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Urteile für Musik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-10-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ume unique media entertainment" – Markenschutz durch den Bestandteil "ume" – keine Abkürzung eines Fachbegriffs
...I. 1 Die Markenstelle hat die Anmeldung der Wortmarke 2 ume unique media entertainment 3 mit dem angefochtenen Beschluss teilweise, nämlich für die Waren und Dienstleistungen 4 35: Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Erstellung von Werbetexten; Erstellung von Werbemedien/-musik; Erstellung von Werbefilmen; Fernsehwerbung; Geschäftsführung für Künstler; Öffentlichkeitsarbeit; Public Relations...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 539/14
2017-03-16
BGH 1. Zivilsenat, Gerätevergütung: Technische Eignung und erkennbare Zweckbestimmung eines PCs mit Festplatte zur Bild- und Tonaufzeichnung – PC mit Festplatte I
...Januar 1999 - I ZR 208/96, BGHZ 140, 326, 331 f. - Telefaxgeräte; BGH, GRUR 2012, 705 Rn. 34 - PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät; GRUR 2017, 172 Rn. 30 - Musik-Handy)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 39/15
2011-01-27
BAG 2. Senat, Betriebsbedingte Kündigung - Kulturorchester - Orchestervorstand - Zustiftung
...Nach § 4 des Arbeitsvertrages bestimmt sich das Arbeitsverhältnis nach dem Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern (TVK) vom 1. Juli 1971 in der jeweils geltenden Fassung und den ihn ergänzenden, ändernden oder an seine Stelle tretenden Tarifverträgen. Der Bruttomonatsverdienst des Klägers betrug zuletzt ca. 3.500,00 Euro. 3 Bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 9/10
2012-12-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MySpass" – keine Unterscheidungskraft
...Klasse 35: 11 Geschäftsführung für darstellende Künstler 12 Klasse 38: 13 Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Internet-, Online- und Datendienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Informationen und Dateien in Datennetzwerken, als Dienstleistungen einer Presseagentur; Breitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/12
2013-07-11
BFH 6. Senat, Werbungskosten bei beruflich veranlassten Krankheiten
...Die Dispokinese sei eine Fortbildungsmaßnahme, sie diene der ganzheitlich orientierten Schulung zur Verbesserung der Haltung, Atmung und Bewegung sowie der Erfahrungs- und Bewusstseinsdenkprozesse und der Spiel- und Ausdrucksfähigkeit professioneller Musiker. Musiker erlernten so zahlreiche Übungen, um bei Auftritten bessere Leistungen zu erbringen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 37/12
2012-05-31
BGH 1. Zivilsenat, Gemeinschaftsmarkenrecht: Rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke "ZAPPA" durch Verwendung als Domainname bzw. Benutzung in der von der Eintragung abweichenden Form "ZAPPA records" - ZAPPA
...August 2002 für die Waren und Dienstleistungen bespielte CDs, Schallplatten und Kassettenbänder, Tonaufzeichnungen, Druckereierzeugnisse, nämlich Tourneebücher, Poster und Plakate, Liederbücher und Magazine mit Artikeln in Bezug auf Musik, Produktion von Schallplatten, Dienstleistungen eines Musikverlags und Unterhaltung in Form von Musikdarbietungen und -aufzeichnungen eingetragen ist. 2 Der Kläger...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 135/10
2016-04-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BLUE IVY/BLUE IVY CARTER (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Haarspray. 9 Klasse 6 Schlüsselketten aus Metall und Schlüsselringe aus Metall. 10 Klasse 8 Accessoires für das Haar, Nämlich, Elektrische Lockenwickler (handbetätigt). 11 Klasse 9 DVDs, CDs sowie Ton- und Bildaufzeichnungen mit Musikdarbietungen; Musikaufzeichnungen; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone, tragbare Medienabspielgeräte und Taschencomputer zur Verwendung für das Herunterladen von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 7/15
2012-10-10
BFH 8. Senat, Arbeitszimmer einer Musikerin - Gegenstand des Verfahrens bei Änderung des Verwaltungsakts während des Revisionsverfahrens
...NV: Nutzt eine Musikerin ihr "Übezimmer" vorwiegend für ihre künstlerischen Vorbereitungen, für das Erarbeiten, Einstudieren und Proben der von ihr ausgesuchten Musikstücke, so erbringt sie eine Vorbereitungshandlung, die eine unverzichtbare Grundlage für die spätere - außerhalb des Übezimmers - auszuübende Tätigkeit darstellt, nämlich das Aufführen der Musik im Rahmen eines Orchesters . 4....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 44/10
2010-09-14
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Im Hinblick auf das Substantiierungserfordernis (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) völlig unzureichend begründete Verfassungsbeschwerde - Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 300 Euro
...Sie beschränkt sich vielmehr im Wesentlichen auf eine Kritik an Kulturschaffenden und begehrt vom Bundesverfassungsgericht eine Grundsatzentscheidung zu der Frage, ob die Musik von Richard Wagner an bestimmten Tagen aufgeführt werden darf....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2070/10
2018-08-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "MOTORWORLD BULLETIN (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...August 2016 insoweit aufgehoben, als darin die Anmeldung für die Waren und Dienstleistungen „Apparate, Instrumente und Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Kodierung und Dekodierung, Ausstrahlung, Streaming und Abrufung von Daten, insbesondere Sprache, Klingeltönen, MP3s, Filmen, Videos, Hörbüchern, Textsignalen, Musik, Tönen, Grafiken, Spielen und Bildern...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 547/16
