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Urteile für Musik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-11-16
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KAGURA (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Vor diesem Hintergrund sei der Begriff KAGURA den hier angesprochenen, an fremden Kulturen interessierten inländischen Verkehrskreisen als ein von Musik und Gesang begleiteter Tanz nicht unbekannt, wie es auch die Ergebnisse einer Internetrecherche der Markenstelle belegten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 544/16
2012-11-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PYRO-CHECKER" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...Zur Begründung ist ausgeführt, das Anmeldezeichen stehe für eine bestimmte Musikrichtung und werde von den Verbrauchern als rein beschreibender Hinweis darauf verstanden, dass unter diesem Zeichen Feuerwerke angeboten würden, die auf diese Musikrichtung abgestimmt und zur "Untermalung" mit entsprechender Musik geeignet seien. Auch würden "Musik-Feuerwerke" bereits als Ware vertrieben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 597/11
2012-11-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HEAVY METAL" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Zur Begründung ist ausgeführt, das Anmeldezeichen stehe für eine bestimmte Musikrichtung und werde von den Verbrauchern als rein beschreibender Hinweis darauf verstanden, dass unter diesem Zeichen Feuerwerke angeboten würden, die auf diese Musikrichtung abgestimmt und zur "Untermalung" mit entsprechender Musik geeignet seien. Auch würden "Musik-Feuerwerke" bereits als Ware vertrieben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 598/11
2012-02-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "concertini" – Unterscheidungskraft
...März 2010 zur Eintragung in das Markenregister für die folgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 9: 5 Elektronische Publikationen (herunterladbar und/oder auf Datenträgern); Magnetaufzeichnungsträger (insbesondere Musikkassetten, Tonbänder, Videobänder, Digital-Audio-Tape); Ton- und Bildtonträger in allen Formaten, bespielt mit Musik- und/oder Filmproduktionen sowie interaktive Speichermedien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 556/10
2015-09-30
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabe - Einzelunternehmer - Mitwirkung in Musikgruppe - Engagement von Musikern als freie Mitarbeiter ohne unternehmerisches Mitbestimmungsrecht - Begriffe der Theater-, Konzert- und Gastspieldirektionen - Erhebung der Künstlersozialabgabe verfassungsgemäß
...Die Gruppen, die in der Regel in einer Besetzung von vier bis sechs Musikern auftreten, bieten im Rahmen von Liveauftritten von der Klägerin ausgewählte und arrangierte Coverversionen von Titeln der Musikgruppe A. bzw von Hits der 1970er bis 1990er Jahre dar. Die Klägerin wirkt als Sängerin, Moderatorin und Rezitatorin an den Auftritten mit....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 2/14 R
2013-09-24
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtswahrnehmung: Verschuldeter Rechtsirrtum einer Verwertungsgesellschaft bei Änderung eines Verteilungsplans für Einnahmen aus der Verwertung eines Musikwerks - Verrechnung von Musik in Werbefilmen
...Zivilsenat I ZR 187/12 Urheberrechtswahrnehmung: Verschuldeter Rechtsirrtum einer Verwertungsgesellschaft bei Änderung eines Verteilungsplans für Einnahmen aus der Verwertung eines Musikwerks - Verrechnung von Musik in Werbefilmen Verrechnung von Musik in Werbefilmen Einer Verwertungsgesellschaft ist beim Aufstellen und Ändern der Regeln eines Verteilungsplanes nach § 7 Satz 1 UrhWG ein außerordentlich...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 187/12
2015-10-07
BAG 7. Senat, Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit - 1. (Solo-)Fagottistin - AGB-Kontrolle - unangemessene Benachteiligung
.... § 4 Das Arbeitsverhältnis bestimmt sich nach dem Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern (TVK) vom 01. Juli 1971 in der jeweils geltenden Fassung und den ihn ergänzenden, ändernden oder an seine Stelle tretenden Tarifverträgen. …“ 3 In dem Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern vom 1. Juli 1971 in der Fassung vom 31. Oktober 2009 (nachfolgend TVK) heißt es auszugsweise: „II....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 945/13
2013-01-30
BAG 4. Senat, Arbeitsvertragliche Bezugnahme - teilgekündigter Tarifvertrag mit Bezugnahme auf Ortszuschlag nach BAT-O
...November 2005 im Orchester der Beklagten als Musiker beschäftigt. Die Parteien sind kraft beiderseitiger Verbandszugehörigkeit ua. an den Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern vom 1. Juli 1971 (TVK) gebunden, der zwischen dem Deutschen Bühnenverein e. V. (DBV) und der Deutschen Orchestervereinigung e. V....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 306/11
2011-11-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SOLIST" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Schutz für die Dienstleistungen 4 „Klasse 35: 5 Aktualisierung und Pflege, Systematisierung sowie Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken (mit Ausnahme von Daten einzeldarbietender Musiker); Dateienverwaltung mittels Computer (alle vorgenannten Dienstleistungen nicht auf Singles und Solisten zugeschnitten) 6 Klasse 38 (Leitklasse): 7 Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 510/11
