636

Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-08-31
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LEDview" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Operations- und Arbeitsleuchten sowie Leuchtmittel lediglich als Andeutung produktbezogener Merkmale. Denn die betreffenden Produkte können zwar auf der Grundlage der LED-Technologie konzipiert sein und als entsprechende Ausstattungsoption bzw. Lichtquelle den Nutzern zahnärztlicher Arbeitssysteme sozusagen „die Sicht“ auf das Behandlungsfeld ermöglichen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 42/11
2014-09-24
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - Verweigerung eines Schriftsatznachlasses - Verhinderung weiteren Vorbringens - Verschaffung von Gehör durch Stellung eines Beweisantrags - Darlegungsanforderungen
...Bei dem Kläger war nach zwei Bandscheiben-Operationen zunächst ein GdB von 30 (Bescheid vom 6.9.2005) und nach neurochirurgischer Begutachtung unter Berücksichtigung eines chronischen Schmerzsyndroms sodann ein GdB von 40 festgestellt (Abhilfebescheid vom 10.4.2006, Widerspruchsbescheid vom 14.6.2006)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 11/14 B
2010-03-03
BFH 8. Senat, Reihenfolge und zeitlicher Abstand von (negativer) Entscheidung über PKH-Begehren und Entscheidung zur Hauptsache
...Juni 2009 anstehende Operation ohne nähere Erläuterung verwies, inwieweit dadurch eine Teilnahme des Klägers an der mündlichen Verhandlung vom 19. Mai 2009 gehindert sein sollte. 10 3....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII B 173/09
2018-10-09
BGH 1. Strafsenat, Sexueller Übergriff unter Verwendung eines Narkosemittels
...In der Absicht, die Geschädigte in einen Zustand der Bewusstlosigkeit zu versetzen und an ihr sodann sexuelle Handlungen vorzunehmen, legte der Angeklagte der in einem Mehrbettzimmer liegenden Geschädigten eine Infusion mit dem Medikament Midazolam, einem Arzneistoff aus der Gruppe der kurzwirksamen Benzodiazepine, der insbesondere in der Intensivmedizin und zur Narkosevorbereitung bei Operationen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 418/18
2010-10-07
BFH 5. Senat, Keine Steuerfreiheit von Schönheitsoperationen - Verdrängung gesetzten Rechts durch den Grundsatz von Treu und Glauben - Grundsatz der Abschnittsbesteuerung - Überprüfung von Ermessensentscheidungen
...Juli 2004 V R 27/03 (BFHE 206, 471, BStBl II 2004, 862) weiter entschieden, dass es für die Umsatzsteuerfreiheit von Schönheitsoperationen nicht ausreicht, dass die Operationen nur von einem Arzt ausgeführt werden können. Erforderlich ist vielmehr, dass auch derartige Operationen dem Schutz der menschlichen Gesundheit dienen (BFH-Urteil in BFHE 206, 471, BStBl II 2004, 862)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 17/09
2014-03-04
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Zahnimplantatversorgung in eng geregelten Ausnahmefällen - Conterganschädigung - Verfassungsmäßigkeit
...Danach liegen besonders schwere Fälle vor a) bei größeren Kiefer- oder Gesichtsdefekten, die ihre Ursache - in Tumoroperationen, - in Entzündungen des Kiefers, - in Operationen infolge von großen Zysten (zB große follikuläre Zysten oder Keratozysten), - in Operationen infolge von Osteopathien, sofern keine Kontraindikation für eine Implantatversorgung vorliegt, - in angeborenen Fehlbildungen des Kiefers...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 6/13 R
2013-06-12
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Anwendbarkeit einer bestimmten DRG - Auslegung einer Einzelvergütungsvorschrift (hier OPS) - Zulässigkeit der Revision - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
...Kommt eine Einigung nicht zustande oder besteht ein Fortentwicklungsbedarf, ist das Bundesministerium für Gesundheit ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Regelungen zu treffen (§ 17 Abs 7 S 1 KHG). 11 Dieser Anpassungsmechanismus betrifft auch die Begriffsbestimmungen im Operations- und Prozedurenschlüssel (OPS)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 32/12 B
2011-10-11
BGH 1. Strafsenat, Körperverletzung mit Todesfolge: Rechtswidrigkeit eines ohne ordnungsgemäße Aufklärung durchgeführten ärztlichen Eingriffs
...Juli 2007 im Klinikum B. durchgeführten Operation und anschließender intensivmedizinischer Behandlung schließlich am 3. September 2007 verstorben sei. Dem Angeklagten sei bewusst gewesen, dass die Durchführung einer Magenspiegelung unmittelbar im Anschluss an die Darmspiegelung bei P. nicht medizinisch indiziert gewesen sei....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 134/11
2015-06-18
BFH 6. Senat, Außergewöhnliche Belastungen im Fall wissenschaftlich nicht anerkannter Behandlungsmethoden
...Ein amtsärztliches Zeugnis oder eine Bescheinigung des Medizinischen Dienstes der Krankenkasse wurde weder vor den Operationen noch danach eingeholt. Die Klägerin reichte die Berichte des Medizinischen Versorgungszentrums ... vom ... November 2010 und der Radiologie ... vom ... November 2010, die Atteste des Arztes ... vom ... Oktober 2012 und vom ......
