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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-03-14
BFH 1. Senat, Voraussetzungen für Berichtigung eines FG-Urteils
...Denn jedenfalls war der dem FG unterlaufene Fehler nicht "offenbar"; zudem konnte er nicht durch eine rein "mechanische" Operation beseitigt werden. 11 aa) Das FG hat in den Gründen seines Urteils festgehalten, dass es nur denjenigen "Aufwand aus Versicherungsprämien und Schuldzinsen" als abziehbar berücksichtige, "der von der Klägerin tatsächlich entrichtet wurde"....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I B 65/10
2012-03-20
BGH 1. Strafsenat, Notwendige Feststellungen im Strafurteil: Ausschöpfen des Unrechtsgehalts der angeklagten Tat
...Nachdem die Geschädigte spätestens seit einer Operation im Oktober 2008 Schmerzen beim Geschlechtsverkehr verspürte und entsprechenden Wünschen des Angeklagten eher widerwillig nachkam, zog sie vom 18. September bis zum 27. Dezember 2010 ins Frauenhaus, um keinen Geschlechtsverkehr mehr haben zu müssen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 648/11
2016-01-06
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Beweisantrag - sachverständiger Zeuge - berufliche Leistungsfähigkeit - Sachverständigenbeweis
...Ein Beweisantrag mit dem Ziel der Vernehmung eines sachverständigen Zeugen muss deshalb bei Angabe des Beweisthemas die Art von Tatsachen (§ 373 ZPO) näher bezeichnen, die dieser selbst wahrgenommen haben soll, also zB Feststellungen eines Arztes zu den von ihm erhobenen gesundheitlichen Befunden oder Beobachtungen bei einer Operation....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 303/15 B
2010-04-01
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Kostenerstattung - vorherige Entscheidung der Krankenkasse - Kausalzusammenhang zwischen Entscheidung der Krankenkassen und Selbstbeschaffung
...Auf die Frage, ob die Klägerin einen verfassungsrechtlich begründeten Anspruch auf die Gewährung der Operation gehabt habe, komme es nicht an....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 114/09 B
2015-10-02
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Untersuchungsgrundsatz - übergangener Beweisantrag - Unzulässigkeit von Beweisausforschungs- und Beweisermittlungsanträgen - Gewaltopferentschädigung - feindselige Willensrichtung des behandelnden Arztes - Darlegungsanforderungen - sozialgerichtliches Verfahren - Übernahme klägerischer Formulierungen in die Beschwerdebegründung durch den Prozessbevollmächtigten
...Unabhängig davon sei ein etwaiges Fehlverhalten der behandelnden Ärzte auch nicht kausal für die gesundheitliche Schädigung der Klägerin, weil sie von sich aus von einer möglichen Operation abgesehen habe (Urteil vom 16.4.2015). 5 Mit ihrer gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem Urteil erhobenen Beschwerde macht die Klägerin als Verfahrensmangel geltend, das Berufungsgericht sei ihren Beweisanträgen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 46/15 B
2011-08-17
BSG 6. Senat, (Honorarverträge im Ersatzkassenbereich - Zuständigkeit des Bundesversicherungsamtes als Aufsichtsbehörde - Beanstandungsrecht erstreckt sich auch auf vertragsersetzenden Schiedsspruch eines Landesschiedsamts - sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsgericht - Mitwirkung eines ehrenamtlichen Richters - Befangenheit - Verfahrensmangel - absoluter Revisionsgrund - Beachtung nur auf Antrag eines Beteiligten - Kassenärztliche Vereinigung - Zulässigkeit einer Aufsichtsklage - keine Unvereinbarkeit...
