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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-06-29
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung.
...are interconnected by communications paths (64, 70, 85, 99, 405, 415, 700); and the plurality of user television equipment devices (44, 60-63, 66-69, 80-83, 90-92, 94, 96, 98, 106-109, 109A and 109B, 413, 414) are configured to provide an opportunity for a user to adjust program guide settings with a given one of the plurality of interactive television program guides; and configured to coordinate the operation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 13/16 (EP)
2010-10-19
BGH 6. Zivilsenat, Rechtsanwaltsgebühren: Anwendbarkeit der Bestimmung über die Anrechnung einer Gebühr auf Altfälle
...Gegenstandswert: 468,74 € I. 1 Der Kläger hat die Beklagten wegen der Folgen einer Operation auf Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von 15.000 € nebst Zinsen in Anspruch genommen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZB 26/10
2011-02-07
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftungsprozess: Anhörung des Sachverständigen hinsichtlich des Bestehens von Leitlinien
...Nach dessen Stellungnahme ist es bei Operationen mit dem Einbau von Osteosynthesematerialien nach den Leitlinien zur Verhinderung von postoperativen Wundinfektionen vorgeschrieben, eine perioperative Antibiotikaprophylaxe durchzuführen. 2 Das Berufungsgericht hätte wegen dieses qualifizierten Parteivortrags den gerichtlichen Sachverständigen dazu ergänzend anhören müssen, ob solche Leitlinien zum Zeitpunkt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 269/09
2012-08-28
BGH 3. Strafsenat, Anordnung von Wertersatzverfall: Prüfungsreihenfolge im Rahmen der Härteregelung
...Der Angeklagte hielt sich zuletzt als Asylbewerber in Frankreich auf; die Kosten für eine erforderliche Operation seines Sohnes sollten von "Freunden und der Familie" aufgebracht werden. Schäfer Pfister Hubert Mayer Gericke...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 341/12
2013-03-21
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse - Prüfung einer Krankenhausbehandlung durch den MDK - Beginn der Sechs-Wochen-Frist bei ambulant durchführbaren Operationen nur bei ordnungsgemäßer Information der Krankenkasse über den Grund der stationären Leistungserbringung - Beschränkung der Krankenkasse und des MDK bei einer einzelfallbezogenen Abrechnungsprüfung nach Ablauf der Ausschlussfrist - Auskunfts- und Prüfpflichten auf drei Ebenen - Nachrang der...
...Senat B 3 KR 28/12 R Krankenversicherung - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse - Prüfung einer Krankenhausbehandlung durch den MDK - Beginn der Sechs-Wochen-Frist bei ambulant durchführbaren Operationen nur bei ordnungsgemäßer Information der Krankenkasse über den Grund der stationären Leistungserbringung - Beschränkung der Krankenkasse und des MDK bei einer einzelfallbezogenen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 28/12 R
2010-11-17
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte - Teilbereich einer Klinik - medizinische Verantwortung
...Er wirke zudem an der Erstellung der Dienstpläne für die MKG in der Form mit, dass er vor der endgültigen Erstellung entscheide, welche Operationen aufgrund des Schwierigkeitsgrades ihm vorbehalten seien....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 188/09
2019-02-19
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftungsprozess: Erweiterte sekundäre Darlegungslast der Behandlungsseite; Behauptung eines Hygieneverstoßes
...Nach der Einschätzung des gerichtlichen Sachverständigen werde eine Antibiotikaprophylaxe bei entsprechenden Operationen in deutschen Krankenhäusern zu einem relevanten Prozentsatz nicht durchgeführt. Dieser Prozentsatz werde als tolerabel angesehen, weil die Infektionsgefahr statistisch gering sei und eine Antibiotikaprophylaxe im Einzelfall unterbleiben könne und dürfe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 505/17
2013-02-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Sanumed/samu-med" – zur Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Ein Tupfer sei ein saugfähiger Ballen aus Faserstoffen, mit dem man Flüssigkeiten, zumeist Blut, oder Verunreinigungen bei Operationen beseitigen könne. Eine Tamponade bezeichne in der Medizin die Ausfüllung von natürlichen oder künstlichen Hohlräumen oder Öffnungen zumeist mit Verbandsstoffen, die häufig der Blutstillung dienen würden. Der Füllstoff werde ebenfalls Tamponade genannt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 106/11
2011-09-15
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren und Einrichtung zur Verbesserung von Wiederauffindungsvorgängen in Plattenanordnungs-Speichergeräten" – zugrundeliegendes technisches Problem: Speicher soll bei einer Datenspeicherung schneller für Anwendungsprogramm zur Verfügung gestellt werden - neuer Abtrenn-Befehl für Spiegelspeicher - keine Lösung des Problems mit technischen Mitteln – kein technisches Fachwissen nötig
...Während der Abtrenn-Operation muss der eigentliche System-Speicher vor Zugriffen des Hauptprogramms geschützt (d. h. „gesperrt“) werden, z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 114/07
2017-01-17
BFH 8. Senat, Fahrtkostenpauschale bei Belegarzttätigkeit und Praxis - Einheitliche Betriebsstätte
...Die Nutzung der Klinikräume erfolgte auch für Krebsbehandlungen und Operationen durch die Gesellschafter der Beigeladenen zu 5., die jederzeit Zutritt zum Kreisklinikum hatten....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 33/14
