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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-07-19
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Zulässigkeit der Revision - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage - Auslegung einer der Krankenhausvergütungsvorschrift - Auslegung des Operationen -und Prozedurenschlüssels (OPS)
...Senat B 1 KR 65/11 B Krankenversicherung - Zulässigkeit der Revision - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage - Auslegung einer der Krankenhausvergütungsvorschrift - Auslegung des Operationen -und Prozedurenschlüssels (OPS) 1....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 65/11 B
2011-05-18
BAG 10. Senat, (Anspruch eines Fachpflegers für Anästhesie auf Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD - Unterbrechung der Arbeit durch Bereitschaftsdienst innerhalb der Nachtschicht)
...Im Übrigen würden während der Bereitschaftsdienste nicht nur Notfälle behandelt, sondern es komme auch zu geplanten Operationen. 8 Der Kläger hat zuletzt beantragt, 1. die Beklagte zu verurteilen, an ihn 1.235,00 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach näherer Staffelung zu zahlen und 2. festzustellen, dass die Beklagte verpflichtet ist, ihm ab dem Monat...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 255/10
2014-07-22
BAG 1. Senat, Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags - Feststellungsinteresse
...Nach deren § 1 gilt diese für die Bereiche Flugzeugabfertigung, Passenger Services, Operations und Personalschulung. Innerhalb jedes Dienstes variiert der Schichtbeginn im Viertelstundentakt, insgesamt gibt es 96 reguläre Schichten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 9/13
2018-05-30
BGH 3. Strafsenat, (Verhältnismäßigkeitsprüfung über Fortdauer der Untersuchungshaft)
...September 2017 hat das Oberlandesgericht Stuttgart den Angeklagten wegen Beihilfe zu einem Kriegsverbrechen gegen humanitäre Operationen in Tateinheit mit Beihilfe zum erpresserischen Menschenraub, zu einer versuchten schweren räuberischen Erpressung in drei tateinheitlichen Fällen und zur schweren Freiheitsberaubung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 12/18
2015-10-08
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Mithaftung des getrennt lebenden Ehegatten unter Missachtung von § 1357 Abs 3 BGB verletzt Art 3 Abs 1 GG (Willkürverbot) sowie Anspruch des Betroffenen auf rechtliches Gehör gem Art 103 Abs 1 GG
...Nach Durchführung der Operation stellte der vom behandelnden Arzt personenverschiedene Anästhesist (Kläger des Ausgangsverfahrens) seine Kosten von 221,38 € in Rechnung....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 455/14
2015-06-09
BGH 6. Zivilsenat, Rechtliches Gehör in Arzthaftungssache: Nichtberücksichtigung eines Gutachtens des MDK über das Vorliegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers; Offenlassen einer streitigen Frage hinsichtlich einer präoperativen Untersuchung
...Selbst wenn ein operativer Eingriff gerechtfertigt gewesen sei, habe bei dem multimorbiden Patienten jedenfalls keine Darmteilresektion in einer fast dreistündigen Operation vorgenommen, sondern allenfalls ein anus praeter vor der Engstelle angelegt werden dürfen. 8 Die Nichtzulassungsbeschwerde macht zu Recht geltend, dass der Kläger damit ausreichende Anhaltspunkte vorgetragen hatte, die die Ausführungen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 235/14
2018-05-15
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftungsprozess: Gehörsverletzung des Berufungsgerichts bei nicht ausreichender Frist zur Äußerung vor Erlass einer Entscheidung; Verneinung eines Behandlungsfehlers wegen Verweigerung der medizinisch gebotenen Maßnahmen durch den Patienten
...Oktober 2014 eine offene Operation geplant gewesen. Diese sei nur aufgrund der Verweigerung durch die Mutter des Klägers nicht durchgeführt worden. 3 Das Landgericht hat die Klage nach Einholung eines Sachverständigengutachtens des Facharztes für Orthopädie und Unfallchirurgie Dr. P. und Anhörung des Sachverständigen abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 287/17
