448

Urteile für Musik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Therapie.TV" – zum Wesen der Dienstleistung "Telekommunikation" – Bezug zwischen der technischen Dienstleistung und der Contentvermittlung
...Ton- und Videoaufnahmen, Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen) 4 Klasse 41:Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Dienste von Musikkünstlern; Unterhaltung durch einen Studiomusiker; musikalische Unterhaltung; Fernsehunterhaltung; Dienstleistungen auf den Gebieten Tonaufzeichnung und Videounterhaltung; Konzert-, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 525/14
2011-11-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CANTUS VERLAG" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...von Dienstleistungen. 4 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten insbesondere: Auskünfte über Veranstaltungen [Unterhaltung], Aufzeichnung von Videobändern, Dienste von Unterhaltungskünstlern, Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung], Filmproduktion, Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 539/10
2016-05-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "hr music" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2014 hat die Markenstelle für Klasse 38 des DPMA die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft gemäß § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG teilweise zurückgewiesen, und zwar für die Waren und Dienstleistungen der 5 Klasse 9: Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact-Discs [Ton, Bild]; DVDs [Ton, Bild]; Tonbänder; Musik- und Videokassetten; CD-ROMs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/14
2010-01-20
BAG 5. Senat, Arbeitnehmerstatus des Organisators und Dirigenten eines Kurorchesters - Befristungskontrollklage bei streitigem Arbeitsverhältnis
...Diese führte der Kläger seit 1985 als Organisator und Dirigent mit von ihm engagierten Musikern jeweils während der Spielzeit von Mitte Mai bis Mitte September durch. Grundlage der Zusammenarbeit der Parteien waren - zum Teil auf ein Jahr, zum Teil auf zwei Jahre - befristete Verträge. Die letzte Vereinbarung vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 99/09
2017-03-09
BGH 3. Strafsenat, Bankrott: Strafbarkeit der Rückgewähr eines Gesellschafterdarlehens nach dem aktuell geltenden Recht
...Musik), deren faktischer Geschäftsführer der Angeklagte war, sei durch die Erstellung des fingierten, rückdatierten Sicherungsübereignungsvertrags, mit dem das im Eigentum der H. Musik stehenden Inventar einer Diskothek auf die ebenfalls von dem Angeklagten kontrollierte H. Gastronomiebetriebs mbH (im Folgenden: H. Gastro) übertragen wurde, nicht verschlechtert worden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 424/16
2015-05-21
BAG 6. Senat, Besitzstandszulage bei Beendigung zulageberechtigender Tätigkeit nach dem TVK - Anspruch auf Zahlung einer weiteren Tätigkeitszulage nach dem TVK für das Spielen eines zweiten Nebeninstruments
...(Solo-)Klarinettist, … … (4) Der Musiker mit Nebeninstrumenten, dem keine nach Absatz 3 zulageberechtigende Tätigkeit übertragen ist, erhält die Zulage der Stufe 3. Der Musiker mit Nebeninstrumenten, dem eine nach Absatz 3 zulageberechtigende Tätigkeit übertragen ist, erhält neben der ihm für diese Tätigkeit zustehenden Zulage eine weitere Zulage in Höhe von 50 v. H. der Zulage der Stufe 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 349/14
2012-09-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sa Trincha" – kein schutzwürdiger Besitzstand des Antragstellers – keine Behinderungsabsicht – Benutzungswille des Antragsgegners - keine bösgläubige Markenanmeldung – keine Täuschungsgefahr
...Es werde dort neben der üblichen Bewirtung die inseltypische Techno- oder Chill-Out-Musik zur Unterhaltung angeboten. Hierzu beschäftige er seit Jahren Discjockeys. Die Strandbar sei als Szenetreff etabliert und richte besondere Musik-Events aus....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 46/11
2015-09-30
BSG 3. Senat, (Künstlersozialversicherung - Betreiber einer Musikschule - Künstlersozialabgabe auf die von Schülern an die Lehrkräfte gezahlte Unterrichtsentgelte - Grundsätze für Kunsthandel - allgemeine Bedeutung für alle Unternehmen nach § 24 Abs 1 KSVG - Umdeutung eines Abgaben- in einen Schätzungsbescheid)
...Der Erfassungsbescheid sei rechtmäßig, weil die Klägerin mit dem "Treffpunkt Musik" eine Ausbildungseinrichtung für künstlerische Tätigkeiten iS des § 24 Abs 1 Satz 1 Nr 9 KSVG betreibe....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 1/14 R
2014-04-30
BFH 11. Senat, Ermäßigter Umsatzsteuersatz auf Eintrittsgelder für eine Feuerwerksveranstaltung
...Der künstlerische Charakter der Darbietung bestehe in der jeweils individuellen Choreographie von Feuerwerk und dazu passend abgespielter Musik, die eine über das bloße Abbrennen eines Feuerwerks und das Abspielen von Tonträgern hinausgehende kreative geistige Tätigkeit erfordere....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 34/12
