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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-06-19
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Plankrankenhaus - Vergütungsanspruch nur für Leistungen im Rahmen seines Versorgungsauftrags (hier: Knie-TEP) - Versorgungsauftrag ergibt sich aus regelmäßig nicht revisiblem Landesrecht
...Es verstößt nicht gegen revisibles Recht, dass das LSG die bei der Versicherten durchgeführte Operation als vom Versorgungsauftrag des Plankrankenhauses der Klägerin umfasst angesehen hat (dazu 1.) und auch die übrigen Voraussetzungen des Zahlungsanspruchs der Klägerin bejaht hat (dazu 2.). 8 1....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 32/17 R
2017-07-18
BPatG 1. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Gaseinspritzsystem (europäisches Patent)" – zum Fachmann als Team für die Weiterentwicklung
...of the engine, 32 said electronic control unit being associated to memory means (30) 33 containing maps of the theoretical predetermined pressure values 34 to be created in the distributing manifold (4) according to the variation of the parameters of operation of the engine, said electronic control 35 unit (6) being programmed to control the electromagnetic actuator 36 (21) of the pressure regulating...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 1 Ni 12/15 (EP)
2010-08-18
BSG 6. Senat, Honorarverteilungsvertrag - Regelung über Einbeziehung von Leistungen in das Regelleistungsvolumen - Vorrangigkeit der Vorgaben des Bewertungsausschusses - Honorarkürzungen bei Fallwertsteigerungen - Gestaltungsfreiheit des Bewertungsausschusses - Verfassungsmäßigkeit
...Gegenstand der Leistungen nach Nr 05230 EBM-Ä ist das "Aufsuchen eines Kranken in der Praxis eines anderen Arztes" durch einen Anästhesiologen zur Durchführung von Narkosen bzw Anästhesien; diese erfolgen insbesondere im Zusammenhang mit Leistungen des Kapitels 31 EBM-Ä, also mit ambulanten und belegärztlichen Operationen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 27/09 R
2010-08-18
BSG 6. Senat
...Gegenstand der Leistungen nach Nr 05230 EBM-Ä ist das "Aufsuchen eines Kranken in der Praxis eines anderen Arztes" durch einen Anästhesiologen zur Durchführung von Narkosen bzw Anästhesien; diese erfolgen insbesondere im Zusammenhang mit Leistungen des Kapitels 31 EBM-Ä, also mit ambulanten und belegärztlichen Operationen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 28/09 R
2016-06-15
BSG 6. Senat, Kassenärztliche Vereinigung - Anschubfinanzierung der integrierten Versorgung - Anspruch auf Rückzahlung nicht innerhalb von 3 Jahren zweckentsprechend verwendeter, von einer Krankenkasse von der Gesamtvergütung einbehaltener Mittel - Verjährungsfrist - Verzugszinsen
...Zur Begründung hat das SG ausgeführt, es habe sich lediglich bei einem Vertrag (Nr 111 Endoprothetik) um einen Vertrag iS von § 140b SGB V gehandelt, die übrigen Verträge seien nicht als Integrationsverträge zu qualifizieren. 6 Die Berufung der Beklagten hatte insoweit Erfolg, als das LSG auch die Verträge Nr 115 (gynäkologische Operationen), Nr 119 (KHK), Nr 5026 (kardiologische Erkrankung) und Nr...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 22/15 R
2014-05-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - „dreidimensionale Marke (Okkluder)“ – zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderliche Form
...Bei der Auswahl des Rosettenmusters handle es sich um eine rein gestalterische Entscheidung, denn anhand dieser äußeren Merkmale des Okkluders erkenne der Chirurg im Vorfeld der Operation, ob es sich um das richtige Modell des einzusetzenden Implantats handle. 10 Die Markeninhaberin und Beschwerdeführerin beantragt, 11 den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenabteilung 3.4, vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 23/13
2011-06-29
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Honorarverteilung - einfache Beiladung der Krankenkassenverbände - Vorstand einer Kassenärztlichen Vereinigung - Ermächtigung zu konkretisierenden Regelungen und Einzelfallentscheidungen - Vorliegen eines besonderen Versorgungsbedarfs - Geltung auch für Regelleistungsvolumen - Praxisausrichtung auf besonders zeitintensive Leistungen aus dem allgemeinen Leistungsspektrum der Fachgruppe - keine vergütungsrelevante Besonderheit - allgemeine Härtefallklausel im...
