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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-11-22
BSG 4. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer Beschränkung des Streitgegenstandes - Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - kein Ausschöpfen der Ermittlungsmöglichkeiten - keine Befragung der behandelnden Ärzte - Empfehlungen des Deutschen Vereins vom 1.10.2008 - kein antizipiertes Sachverständigengutachten
...Ergänzungslieferung V/1), dass insoweit die grundsätzliche Verpflichtung der Verwaltung bestehe, den Sachverhalt von Amts wegen aufzuklären (§ 20 SGB X), dass der Katalog der Krankheiten in den Empfehlungen nicht abschließend sei, dass es bei der Bestimmung und Anerkennung eines Mehrbedarfs naturgemäß Beurteilungs- und Bewertungsdifferenzen in Wissenschaft und Praxis der Medizin gebe und dass sich...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 138/10 R
2018-06-21
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WALKA (Wort-Bild-Marke)/WALA (Unionsmarke)/WALKIE" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Produkte der Marke „WALA" seien auf dem Gebiet der anthroposophischen Medizin führend und Ärzten bzw. Heilpraktikern bestens bekannt. Mit einem Marktanteil von 18 % auf dem Markt anthroposophischer Arzneimittel habe WALA im Jahr 2010 hinter der Marktführerin „WELEDA" den zweiten Platz belegt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 39/17
2015-12-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "medan/medac (Gemeinschaftsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Der Buchstabenfolge "med" als solcher kann zwar grundsätzlich auf dem Arzneimittelgebiet ein beschreibender Anklang im Sinne von "Medizin" oder "medizinisch" nicht abgesprochen werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 531/13
2016-03-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ionic Care System" – keine Unterscheidungskraft
...In der Medizin werden silberhaltige Präparate vor allem zur Wundbehandlung genutzt. In der Dermokosmetik können solche Zusätze zur Hautpflege bei Neurodermitis-Patienten sinnvoll sein“ (http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=29566); 34 - „Rambo Ionic Socks, Socken mit Ionen Technologie … Rambo Ionic by Horseware funktioniert mit dem Kristall Trumalin, der negative Ionen freigibt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 5/13
2010-11-02
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Mitteleinbehalt zur Anschubfinanzierung der integrierten Versorgung - Erlöschen des Einbehaltungsrechts - Grundvoraussetzungen für Mitteleinbehalt
...Unter diesen Umständen kann der erkennende Senat nicht von einem "nach § 140b geschlossenen Vertrag" ausgehen. 28 Gleiches gilt für den Vertrag mit dem Krankenhaus Sankt Elisabeth und der Saale-Klinik Halle, Praxisklinik für operative Medizin, bei dem im Klage- und Berufungsverfahren allerdings schon der Vertragstext nicht in unterzeichneter Form vorgelegt worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 11/10 R
2017-01-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XL-protein" – keine Unterscheidungskraft
...Im vorliegenden Fall handelt es sich dabei - worauf die Anmelderin zutreffend hinweist - in erster Linie um Fachpublikum, insbesondere um Fachleute aus den Bereichen Medizin und (Bio)Chemie. 33 Hiervon ausgehend besitzen Marken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 11/15
2016-05-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "einfarbige Tube mit Verschlusskappe, die mittig auf dem Dach eines Kraftfahrzeugs mit dem Schraubverschluss in Fahrtrichtung angebracht ist und genau bestimmte Ausmaße hat (dreidimensionales Zeichen - Positionsmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Gerade im Bereich der Pharmazie, der Medizin sowie der Körper- und Schönheitspflege finden solche Tuben nach der Recherche des Senats vielfältige Verwendung (Anlagenkonvolut 1.1 zum gerichtlichen Hinweis, Bl. 48 – 53 GA). Die Abbildung einer vergleichbaren Standardtube hat sogar Eingang in den Duden gefunden (Anlage 1.2 zum gerichtlichen Hinweis, Bl. 54 f. GA)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 519/14
2012-12-11
BPatG 14. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Besserung der Dupuytren-Krankheit" - Stoffanspruch zur Behandlung einer Krankheit – zur Frage der Heranziehung eines Merkmals zur Beurteilung der Patentfähigkeit