2017-10-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „findwhatyoulike" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 9: 5 Aufgezeichnete Dateien; Aus dem Internet herunterladbare digitale Musik; Computerprogramme für den Zugriff auf und die Verwendung des Internet; Computersoftware; Computersoftware [gespeichert]; Computersoftware [Programme...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 2/16
2016-06-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bandorado/fundorado" – Einrede der Nichtbenutzung – unzureichende Glaubhaftmachung - Kostenauferlegung
...und Schauspiel; Aufzeichnungen von Musik; Auswahl und Zusammenstellung von Musikaufzeichnungen für die Ausstrahlung durch Dritte; Beratung zur Film- und Musikproduktion; Bereitstellen von (nicht herunterladbarer) digitaler Musik über das Internet; Bereitstellen von (nicht herunterladbarer) digitaler Musik über MP3-Internetwebsites; Bereitstellung digitaler Musik aus dem Internet; Bereitstellung von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/16
2016-11-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KOKSER" – keine Unterscheidungskraft
...: 5 Video- und/oder Tonaufnahmen; Musikveröffentlichungen; Schallplatten, Musikkassetten, Compact Discs, Mini-Discs, digitale Kompaktkassetten, DAT-Bänder, Hörbücher und andere Tonträger sowie Videokassetten, DVDs, Bildplatten, Compact Disc-Videos, Laser-Discs, Photo-CDs und andere Bildtonträger, des weiteren CD-ROMs, CD-ROMs-XA, CD-Is, RAM-Cards und andere multimediale Datenträger; Musikdateien, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/14
2010-07-28
BFH 1. Senat, Künstlerabzugsteuer bei sog. Zusammenhangleistungen
...Diese (inländische) GmbH, die Anfang 1997 errichtet wurde, betrieb die Vermarktung, Vermittlung und Förderung von Musik- und Unterhaltungsgruppen, insbesondere der Musikgruppe X, den Erwerb und die Vermietung von Musikanlagen aller Art, den Verkauf von Tonträgern, Fanartikeln und Fanzeitungen im In- und Ausland, die Produktion von Ton und Bild und die Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen aller...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 93/09
2011-12-14
BAG 5. Senat, Vergütung einer Teilzeitkraft - Diskriminierungsverbot
.... (…) …“ 3 Zwischen den Parteien steht außer Streit, dass § 5 Abs. 1 Satz 1 Arbeitsvertrag auf die Richtlinien des Finanzministeriums über die Vergütung der hauptberuflichen außertariflich angestellten Lehrkräfte an den Staatlichen Hochschulen für Musik vom 26. Oktober 1979 Bezug nimmt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 457/10
2015-06-23
BAG 9. Senat, Ruhezeiten vor "Doppelvorstellungen" von Orchestern
...Auf sein Arbeitsverhältnis zur Beklagten findet kraft beiderseitiger Tarifbindung der Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern vom 31. Oktober 2009 (TVK) Anwendung. Dieser enthält ua. folgende Regelungen: „§ 12 Dienstliche Inanspruchnahme (1) Dienst ist die Mitwirkung des Musikers bei Aufführungen und Proben. ... Protokollnotizen zu den Absätzen 1 bis 3: ... 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 272/14
2014-05-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Electroring" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Ferner stehe der Ausdruck in Wortzusammensetzungen für „elektronische Musik“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 11/13
2017-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Generaldepot" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...„Hauptlager“, aber auch als „Hauptabteilung einer Wertsachen und -schriften verwahrenden Bank“ oder als „Hauptsammelstelle für öffentliche Personennahverkehrsmittel“ verstanden. 42 c) In den zuvor genannten Bedeutungen enthält die angemeldete Wortkombination „Generaldepot“ keine unmittelbar beschreibende Aussage über die Produktion von Filmen, Musik oder Shows. 43 aa) Zur Bezeichnung der geografischen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 505/14
2012-03-13
BVerwG 6. Senat, Personalvertretungsrecht; Personalversammlung; Abhalten der Personalversammlung in bestimmtem Abschnitt der Arbeitszeit
...Senat 6 PB 23/11 Personalvertretungsrecht; Personalversammlung; Abhalten der Personalversammlung in bestimmtem Abschnitt der Arbeitszeit § 49 Abs. 1 PersVG RP (juris: PersVG RP 1992) fordert nicht, die Teilnahme von Orchestermusikern an Personalversammlungen als Dienst im Sinne von § 12 Abs. 1 Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 PB 23/11
2011-03-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cajun" – kein Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Ferner werde die traditionelle Musik dieser frankophonen Einwanderer bzw. ihrer Nachfahren als "Cajun-Musik" bezeichnet, ebenso wie deren Küche als "Cajun" benannt werde. Insbesondere gebe es weltweit zahlreiche Cajun-Kochbücher und Cajun-Restaurants....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 503/11
2014-11-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Flying Illusion" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Halstücher, T-Shirts, Sweatshirts, Jacken, Regencapes, Hüte, Baseballkappen, Hosen Klasse 38: Übermitteln von Musikdateien auf elektronischem Weg, auch im Internet; Ausstrahlung von Musiksendungen jeweils per on demand, per view und per audio Klasse 41: Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen und von Ton- und Bildaufnahmen; Produktion von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 32/14