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Urteile für Musik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Peter Green/GREEN´S" – keine Verwechslungsgefahr -
...Fahrräder, und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrradsättel, Gepäcktaschen für Zweiräder; Fahrradlenker; 4 Klasse 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Abzeichen aus Edelmetall; alle vorstehenden Waren nicht in Form von Musik-Merchandise...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 4/11
2018-04-11
BVerwG 6. Senat, Unterrichtsgenehmigung für eine Lehrkraft an einer Waldorfschule
.../A. gemeinsam mit der Hogeschool Helicon in D. angebotenen Kooperationsstudiengang "Fachlehrer(in) für Musik in den Klassen 1 bis 12 an Waldorfschulen"....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 77/17
2017-02-01
BGH 4. Strafsenat, Rechtfertigung einer Schussabgabe durch Notwehr: Vorliegen eines gegenwärtigen Angriffs
...Gemeinsam hörten sie Musik in einer derart hohen Lautstärke, dass diese auch in der Wohnung des Angeklagten zu hören war. Der Angeklagte fühlte sich dadurch gestört und entschloss sich, M. in dessen Wohnung aufzusuchen. Er wusste, dass er M. körperlich unterlegen war und erwartete, dass dieser auf eine Beschwerde über die Lautstärke der Musik abweisend und aggressiv reagieren werde....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 635/16
2013-08-05
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "orange effect/ORANGE LABS (Gemeinschaftsmarke)/ORANGE (Gemeinschaftsmarke)" – zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr – zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens – zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...zum Internet; Computersoftware zur Ermöglichung von Telekonferenz-, Videokonferenz- und Videotelefondiensten; Computersoftware für die Datenrecherche und -abfrage; Computersoftware für den Zugriff auf Datenbanken, Telekommunikationsdienste, Computernetze und elektronische Mailboxen; Spielesoftware für Computer; über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte (herunterladbare) digitale Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 556/12
2015-10-08
BGH 1. Zivilsenat, Verteilungsplan der GEMA im Bereich U-Musik: Wirksamkeit der Nettoeinzelverrechnung für Werkaufführungen ohne allgemeine Marktnachfrage; Einnahmenermittlung nach der Kollektivverrechnung bei unwirksamer Nettoeinzelverrechnung; Leistungsbestimmungsrecht der GEMA - Allgemeine Marktnachfrage
...Zivilsenat I ZR 136/14 Verteilungsplan der GEMA im Bereich U-Musik: Wirksamkeit der Nettoeinzelverrechnung für Werkaufführungen ohne allgemeine Marktnachfrage; Einnahmenermittlung nach der Kollektivverrechnung bei unwirksamer Nettoeinzelverrechnung; Leistungsbestimmungsrecht der GEMA - Allgemeine Marktnachfrage Allgemeine Marktnachfrage 1. Die in Abschnitt XIII Buchst....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 136/14
2011-08-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iMOVE/IMOVIE" – zur Kennzeichnungskraft - Identität und hochgradige Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - keine Verwechslungsgefahr - deutlicher begrifflicher Unterschied - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Aufzeichnungsfunktion; interaktive Videoabspielgeräte und Videoaufzeichnungsgeräte; TV-Vorsatzgeräte; Fernsteuerungen für Audiogeräte, Videogeräte und Personalcomputer; Geräte zur Ausstrahlung, Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate, Instrumente und Medien zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Verarbeitung, Bearbeitung, Übertragung, Ausstrahlung, Abrufung von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 109/10
2018-10-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Primesingles" – fehlende Unterscheidungskraft
...Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf und elektronische Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art in Bild und Ton im Internet; Mobiltelefondienste, einschließlich Übermittlung von Text- und Sprachnachrichten und Bereitstellung des Zugangs zu herunterladbaren Videos, Spielen, Klingeltönen, Dateien, Programmen (Logos, Screensaver) und Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 4/15
2016-04-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Dabei ist ohne Bedeutung, ob der Markeninhaber neben der entgeltlichen Abgabe der Poster das weitergehende Ziel verfolgt, seine Hauptbetätigung als ausübender Musiker zu fördern (vgl. BGH, GRUR 2009, 60, Tz. 38 – LOTTOCARD; BPatGE 53, 74 – SCORPION BUDO'S FINEST / SCORPIONS). Des Weiteren ergibt sich aus der in der eidesstattlichen Versicherung vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 512/14
2016-04-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Dabei ist ohne Bedeutung, ob der Markeninhaber neben der entgeltlichen Abgabe der Poster das weitergehende Ziel verfolgt, seine Hauptbetätigung als ausübender Musiker zu fördern (vgl. BGH, GRUR 2009, 60, Tz. 38 – LOTTOCARD; BPatGE 53, 74 – SCORPION BUDO'S FINEST / SCORPIONS). Des Weiteren ergibt sich aus der in der eidesstattlichen Versicherung vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 513/14
2016-04-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Dabei ist ohne Bedeutung, ob der Markeninhaber neben der entgeltlichen Abgabe der Poster das weitergehende Ziel verfolgt, seine Hauptbetätigung als ausübender Musiker zu fördern (vgl. BGH, GRUR 2009, 60, Tz. 38 – LOTTOCARD; BPatGE 53, 74 – SCORPION BUDO'S FINEST / SCORPIONS). Des Weiteren ergibt sich aus der in der eidesstattlichen Versicherung vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 528/14
2011-03-10
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Entwurf von Modeartikeln sowie von Gebrauchs- und Industrieprodukten - überwiegende Verwertung durch Vergabe von Lizenzen - künstlerische Tätigkeit - Einstufung als Künstler bei grundsätzlich handwerklicher Tätigkeit