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 68/14
2010-03-09
BGH 6. Zivilsenat, Amtshaftung: Ausübung eines öffentlichen Amtes durch einen Durchgangsarzt
...Der Beklagte entschied sich gegen eine Operation und für die Fortsetzung der konservativen Behandlung. Bei einer weiteren Vorstellung der Klägerin am 17. März 2003 verordnete der Beklagte eine Sprunggelenksbandage. In den Nachschauberichten ist jeweils vermerkt: "Die Versicherte verbleibt in allg. Heilbehandlung bei Dr. F.". Wegen fortdauernder Beschwerden stellte sich die Klägerin am 8....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 131/09
2011-10-27
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Senatsentscheidung zu § 8 Abs 1 Nr 3, Nr 4 TSG vom 11.01.2011 gebietet keine Aussetzung laufender Verfahren zur Personenstandsänderung - Zum Anspruch Transsexueller auf Anrede entsprechend ihrem neuen Rollenverständnis bereits vor Personenstandsänderung
...Einer geschlechtsangleichenden Operation hat sich die Beschwerdeführerin nicht unterzogen. Sie lebt seit eineinhalb Jahren im Familien- und Freundeskreis vollständig als Frau und unterzieht sich seit etwa einem Jahr einer gegengeschlechtlichen Hormontherapie. 3 a) Das Amtsgericht Stuttgart hat das Verfahren mit Beschluss vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2027/11
2012-09-06
BGH 3. Strafsenat, Mordmerkmal der Heimtücke: Arglosigkeit des Opfers trotz vorausgehender verbaler Attacke und früherer Übergriffe
...Die Nebenklägerin konnte durch den Einsatz eines Notarztes und eine sofortige Operation gerettet werden. 3 Das Landgericht hat sich rechtsfehlerfrei vom bedingten Tötungsvorsatz sowie davon überzeugt, dass der Angeklagte nach den Messerstichen vom alsbaldigen Versterben der Nebenklägerin ausging, der Tötungsversuch deshalb beendet war....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 171/12
2010-11-25
BGH 7. Zivilsenat, Zwangsvollstreckungsverfahren: Internationale Zuständigkeit eines deutschen Vollstreckungsgerichts für die Vollstreckung in Zoll- und Steuerforderungen eines ausländischen Staates
...., - Lieferungen von Signalisierungs- und intelligenter Systemtechnik für den U-Bahn-Betrieb, wie beispielsweise "Automatic Train Operation", - der Lieferung von Medizintechnik. 5 Die hiergegen gerichtete Erinnerung und die sofortige Beschwerde der Schuldnerin sind erfolglos geblieben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 120/09
2018-01-24
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - konservative belegärztliche Tätigkeit - geringe Anzahl von Gebührenordnungspositionen im Kapitel 36 des einheitlichen Bewertungsmaßstabes für ärztliche Leistungen (juris: EBM-Ä 2008) - keine Erweiterung des Leistungskatalogs oder Erstreckung der Zuschlagsregelung auf andere im Rahmen der Belegarzttätigkeit erbrachte Leistungen
...Die Klägerin rechnete im streitbefangenen Quartal insgesamt 77 529,56 Euro für belegärztliche Leistungen ab, davon 11 132,51 Euro für Leistungen des Kapitels 36 Einheitlicher Bewertungsmaßstab für die ärztlichen Leistungen - EBM-Ä - (Belegärztliche Operationen, Anästhesien und belegärztliche postoperative Überwachung, konservativ belegärztlicher Bereich)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 46/17 B
2013-07-17
BSG 6. Senat, Nachstationäre Leistungen - Abgeltung mit Fallpauschale - kein Gegenstand der Ermächtigung eines Krankenhausarztes
