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Urteile für Musik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-07-21
BGH 1. Zivilsenat, Urheberschutz: Vergütungspflicht für sog. "Musik-Handys" nach altem Recht
..."Musik-Handys" nach altem Recht Auf die Revision der Beklagten wird das Teilurteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 30. Oktober 2014 unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als hinsichtlich der Klageanträge zu 2 und zu 4 zum Nachteil der Beklagten erkannt worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 259/14
2016-07-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUSIC MONSTER (Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER" – Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr – zur Rechtsmitteleinlegung der Widersprechenden und Erinnerungsführerin – Wiedereinsetzung nach Ablauf eines Jahres ist grundsätzlich ausgeschlossen – zulässige Erhebung der Anschlussbeschwerde
...Oktober 2012 aufgehoben, soweit die Löschung der angegriffenen Marke aufgrund des Widerspruchs aus der Unionsmarke 004 956 711 für die Dienstleistungen der Klasse 38: Bereitstellung des Zugriffs auf Verzeichnisse im Internet sowie in anderen Kommunikationsnetzen, insbesondere für die Bereiche Musik, Rundfunk und Unterhaltung; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken mit Internetadressen und Links...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 506/13
2012-01-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Hip Hop Olympics (Wort-Bild-Marke) / The Olympics - Warenidentität - Verwechslungsgefahr
...Wesentlicher Bestandteil des Hip Hops sei neben der Musik der Tanz, welcher nicht nur zur Unterhaltung Dritter, sondern gleichzeitig auch als Sport, ja sogar auf Wettkampfebene ausgeübt werde, so auch die Hip Hop Meisterschaften der TAF (The Actiondance Federation), welche Mitglied des Deutschen Tanzsportverbands e.V. und im Deutschen Olympischen Sportbund sowie in der International Dance Sport Federation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 21/11
2017-10-25
BAG 7. Senat, Befristung - Erprobung - Orchestermusiker
...In allen Arbeitsverträgen ist vereinbart, dass sich das Arbeitsverhältnis nach dem Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern vom 31. Oktober 2009 in der jeweils geltenden Fassung bestimmt. 3 Der Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern vom 31. Oktober 2009 (im Folgenden TVK) lautet auszugsweise: „2. Abschnitt ARBEITSBEDINGUNGEN § 3 Begründung des Arbeitsverhältnisses (1) ......
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 712/15
2015-04-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Prager Philharmoniker KSO" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung
...insbesondere von Symphonie-, Konzert- und Kammerorchestern und deren Einzelmusikern (soweit in Klasse 41 enthalten); Dienstleistungen von Unterhaltungskünstlern; Fernsehunterhaltung; Rundfunkunterhaltung; Informationen über vorgenannte Veranstaltungen; Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Eintrittskartenvor- und Eintrittskartenverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 78/13
2017-05-11
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung durch eine politische Partei: Untersagung der Verwendung von Musikstücken einer Mundart-Band für Wahlkampfveranstaltungen einer verfassungsfeindlichen Partei
...Die Parteien streiten um Unterlassungsansprüche der Kläger wegen der Verwendung zweier ihrer Musikstücke auf Wahlkampfveranstaltungen der Beklagten. 2 Die Kläger zu 1 bis 6 sind Musiker, die gemeinsam als Gesellschaft bürgerlichen Rechts die Klägerin zu 7 bilden und als Musikgruppe "Die Höhner" bundesweit bekannt sind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 147/16
2013-08-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUSIC MONSTER FM(Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC (Gemeinschaftswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft –Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Zwischen der Ware „herunterladbare digitale Musik“ und „Ton- und Videoaufzeichnungen“ sei keine Ähnlichkeit gegeben, weil im Bewusstsein der Verbraucher eine klare Trennung zwischen Anbietern körperlicher Datenträger und Anbietern unkörperlicher Musikdownloads bestehe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 77/11
2017-04-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Viva Home (Wort-Bild-Marke)/VIVA" – ungenügende Begründung der Entscheidung des DPMA – Aufhebung – Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Untertiteln, Erziehung auf Akademien, Erziehung und Unterricht, Fernkurse, Fernsehunterhaltung, Fernunterricht, Filmproduktion [in Studios], Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion, Filmvorführungen in Kinos, Fotografieren, Glücksspiele, Gymnastikunterricht, Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte, Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen, Kalligrafiedienste, Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 540/16
2014-06-18
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtswahrnehmung: Ermessensausübung durch das Oberlandesgericht bei der Festsetzung einer Vergütung im Rahmen eines Gesamtvertrages; tatsächliche Vermutung für die Angemessenheit einer vorbehaltlos 50 Jahre lang gezahlten und entgegengenommenen Vergütung sowie Darlegungs- und Beweislast für deren Unangemessenheit; Grundsätze für die Tarifgestaltung durch eine Verwertungsgesellschaft und deren Pflicht zum Abschluss von Gesamtverträgen
...Nach seiner zuletzt gültigen Fassung beträgt die Vergütung für die Wiedergabe von Werken des GEMA-Repertoires in Kursen mit Musik 3,75% der erzielten Kurshonorare des Veranstalters. 4 Zwischen der Klägerin und der Bundesvereinigung der Musikveranstalter bestand seit dem 15....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 214/12
2011-09-20
BAG 9. Senat, Anspruch eines Musikers auf Erstattung von Fahrtkosten für den Rücktransport seines instand gesetzten Instruments bei einem Instrumentenbauer