...S, der umfangreiche und lang dauernde Operationen durchführe. Während sein RLV bei 1586 und 1616 Punkten pro Fall liege, habe er einen Bedarf von 9900 Punkten pro Fall. Der Kläger rechnete im Quartal IV/2006 1 172 985 Punkte ab. Sein RLV betrug bei 112 Fällen mit einem durchschnittlichen Fallwert von 1617,5 Punkten 181 160 Punkte, was eine Überschreitung um 991 825 Punkte bedeutete....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 20/10 R
2014-05-05
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: unzureichende Gewährung effektiven Rechtsschutzes im fachgerichtlichen Eilverfahren durch mangelnde Sachaufklärung - Anspruch eines Strafgefangenen auf Krankenbehandlung (§ 58 StVollzG) - hier: Verletzung der Grundrechte eines Strafgefangenen aus Art 2 Abs 2 S 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG und Art 19 Abs 4 GG durch unzureichende Sachaufklärung bzgl der Notwendigkeit sofortiger Krankenbehandlung
...August 2012 eine lebensnotwendige Operation angeordnet habe, da das linke Auge bei nochmaliger Entzündung der verschlossenen Nasennebenhöhle verloren gehen würde. Dies sei nun eingetreten. 7 b) Mitweiterem Schriftsatz vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1823/13
2014-10-14
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung für geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung - Information der Krankenkasse über durchgeführte Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
...Die Klägerin berechnete die Fallpauschale (DRG) F48Z - (geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung bei Krankheiten und Störungen des Kreislaufsystems; kodiert: Operationen- und Prozeduren-Schlüssel 8-550.1, geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung - mindestens 14 Behandlungstage und 20 Therapieeinheiten; 6338,15 Euro; 7.11.2007)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 26/13 R
2014-10-14
BSG 1. Senat
...Die Klägerin berechnete hierfür die Fallpauschale (DRG) I34Z - (Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung mit bestimmter OR-Prozedur bei Krankheiten und Störungen an Muskel-Skelett-System und Bindegewebe; kodiert ua: Operationen- und Prozeduren-Schlüssel 8-550.1, geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung mindestens 14 Behandlungstage und 20 Therapieeinheiten; insgesamt 10 537,37 Euro...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 25/13 R
2012-01-18
BGH 12. Zivilsenat, Trennungsunterhalt: Berücksichtigung des Vorteils mietfreien Wohnens als Einkommen; Berücksichtigung von Abschreibungen bei Bestimmung der Einkünfte aus Vermietung; künftige kosmetische Operationen als Sonderbedarf; Verwertung des Vermögensstammes
...Zivilsenat XII ZR 177/09 Trennungsunterhalt: Berücksichtigung des Vorteils mietfreien Wohnens als Einkommen; Berücksichtigung von Abschreibungen bei Bestimmung der Einkünfte aus Vermietung; künftige kosmetische Operationen als Sonderbedarf; Verwertung des Vermögensstammes Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 5. Familiensenats in Freiburg des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 177/09
2016-03-08
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - kein Anspruch auf Brustvergrößerung bei fehlender Brustanlage - allgemeiner Gleichheitssatz
...Die Klägerin ist in der Körperfunktion, Stillen zu können, dadurch beeinträchtigt, dass sie über keine Brust mit Drüsengewebe verfügt (vgl BSGE 93, 252 = SozR 4-2500 § 27 Nr 3, RdNr 5). 11 b) Die begehrte Operation dient jedoch nicht dazu, die Funktionsbeeinträchtigung des Stillens zu behandeln....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 35/15 R
2015-01-20
BGH 6. Zivilsenat, Auskunftspflicht eines Klinikträgers gegenüber einem geschädigten Patienten über die Privatanschrift eines angestellten Arztes
