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Urteile für Musik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-09-28
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Honorar für Mitwirkung als Akteur (hier: Profi-Tänzer bzw Profi-Eiskunstläufer) in Fernsehproduktion des Factual Entertainment (hier: "Let's dance" und "Dancing on Ice") - keine künstlerische Leistung - Tanzsportler
...Nach § 2 S 1 KSVG (idF des KSVGÄndG 2) ist Künstler im Sinne dieses Gesetzes, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst, schafft, ausübt oder lehrt. Damit bezeichnet das Gesetz drei Sparten der Kunst, die üblicherweise unterschieden werden (Musik, darstellende und bildende Kunst), jeweils umschrieben in den Varianten des Schaffens, Ausübens und Lehrens....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 1/17 R
2011-10-27
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtswahrnehmung: Anspruch der GEMA auf angemessene Vergütung für die Nutzung von Musikwerken trotz Nichtexistenz eines eigenen Tarifs für den fraglichen Verwertungsvorgang; Grundlagen tatrichterlicher Vergütungsbestimmung - Bochumer Weihnachtsmarkt
...Die Vergütung hat sie entsprechend ihren Tarifen U-VK I (Allgemeine Vergütungssätze für Unterhaltungs- und Tanzmusik mit Musikern) und M-U I (Allgemeine Vergütungssätze für Unterhaltungs- und Tanzmusik mit Tonträgerwiedergabe) nach der Größe der Veranstaltungsfläche - gerechnet vom ersten bis zum letzten Stand und von Häuserwand zu Häuserwand - berechnet. 3 Das Landgericht hat der Klage in Höhe von...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 175/10
2012-12-05
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fabrik Parties" – Freihaltungsbedürfnis
...Zur Begründung hat sie ausgeführt, dass das angemeldete Wortzeichen erkennbar aus den einfachen Begriffen „Fabrik“ mit der Bedeutung „Fabrikanlage, Fabrik“ und der Pluralform von „Party“ im Sinne von „zwangloses, privates Fest mit Musik und Tanz“ zusammengesetzt sei und in ihrer Gesamtheit lediglich einen Sachhinweis auf eine Partyveranstaltung in einer Fabrik bzw. Fabrikanlage vermittele....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 536/11
2017-12-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STEREO (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...beispielsweise auch solche speziell zur Musikbearbeitung), Rundfunkübertragungen und Unterhaltungssendungen etc. konfrontiert würden, die mit dem angemeldeten Zeichen gekennzeichnet seien, würden aufgrund der unmissverständlichen Bedeutung, die auch durch die minimalistische grafische Gestaltung nicht entscheidend überlagert werde, unweigerlich davon ausgehen, dass diese entweder in der Lage seien, stereofone Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 566/16
2013-07-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HairTV" – keine Unterscheidungskraft
...Short Message System); Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext- und Internet-Programmen oder -Sendungen, insbesondere Werbespots; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer (-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Übermittlung von Kurznachrichten (SMS) sowie Bildern, Sprach-, Ton-, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/10
2018-06-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DUB/LEDÛB (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit Benennung der EU – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
...Der Ausdruck „Dub“ bezeichnet im Englischen - ausgehend von dem Verb „to double“ - eine Musik-Produktionstechnik, die auf eine bestimmte Abmischung von Roots-Reggae-Songs abzielt (vgl. unter „Wikipedia“, Suchbegriff „Dub“)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 576/17
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "heimat LIVE" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Teletext-Services, Telekommunikation mittels Computer-Terminals, soweit in Klasse 38 enthalten, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computergestützte Übertragung von Nachrichten, Bildern, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 538/11
2011-08-24
BGH 2. Strafsenat, Betrug: Vermögensschaden bei so genannten Abofallen im Internet
...Die Kunden konnten dort Videofilme, Musik oder Computerprogramme herunterladen. Der Angeklagte bot zunächst ein Probeabonnement an und ging von einer Verlängerung des Vertrages bei Ausbleiben einer Kündigung zu einem bestimmten Zeitpunkt aus. In diesem Fall berechnete er 93,60 Euro pro Abonnement für ein weiteres Jahr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 109/11
2010-01-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRIO" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Zwar trifft es zu, dass die Bezeichnung „Trio“ über ihren ursprünglich auf den Bereich der Musik beschränkten Sinngehalt hinaus im deutschen Sprachgebrauch auf zahlreichen Warengebieten als Sachhinweis auf ein dreiteiliges Set, eine dreifache Verwendungsweise oder Funktionalität verwendet wird, was die der Anmelderin übersandten Werbebeispiele belegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 96/09
2012-04-06
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Tanzverbot am Karfreitag - Subsidiarität (mangelnde Rechtswegerschöpfung) bei Möglichkeit der Beschwerde zum VGH - zudem mangels besonders schweren Nachteils keine Vorabentscheidung gem § 90 Abs 2 S 2 BVerfGG geboten
