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Urteile für Medizinisches Gutachten

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-12-09
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Fragerecht - Zurückverweisung
...Ihr Rentenantrag vom April 2006 blieb im Verwaltungs-, Widerspruchs-, Klage- und Berufungsverfahren erfolglos. 2 Im Verfahren über die Berufung der unvertretenen Klägerin hat das Bayerische Landessozialgericht (LSG) ua das orthopädische Gutachten des Dr. L. vom 15.9.2009 und das psychiatrische Gutachten der Dr. M. vom 19.10.2009 nebst ergänzender Stellungnahme vom 3.11.2009 eingeholt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 170/10 B
2017-11-16
BVerwG 2. Senat, Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit
...Dies setzt in der Regel medizinische Sachkunde voraus, über die nur ein Arzt verfügt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 A 5/16
2014-04-15
BGH 6. Zivilsenat, Krankenhaushaftung wegen Geburtsschäden: Beweiswert von Leitlinien ärztlicher Fachgremien oder Verbände für die Bestimmung des medizinischen Standards bei der Versorgung einer Frau mit Hochrisikoschwangerschaft
...Zivilsenat VI ZR 382/12 Krankenhaushaftung wegen Geburtsschäden: Beweiswert von Leitlinien ärztlicher Fachgremien oder Verbände für die Bestimmung des medizinischen Standards bei der Versorgung einer Frau mit Hochrisikoschwangerschaft Handlungsanweisungen in Leitlinien ärztlicher Fachgremien oder Verbände dürfen nicht unbesehen mit dem medizinischen Standard gleichgesetzt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 382/12
2010-12-16
BGH Dienstgericht des Bundes, Richterdienstrecht: Voraussetzungen für die Versetzung eines Richters auf Lebenszeit im Freistaat Sachsen in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit trotz entgegenstehenden Willens
...September 2007 mit, dass eine Genesung noch nicht eingetreten und ein Dienstantritt aus medizinisch-fachlichen Gründen nicht vertretbar sei. Die Krankheitsdauer sei nicht absehbar. Es sei aber auch nicht zwingend damit zu rechnen, dass innerhalb der nächsten sechs Monate die Dienstfähigkeit nicht wiedererlangt werde....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. RiZ (R) 2/10
2013-10-30
BVerwG 2. Senat, Gesundheitliche Eignung eines Probebeamten; maßgeblicher Beurteilungszeitraum; Prognosemaßstab
...Rn. 24 ff.). 20 Die prognostische Beurteilung, ob der Bewerber den gesundheitlichen Anforderungen der jeweiligen Laufbahn voraussichtlich genügen wird, ist aufgrund einer fundierten medizinischen Tatsachengrundlage zu treffen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 16/12
2017-03-20
BSG 9. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Unzulässigkeit der nachträglichen Umschreibung des Gutachtenauftrags - Heilung von Mängeln bei der Gutachtenerteilung und Übertragung auf Hilfspersonen - rechtliches Gehör - Überraschungsentscheidung - Schwerbehindertenrecht - besonderes Interesse an einer rückwirkenden GdB-Feststellung - Erforderlichkeit des erneuten Bestreitens in der Berufungsinstanz - Befangenheit des Sachverständigen - Antragserfordernis -...
...Das LSG hat den Beklagten nach kinder- und jugendpsychiatrischer Begutachtung des Klägers antragsgemäß verurteilt und zur Begründung ua ausgeführt, entsprechende Teilhabedefizite hätten nach der Einschätzung der medizinischen Sachverständigen bereits seit Geburt vorgelegen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 54/16 B
2013-12-13
BVerwG 2. Senat, Gesundheitliche Eignung eines Probebeamten; Bedeutung der Verteilung des Körperfetts bei Adipositas; ärztliche Prognose der gesundheitlichen Entwicklung; Änderung der Bewertungsgrundlagen
...Aufgrund eines amtsärztlichen Gutachtens, wonach mit hinreichender Wahrscheinlichkeit angenommen werden könne, dass sie gesundheitlich in der Lage sein werde, die Tätigkeit als Lehrkraft dauernd auszuüben, ernannte das Land Schleswig-Holstein die Klägerin mit Wirkung vom 1. September 2005 unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe zur Lehrerin zur Anstellung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 37/13
2011-09-21
BGH 12. Zivilsenat, Betreuung: Geschlossene Unterbringung des psychisch kranken Betroffenen zur Sicherung der regelmäßigen Einnahme verordneter Medikamente
...August 2011, um auf diese Weise die Medikamenteneinnahme sicherzustellen. 2 Auf nachfolgenden Antrag des Betroffenen, die Genehmigung seiner Unterbringung vorzeitig aufzuheben, hat das Amtsgericht sich in der Einrichtung über den Sachstand unterrichten lassen, den Betroffenen persönlich angehört und ein fachpsychiatrisches Gutachten eingeholt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 263/11
2012-12-19
BGH 4. Zivilsenat, Erbvertrag mit Pflegeverpflichtung: Rücktritt bei nachträglicher Unmöglichkeit der Betreuungsleistung
...Das ist dann der Fall, wenn eine Pflege der Klägerin durch den Beklagten im häuslichen Bereich nicht mehr möglich ist, weil nur noch in einem Alten- und Pflegeheim eine adäquate medizinische und pflegerische Betreuung geleistet werden kann....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 207/12
2012-03-29
BFH 6. Senat, Aufwendungen für die Sanierung eines Gebäudes als außergewöhnliche Belastung - Anforderung an den Nachweis
...Wiederherstellungsmaßnahmen erstelltes amtliches technisches Gutachten nicht vorliegt, steht dem Abzug der durch unabwendbare Ereignisse veranlassten Aufwendungen nicht entgegen. Gleichwohl hat der Steuerpflichtige nachzuweisen, dass er sich den Aufwendungen aus tatsächlichen Gründen nicht entziehen konnte. 5....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 21/11
