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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...März 2013 durchgeführten Operationen ihres rechten Knies. Zu jeder dieser elf Operationen stellt sie die folgenden Fragen: 1. a) War die Operation indiziert? Wenn ja, welche Indikation lag der Operation zugrunde? Ist das ordnungsgemäß dokumentiert? b) Gab es andere Möglichkeiten der Therapie, konnte die Operation vermieden werden? Ist das ordnungsgemäß dokumentiert?...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZB 11/15
...Wie vor der ersten Operation unterzeichnete die Klägerin am Operationstag nach einem mit der Beklagten geführten Gespräch eine ihr vorgelegte Einverständniserklärung, die inhaltlich der anlässlich der ersten Operation unterzeichneten entsprach. Auch diese Erklärung wurde von der Beklagten mit dem Zusatz "i. V." gegengezeichnet. Anschließend führte Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 14/14
...Er hatte ein Aufklärungsformular über die geplante Operation erhalten, welches er ausfüllte und auf dem er - ebenso wie später seine Ehefrau - durch seine Unterschrift die Einwilligung zu dem Eingriff erklärte. 3 Der Beklagte zu 2 führte zwei Tage vor dem Eingriff mit dem Vater der Klägerin ein Telefonat über die bevorstehende Operation, dessen Inhalt streitig ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 204/09
...Intraoperativ kam es zu einer Blutung und Übernahme der Operation durch Dr. H. Am 20. Oktober 2001 wurde eine Läsion des Nervus peronaeus festgestellt. Trotz weiterer Operationen kann die Klägerin seit der Verletzung des Nervs nicht mehr normal stehen und gehen. 2 Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schmerzensgeld und Ersatz ihres Verdienstausfalls bis Ende Oktober 2004 in Anspruch....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 252/08
...Zu einer zeitlichen Verzögerung von Operationen sei es nicht gekommen. Bei laufender Operation habe ihm ein anderes Mitglied des Operationsteams das Telefon an das Ohr gehalten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 495/11
...Aufgrund der mittelfristig bestehenden Gefahr eines Darmverschlusses hielten der Chefarzt der Inneren Abteilung und ein Arzt der Chirurgischen Abteilung eine Operation für sinnvoll bzw. angezeigt. Allerdings war eine sofortige Operation nicht erforderlich. Es hätte damit ohne erhebliche Risiken noch etwa ein halbes Jahr zugewartet werden können....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 239/10
...Eine derartige Validierung sei sowohl in der Gestaltungsphase als auch in der späteren Phase bei der Simulation oder bei realen Operationen hilfreich. Beispielsweise könne die Bestimmung von Wettlaufbedingungen in atomaren Operationen einen deutlichen Einfluss auf die Validierung in dem Multiprozessor-System besitzen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 18 W (pat) 68/14
...Die Operation gliederte sich in verschiedene Abschnitte, über die jeweils gesonderte Operationsberichte und Operationsprotokolle erstellt wurden. Während der ersten 37 Minuten der Operation wurde eine Tracheotomie vorgenommen. Nach der Operation wurden beim Kläger Drucknekrosen am Rücken, Kopf, Gesäß und rückseitigen Oberschenkel festgestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 5/11
...Senat B 1 KR 23/15 R Krankenversicherung - keine Abrechnung einer ambulanten Operation für eine Portimplantation als nachstationäre Behandlung - Sicherung des Erfolgs der Krankenhausbehandlung durch Chemotherapie nach stationärer Tumorentfernung 1....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 23/15 R
...Im Januar 2011 operierte der Beklagte die Klägerin, nachdem er sie zuvor, nämlich im Oktober 2010 sowie am Operationstag selbst, über die Hallux valgus-Operation aufgeklärt hatte. Die Klägerin nimmt den Beklagten auf materiellen und immateriellen Schadensersatz mit der Behauptung in Anspruch, infolge der Operation an einem Morbus Sudeck zu leiden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 355/14
...Die Leistungen nach Nr 26310 und 26311 EBM-Ä sind zwar ebenfalls im Katalog ambulant durchführbarer Operationen und sonstiger stationsersetzender Eingriffe (Anlage zum AOP-Vertrag) enthalten, dort jedoch nicht in Abschnitt 1, sondern in Abschnitt 2 (Ambulant durchführbare Operationen und sonstige stationsersetzende Eingriffe gemäß § 115b SGB V außerhalb Anhang 2 zu Kapitel 31 des EBM-Ä) aufgelistet...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 41/16 R
...Auch die übrigen Voraussetzungen für den Anspruch auf Vergütung einer ambulanten Operation nach § 115b SGB V habe die Klägerin erfüllt (Urteil vom 22.6.2016). 3 Mit ihrer Beschwerde wendet sich die Beklagte gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des LSG. 4 II. Die Beschwerde der Beklagten ist unbegründet....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 66/16 B
...Juli 2004 V R 27/03 (BFHE 206, 471, BStBl II 2004, 862) entschieden habe, dass es für die Umsatzsteuerfreiheit von Schönheitsoperationen nach § 4 Nr. 14 UStG nicht ausreiche, dass die Operationen nur von einem Arzt ausgeführt werden könnten....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V S 20/13
...NV: Aufgrund der beim EuGH anhängigen Rechtssache PCF Clinic AB C-91/12 ist ernstlich zweifelhaft, ob ästhetische Operationen und ästhetische Behandlungen steuerpflichtig und nicht nach § 4 Nr. 14 UStG steuerfrei sind. 1 I....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V S 30/12
...Zur Begründung hat es ausgeführt, die vom SG festgestellten Gesundheitsschäden seien nicht auf das als Arbeitsunfall anerkannte Ereignis zurückzuführen, weil bereits vor der Operation eine habituelle, unfallfremde Subluxationsstellung im distalen Radio-Ulnar-Gelenk rechts vorgelegen habe....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 16/17 R
...Senat B 3 KR 4/09 R Krankenversicherung - Krankenhaus - Sonderentgeltkatalog 1994 - Vergütung nach den Sonderentgelten 15.03 und 11.01 bei Operationen innerhalb desselben Operationsgebietes Nach dem Sonderentgeltkatalog 1994 konnten Ansprüche nach den Sonderentgelten 15.03 und 11.01 auch dann parallel erworben werden, wenn eine Operation innerhalb desselben Operationsgebiets durchgeführt worden ist...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 4/09 R
...Zivilsenat VI ZR 467/14 Arzthaftung: Beweislast bei einer Gesundheitsbeschädigung durch eine mangels wirksamer Einwilligung rechtswidrig ausgeführte Operation Hat eine - mangels wirksamer Einwilligung - rechtswidrig ausgeführte Operation zu einer Gesundheitsbeschädigung des Patienten geführt, so ist es Sache der Behandlungsseite zu beweisen, dass der Patient ohne den rechtswidrig ausgeführten Eingriff...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 467/14
...Zivilsenat VI ZR 170/14 Arzt- und Krankenhaushaftung: Notwendige Patientenaufklärung vor einer nur relativ indizierten Sigmaresektion Zu den Anforderungen an die Aufklärung, wenn eine Operation (hier: Sigmaresektion) nur deshalb relativ indiziert ist, weil ihre Erforderlichkeit (subjektiv) vom Sicherheitsbedürfnis des Patienten abhängt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 170/14
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3295/07