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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-11-30
BGH 6. Zivilsenat, Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung im Arzthaftungsprozess: Nicht nachgelassener Schriftsatz nach neuen und ausführlicheren Beurteilungen des medizinischen Sachverständigen in seinen mündlichen Ausführungen
...P. haben aus der vorliegenden Dokumentation auf eine fehlerhafte Operation in Steinschnittlage geschlossen. Auch der gerichtliche Sachverständige Prof. F. ist anhand der vorliegenden Dokumentation noch in seinem schriftlichen Gutachten vom 26. Januar 2007 von einer Umlagerung zur notfallmäßigen Kaiserschnittgeburt ausgegangen. 4 Erst in der letzten mündlichen Verhandlung vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 25/09
2011-09-30
BVerwG 2. Senat, Beihilfe für beidseitige Beinverlängerung; beihilferechtlicher Krankheitsbegriff; beihilferechtliche Notwendigkeit von Aufwendungen als Voraussetzung für Beihilfegewährung; Gebot erschöpfender Sachaufklärung
...Die geltend gemachten Revisionszulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO und des Verfahrensmangels im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO liegen nicht vor. 2 Der Kläger beansprucht Beihilfe zu den Aufwendungen für Operationen, durch die seiner damals 19-jährigen Tochter Ober- und Unterschenkel verlängert wurden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 66/11
2014-11-27
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - ambulante Behandlung (hier: Chemotherapie) in Räumen des Krankenhauses durch zur vertragsärztlichen Versorgung ermächtigten Krankenhausarzt - unvorhergesehene Komplikationen mit anschließender stationärer Behandlung im gleichen Haus - keine einheitliche vollstationäre Krankenhausbehandlung - Krankenhausapotheke - Wirksamkeit vertraglicher Vereinbarungen zwischen den Verbänden der Krankenkassen und den Krankenhausträgern zu Beanstandungsfristen
...Das BSG habe entschieden, dass eine begonnene ambulante Behandlung dem stationären Bereich zuzuordnen sei, wenn der Patient an dem selben Tag im unmittelbaren Zusammenhang mit einer ambulanten Operation stationär aufgenommen werde. Maßgeblich sei nicht der Beginn der stationären Behandlung, sondern der Gesamtzusammenhang....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 12/13 R
2018-01-16
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitssache: Rechtsschutzbedürfnis für Patentnichtigkeitsklage nach Ablauf der Schutzfrist; Naheliegen des Gegenstands des Patentanspruchs durch den Stand der Technik
...said services, in which method a certain service is created and said switching apparatus (1) is made to operate according to said service, wherein - a set of computer program instructions is drawn up which, when loaded in a cellular mobile phone (3), controls a programmable user interface - which is included in said cellular mobile phone as an extension interface of embedded software controlling the operation...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 89/15
2017-04-04
BGH 6. Zivilsenat, Störerhaftung des Betreibers eines Bewertungsportals: Zu-eigen-Machen einer eingestellten Nutzerbewertung
...Nach der Operation zeigten sich bei dem Patienten, der der Klinik den Konsum von Benzodiazepinen verschwiegen hatte, verschiedene, sich nach und nach verschlechternde Auffälligkeiten, aufgrund derer er am 3. August 2011 erst in ein anderes Krankenhaus und, nachdem dort ein Nierenversagen festgestellt worden war, in eine Universitätsklinik verlegt wurde....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 123/16
2016-09-14
BAG 4. Senat, Rückkehr in eine alte Vergütungsgruppe - Einordnung zwischen Eingangs- und Endwert
...März 2011 auf eine Position als Basic Operations 2 unter Eingruppierung in die Vergütungsgruppe B Endwert versetzt. Aufgrund einer weiteren Bewerbung erfolgte mit Wirkung ab dem 22. August 2011 eine weitere Versetzung auf die Position Professional Operations 1 und eine Umgruppierung in die Vergütungsgruppe C....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 1006/13
2016-04-19
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung normenvertraglich geregelter Leistungen nur bei Kodierfähigkeit nach höherrangigem Recht - Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene Dialyseeinrichtung - Erfordernis medizinischer Krankenhausbehandlung für eine Dialyse - Nichtkodierung von Dialysefremdleistungen - Verfassungsmäßigkeit