2017-02-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "partnerguide24" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Dienstleistungen der Klasse 38: Sprach- und Datendienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, im Wesentlichen Multimediadienste, nämlich Auftragsdienste; Vermietung von Telekommunikationshardware für Mailserver, Webserver; Konnektierung von Internetdomains und E-Mail-Adressen in Computernetzen; Mobiltelefondienste, einschließlich Bereitstellung des Zugangs zu herunterladbaren Klingeltönen und Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 58/16
2013-06-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kunst kann man hören" – keine Unterscheidungskraft
...Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Magazine [Zeitschriften]; Plakate; Plakate aus Papier und Pappe; Prospekte; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Zeitschriften; 5 Klasse 41: Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Fernsehunterhaltung; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 28/12
2014-06-18
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtswahrnehmung durch Verwertungsgesellschaft: Abschluss eines neuen Gesamtvertrags für Tanz- und Ballettschulen; Darlegungs-und Beweislast der Verwertungsgesellschaft für Unangemessenheit der Vergütung im bisherigen Gesamtvertrag; Verteilung der Vergütung zwischen Musikurhebern und Leistungsschutzberechtigten
...Eine solche Erhöhung sei auch nicht im Blick auf eine von der Klägerin behauptete Steigerung der Einnahmen ausübender Künstler aus der öffentlichen Wiedergabe von Musik in anderen Ländern gerechtfertigt. Ferner komme ein Vergleich mit den Vergütungsregelungen für die Kabelweitersendung, den Hörfunk und die mechanischen Rechte nicht in Betracht. 16 II....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 220/12
2017-03-16
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUSIC STORE professional (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) zurückgewiesen. 7 Zu Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, der Verkehr werde der Wortfolge MUSIC STORE professional im Zusammenhang mit allen beanspruchten Waren ausschließlich den sachlich beschreibenden Hinweis darauf entnehmen, dass diese Waren in einem Warenhaus angeboten würden, dessen Angebot den Bereich der Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 67/16
2012-07-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NEUSTADT SummerSounds (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Februar 2010 für die Waren und Dienstleistungen 2 "Tonträger; Shirts; Durchführung von Live-Musik-Veranstaltungen" 3 angemeldete Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 4 hat die mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 535/11
2011-03-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gypsy Mania" – keine Unterscheidungskraft
...Tonträger könnten Musik der Sinti und Roma wiedergeben und spezielle Bekleidung könne in der Tradition dieser Personengruppe ausgestaltet sein. Einzelhandelsdienstleistungen könnten der Beschaffung der vorgenannten Waren dienen und kulturelle und musikalische Veranstaltungen könnten sich thematisch mit der Kultur der Sinti und Roma befassen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 209/10
2011-06-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Die Genussakademie" - keine Unterscheidungskraft
..."Genuss" könne alles sein, was Freude oder Annehmlichkeiten bereite, also Musik, Literatur, Speisen und Getränke usw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 163/10
2010-12-01
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtswahrnehmung durch die GEMA: Berechnung der Schadenshöhe bei der Inanspruchnahme eines Urheberrechtsverletzers; Beteiligung des Berechtigten am Verfahren – Multimediashow
...Allgemeine Vergütung für audiovisuelle Musik-Datenträger Für audiovisuelle Musik-Datenträger (z.B. Musikclips) wird ein Vergütungssatz von 10% berechnet. […] II....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 70/09
2016-07-21
BGH 1. Zivilsenat, Gerätevergütung für Mobilfunkgeräte mit eingebautem oder einbaubarem Speicher - Musik-Handy
...Zivilsenat I ZR 255/14 Gerätevergütung für Mobilfunkgeräte mit eingebautem oder einbaubarem Speicher - Musik-Handy Musik-Handy 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 255/14
2012-01-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - MONKEE PLATEZ (Wort-Bild-Marke) / THE MONKEES - keine Verwechslungsgefahr
...oder Bildaufnahmen; interaktive Ton- und / oder Bildaufnahmen; Ton- und/oder Bildaufzeichnungsträger; Videospiele; interaktive Software; (herunterladbare) Online-Veröffentlichungen aus Datenbanken, über das Internet oder andere Kommunikationsnetze aller Art einschließlich drahtlose, Kabel- oder Satellitennetze; Compact-discs; SACDs; DVDs; CD-ROMs; Virtual-Reality-Systeme; herunterladbare digitale Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 90/11
2010-07-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klassik4Kids" – keine Unterscheidungskraft
...Konzertprogramme; Booklets; Bücher; Kalender; Kataloge; Prospekte; Tickets; Zeitschriften; Zeitschriften (Magazine); Zeitungen; kulturelle Aktivitäten; Konzertaufführungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Rundfunkunterhaltung; Produktion von Shows; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 188/09