...Nach § 2 Satz 1 KSVG ist Künstler im Sinne dieses Gesetzes, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Im vorliegenden Fall kommt ersichtlich nur das "Schaffen von bildender Kunst" iS des § 2 Satz 1 KSVG in Betracht. Die Tatbestandsvoraussetzungen dieser Vorschrift sind hier aber nicht erfüllt. 10 2....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 4/10 R
2011-09-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FREIZEIT SPASS (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...auf Daten in Computernetzwerken, nämlich auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bilder über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten im Internet und im mobilen Internet, nämlich auf Informationen und Nachrichten in Ton und Bild; Bereitstellen des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugängen , insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich zu Ton-, Bild-, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 1/11
2016-03-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sonic" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Er ist weder in englischen noch in deutschen Musiklexika und Fremdwörterbüchern verzeichnet (Stanley Sadie, The New Grove, Dictionary of Music & Musicians; Richard Schaal, Fremdwörterlexikon Musik, Englisch, Französisch, Italienisch, 5. Aufl., Wilhelmshafen, 2000). Auch im Zusammenhang mit Orgeln wird er nach den Recherchen des Senats nicht merkmalsbeschreibend verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 541/13
2014-04-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stettener Spectaculum" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...November 2013 teilweise zurückgewiesen, nämlich für die folgenden Dienstleistungen 4 41: Veranstaltungen von Volksfesten und Ausstellungen für kulturelle Zwecke sowie sportlichen Wettbewerben, Volksbelustigungen, Musik- und Theaterdarbietungen und Aufführungen aller Art. 5 Zur Begründung ist ausgeführt, „Spectaculum" sei eine gängige Bezeichnung für Unterhaltungsangebote mit mittelalterlichem Bezug...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 502/14
2012-01-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NETZORANGE IT-DIENSTLEISTUNGEN (Wort-Bild-Marke)/ORANGE (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft: Farbe ist keine verkehrswesentliche Eigenschaft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen – durch Benutzung erhöhte Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch Markenbestandteil – Verwechslungsgefahr durch Markenbestandteil
...zum Internet; Computersoftware zur Ermöglichung von Telekonferenz-, Videokonferenz- und Videotelefondiensten; Computersoftware für die Datenrecherche und -abfrage; Computersoftware für den Zugriff auf Datenbanken, Telekommunikationsdienste, Computernetze und elektronische Mailboxen; Software für Computerspiele; über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte (herunterladbare) digitale Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/11
2014-10-08
BSG 3. Senat, (Künstlersozialversicherung - keine Abgabepflicht eines der Brauchtumspflege verpflichtetem Vereins (hier: Country- und Westerntanz) - Bewertung eines dreitägigen Veranstaltungswochenendes iSv § 24 Abs 2 S 2 KSVG - Rücknahme rechtswidriger nicht begünstigender Beitragsbescheide - Beitragserhebung)
...Die Beklagte lehnte den Überprüfungsantrag ab (Bescheid vom 9.1.2007) und wies durch den für den Bereich Musik zuständigen Widerspruchsausschuss den dagegen gerichteten Widerspruch zurück (Widerspruchsbescheid vom 11.2.2008)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 6/13 R
2018-11-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir geben den Ton an" – keine Unterscheidungskraft
...Anmelderin zur Verfügung gestellt worden sind, belegen – seit Mitte der 1970er Jahre in verschiedenen Zusammenhängen als Werbeslogan verwendet (vgl. insbesondere die Anlage www.slogans.de: „Dornbusch gibt den Ton an“ [Bekleidung; 1970]; „Medley gibt den Ton an“ [Getränke, 1976]; „Poly Color gibt den Ton an“ [Kosmetik, 1978]; „Konstanz gibt den Ton an“ [Touristik, 2009]; „Wo Vielfalt den Ton angibt“ [Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 55/17
2012-11-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "orange dot/ORANGE (Gemeinschaftsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität – klangliche Verwechslungsgefahr
...Dass die Widerspruchsmarke vor allem für Profigeräte im Bereich „Life-Musik“ eingesetzt wird, der Markeninhaber dagegen den gehobenen Home-HiFi-Bereich bedienen will, ist markenrechtlich unerheblich, denn zum einen befindet sich die Widerspruchsmarke noch in der Benutzungsschonfrist, so dass es insoweit nur auf die Fassung des Warenverzeichnisses, nicht auf die tatsächliche Benutzungssituation ankommt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 533/11
2015-01-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "The European (Wort-Bild-Marke)" – Verfahren vor dem DPMA leidet an einem wesentlichen Mangel – Zurückverweisung
...Einrichtungen; elektronische Nachrichtenübermittlung; Übermittlung von eigenen und fremden Inhalten und Formaten (Content Brokerage) über das Internet; Sammeln von Nachrichten und Informationen (Presseagenturen); Liefern von Nachrichten und Informationen (Presseagenturen); Bereitstellen von Plattformen, Portalen, Chatrooms, Chatlines und Foren im Internet; Übertragung von Fotos, Bildern, Videos, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 525/13
2010-09-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "SpeedDating" – keine Unterscheidungskraft
...Im Rahmen von Musik- und Tanzveranstaltungen, Singletreffs sowie Kontaktvermittlung würden Schnellverabredungen getroffen. 17 Dieser Beschluss ist der Antragsgegnerin am 1. März 2010 zugestellt worden. 18 Sie hat am 31. März 2010 Beschwerde eingelegt und u. a. vorgetragen, dass schon ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt sei, da der Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 71/10