...Die Prozedur nach dem Operationen- und Prozedurenschlüssel 2011 (OPS) 8-854.2 (Hämodialyse, intermittierend, Antikoagulation mit Heparin oder ohne Antikoagulation) sei nicht zu kodieren. Die auf Zahlung des Differenzbetrages von 1752,93 Euro gerichtete Klage hat das SG abgewiesen (Urteil vom 17.12.2014)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 34/15 R
2015-06-23
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Bestimmung des Umfangs der Zulassung eines Plankrankenhauses zur Leistungserbringung in der gesetzlichen Krankenversicherung durch den sich aus dem Landes-Krankenhausplan ergebenden Versorgungsauftrag - Notfall - Überprüfung landesrechtlicher Vorschriften über den Krankenhausplan durch das Revisionsgericht - Überprüfungsrecht der Krankenkassen auf sachlich-rechnerische Richtigkeit
...Die Beklagte lehnte die Begleichung der Rechnung ab, weil der Versorgungsauftrag des Krankenhauses die durchgeführte Operation nicht umfasse. Das SG ist dieser Auffassung gefolgt und hat die daraufhin erhobene Zahlungsklage abgewiesen. Es habe auch kein Notfall vorgelegen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 20/14 R
2013-10-16
BPatG 20. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Bildung einer zu übertragenden Signalfolge“ – zur Patentfähigkeit – keine Lösung eines technischen Problems – mathematische Problemstellung
...Die einzelnen Verfahrensschritte M2 bis M5 beinhalten lediglich eine Abfolge auszuführender mathematischer Operationen oder nennen Begriffsdefinitionen. Der Fachmann muss lediglich den in den einzelnen Verfahrensschritten M2 bis M5 angegebenen Algorithmus anwenden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 27/09
2015-11-17
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung im Jahr 2006 - Erbringung der Hauptleistung durch eigenes Personal - Begriff des Krankenhauses iS des Krankenversicherungsrechts - vom Krankenhaus veranlasste Leistung Dritter - Verfassungsmäßigkeit - Ordnungsfunktion
...Dem Krankenhaus stehe keine Krankenhausvergütung zu, wenn - wie hier - die den Krankenhausaufenthalt als Hauptleistung bestimmende Operation durch einen niedergelassenen Vertragsarzt erbracht werde, der nicht zugleich Angestellter des Krankenhauses sei (Urteil vom 31.8.2011)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 12/15 R
2012-03-21
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Schiedsamt - Honorarvertrag für das Jahr 2009 - Vergütung der belegärztlichen Leistungen und Leistungen des ambulanten Operierens außerhalb der vereinbarten morbiditätsbedingten Gesamtvergütung - Festsetzung von Zuschlägen zu den Orientierungswerten für einzelne Leistungen für das Jahr 2009 - Erweiterter Bewertungsausschuss - Bestimmung unterschiedlicher Honorarverteilungsquoten für einzelne Kassenärztliche Vereinigungen - keine Überschreitung des...
...Dieser Auffassung ist das zu 1. beigeladene Bundesversicherungsamt ausdrücklich beigetreten. 12 Es bestehe auch keine Rechtsgrundlage dafür, dass der Beklagte für belegärztliche Leistungen sowie ambulant durchführbare Operationen und stationsersetzende Eingriffe eine Vergütung außerhalb der MGV festgesetzt habe....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 21/11 R
2014-03-04
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Vereinbarung über ambulante Operationen im Krankenhaus - Schiedsspruch des erweiterten Bundesschiedsamts - Vertragspartner - Anfechtungsklage als zulässige Klageart - gerichtliche Überprüfung von Schiedssprüchen - keine Einschränkung durch Grundsätze für Mitwirkungsobliegenheiten des Vertragsarztes im Wirtschaftlichkeitsprüfungsverfahren - sozialgerichtliches Verfahren - Gerichtsbesetzung - Angelegenheit der Sozialversicherung
...Senat B 1 KR 16/13 R Krankenversicherung - Vereinbarung über ambulante Operationen im Krankenhaus - Schiedsspruch des erweiterten Bundesschiedsamts - Vertragspartner - Anfechtungsklage als zulässige Klageart - gerichtliche Überprüfung von Schiedssprüchen - keine Einschränkung durch Grundsätze für Mitwirkungsobliegenheiten des Vertragsarztes im Wirtschaftlichkeitsprüfungsverfahren - sozialgerichtliches...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 16/13 R
2017-02-07
BGH 5. Strafsenat, Schwere Körperverletzung: Dauerhaftigkeit des Verlustes der Gebrauchsfähigkeit eines Körperglieds bei unterlassener medizinischer Behandlung
...Als Kriterien der anzustellenden wertenden Abwägung werden dabei namentlich die Erfolgsaussicht von (Folge-)Operationen und die damit verbundenen Risiken genannt; gegen die Zumutbarkeit könne es sprechen, wenn dem Opfer eine Finanzierung der erforderlichen ärztlichen Maßnahmen auch mit materieller Unterstützung Dritter nicht möglich sei (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 483/16