2017-12-19
BGH 3. Strafsenat, Haftprüfung: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland; Abgrenzung zwischen mitgliedschaftlichen und nichtmitgliedschaftlichen Tathandlungen; Konkurrenzen
...Die Junud al-Sham führte mit Saifullah Al-Shishani und seinen An-hängern sowie mit einer Gruppierung um Abu Musa Al-Shishani gemeinsame Operationen durch und blieb - trotz enger Zusammenarbeit mit anderen Gruppierungen wie etwa der Jabhat al-Nusra, der sich wiederum Saifullah Al-Shishani angeschlossen hatte, oder gemeinsamen Aktionen mit dem ISIG - selbständig, ohne sich einer anderen Gruppierung unterzuordnen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 72/17
2017-03-20
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Ablehnung "des Senats" wegen Besorgnis der Befangenheit
...April 2017 im Rahmen einer NATO-Operation in See befinde, weshalb ein Erscheinen des Zeugen zur Berufungshauptverhandlung nur sehr aufwändig realisierbar und mit operativen Einschränkungen für das Schiff verbunden sei. Es werde daher gebeten, auf das Erscheinen des Zeugen zum Termin zu verzichten. 5 Mit Verfügung und gleichlautenden Schreiben vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 16/16
2014-06-26
BFH 6. Senat, Außergewöhnliche Belastungen im Falle wissenschaftlich nicht anerkannter Behandlungsmethoden
...Januar 2008 die Auffassung, dass die Operation aus medizinischer Sicht notwendig gewesen sei, da sonst eine lebenslange manuelle Lymphdrainage und Kompression erforderlich gewesen wären. Ziel der Operation auf lange Sicht sei, dass die Patientin keine manuellen Lymphdrainagen und Kompression mehr benötige und schmerz- sowie beschwerdefrei sei. 6 Am 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 51/13
2010-03-09
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichend begründete Ablehnung des Gesuchs eines schwerkranken Strafgefangenen um Strafunterbrechung (§ 455 StPO) verletzt diesen in Grundrechten aus Art 2 Abs 2 S 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG - hier zudem: unterlassene Einholung eines Sachverständigengutachtens durch StA und Gerichte über Gefährlichkeit des Gefangenen durch Staatsanwaltschaft und Fachgerichte
...Durch eine Verlegung in ein Sanatorium könne sein Zustand stabilisiert und eine Operation ermöglicht werden. Die Anstaltsärztin befürwortete "dringend" eine Strafunterbrechung, um eine Operation oder mehrwöchige Bestrahlung in einer externen Klinik durchzuführen. Die Justizvollzugsanstalt sprach sich gegen eine Strafunterbrechung aus....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 3012/09
2015-06-23
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse - keine geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung für unter 60-jährige Patienten mit Schlaganfall - keine Verwirkung durch Unterlassen
...Die Klägerin berechnete hierfür die Fallpauschale (DRG <2005>) B44Z (Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung bei Krankheiten und Störungen des Nervensystems; kodiert ua: Operationen- und Prozeduren-Schlüssel 8-550.1, geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung mindestens 14 Behandlungstage und 20 Therapieeinheiten; insgesamt 5344 Euro; 13.12.2005)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 21/14 R
2012-08-16
BGH 5. Strafsenat, Revisionsurteil wegen Körperverletzung mit Todesfolge: Anforderungen an die tatrichterliche Beweiswürdigung zum Vorsatz bei Tod einer Patientin während einer Schönheitsoperation
...März 2006 in seiner Tagesklinik im Rahmen einer mehrstündigen Operation eine Bauchdeckenstraffung, verbunden mit einer Fettabsaugung, Entfernung einer Blinddarmoperationsnarbe und Versetzung des Bauchnabels vorgenommen hatte. 3 a) In seinem in dieser Sache ergangenen ersten Urteil vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 238/12
2019-01-16
BGH 4. Zivilsenat
...Auch nach zwei Operationen des rechten und einer Operation des linken Knies verblieben Einschränkungen und Schmerzen. Der Kläger ist unter anderem beim Gehen eingeschränkt, kann nicht lange stehen oder sitzen und muss häufig seine Beinposition verändern, um Schwellungen und Schmerzen zu verhindern. Autofahren ist ihm nur bis zu einer Stunde lang schmerzfrei möglich....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 182/17
