geschädigten seit Januar 2009 Blindengeld nach den Vorschriften des Gesetzes über die Hilfen für Blinde und Gehörlose des Landes Nordrhein-Westfalen (GHBG NRW) vom 25. November 1997 (GV....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 454/16
2010-12-01
BPatG 5. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommunikationskanal an Teilnehmerstationen eines Telekommunikationsnetzes und Teilnehmerstation (europäisches Patent)" – zur Auslegung des Gegenstands eines Patentanspruchs
...Seite 952, "(2) Operation", erster und zweiter Absatz). Ist das mit den Zugriffsberechtigungsdaten übertragene Informationselement auf 100 % gesetzt, wird kein Kanal zugeteilt (vgl. Seite 952, "(2) Operation", erstes Bullet)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 67/09 (EU)
2015-03-10
BSG 1. Senat
...Die Klägerin berechnete hierfür die Fallpauschale (DRG <2007>) B44D (Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung bei Krankheiten und Störungen des Nervensystems ohne schwere motorische Funktionseinschränkung, ohne neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls; kodiert ua: Operationen- und Prozeduren-Schlüssel 8-550.1, geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung mindestens 14...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 4/15 R
2018-03-20
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung von Fallpauschalen - Kodierung der Hauptdiagnose
...Abzurechnen sei die geringer vergütete DRG J10B (Plastische Operationen an Haut, Unterhaut und Mamma außer bei bösartiger Neubildung), da Hauptdiagnose R61.0 sei. Die Beklagte rechnete 2861,64 Euro gegenüber unstreitigen Vergütungsforderungen der Klägerin für die Behandlung anderer Versicherter auf. Das SG hat die Klage abgewiesen (Urteil vom 14.4.2014)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 25/17 R
2015-04-21
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung - neurologische Komplexbehandlung eines akuten Schlaganfalls in einer stroke unit - Auslegung des OPS 2007 Kode 8-981 - 24-stündige Anwesenheit eines Facharztes oder eines Assistenzarztes in der Weiterbildung zum Facharzt - halbstündige Transportentfernung
...Die Klägerin kodierte dies ua mit Schlüsselnummer 8-981.0 des 2007 geltenden Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) (Neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls, mindestens 24 bis höchstens 72 Stunden), die die diagnoseorientierte Fallpauschale - Diagnosis Related Group - (DRG) B70c (Apoplexie mit neurologischer Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls, bis 72 Stunden, ohne intrakranielle...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 8/15 R
2015-06-09
BGH 2. Strafsenat, Versuchter Mord: Anforderungen an die Feststellung bedingten Tötungsvorsatzes bei lebensgefährdender Behandlung
...Die Nebenklägerin, die sich einer Operation zur Jochbeinreposition unterziehen musste, befand sich mehrere Tage in stationärer Behandlung. 4 2. Der Angeklagte, der den äußeren Tathergang im Wesentlichen eingeräumt und sich im Übrigen auf Erinnerungslücken berufen hatte, hat bestritten, dass er die Nebenklägerin durch die Schläge mit dem Fäustel habe töten wollen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 504/14
2016-03-10
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Bohrhilfe (europäisches Patent)" – erteiltes Patent enthält Verfahrensansprüche zur Erstellung einer Vorrichtung – Beschränkung auf die vorausgegangenen Verfahrensschritte der Fertigung – geänderter Patentanspruch - Aufnahme von Merkmalen, die auch die Fertigung der Vorrichtung lehren – unzulässige Erweiterung des Schutzbereichs
...D3 Sp. 6 Z. 30-36: “Nachdem an der Operationsschablone die Bohrungen hinsichtlich ihrer Bohrungsöffnungsflächen und ihrer Bohrungswinkel ausgeführt sind, wird diese aus der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Vorrichtung entnommen und kann dann bei der Operation im Mundbereich des Patienten verwendet werden.”) [= Merkmal 1.0]. 162 Unstreitig werden auch die Merkmale 1.1 bis 1.3 in der D3 beschrieben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 12/13 (EP)
2015-01-21
BPatG 18. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Vorrichtung und Verfahren zum Regeln des Luftvolumens während des Leerlaufbetriebs“ – zur Patentfähigkeit - zur Klarheit einer technischen Lehre bei der Verwendung einer „Schätzeinrichtung“ – Verallgemeinerung des Anspruchsgegenstands