2012-02-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ortho1a" – keine Unterscheidungskraft
...Gliedmaßen, Augen und Zähne; Geräte für die Physiotherapie, insbesondere Sitzbälle, Übungsbänder; orthopädische Artikel, insbesondere Bandagen, Orthesen, Schuheinlagen, Lordosekissen für medizinische Zwecke, Keilkissen für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 10 enthalten, Unterarmgehstützen; chirurgisches Nahtmaterial; medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; insbesondere ambulante Operationen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 81/10
2013-05-16
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - stationärer Aufenthalt innerhalb der Grenzverweildauer - Auffälligkeit der Krankenhausrechnung - Einleitung eines Prüfverfahrens durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung - rechtsmissbräuchliches Prüfverhalten - Landessozialgerichte - besondere Stellung in der Rechtspflege - zugelassene Krankenhäuser - Behandlungspflicht steht Vergütungsanspruch gegenüber
...Mit Schreiben vom 22.12.2006 teilte die Beklagte der Klägerin mit, dass es sich um eine planbare Operation gehandelt habe, die am Aufnahmetag hätte erbracht werden können. Gründe, die einer Operation am Aufnahmetag entgegenstünden, seien nicht ersichtlich, weshalb die stationäre Behandlungsnotwendigkeit erst ab dem Operationstag anerkannt und der Rechnungsbetrag um 1337,84 Euro gekürzt werde....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 32/12 R
2010-07-01
BFH 5. Senat, Vollzugsdefizite bei der Besteuerung von Umsätzen im Inland und im Unionsgebiet - Darlegung eines Verstoßes gegen den unionsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz - Keine "Gleichheit im Unrecht" - Umsatzsteuerbefreite Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin
...Juli 2004 V R 27/03, BFHE 206, 471, BStBl II 2004, 862). 10 bb) Sofern in anderen Mitgliedstaaten die Umsätze von Ärzten aus chirurgisch-plastischen Operationen stets steuerfrei wären, käme zwar ein Verstoß gegen den gemeinschaftsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz in Betracht....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V B 62/09
2016-12-20
BGH 6. Zivilsenat, Amtshaftung: Tätigkeit eines Durchgangarztes als Ausübung eines öffentlichen Amtes
...Diese Operation wurde am 15. Februar 2007 in der Klinik der Beklagten zu 4 durchgeführt. Dabei zeigten sich am Sitzbein ein Abriss der Sehnenstruktur im Adduktorenbereich und der Abriss zweier Muskelgruppen. 3 Die Klägerin wirft den Beklagten zu 1 und 2 vor, es am 2. bzw. 6. Februar 2007 unterlassen zu haben, die notwendigen und erforderlichen Befunde (Tastbefund, Sonographie, ggf....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 395/15
2011-02-21
BGH 10. Zivilsenat, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Unterbliebene Eintragung der Berufungsbegründungsfrist im Fristenkalender infolge des Versehens einer Mitarbeiterin in einer Ausnahmesituation
...Frau P. sei dann kurzfristig telefonisch darüber informiert worden, dass diese Operation auf den 3. September 2010 vorverlegt worden sei und sie am Vortage stationär aufgenommen werden solle, weshalb sie am 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 111/10
2016-11-28
BGH Senat für Anwaltssachen, Terminsverlegungsantrag in einer verwaltungsrechtlichen Anwaltssache wegen Zulassungswiderrufs: Anforderungen an den Verhinderungsgrund und dessen Glaubhaftmachung
...Der Kläger hat auch nicht vorgetragen, dass er sich dieser Operation zwischenzeitlich unterzogen hätte. 12 Der Erklärung des behandelnden Arztes vom 5. Februar 2016, die allein auf der Behandlung bis zum 30. Januar 2016 beruht, kann keine weitergehende Bedeutung zugemessen werden als dem Arztbericht vom 29. Januar 2016. Eine erneute Untersuchung hat nach dem Inhalt der Bescheinigung vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 23/16
2016-11-08
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftung: Gehörsverletzung im Prozess wegen einer Nervschädigung bei einer Krampfader-Entfernungsoperation
...Der gerichtliche Sachverständige habe - so das Landgericht - zwar erläutert, dass eine Durchtrennung des Nervs bei der Operation nicht geschehen dürfe und folglich einen Behandlungsfehler darstelle, angesichts der beginnenden Reinnervation habe er eine solche Durchtrennung aber ausgeschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 512/15