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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-02-17
BGH 4. Zivilsenat, Krankheitskostenversicherung: Begriff der bedingungsgemäßen Krankheit; vorsätzliche Herbeiführung durch billigende Inkaufnahme der möglichen Krankheitsfolgen einer kosmetischen Operation
...Zivilsenat IV ZR 353/14 Krankheitskostenversicherung: Begriff der bedingungsgemäßen Krankheit; vorsätzliche Herbeiführung durch billigende Inkaufnahme der möglichen Krankheitsfolgen einer kosmetischen Operation 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 353/14
2018-03-13
BGH 6. Zivilsenat, Haftpflichtversicherung: Vorliegen einer Mehrfachversicherung bei Teilidentität von versichertem Interesse und Gefahr; Rangfolge von Innenausgleich zwischen den Versicherern und Regress gegen den Versicherten
...Er wertete das Ergebnis aus und erläuterte dem Patienten die weitere Behandlung inklusive einer möglichen Operation (Diskektomie mit Implantation eines PLIF-Cages beidseits im Bereich LWK 4/5), wobei streitig ist, ob er eine relative oder absolute OP-Indikation stellte. Nachdem der Patient eine Zweitmeinung eingeholt hatte, entschloss er sich zur Operation. Der Beklagte führte am 27....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 151/17
2014-07-01
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhausabrechnung - Anspruch auf Vergütung einer ambulanten Operation - keine fachfremde Leistungserbringung - keine Auffälligkeitsprüfungen durch den MDK
...Senat B 1 KR 1/13 R Krankenversicherung - Krankenhausabrechnung - Anspruch auf Vergütung einer ambulanten Operation - keine fachfremde Leistungserbringung - keine Auffälligkeitsprüfungen durch den MDK 1....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 1/13 R
2014-07-16
BFH 8. Senat, Leitende und eigenverantwortliche Tätigkeit selbständiger Ärzte bei Beschäftigung angestellter Ärzte
...Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) betreibt eine Gemeinschaftspraxis für Anästhesie in der Rechtsform einer GbR und übt ihre Berufstätigkeit durch ihre Gesellschafter ohne Praxisräume als mobilen Anästhesiebetrieb in der Praxis von Ärzten aus, die Operationen unter Narkose durchführen wollen. 2 Nach den Feststellungen des Finanzgerichts (FG) legen die Gesellschafter der Klägerin wöchentlich...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 41/12
2018-08-23
BGH 3. Strafsenat, Strafzumessung: Berücksichtigung ausländerrechtlicher Folgen einer Verurteilung und einer aggressiven und vorverurteilenden Medienberichterstattung
...September 2017 a) im Schuldspruch dahin geändert, dass der Angeklagte eines Kriegsverbrechens gegen humanitäre Operationen in Tateinheit mit schwerer Freiheitsberaubung, Beihilfe zum erpresserischen Menschenraub und Beihilfe zur versuchten schweren räuberischen Erpressung in drei tateinheitlichen Fällen schuldig ist, b) im Strafausspruch aufgehoben; jedoch bleiben die zugehörigen Feststellungen aufrechterhalten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 149/18
2010-09-08
BAG 7. Senat, Zustimmungsersetzung zur Umgruppierung - Vereinbarung eines vorgerichtlichen Rechtsmittelverzichts
...F als Professional Operations 2 (üTZ) in die VergGr. E als Professional Operations 1 (üTZ) in die VergGr. D als Professional Operations 1 (üTZ) in die VergGr. D als Basic Operations 2 in die VergGr. B als Professional Operations 1 in die VergGr. D als Professional Operations 1 in die VergGr. D als Professional Operations 1 in die VergGr. D als Allrounder Operations 2 in die VergGr....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 73/09
2017-07-11
BSG 1. Senat, (Krankenversicherung - Kostenerstattung - Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 - hinreichend bestimmter Leistungsantrag - Naturalleistungsanspruch nach Eintritt der Genehmigungsfiktion - Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage zur Erstreitung eines Vollstreckungstitels - Beginn und Ablauf der Drei-Wochen-Frist - Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung)
...Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungs- und des Revisionsverfahrens. 1 Die Beteiligten streiten über die Versorgung der Klägerin mit einer bariatrischen Operation (Verkleinerung des Magenvolumens). 2 Die bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherte, an einer Adipositas (Grad III) leidende Klägerin beantragte eine bariatrische Operation (Schreiben vom 8.12.2014, Eingang bei der Beklagten...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 26/16 R
2017-08-01
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) im Zivilprozess durch abweichende Würdigung einer erstinstanzlichen Parteianhörung in der Berufungsinstanz ohne vorherigen Hinweis oder erneute Gewährung rechtlichen Gehörs - reduzierte Substantiierungsanforderungen (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) bei auf der Hand liegender Grundrechtsverletzung
...Seine Einwilligung in die Operation sei daher unwirksam, und der Beschwerdeführer habe ihm Schadensersatz wegen rechtswidriger Behandlung zu leisten. 8 Der Kläger führte in seiner Klagebegründung aus, dass er vor der Operation von dem Beschwerdeführer mit keinem Wort darüber aufgeklärt worden sei, dass der geplante LASIK-Eingriff auch zu einer Verschlechterung der Sehfähigkeit führen könne....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 3068/14
2014-11-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TUMMY TUCK (IR-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Bei TUMMY TUCK handele es sich um den englischen Fachbegriff für „Abdominalplastik“, einer Operation der plastischen Chirurgie zur Bauchdeckenstraffung. Die IR-Marke besage, dass es sich um Datenträger mit Bauchübungen handele, die durch regelmäßige Durchführung einen flachen und straffen Bauch versprächen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/13
2010-04-29
BSG 9. Senat, Opferentschädigung - vorsätzlicher, rechtswidriger tätlicher Angriff - kosmetischer ärztlicher Eingriff - vorsätzliche Körperverletzung - Sichtweise eines verständigen Dritten - Wohl des Patienten
...Dieser wies sie sodann bewusst nicht darauf hin, dass angesichts der Vorerkrankungen bei den Operationen mit einem erheblichen Gesundheitsrisiko, ggf sogar mit Todesfolge, zu rechnen sei. Die notwendige Aufklärung unterließ der Gynäkologe aus finanziellen Motiven, weil ihm bewusst war, dass die Klägerin sonst von den Operationen abgesehen hätte....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 VG 1/09 R
2012-09-11
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch für eine brustvergrößernde Operation bei Transsexualität - keine Beschränkung auf zugelassene Leistungserbringer - Zulässigkeit des Hinweises auf angemessene Selbstbeschaffung durch die Krankenkasse - Ausmaß des Anspruchs Transsexueller auf geschlechtsangleichende Behandlung - Grenzziehung für die Kostenübernahme einer Mamma-Augmentationsplastik (MAP) - Verfassungsmäßigkeit - Zinsen
...Seit mehr als 15 Jahren wird sie mit weiblichen Hormonen behandelt. 2006/2007 erhielt sie eine operative Gesichtsfeminisierung und zwei Operationen zur Veränderung der Stimmlage zu Lasten der Beklagten. Ihren Antrag, ihr ua eine MAP zu gewähren (17.7.2007), lehnte die Beklagte hingegen ab: Die ebenfalls beantragte medizinisch indizierte Genitaltransformation habe Vorrang....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 3/12 R
2014-11-11
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftungsprozess: Anforderungen an die tatrichterliche Auseinandersetzung mit widersprüchlichen Sachverständigengutachten; tatsächliche Vermutung für das Unterbleiben einer intensivmedizinischen Maßnahme bei fehlender Dokumentation
...Die Operation wurde am 20. August 2002 durchgeführt, ohne dass es dabei zu Komplikationen kam....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 76/13
2016-10-11
BGH 6. Zivilsenat, Arzt- und Krankenhaushaftung: Reichweite der Aufklärungspflicht hinsichtlich der Gefahr einer Lähmung eines Beines oder eines Fußes vor einer Implantation einer Hüftgelenktotalendoprothese
...Infolge der Operation leidet der Kläger an einer Plexusläsion, einer Fußheber- einschließlich einer Zehenheberparese und einer Fußsenkerparese. Ihm ist es seither nicht mehr möglich, normal zu stehen und zu gehen; auch Sport kann er nicht mehr treiben. 3 Das Aufklärungsgespräch am Tag vor der Operation hatte die Assistenzärztin Dr. Sch. durchgeführt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 462/15