...Das BVA beanstandete am 16.6.2009 zwei Punkte des Schiedsspruchs, nämlich die Gewährung von Zuschlagspunktwerten für ambulante und belegärztliche Operationen ( Schiedsspruch Abschnitt I Nr 9.1.8) und die Übertragung der Entscheidungen über Rückstellungen an die KÄV (Anlage 2 Nr 2)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 32/10 R
2015-01-20
BGH 3. Strafsenat, Strafbarkeit wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit: Nachrichtendienstliche Informantentätigkeit im Bundesgebiet für den indischen Inlandsgeheimdienst betreffend Mitglieder in von der Europäischen Union gelisteten, militanten Unterorganisationen einer indischen Glaubensgemeinschaft
...Dieser umfasst nicht schrankenlos das allgemeine Interesse der Bundesrepublik Deutschland am Unterbleiben jeglicher Operationen fremder Geheimdienste auf ihrem Gebiet (LK/Schmidt, StGB, 12. Aufl., § 99 Rn. 8). Vielmehr sollten nur die geheimdienstlichen Operationen fremder Mächte erfasst sein, die sich gegen die Bundesrepublik Deutschland als Zielland richten und ihre Interessen beeinträchtigen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 551/14
2010-07-22
BPatG 10. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – Übersetzungserfordernis - "Umschalter" – zur Verfahrensweise in Fällen fehlerhafter oder unvollständiger deutscher Übersetzungen –fehlerhafte oder unvollständige Übersetzung genügt grundsätzlich dem Übersetzungserfordernis – keine Übersetzung bei fehlendem sachlichen Zusammenhang der Übersetzung mit der fremdsprachigen Anmeldung
...A handset handsfree operation switch for analog telephone system and a telephone system without a DSP (digital signal processing) function, comprising: ...... 5 a controller coupled with outputs of the first and second comparators for switching an operation mode based on the outputs, wherein the first and second comparators and the controller are located at a base unit of the telephone system. 6 17...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 W (pat) 10/08
2017-04-06
BGH 3. Strafsenat, Untersuchungshaft: Haftfortdauer eines Terrorunterstützers
...Selbstmordattentate lehnt sie zwar ab, arbeitete aber bei Operationen mit der Jabhat al-Nusra zusammen, deren Kämpfer dabei Selbstmordanschläge begingen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 6/17
2010-10-19
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftung: Grenzen der Aufklärungspflicht des behandelnden Arztes im Hinblick auf Risiken außerhalb seines Fachgebiets
...Auf die Berufung der Klägerin hat das Berufungsgericht unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung in Abänderung des erstinstanzlichen Urteils die Beklagte zu 1 wegen der Verzögerung der Operation infolge fehlerhafter Auswertung der Computertomographie vom 13. Dezember 2003 verurteilt, an die Klägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von 200 € zu zahlen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 241/09
2014-06-16
BPatG 20. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Sync-Erfassungsvorrichtung und -Verfahren für GNSS“ - zur Patentfähigkeit – kein technisches Mittel zur Lösung eines technischen Problems – das Verfahren geht nicht über den Bereich der Datenverarbeitung hinaus
...., Rn. 22). 62 Das Sync-Erfassungsverfahren für einen GNSS-Empfänger (Merkmal 13.1) nach Patentanspruch 13 beschränkt sich ausschließlich auf die Durchführung ggfls. miteinander verknüpfter mathematischer Operationen, wie sie - im gegebenen technischen Kontext üblicherweise - im Rahmen eines Datenverarbeitungsprogrammes für digitale Daten realisiert sind, nämlich: 63  das Korrelieren digitaler Daten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 23/10
2013-11-13
BFH 1. Senat, Grenzgänger zur Schweiz: Mehrtägige Rufbereitschaft bei Krankenhauspersonal
...Im Rahmen des Rufdienstes war der Kläger auch verpflichtet, zusätzlich zu seiner regulären Arbeitspflicht in der Klinik als "normale Dienstzeiten" bezeichnete Tätigkeiten wie geplante Operationen an Samstagvormittagen und regelmäßigen Visiten an Sonntagen nachzukommen. Jeweils nach Ende dieser Dienste kehrte er wieder in seine angemietete Wohnung zurück und versah von dort wieder den Rufdienst....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 23/12
2017-09-28
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LasikCare (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Durchführung von Augenlaserbehandlungen; Durchführung von Augenlaserkorrekturen; Durchführung von Augenlaseroperationen; Durchführung von Augenmessungen; Durchführung von körperlichen Untersuchungen; Durchführung von Laseroperationen der Augen; Durchführung von Linsenimplantationen; Durchführung von medizinischen Tests im Zusammenhang mit der Diagnose und Behandlung von Krankheiten; Durchführung von Operationen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 504/17