2017-06-28
BSG 6. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - minimalinvasive Facettendenervation - Operationsstatus - keine Klärung in einem Revisionsverfahren
...Vertragsgebührenordnungen ergangenen Rechtsprechung des Senats im Sinne der Richtigkeit der Entscheidung des Berufungsgerichts auf der Hand liegt. 8 Der Kläger selbst hat im Verlaufe des gesamten Verfahrens nicht in Frage gestellt, dass er die Facettendenervationen, wie sie im OPS-Code 5-830.2 des Anhangs 2 zum EBM-Ä in der bis zum 31.3.2013 geltenden Fassung beschrieben werden, nicht im Rahmen einer offen chirurgischen Operation...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 90/16 B
2012-07-19
BGH 3. Strafsenat, Werben um Mitglieder oder Unterstützer für eine terroristische Vereinigung: Erforderlichkeit eines Organisationsbezugs; Abgrenzung zur bloßen Sympathiewerbung
...Im Einzelnen: 7 Fall 5: Der von der Medienstelle "Jundullah" verbreitete, in einer nicht mitgeteilten Fremdsprache gehaltene Videobeitrag zeigt Aufnahmen von Operationen der IBU "sowie anderen Muhaschirien und Ansar" gegen die "abtrünnige pakistanische Armee"....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 218/12
2016-10-25
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - rechtswidriger tätlicher Angriff - geschlechtszuweisende Operation - gegengeschlechtliche Hormontherapie - dem Wohl des Patienten dienender ärztlicher Eingriff
...Senat B 9 V 43/16 B Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - rechtswidriger tätlicher Angriff - geschlechtszuweisende Operation - gegengeschlechtliche Hormontherapie - dem Wohl des Patienten dienender ärztlicher Eingriff Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 43/16 B
2011-10-14
BGH 3. Strafsenat, Untersuchungshaft und deren Fortdauer: Verdacht der Mitgliedschaft eines deutschen Staatsbürgers in der terroristischen Vereinigung "Islamische Bewegung Usbekistan"
...Etwa im Jahr 1998 verlegte sie ihr Operations- und Rückzugsgebiet nach Afghanistan. Am 16. Februar 1999 verübten Mitglieder einen Anschlag unter anderem auf den usbekischen Präsidenten, bei dem 13 Menschen starben und über 100 verletzt wurden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 17/11
2014-11-27
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Implantation von Kniegelenks-Totalendoprothesen bei Gonarthrose gehört zum Kernbereich der stationären Orthopädie - Begriff des Versorgungsauftrags - Mindestmengenbestimmung des G-BA - wirksame untergesetzliche Rechtsnorm - Krankenhaus - keine Verletzung der Berufsfreiheit durch fehlende Berechtigung zur Knie-TEP ab 2006 - Kostenzusage - Krankenkasse
...Sie hält die Mindestmengenregelung des GBA zu den Knie-TEP für rechtswidrig und meint, ihr Versorgungsauftrag habe im Jahr 2007 auch die Versorgung von Versicherten mit Knie-TEP enthalten, weil derartige Operationen immer schon (auch) dem Fachgebiet Chirurgie zugeordnet werden konnten....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 1/13 R
2014-11-27
BSG 3. Senat
...Sie hält die Mindestmengenregelung des GBA zu den Knie-TEP für rechtswidrig und meint, ihr Versorgungsauftrag habe im Jahr 2007 auch die Versorgung von Versicherten mit Knie-TEP enthalten, weil derartige Operationen immer schon (auch) dem Fachgebiet Chirurgie zugeordnet werden konnten....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 3/13 R
2019-01-23
BFH 11. Senat, Steuerfreiheit von Leistungen einer Privatklinik mit Belegärzten
...Gegenstand ihrer Tätigkeit war die Durchführung von Operationen in den Fachgebieten der ästhetisch-plastischen Chirurgie, der Unfallchirurgie, der Orthopädie, der Neurochirurgie und der transsexuellen Chirurgie sowie die Stammzellentherapie....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 15/16
2013-05-15
BAG 10. Senat, Intensivzulage und Stationsleitungszulage nach TV-L
...Bei großen Operationen kämen zentral intravenöse Zugänge zum Einsatz, da der Patient über Infusionen tagelang ernährt werden müsse. Es werde möglicherweise auch ein arterieller Zugang gelegt, der unumgänglich sei für die Gabe von Katecholaminen. Der Flüssigkeitshaushalt und die Zufuhr und Ableitung von Flüssigkeiten würden dokumentiert, der zentrale Venendruck gemessen und ggf....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 319/12
2015-04-01
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Klage von nicht berücksichtigten Bewerbern gegen Entscheidungen der Zulassungsgremien über Zulassungen zur Ausübung der belegärztlichen Tätigkeit - sog offensive Konkurrentenklage - Ausschreibungsvoraussetzungen - Bindung an Vorgaben der Krankenhausplanung
...Damit hatte der Senat Leistungsbereiche im Blick, in denen sich eine belegärztliche Leistungserbringung erst in jüngerer Zeit durchgesetzt hat. 17 Andererseits dürfen keine Kenntnisse in Bezug auf Operationen verlangt werden, die "typischerweise" nicht belegärztlich erbracht werden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 48/13 R
2010-11-25
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System - Auswirkungen von Begleiterkrankungen nur bei der Erforderlichkeit zusätzlicher Leistungen und höherer Bewertung im Fallpauschalenkatalog
...Die im Krankenhaus vor dem Thorax-Eingriff zu Recht durchgeführten Untersuchungen zur Abklärung von Thrombose-Risiken sind vorliegend mit der für diese Operation vorgesehenen Standard-Vergütung nach DRG E01B vollständig abgegolten. 8 1. Die Revision der Klägerin ist zulässig....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 4/10 R