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Urteile für Musik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-04-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Urangas" – wirksame Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit Musik und dem Thema Musik; 16 Klasse 41: Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Musikdarbietungen (Orchester); Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 527/13
2013-09-25
BAG 4. Senat, Anspruch auf Abschluss eines Tarifvertrags
...Juli 1971 den Tarifvertrag für Musiker in Kulturorchestern....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 173/12
2017-10-16
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FACEYOURMUSIC" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...- und Unterhaltungsprodukte sowie -dienstleistungen; Bereitstellung von online durchsuchbaren Datenbanken im Bereich Musik; 6 Klasse 38: Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich elektronische Übermittlung von Daten, Nachrichten und Informationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Foren für Kommunikation zu Themen von allgemeinem Interesse, insbesondere Musik; Bereitstellung von Online-Chatrooms...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/14
2012-01-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "music line.de (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Mai 2010 für 2 9: Bespielte Tonträger und Bildträger; herunterladbare Bild-, Musik- und Videodateien; Computersoftware; 3 37: Installation, Instandhaltung und Aktualisierung von Image-, Audio und Videoservern; 4 38: Telekommunikation; Betrieb einer Internetplattform zum Zweck des Handels mit Musik und Videos; Bereitstellung von Musik- und Unterhaltungsportalen im Internet; Betrieb einer Suchmaschine...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 99/11
2010-02-18
BFH 5. Senat, (Steuerfreie Leistungen eines Orchestermusikers gegenüber seinem Orchester - Bescheinigung nach § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 2 UStG)
...Der Kläger sah die Musiker als freiberufliche Mitarbeiter an und erstellte für deren Leistungen Gutschriften. Der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt --FA--) lehnte einen vom Kläger gestellten Antrag auf verbindliche Auskunft, dass die von den Musikern erbrachten Leistungen steuerfrei seien, ab....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 28/08
2016-02-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FRESHGUIDE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
..., Drucksachen, Warenproben), Werbung; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit Musik und dem Thema Musik; 13 Klasse 41: Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften ausschließlich im Zusammenhang mit Musik und dem Thema Musik. 14 Der Beschwerdeführer stellt sinngemäß den Antrag, 15 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 522/14
2015-02-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dorado (Der goldene Fisch)/Dorado (in Anspruch genommener Werktitel)" – keine Verwechslungsgefahr
...I. 1 Der Widersprechende hat gegen Eintragung der für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 9: Auf CD-ROM oder DVD gespeicherte Musik zu Meditationszwecken; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Audio-CDs; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Tonträger; DVD und CD-Hüllen; DVD- und CD-Etuis 3 Klasse 16: CD Booklet (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Cover (Druckereierzeugnisse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 60/14
2015-02-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aquila (Der Adler)/Aquila (in Anspruch genommener Werktitel)" – keine Verwechslungsgefahr
...I. 1 Der Widersprechende hat gegen Eintragung der für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 9: Auf CD-ROM oder DVD gespeicherte Musik zu Meditationszwecken; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Audio-CDs; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Tonträger; DVD und CD-Hüllen; DVD- und CD-Etuis 3 Klasse 16: CD Booklet (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Cover (Druckereierzeugnisse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 59/14
2015-02-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Camelopardus (Die Giraffe)/Camelopardus (in Anspruch genommener Werktitel)" – keine Verwechslungsgefahr
...I. 1 Der Widersprechende hat gegen Eintragung der für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 9: Auf CD-ROM oder DVD gespeicherte Musik zu Meditationszwecken; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Audio-CDs; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Tonträger; DVD und CD-Hüllen; DVD- und CD-Etuis 3 Klasse 16: CD Booklet (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Cover (Druckereierzeugnisse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 64/14
2015-02-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ursa maior (Der große Bär)/Ursa maior (in Anspruch genommener Werktitel)" – keine Verwechslungsgefahr
...I. 1 Der Widersprechende hat gegen Eintragung der für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 9: Auf CD-ROM oder DVD gespeicherte Musik zu Meditationszwecken; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Audio-CDs; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Tonträger; DVD und CD-Hüllen; DVD- und CD-Etuis 3 Klasse 16: CD Booklet (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Cover (Druckereierzeugnisse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 63/14
2015-02-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Horologium (Die Pendeluhr)/Horologium (in Anspruch genommener Werktitel)" – keine Verwechslungsgefahr