2018-05-29
BGH 6. Zivilsenat, Berufung im Arzthaftungsprozess: Grenzen ärztlicher Risikoaufklärungspflicht; Hinweispflicht des Berufungsgerichts bei Abweichung von der Beurteilung der Vorinstanz; Zulassung neuen Vorbringens bei Beeinflussung des erstinstanzlichen Sachvortrags der Partei durch die Rechtsansicht des Gerichts
...Der Kläger sei auch nicht unzureichend über die mit der Operation verbundenen Risiken aufgeklärt worden. Nach den überzeugenden Ausführungen des Sachverständigen Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 370/17
2015-03-03
BGH 6. Zivilsenat, Berufung im Arzthaftungsprozess: Gehörsverletzung bei verfahrensfehlerhafter Präklusion von Parteivortrag durch den Tatrichter; Voraussetzungen für die Berücksichtigungsfähigkeit neuen Vortrags
...Es hat insoweit im Wesentlichen ausgeführt, der Beklagte hafte, weil er die Klägerin weder vor der ersten Operation am 19. Februar 2008 noch vor den nachfolgenden Operationen am 18. und 25. November 2008 über ein wegen anatomischer Besonderheiten auf Grund der vorangegangenen Krebsoperation deutlich erhöhtes Risiko einer Kapselfibrose aufgeklärt habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 490/13
2016-07-12
BGH Kartellsenat, Energiewirtschaftsrecht: Anwendung der Karenzzeitenregelung für das Personal und die Unternehmensleitung des unabhängigen Transportnetzbetreibers auf Personal der zweiten Führungsebene
...Nummer 3 des Tenors des Zertifizierungsbescheids enthält die Feststellung, dass die jeweilige Leitung der Bereiche "Key Account Management", "Operations", "Infrastructure/Europe", "Technical Management", "Finance" und "Legal and Regulatory Affairs" den Vorgaben des § 10c Abs. 6 EnWG unterfalle. 4 Mit ihrer Beschwerde hat sich die Antragstellerin gegen die Feststellung in Nummer 3 des Bescheids vom...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. EnVR 54/14
2016-03-01
BGH 6. Zivilsenat, Anforderungen an die Informations- und Substantiierungspflichten der Partei im Arzthaftungsprozess
...In der von der Beklagten zu 1 betriebenen Klinik wurde eine gelenkerhaltende Operation in Form einer Reposition mit Schraubenosteosynthese durchgeführt. Die Klägerin wurde am 14. Juni 2009 entlassen. Am 3. Februar 2010 stürzte die Klägerin erneut, wobei sie sich eine schwere dislozierte Schaftfraktur zuzog....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 49/15
2011-10-24
BFH 11. Senat, (Keine Umsatzsteuerfreiheit für nicht medizinisch indizierte "Ohranlegeoperationen" - Feststellungslast - Auslegung gemeinschaftsrechtlicher Begriffe - Revisionszulassung nach § 115 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 Alt. 1 FGO nur bei ungeklärten Rechtsfragen)
...Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) ist selbständig tätiger Facharzt für Hals-Nasen-Ohren (HNO) und plastische Operationen. Er ist spezialisiert auf eine Ohranlegemethode. Er legt die Ohren seiner Patienten durch eine Methode in der Form an, dass er … und damit das Ohr wie gewünscht positioniert. 2 Der Kläger führte in den Jahren 2003 bis 2005 (Streitjahre) nur solche Operationen durch....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI B 54/11
2013-04-16
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftungsprozess wegen Querschnittlähmung nach Bandscheibenoperation: Grenzen revisionsgerichtlicher Überprüfung tatrichterlicher Beweiswürdigung
...., der selbst praktische Erfahrungen mit Operationen der entsprechenden Art und Weise besitzt, eingeholt. Das Berufungsgericht hat sodann unter Abänderung des landgerichtlichen Urteils die Klage dem Grunde nach für gerechtfertigt erklärt und die Ersatzpflicht des Beklagten für künftige Schäden der Klägerin festgestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 44/12
2014-12-04
BFH 5. Senat, Steuerfreie Heilbehandlungsleistungen
...Ästhetische Operationen und ästhetische Behandlungen sind nur dann als Heilbehandlung steuerfrei, wenn sie dazu dienen, Personen zu behandeln oder zu heilen, bei denen aufgrund einer Krankheit, Verletzung oder eines angeborenen körperlichen Mangels ein Eingriff ästhetischer Natur erforderlich ist. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 16/12