...Druckschrift D3 offenbart ferner eine momentengeführte Regelung, bei der u. a. die Ansaugluftmenge (suction air quantity) mit einem Ansaugluftmengen-Einstellsystem zum Stellen der Ansaugluftmenge (throttle valve) entsprechend einem geschätzten Soll-Abgabedrehmoment-Korrelationswert (target torque operation amount) geregelt wird (vgl. letzter Satz v. Abs. [0034] i. V. m. erstem Satz v....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 18 W (pat) 4/14
2010-03-17
BSG 6. Senat
...Auch die Verzahnung der vertragsärztlichen Tätigkeit mit der Versorgung von Patienten im Krankenhaus bzw der Durchführung ambulanter Operationen, die dem Gesetzgeber insbesondere des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes vom 22.12.2006 (BGBl I 3439) ein besonderes Anliegen war, lässt sich - abgesehen von der Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit durch ein Medizinisches Versorgungszentrum - in Gemeinschaftspraxen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 15/09 R
2010-03-17
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Privilegierung von Gemeinschaftspraxen gegenüber Einzelpraxen bei Höhe des Ordinationskomplexes und der Regelleistungsvolumina - Bewertungsausschuss - keine Überschreitung des Gestaltungsspielraums bei Ausgestaltung des Bewertungsmaßstabes - normative Vorgaben zur Förderung der Gemeinschaftspraxen sind verfassungsgemäß
...Auch die Verzahnung der vertragsärztlichen Tätigkeit mit der Versorgung von Patienten im Krankenhaus bzw der Durchführung ambulanter Operationen, die dem Gesetzgeber insbesondere des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes vom 22.12.2006 (BGBl I 3439) ein besonderes Anliegen war, lässt sich - abgesehen von der Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit durch ein Medizinisches Versorgungszentrum - in Gemeinschaftspraxen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 41/08 R
2010-03-17
BSG 6. Senat
...Auch die Verzahnung der vertragsärztlichen Tätigkeit mit der Versorgung von Patienten im Krankenhaus bzw der Durchführung ambulanter Operationen, die dem Gesetzgeber insbesondere des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes vom 22.12.2006 (BGBl I 3439) ein besonderes Anliegen war, lässt sich - abgesehen von der Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit durch ein Medizinisches Versorgungszentrum - in Gemeinschaftspraxen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 19/09 R
2014-11-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hybrid Bypass (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...and industrial furnaces; nuclear reactors (atomic piles); garbage incinerators; boilers; waste water treatment tanks (for industry purpose); drying machines and apparatus; recuperators (for chemical processing); evaporators (for chemical processing); heat exchangers (for chemical processing); 6 Klasse 37: Construction of a cement manufacturing plant; other construction; construction consultancy; operation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 81/12
2010-03-17
BSG 6. Senat
...Auch die Verzahnung der vertragsärztlichen Tätigkeit mit der Versorgung von Patienten im Krankenhaus bzw der Durchführung ambulanter Operationen, die dem Gesetzgeber insbesondere des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes vom 22.12.2006 (BGBl I 3439) ein besonderes Anliegen war, lässt sich - abgesehen von der Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit durch ein Medizinisches Versorgungszentrum - in Gemeinschaftspraxen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 18/09 R
2018-12-10
BPatG 25. Senat
...Februar 2017 wiederholt und zur Begründung der Fristversäumung u. a. mitgeteilt, aufgrund notwendiger Operationen sich mehrfach im Krankenhaus, in anschließender Rehabilitation und zur weiteren Pflege bei Verwandten in Österreich aufgehalten zu haben, so dass er aus gesundheitlichen Gründen zur Fristeinhaltung nicht in der Lage gewesen sei. 7 Mit Beschluss vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 622/17
2015-05-19
BGH 3. Strafsenat, Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland: "Ahrar al-Sham" als ausländische terroristische Vereinigung; Verschaffung von Ausrüstungsgegenständen als Unterstützungshandlung
...Selbstmordattentate lehnt sie zwar ab, profitierte aber bei mehreren Operationen von den Selbstmordanschlägen, die von Kämpfern der "Jabhat al-Nusra" begangen wurden und die der "Ahrar al-Sham" erst die notwendige Durchschlagskraft etwa zur Einnahme größerer Militärbasen verliehen. 11 Bereits seit dem Jahr 2012 war sie, bzw. ihre Vorgängerorganisation - häufig in enger Zusammenarbeit mit der "Jabhat...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 10/15