2017-06-01
BAG 6. Senat, Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten für eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme
...1 des Bundesreisekostengesetzes, insgesamt jedoch nicht mehr als 200,00 Euro für die Gesamtmaßnahme, … § 36 Voraussetzungen für Rehabilitationsmaßnahmen (1) 1Aufwendungen für Rehabilitationsmaßnahmen nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 … sind nur beihilfefähig, wenn die Festsetzungsstelle auf entsprechenden Antrag die Beihilfefähigkeit vor Beginn der Rehabilitationsmaßnahme anerkannt hat. 2Sie hat hierzu ein Gutachten...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 433/15
2011-08-17
BGH 1. Zivilsenat, Zwangsvollstreckungsverfahren: Vollstreckungsschutzantrag eines prozessunfähigen Schuldners
...Das Amtsgericht hat die Zwangsvollstreckung zunächst unter der Auflage vorläufig eingestellt, dass der Schuldner ein amtsärztliches Attest oder Gutachten zur Möglichkeit der Räumung bei gründlicher medizinischer Begleitung vorlegt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 73/09
2016-04-27
BGH 12. Zivilsenat, Betreuung: Voraussetzungen für die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts
...Der Senat kann in der Sache nicht abschließend entscheiden, da er die erforderlichen Feststellungen nicht selbst treffen kann. 12 Bei seiner erneuten Befassung wird das Landgericht auch zu berücksichtigen haben, dass die verschiedenen Gutachter im vorliegenden Fall unterschiedliche medizinische Diagnosen gestellt und darauf fußend unterschiedliche Angaben über die notwendige Dauer einer Betreuung gemacht...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 593/15
2017-04-06
BSG 9. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht - Übergehen eines Beweisantrags - substantiierter Beweisantrag - bestimmte Tatsachenbehauptung - Angabe des Beweismittels - konkretes Beweisthema - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Unterlassung einer ergänzenden Anhörung des Gutachters - Angabe des zu erwartenden Vortrags und des zu erwartenden Ergebnisses - Verletzung des Fragerechts - hinreichend konkrete...
...Im anschließenden Klageverfahren hat das SG weitere Befundberichte der den Kläger behandelnden Ärzte beigezogen und ein Gutachten von Prof. Dr. H., Leiter der Abteilung pädiatrische Neurologie, Entwicklungsneurologie und Sozialpädiatrie des Klinikums der L.-Universität M. eingeholt. Auf Antrag des Klägers nach § 109 SGG hat das SG ferner ein Gutachten von Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 89/16 B
2013-04-17
BSG 9. Senat, (Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in der Kindheit - Altfall - fehlender Tatzeuge - Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG - Glaubhaftmachung - aussagepsychologisches Gutachten - sozialgerichtliches Verfahren - Untersuchungsmaxime - Zurückverweisung)
...Nach dem späteren Erwerb des Hauptschulabschlusses und verschiedenen Erwerbstätigkeiten heiratete die Klägerin im Jahre 1976 und gebar zwischen 1977 und 1981 drei Kinder. 4 Anlässlich einer stationären Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation in der P....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 3/12 R
2014-06-05
BVerwG 2. Senat, Notwendige Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements ist keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für eine Zurruhesetzungsverfügung
...Diese Beurteilungsvorgänge erfordern in aller Regel besondere medizinische Sachkunde, über die nur ein Arzt verfügt. Dementsprechend sieht § 47 Abs. 1 Satz 1 BBG vor, dass die Einschätzung des Dienstherrn auf ein ärztliches Gutachten gestützt sein muss....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 22/13
2017-06-28
BSG 6. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - minimalinvasive Facettendenervation - Operationsstatus - keine Klärung in einem Revisionsverfahren
...Ob die "offen chirurgische" Durchführung von Denervationen im Sinne der Auffassung des Klägers inzwischen aus medizinisch-fachlichen Gründen obsolet sei, spiele keine Rolle. 3 Widerspruch, Klage und Berufung sind erfolglos geblieben....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 90/16 B
2015-12-15
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftungsprozess: Befunderhebungsfehler bei Vornahme einer Schönheitsoperation trotz Verdachts auf eine psychische Störung der Patientin; Gehörsverletzung durch das Berufungsgericht
...Diese Einordnung habe der Sachverständige im Nachhinein treffen dürfen, weil er die Klägerin untersucht und das Gutachten von Prof. Dr. G. ausgewertet habe. 4 2. Gegen diese Erwägungen wendet sich die Nichtzulassungsbeschwerde mit Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 557/15
2011-02-02
BGH 12. Zivilsenat, Verfahren auf Aufhebung einer Betreuung: Veranlassung der Durchführung tatsächlicher Ermittlungen; Umfang des Amtsermittlungsgrundsatzes
...Amtsfähiger Bedarf zur Einholung eines neuen Gutachtens bestehe nicht, da keine Anhaltspunkte dafür vorlägen, dass die medizinischen Voraussetzungen für die Betreuung entfallen seien....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 467/10
2010-06-23
BGH 12. Zivilsenat, Betreuung: Anforderungen an eine zulässige Unterbringung
...Den die Unterbringung genehmigenden Beschlüssen lagen jeweils Gutachten (vom 29. Juni 2009 - Stationsärztin H. und Dr. P., vom 12. August 2009 - Dr. P., vom 1. Oktober 2009 und 6. Januar 2010 - beide Dipl.-Med....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 118/10