...die begehrte Auskunft für den Kläger zur Verfolgung von Ansprüchen aus der ärztlichen Behandlung nicht erforderlich. 11 a) Zwar hat der Patient gegenüber Arzt und Krankenhaus grundsätzlich auch außerhalb eines Rechtsstreits Anspruch auf Einsicht in die ihn betreffenden Krankenunterlagen, soweit sie Aufzeichnungen über objektive physische Befunde und Berichte über Behandlungsmaßnahmen (Medikation, Operation...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 137/14
2017-02-06
BSG 8. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verletzung des rechtlichen Gehörs - mündliche Verhandlung - Terminverlegungsantrag - Glaubhaftmachung einer Erkrankung
...Diese hat auf Rückfrage des Senats mitgeteilt, die Bescheinigung vom 18.7.2016, in der eine Einlieferung am 9.2.2016 für einige Operationen bestätigt werde, sei nicht vom dort angegebenen Unterzeichner ausgestellt worden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 74/15 B
2014-01-15
BGH 4. Strafsenat, Schwere Körperverletzung: Voraussetzung der Unbrauchbarkeit eines wichtigen Körperglieds
...Seit der letzten Operation kann der Geschädigte erstmals seit der Tat wieder ohne Unterarmgehstützen gehen. Infolge der Schussverletzung ist das rechte Knie dauerhaft geschädigt. Es besteht ein Muskeldefizit rechts sowie eine Beugehemmung von 60 Grad....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 509/13
2015-03-25
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Genehmigungsfähigkeit einer Teil-Berufsausübungsgemeinschaft (Teil-BAG) - Gestaltung eines Gründungsvertrags einer Teil-BAG - Bundesmantelvertragspartner - Anforderungen an die Bildung einer Teil-BAG
...Nach Stellung einer Diagnose - zB Bestehen einer Katarakt oder eines Glaukoms - stelle sich regelmäßig die weitere Frage, ob und wann ggf hier eine Operation indiziert sei und ob bzw welche alternativen Behandlungsmethoden in Frage kommen. Nicht jeder Augenarzt, der ein Glaukom diagnostiziere, könne beurteilen, ob und ggf wie eine Operation sinnvoll sei....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 24/14 R
2016-04-05
BVerwG 1. Senat, Keine Klagebefugnis eines Anwohners eines US-Militärflughafens für die Überwachung von US-Drohneneinsätzen
...Air and Space Operations Center (AOC) auf der Air Base in Ramstein eine wichtige Rolle bei der Steuerung der bewaffneten Drohneneinsätze spiele und deshalb in die Klageanträge einbezogen werden müsse. Das Air and Space Operations Center diene bei der Drohnensteuerung als technisch notwendiges Bindeglied zwischen der Steuerungszentrale in Nevada (USA) und der jeweiligen Drohne....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 3/15
2019-03-12
BGH 6. Zivilsenat, Gehörsverletzung im Arzthaftungsprozess: Nichtberücksichtigung von Kernvorbringen einer Partei
...Auffällig sei auch, dass der Operationsbericht erst einige Tage nach der Operation erstellt worden sei. Es gebe auch zwei Versionen des Entlassungsbriefes. 9 Nachdem der vom Berufungsgericht beauftragte Sachverständige Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 435/18
2013-07-18
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung einer intensivmedizinischen Komplexbehandlung - Zulässigkeit der Vorgaben für OPS-Kodierungen durch das DIMDI
...Die Klägerin stellte der Beklagten am 9.5.2008 einen Betrag von 131 629,89 Euro in Rechnung, legte dabei den Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS-Version 2008) 8-980.8 - Intensivmedizinische Komplexbehandlung (Basisprozedur) - zu Grunde und rechnete die Fallpauschale nach der Diagnosis Related Group (DRG) A07C ab....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 25/12 R
2015-11-17
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System - keine Krankenhausvergütung für die Behandlung einer Anämie beim vorsorglichen Bereitstellen gekreuzter Blutkonserven ohne Transfusion
...Die Klägerin gab dem Versicherten bei der Operation 3000 ml Kochsalzlösung (NaCl) zum Volumenausgleich bei Blutverlust und später Sauerstoff. Postoperativ kam es am gleichen Tag zu einer Nachblutung mit Hämoglobinabfall. Die Klägerin stillte die Blutung, räumte das Hämatom aus und verabreichte dem Versicherten 1000 I.E....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 41/14 R