2012-08-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "peppermint/peppermind (Gemeinschaftsmarke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – seit Ankündigung einer Beschwerdebegründung ist deutlich mehr als ein Jahr vergangen - weiteres Zuwarten auf den Eingang der Beschwerdebegründung war nicht angemessen
...Werbeveranstaltungen; 7 Werbung; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte 8 Klasse 38: Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet 9 Klasse 41: Organisation und Durchführung von Live-Veranstaltungen; Dienstleistungen eines Musikverlages, nämlich Herausgabe von Druckerzeugnissen für Musiker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 13/11
2011-03-01
BGH 3. Strafsenat, Notwehrlage: Irrige Annahme einer unmittelbar bevorstehenden Intensivierung des rechtswidrigen Angriffs
.... , in der sich mehrere Personen aufhielten, die bei offener Wohnungstür Alkohol und Drogen konsumierten, grölten und laute Musik spielten. Auf die Bitte des Angeklagten sorgte der Zeuge W. für Ruhe, wo-rauf der Angeklagte sich schlafen legte. Gegen 0.45 Uhr erwachte der Angeklagte, weil erneut laute Musik aus der geöffneten Wohnungstür des Zeugen W. drang....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 450/10
2017-05-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hopper" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Hierunter verstehe man Personen, die nicht nur Hip-Hop hörten, sondern den damit verbundenen Lifestyle von der Musik über Kleidung bis hin zur Sprache auch lebten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 577/16
2017-03-16
BGH 1. Zivilsenat, Gerätevergütung: Gesetzliche Vermutung der Aktivlegitimation eines Zusammenschlusses deutscher Verwertungsgesellschaften; technische Eignung und erkennbare Zweckbestimmung eines PCs mit Festplatte zur Bild- und Tonaufzeichnung – PC mit Festplatte II
...Juli 2016 - I ZR 259/14, juris Rn. 38 - Musik-Handy, mwN)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 42/15
2017-05-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Moodmusic www.moodmusic.de (Wort-Bild-Marke)/Mood Media GmbH (geschäftliche Bezeichnung)/MOOD MEDIA (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – keine Verwechslungsgefahr – teilweise Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen – keine Serienmarke – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Markenusurpation – keine...
...Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger ; Werbung; Rundfunkwerbung; 4 Klasse 38: Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte; 5 Klasse 41: Musikproduktion; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 8/15
2010-09-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "easy.TV (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – teilweises Freihaltungsbedürfnis
...Sprache, Bild und/oder Daten, Fernsprechdienste, Mobilfunk, Mehrwertdienste, nämlich Betrieb von Anrufbeantwortern und Mailboxen; Weiterschalten von Anrufen; Betrieb von Konferenzschaltungen; Onlinedienste, soweit in Klasse 38 enthalten, nämlich Onlinekommunikation auch durch faseroptische Netzwerke, Nachrichtenübermittlung, Übermittlung von Fernsehprogrammen, Übermittlung von Bildern, Übermittlung von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 112/09
2011-05-17
BAG 9. Senat, Anspruch eines Musikschullehrers auf Arbeitsbefreiung an beweglichen Ferientagen - Änderung einer Arbeitsanweisung - Schulbegriff
...Die Beklagte beschäftigt den Kläger als Musiklehrer für die Fächer Gitarre und Elementarunterricht an ihrer Musik- und Kunstschule in B (MKS). 3 Der Unterricht an der MKS, der als Klassen-, Gruppen- oder Einzelunterricht erteilt wird, erfolgt vierstufig....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 201/10
2018-09-27
BPatG 30. Senat
...März 2017 insoweit aufgehoben, als darin die Anmeldung für die Waren und Dienstleistungen „Klasse 9: Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Musik- und Videokassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in unbespielter Form soweit in Klasse 09 enthalten; Computerprogramme zur Konfiguration und Steuerung von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 534/17
2014-01-28
BFH 7. Senat, Anordnung einer Zollprüfung zur Ermittlung zollwertrechtlich zu berücksichtigender Lizenzzahlungen
...Mittelbar beteiligt ist ein Dritter, der eingeführte Waren (hier: Musik-CDs) von dem Importeur (oder einem zwischengeschalteten Dritten) erwirbt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 17/12
2011-12-13
BFH 7. Senat, Zolltarif: Einreihung einer der Bearbeitung digitaler Audiodateien dienenden Computer-Steckkarte inkl. Software - Einreihung eines sog. Host-PC als Datenverarbeitungsmaschine - Vom Klageantrag abweichende Tarifierung durch den BFH - Kein Hinausgehen über das Klagebegehren
...Der PC, in welchen die Steckkarte eingesetzt werde, könne jedoch nicht als Datenverarbeitungsmaschine i.S. der Pos. 8471 KN angesehen werden, denn er sei aufgrund seiner besonderen Ausstattung, die speziell zur Bearbeitung von Musik und der Verwendung des Expert Pak geeignet sei, wie ein Tonstudio (Digital Audio Workstation --DAW--) zu behandeln....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 72/10