2012-10-25
BSG 9. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Amtsermittlungsgrundsatz - Schwerbehindertenrecht - Einholung eines konkreten Befundberichts bei Vorliegen ungenauer Befundberichte - Feststellung des Grads der Behinderung für einen zurückliegenden Zeitraum - Zurückverweisung
...Zeitgleich stellte sie einen Verschlimmerungsantrag nach § 48 SGB X, machte als weitere Erkrankungen "Leber-CA und Bandscheibenvorfall mit Operation 2005" geltend und gab als behandelnde Ärztin die Allgemeinmedizinerin S. an. Von dieser holte der Beklagte einen Befundbericht ein, dem verschiedene Facharztberichte beigefügt waren....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 14/12 B
2013-02-28
BGH 4. Strafsenat, Strafzumessung bei gefährlicher Körperverletzung: Prüfungsreihenfolge bei minder schwerem Fall und vertyptem Strafmilderungsgrund
...Einige Tage später wurde eine kosmetisch-chirurgische Operation durchgeführt, um die Brüche im Gesicht zu richten. 4 Nach der Tat suchte der Angeklagte die Geschädigte im Krankenhaus auf und war geschockt, als er ihre Verletzungen sah. Er entschuldigte sich für seine Tat. M....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 430/12
2010-10-20
BGH 2. Strafsenat, Rücktritt vom Versuch des Tötungsdelikts; Tateinheit zwischen gefährlicher Körperverletzung und besonders schwerem Raub
...., der an einer koronaren Herzkrankheit leidet und sich im Jahr 1998 einer Bypass-Operation unterzogen hatte, das Gepäckstück des Angeklagten aus dem Kofferraum hob, schlug der Angeklagte mit dem mitgeführten Teleskopschlagstock wiederum heftig auf Kopf und Gesicht des Geschädigten ein; dieser trug eine Schirmmütze, die er bei dem Tatgeschehen auch nicht verlor....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 434/10
2012-05-09
BGH 4. Zivilsenat, Private Krankenversicherung: Nachträgliche Einstufung eines ursprünglich männlichen Versicherungsnehmers in den Frauentarif nach Geschlechtsumwandlung
...Die Parteien streiten darüber, ob die Klägerin nunmehr für die bei der Beklagten unterhaltene Kranken- und Pflegeversicherung den Männer- oder den Frauentarif zu zahlen hat. 2 Die Beklagte, die die durchgeführten Operationen bezahlt hatte, stufte die Klägerin ab 1. Januar 2009 in den Frauentarif ein....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 1/11
2015-11-12
BGH 5. Zivilsenat, Rechtliches Gehör: Zurückweisung eines erheblichen Beweisangebots; fehlerhaftes Unterbleiben einer Zeugenvernehmung bezüglich der Geschäftsfähigkeit eines Erblassers zum Zeitpunkt der Erteilung einer Vorsorgevollmacht
...Er hat die Eindrücke des Notars sowie die Einschätzungen der behandelnden Krankenhausärzte geschildert und dargelegt, dass sich der Zustand der Erblasserin erst nach Einlieferung in das Krankenhaus im Juli 2011 infolge der Operation und Medikation verschlechtert hat. Mehr musste und konnte der Beklagte mangels eigener Wahrnehmung nicht vortragen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 66/15
2013-07-12
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - ärztliche Weiterbildungsvorschriften - revisionsrechtliche Auslegung - Rechtsnorm - ausgelaufenes Recht - keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
...Die Klägerin formuliert schließlich als dritte Rechtsfrage: "Ist es zulässig, den Versorgungsauftrag eines Krankenhauses nach § 39 Abs. 1 Satz 3 SGB V, § 8 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 KHEntgG nur auf den Bereich festzulegen, der ausdrücklich positiv in der Weiterbildungsordnung bzw. in der Weiterbildungsrichtlinie definiert wurde; insbesondere ist es als zulässig anzusehen, dass eine knieendoprothetische Operation...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 74/12 B
2014-07-15
BGH 6. Zivilsenat, Berufung im Arzthaftungsprozess: Gehörsverletzung bei Zurückweisung eines bereits in der ersten Instanz erhobenen Vortrags als verspätet
...Die Operation als solche erfolgte lege artis. Wegen Restschmerzen und eines Instabilitätsgefühls im rechten Knie wurde am 20. Juli 2009 in einem anderen Krankenhaus ein Prothesenwechsel auf eine teilzementierte, stehend gekoppelte Doppelschlittenprothese mit Patellaersatz vorgenommen. Der Kläger macht geltend, eine Prothese sei nicht indiziert gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 176/13