2014-07-01
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Vergütungsanspruch für einen stationären Krankenhausaufenthalt - G-BA darf Mindestvoraussetzungen als Vergütungsvoraussetzungen in Richtlinien zur Qualitätssicherung festlegen
...Klinikum bei der Versicherten durchgeführte - offen chirurgische Versorgung des Bauchaortenaneurysmas zählt zu den gefährlichsten elektiven Eingriffen in der Chirurgie (Mortalität in der postoperativen Phase von 3,1 Prozent nach www.aerzteblatt.de/nachrichten/52510/Aortenaneurysma-Vorteile-der-endovaskulaeren-Reparatur-schwinden-mit-den-Jahren, vom 23.11.2012; Variieren der Letalität der elektiven Operationen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 15/13 R
2014-10-14
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - vorstationäre Krankenhausbehandlung - Verordnung eines Vertragsarztes oder eines sonstigen an der vertragsärztlichen Versorgung Teilnehmenden - Vergütung - Erforderlichkeit einer vorstationären Behandlung
...Die Klägerin berechnete und erhielt 519,13 Euro für den ambulant erbrachten endoskopischen Gelenkeingriff (OPS-Code 5-811.27, Arthroskopische Operation an der Synovialis: Synovektomie, partiell: Handgelenk n n bez, Anlage 1 zu § 3 AOP-Vertrag, Operation der Kategorie 1, nach der Anlage zum AOP-Vertrag in der Regel ambulant zu erbringen). Die Beklagte verweigerte eine weitere Zahlung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 28/13 R
2013-02-20
BGH 1. Strafsenat, Körperverletzung mit Todesfolge und Betrug gegenüber einer Krankenversicherung: Rechtswidrigkeit eines ohne ordnungsgemäße Aufklärung durchgeführten ärztlichen Eingriffs; hypothetische Einwilligung in alternative Behandlungsmethode; Betrug durch wahrheitswidrige Behauptung der Abrechenbarkeit
...September 2006 erteilte der Geschädigte seine Einwilligung in die Operation. Dem Angeklagten Dr. R. erklärte er auf Nachfrage, er habe keine Fragen mehr zu dem Eingriff. Infolgedessen ging auch der Angeklagte Dr. R. von der Hinlänglichkeit der in der Patientenakte dokumentierten Aufklärung aus und nahm die operativen Teileingriffe am 19. September 2006 und - unter Assistenz des Angeklagten Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 320/12
2019-04-04
BGH 3. Strafsenat
...Die Junud al-Sham führte mit Saifullah Al-Shishani und seinen Anhängern sowie mit einer Gruppierung um Abu Musa Al-Shishani gemeinsame Operationen durch und blieb - trotz enger Zusammenarbeit mit anderen Gruppierungen, wie der Jabhat al-Nusra, der sich wiederum Saifullah Al-Shishani angeschlossen hatte, oder gemeinsamen Aktionen mit dem IS - selbständig, ohne sich einer anderen Gruppierung unterzuordnen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 8/19
2011-01-18
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren zur Benutzerführung in menügesteuerten Systemen" – zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit - Berücksichtigung von nichttechnischen Merkmalen
...NO.") wird eine Meldung auf der Anzeigeeinheit eingeblendet, in der die Ursache für die Deaktivierung angegeben wird (Spalte 2 Zeile 4 - 6 / Figur 2c: "No operation allowed before stop"), wobei diese Meldung dem Nutzer indirekt auch eine Handlungsanweisung mitteilt, was er zu tun hätte ("stop"), um den deaktivierten Softkey zu aktivieren. 37 D1 lehrt somit die Merkmale (A) bis (E) , d. h. den Oberbegriff...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 127/06
2010-04-15
BGH 1. Zivilsenat, Unlautere Nachahmung eines Medizinproduktes: Wettbewerbliche Eigenart technisch bedingter Merkmale eines Erzeugnisses; Herkunftstäuschung bei unterschiedlicher Kennzeichnung; Ausnutzung der Wertschätzung; unangemessene Rufbeeinträchtigung - Femur-Teil
...Nach den Feststellungen, die das Berufungsgericht in anderem Zusammenhang getroffen hat, scheidet entgegen der Ansicht der Revision eine Herkunftstäuschung des Arztes während der Operation aus....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 145/08