...I. 1 Der Widersprechende hat gegen Eintragung der für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 9: Auf CD-ROM oder DVD gespeicherte Musik zu Meditationszwecken; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Audio-CDs; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Tonträger; DVD und CD-Hüllen; DVD- und CD-Etuis 3 Klasse 16: CD Booklet (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Cover (Druckereierzeugnisse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 57/14
2015-02-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volans (Der fliegende Fisch)/Volans (in Anspruch genommener Werktitel)" – keine Verwechslungsgefahr
...I. 1 Der Widersprechende hat gegen Eintragung der für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 9: Auf CD-ROM oder DVD gespeicherte Musik zu Meditationszwecken; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Audio-CDs; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Tonträger; DVD und CD-Hüllen; DVD- und CD-Etuis 3 Klasse 16: CD Booklet (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Cover (Druckereierzeugnisse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 61/14
2015-02-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aquarius (Der Wassermann)/Aquarius (in Anspruch genommener Werktitel)" – keine Verwechslungsgefahr
...I. 1 Der Widersprechende hat gegen Eintragung der für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 9: Auf CD-ROM oder DVD gespeicherte Musik zu Meditationszwecken; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Audio-CDs; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Tonträger; DVD und CD-Hüllen; DVD- und CD-Etuis 3 Klasse 16: CD Booklet (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Cover (Druckereierzeugnisse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 62/14
2015-02-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fornax (Der Ofen)/Fornax (in Anspruch genommener Werktitel)" – keine Verwechslungsgefahr
...I. 1 Der Widersprechende hat gegen Eintragung der für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 9: Auf CD-ROM oder DVD gespeicherte Musik zu Meditationszwecken; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Audio-CDs; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Tonträger; DVD und CD-Hüllen; DVD- und CD-Etuis 3 Klasse 16: CD Booklet (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Cover (Druckereierzeugnisse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 56/14
2015-02-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ursa minor (Der kleine Bär)/Ursa minor (in Anspruch genommener Werktitel)" – keine Verwechslungsgefahr
...I. 1 Der Widersprechende hat gegen Eintragung der für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 9: Auf CD-ROM oder DVD gespeicherte Musik zu Meditationszwecken; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Audio-CDs; mit Musik für Meditationszwecke bespielte Tonträger; DVD und CD-Hüllen; DVD- und CD-Etuis 3 Klasse 16: CD Booklet (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Cover (Druckereierzeugnisse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 58/14
2017-05-18
BGH 1. Zivilsenat, Anspruch auf Gerätevergütung bei Inverkehrbringen eines „Musik-Handys“
...Sie beliefert den Groß- und Fachhandel in Deutschland sowie internationale Kunden; ein Direktverkauf an Endkunden erfolgte im hier in Rede stehenden Zeitraum nicht. 2 Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Inverkehrbringens sogenannter „Musik-Handys“ nebst externer, diesen „Musik-Handys“ beigefügter Speichermedien in der Zeit vom 1. Januar 2004 bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 21/16
2013-06-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FrancoMusiques" – fehlende Unterscheidungskraft -
...Das angesprochene Publikum werde sie ohne Weiteres als „Französische Musik" oder „Musik aus Frankreich" verstehen und sehe darin einen sachbezogenen Hinweis auf Art, Inhalt oder Thema. Die Wortfolge sei erkennbar aus bekannten Begriffen zusammengesetzt, wobei sie auch in ihrer Gesamtheit eine Sachangabe sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 95/12
2015-06-30
BAG 1. Senat, Betriebsrat - Mitbestimmung - Arbeitszeit - Personalgespräch
...Zur Streitbeilegung wurde ein Mediationsverfahren durchgeführt, an dem sich jedoch nicht alle betroffenen Musiker beteiligten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 71/13
2010-09-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "THE KIDS WANT TECHNO" – keine Unterscheidungskraft
...Vielmehr werde es sie unbefangen in dem Sinn verstehen, dass Kinder und Jugendliche Techno-Musik gerne hören möchten. 8 In Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen „Ausbildung, Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten“ sehe das Publikum in der angemeldeten Wortfolge damit lediglich einen themenbezogenen Sachhinweis dahingehend, dass die Dienstleistungen Techno-Musik für Kinder und Jugendliche zum Gegenstand...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 38/10
2017-10-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUSIC FOR MILLIONS (Wort- Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft
...In Zusammenhang mit den vorliegend maßgeblichen Waren und Dienstleistungen, welche sich ausnahmslos ihrem Gegenstand und/oder Inhalt nach mit an ein großes Publikum gerichteter Musik befassen bzw. einen engen Bezug dazu aufweisen können, drängt sich für den Verkehr jedoch allein ein Verständnis in dem dargelegten Sinne („MUSIK FÜR MILLIONEN“) auf. 30 c) Dies wird auch durch die Ergebnisse einer Internetrecherche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 7/17