...Auf das Arbeitsverhältnis der Parteien findet kraft beiderseitiger Tarifbindung und individualvertraglicher Bezugnahme der Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern (TVK) in seiner jeweils geltenden Fassung Anwendung. 3 Im TVK in der maßgeblichen Fassung vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 344/10
2015-04-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PRAGER PHILHARMONIKER (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung
...insbesondere von Symphonie-, Konzert- und Kammerorchestern und deren Einzelmusikern (soweit in Klasse 41 enthalten); Dienstleistungen von Unterhaltungskünstlern; Fernsehunterhaltung; Rundfunkunterhaltung; Informationen über vorgenannte Veranstaltungen; Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Eintrittskartenvor- und Eintrittskartenverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/13
2013-08-21
BSG 12. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - keine ausreichende Bezeichnung einer Divergenz bei Abzielen auf den individuellen Sachverhalt - keine Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache mit der Behauptung einer bisher nicht vorliegenden Entscheidung des BSG in Bezug auf eine bestimmte Berufsgruppe
...Im Rahmen der für Beschäftigungsverhältnisse iSd § 7 Abs. 1 SGB IV erforderlichen Typisierung ist deshalb die Synchronsprechertätigkeit wegen des Vorranges der künstlerischen Ausgestaltung regelmäßig als selbständige Tätigkeit anzusehen." 9 Als hiermit widersprechende Rechtssätze des BSG stellt sie dem Rechtssatz des LSG gegenüber, "dass ein Musiker, der in unregelmäßigen Abständen in einer Gaststätte...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 93/12 B
2019-01-31
BGH 1. Zivilsenat, Werktitelschutz: Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel; Rechtsstellung mehrerer berechtigter Personen; Titel eines Musikstücks; Veräußerung und Übertragung des Werktitelrechts; Prüfung der Verwechslungsgefahr bei Musikstücken - Das Omen
...Von Rechts wegen 1 Der Kläger zu 2 ist Musiker und war Mitglied, Alleinkomponist und Mittexter der Musikgruppe "Mysterious Art". Die Gruppe existierte von 1988 bis 1991 und hatte in den Jahren 1989 und 1990 großen kommerziellen Erfolg mit Disco-Musik. Sie veröffentlichte im Verlag der C....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 97/17
2013-07-02
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Suzuki" – keine Unterscheidungskraft
...Der Namensgeber Suzuki habe selbst keine Forschung betrieben und auch keine pädagogischen Theorien verfolgt, sondern sich hauptsächlich mit „Musik-Instrumentalpädagogik“ befasst. Das DPMA habe auch nicht beachtet, dass der Anmelder keinen Schutz für Musikpädagogik oder bestimmte Lehrmethoden in Anspruch nehmen wolle....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 520/11
2011-10-27
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrecht: Vereinbarung einer angemessenen Vergütung für begehrte Nutzungsrechte mit einer Verwertungsgesellschaft; Berechnungsgrundlage der angemessenen Vergütung für Musikaufführungen bei Straßen- und Stadtfesten - Barmen Live
...Die Klägerin führte im Jahr 2008 im Rahmen der Stadtfeste „Barmen Live“, „Bottrop Live“ und „Elberfelder Cocktail“ sowie in den Jahren 2007 und 2008 im Rahmen des Straßenfestes „Hammer Straße“ (in Münster) öffentlich Musik auf Bühnen auf. Sie hatte die Musikaufführungen jeweils zuvor bei der Beklagten angemeldet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 125/10
2015-11-25
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Tanzlehrerin - Unterricht in Jazztanz und Hip Hop - Lehre darstellender Kunst - künstlerische Tätigkeit
...", "Musik- und Tanzschule E.") hatte sie jeweils einen Vertrag als freie Mitarbeiterin abgeschlossen und gab dort Kurse für Jazztanz, Modern Dance, Hip Hop und Ballett. Das hieraus erzielte Einkommen lag zwischen 13 260 Euro und 19 000 Euro jährlich, bei einem Stundenhonorar von 30 Euro....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 3/14 R
2015-04-16
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutzfähigkeit von Musikstücken: Erforderliche Werkhöhe; tatrichterliche Überzeugungsbildung zur schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks durch Anhören und Einholung eines Sachverständigengutachtens; Überprüfung der tatrichterlichen Feststellungen in der Revisionsinstanz - Goldrapper
...Der Aktivlegitimation der Kläger zu 2, 3 und 5 stehe nicht entgegen, dass der Beklagte für seine Aufnahmen keinen von den Klägern verfassten Text, sondern allein Teile der vom Kläger zu 1 komponierten Musik verwendet habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 225/12
2016-08-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gold" – keine Unterscheidungskraft
...- und Textmitteilungen zwischen Mobiltelekommunikationsgeräten; Bereitstellen des Zugriffs auf Klingeltöne, Musik, Sprache, MP3-Dateien, Spieldateien, Bilder, Animationen, Filme, Video-Sequenzen, Informationen und Nachrichten über Telekommunikationsnetzwerke, insbesondere zum jeweiligen Herunterladen aus dem Internet; Web-Messaging, nämlich Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 526/14
2018-04-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FREETIME" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...literarische Werke, Daten, Dateien, Dokumente und elektronische Werke zugreifen und sie gemeinsam nutzen können; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen für Online-Netzwerkdienste, die es Nutzern ermöglichen, folgendes gemeinsam zu nutzen: Inhalte, Fotos, Videos, Text, Daten, Bilder und andere elektronische Werke in Bezug auf Unterhaltung einschließlich Filme, Fernsehen, audiovisuelle Werke, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 540/17
2018-01-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fireslim/Fire" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Informationen im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken im Internet; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten, Texte, Informationen, Audioprodukte, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 506/16