...April 2012 die Durchführung der Veranstaltung in Form einer stillen Mahnwache ohne Tanz und Musik abgelehnt habe. 3 Den hierauf beim Verwaltungsgericht Frankfurt am Main gestellten Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des gegen die Verbotsverfügung eingelegten Widerspruchs lehnte das Verwaltungsgericht im Ergebnis mit der Begründung ab, dass an der Rechtmäßigkeit der Verbotsverfügung...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvQ 12/12
2012-07-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hand aufs Herz" – Unterscheidungskraft
...Edelmetallen oder damit plattiert für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten 8 Klasse 16: 9 Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich die Bereiche Unterhaltung, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 41/12
2013-02-06
BGH 1. Zivilsenat, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Harmonisierungsrichtlinie für bestimmte Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft bei Umgehung technischer Schutzmaßnahmen für Videospiel-Konsolen durch Inverkehrbringen eines Adapters zur Verwendung anderer als die vorgesehenen Videospiele - Videospiel-Konsolen
...Die Klägerin zu 1 ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken sowie Laufbildern, die Bestandteil der Videospiele sind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 124/11
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Feierstarter" – keine Unterscheidungskraft
...bestehe, in dem angemeldeten Zeichen etwas anderes als eine weitere sachbezogene Wortzusammensetzung aufzufassen. 14 In ihrer Gesamtheit enthalte die angemeldete Bezeichnung „Feierstarter“ erkennbar einen Hinweis auf Eigenschaften und Inhalt der damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen, die sämtlich dazu geeignet und bestimmt sein könnten, ein Fest beginnen zu lassen, sei es durch besondere Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 87/12
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "heimat LIVE OSTFRIESLAND (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Teletext-Services, Telekommunikation mittels Computer-Terminals, soweit in Klasse 38 enthalten, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computergestützte Übertragung von Nachrichten, Bildern, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 541/11
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "heimat LIVE OLDENBURGER MÜNSTERLAND (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Teletext-Services, Telekommunikation mittels Computer-Terminals, soweit in Klasse 38 enthalten, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computergestützte Übertragung von Nachrichten, Bildern, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 539/11
2010-04-21
BFH 6. Senat, Werbungskosten bei Teilnahme an einer Auslandsgruppenreise - Aufwendungen für eine Fortbildungsreise für Englischlehrer nach Dublin - Abgrenzbarkeit beruflicher und privater Veranlassungsbeiträge - Zeitanteile als sachgerechter Aufteilungsmaßstab
...September 10:30 Uhr bis 13:30 Uhr Die Rolle der Kirchen im modernen Irland (Seminar) 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr Besichtigung einer Schule 21:00 Uhr Ceili: Abend mit traditioneller Musik und Tanz Samstag, 12. September Zeitgenössisches Kino und Kultur (Seminar) abends Abschiedsessen Sonntag, 13....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 5/07
2012-12-05
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fabrik Revival" – keine Unterscheidungskraft
....), das in diesem Sinne auch in den deutschen Sprachgebrauch Eingang gefunden hat. bb) 27 In seiner Gesamtbedeutung „Fabrikerneuerung“ oder „Wiederbelebung/Wiederaufleben einer Fabrik“ werden die angesprochenen Verkehrskreise das Anmeldezeichen in Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen nur als Sachhinweis auf „(Musik-, Film- oder Theater-) Revival-Veranstaltungen in einer Fabrik“ verstehen. 28...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 537/11
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "heimat LIVE NIEDERELBE (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Teletext-Services, Telekommunikation mittels Computer-Terminals, soweit in Klasse 38 enthalten, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computergestützte Übertragung von Nachrichten, Bildern, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 540/11
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "heimat LIVE (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Teletext-Services, Telekommunikation mittels Computer-Terminals, soweit in Klasse 38 enthalten, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computergestützte Übertragung von Nachrichten, Bildern, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 537/11
2016-10-27
BVerfG 1. Senat, Zum Schutz stiller Feiertage und zu Befreiungsmöglichkeiten für Veranstaltungen im Schutzbereich der Glaubens- und Gewissensfreiheit sowie der Versammlungsfreiheit - besonderer Schutz des Karfreitags als gesetzlicher Feiertag und stiller Tag verfassungsgemäß - Befreiungsfestigkeit des Feiertagsschutzes des Karfreitags (Art 5 Halbs 2 FeiertG BY) unverhältnismäßig und daher mit Art 4 Abs 1, Abs 2, Art 8 Abs 1 GG unvereinbar und nichtig - Abwägung im Einzelfall geboten
...Da es sich bei dieser um eine Musik- und Tanzveranstaltung handele, machten insbesondere auch verhaltensbezogene Auflagen keinen Sinn....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 458/10