...Ausgenommen ambulante Operationen, die im S., gemäß § 115b SGB V durchgeführt werden. 3 Mit Beschluss des Zulassungsausschusses vom 31.10.2006 wurde der Kläger befristet bis zum 31.12.2008 weiterhin zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung ermächtigt für folgende Leistungen: 1....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 14/12 R
2010-02-17
BSG 1. Senat, Rehabilitationsträger - Erbringung von Rehabilitationsleistungen von Amts wegen - kein Ausschluss von Erstattungsansprüchen - nachrangige Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers im Erstattungsverhältnis zu anderen Trägern bei Zuständigkeitsirrtum - Anspruch auf "Erweiterte ambulante Physiotherapie" als Rehabilitationsleistung gegenüber Krankenversicherungsträger
...Mit der EAP habe nach den Operationen die Gebrauchsfähigkeit des Knies wiederhergestellt werden sollen, nicht aber sei der Versicherte im Sinne eines "psychosozialen umfassenden Ansatzes" im Rahmen einer Reha behandelt worden (Urteil vom 23.7.2009). 6 Mit ihrer Revision rügt die Beklagte die Verletzung von § 105 SGB X sowie von §§ 27, 40 SGB V....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 23/09 R
2015-02-11
BPatG 5. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Elektrisch angetriebene Vorrichtung für Fahrräder (europäisches Patent)" – zum Vorliegen einer Schutzbereichserweiterung
...“An operating device for a bicycle (1) comprising: a brake control device (2) adapted to be mounted to a handlebar (19) of the bicycle (1), wherein the brake control device (2) includes a first operating member that moves along a first path for controlling the operation of a brake, characterised in that the operating device includes: 4 a switching device integrated with the brake control device (2)...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 8/13 (EP)
2015-12-10
BGH 3. Strafsenat, Untersuchungshaft: Haftverschonung bei dringendem Tatverdacht der mitgliedschaftlichen Beteiligung eines Heranwachsenden an der Terror-Organisation "IS"
...So fielen den Autobomben- und Selbstmordanschlägen des "ISI" im Irak allein 2007 etwa 1.900 Menschen zum Opfer; 2008 bis 2012 kam es bei Anschlägen vor allem auf schiitische Moscheen und Pilger sowie auf frequentierte Märkte zu insgesamt etwa 3.000 Toten. 11 Im Frühjahr 2010 wurde al-Masri bei einer Operation der US-Armee und der irakischen Regierungstruppen getötet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 16/15
2016-10-25
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Aufrechnung - Erstattungsforderungen - Krankenhausvergütungsansprüche
...Es fehlen Feststellungen des LSG dazu, dass bei der Behandlung des Versicherten entweder ein (therapiebedürftiges) Lymphödem nach chirurgischem Eingriff oder eine bloße nach einer Operation kurzfristig auftretende Schwellung vorlag (dazu b). 11 a) Der Klägerin steht kein Vergütungsanspruch nebst Zinsen zu, wenn die Beklagte einen Erstattungsanspruch iHv 1322,33 Euro hatte....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 7/16 R
2018-04-12
BSG 12. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Versäumung der Revisionsbegründungsfrist - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Verschulden des Prozessbevollmächtigten - Vorliegen von außergewöhnlichen persönlichen Gründen im familiären Umfeld
...Zur Begründung hat er vorgetragen, das Versäumnis sei durch "außergewöhnliche persönliche Umstände verursacht worden (akute Herzklappenerkrankung meines Sohnes mit notwendiger Operation)"....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 10/17 R