...Denn diese Druckschrift gibt dem Fachmann - vorliegend ein Team, dem jedenfalls ein in der Forschung tätiger Mediziner, der sich auf das Gebiet der Handchirurgie spezialisiert hat, sowie ein auf dem Fachgebiet der pharmazeutischen Technologie spezialisierter Pharmazeut angehören - nicht nur den Hinweis, dass es sich bei Kollagenase um einen zur Behandlung der Dupuytren-Krankheit aussichtsreichen Wirkstoff...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 14 W (pat) 12/09
2013-07-17
BSG 6. Senat, Kassenärztliche Vereinigung - Honorar für vertragspsychotherapeutischen Leistungen in den Jahren 2000 bis 2005 - Berechnung des Vergleichsertrages der Vergleichsarztgruppen
...Der Kläger trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. 1 Der Kläger begehrt höheres Honorar für die von ihm in den Quartalen I/2000 bis III/2005 erbrachten psychotherapeutischen Leistungen. 2 Der Kläger, der als Facharzt für Neurologie und Psychotherapeutische Medizin an der vertragsärztlichen Versorgung teilnimmt, war in den streitbefangenen Quartalen ausschließlich psychotherapeutisch tätig....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 37/12 R
2011-08-24
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA - medizinische Verantwortung für einen Teilbereich - Unterstellung von anderem medizinischen Personal als von Fachärzten
...Danach sind Funktionsbereiche medizinisch definiert, dh. sie sind Untergliederungen eines Fachgebietes der Medizin, die wissenschaftlich anerkannte Spezialgebiete erfassen. Die nachfolgenden Ausführungen des Berufungsgerichts betreffen ersichtlich den Begriff des Teilbereichs, den das Landesarbeitsgericht erkennbar seiner Subsumtion zugrunde legt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 565/09
2016-05-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "einfarbige Flasche mit Verschlusskappe, die mittig auf dem Dach eines Kraftfahrzeugs mit dem Schraubverschluss in Fahrtrichtung angebracht ist und genau bestimmte Ausmaße hat (dreidimensionales Zeichen - Positionsmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Ähnlich geformte Flaschen finden insbesondere im Bereich der Pharmazie und der Medizin vielfältige Verwendung, vgl. z. B. Verpackungsformate für Pillen von http://riojanaturepharma.com/de 36 (www.iphas.de/topprodukte-apothekerbedarf; www.zscheile-klinger.de, Anlagenkonvolut 1 zum gerichtlichen Hinweis, Bl. 45 – 47 GA)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 518/14
2011-10-19
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Fristsetzung für die Stellung eines Antrags auf Zulassung nach der Aufhebung einer Zulassungsbeschränkung - klar und eindeutig bestimmbare behördliche Ausschlussfrist - Unzulässigkeit der Auswahl unter mehreren Zulassungsbewerbern nach dem sog Windhundprinzip - Rechtmäßigkeit der Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinien-Ärzte durch den Beschluss des GBA vom 20.12.2005
...., als Facharzt für Diagnostische Medizin auf dem ehemaligen Vertragsarztsitzes des Beigeladenen zu 8. zugelassen. Hiergegen hat der Kläger Widerspruch erhoben und nach der Zurückweisung seines Widerspruchs Klage. Das Verfahren ruht derzeit. 6 Das SG hat die Klage mit Urteil vom 2.9.2009 abgewiesen. Der Beschluss des Landesausschusses sei weder formell noch materiell zu beanstanden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 20/11 R
2010-03-17
BSG 6. Senat
...Senat B 6 KA 18/09 R 1 Umstritten ist die Höhe vertragsärztlichen Honorars im Quartal II/2006. 2 Der Kläger ist als Facharzt für Innere Medizin in einer Einzelpraxis zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen. Er legte gegen den Honorarbescheid der beklagten Kassenärztlichen Vereinigung (KÄV) für das Quartal II/2006 Widerspruch ein....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 18/09 R
2017-04-03
BSG 12. Senat, (Nichtzulassungsbeschwerde - Begründungserfordernis - Prozessbevollmächtigter - Unterzeichnung eines von einem Beteiligten selbst verfassten Schreibens ohne eigenständige Prüfung - Geltendmachung eines Verfahrensmangels - Verletzung der Amtsermittlungspflicht - Anspruch auf rechtliches Gehör - Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung - höchstrichterliche Klärung - Divergenz - Gesetzliche Krankenversicherung - freiwillig versicherte "Werkstudentin" - Streit um Anspruch auf Erstattung...
...In dem der Nichtzulassungsbeschwerde zugrunde liegenden Rechtsstreit begehrt die Klägerin die Erstattung von ihr zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) entrichteter Beiträge sowie den Erlass, hilfsweise die Niederschlagung, zukünftiger Beiträge. 2 Die 1969 geborene Klägerin legte 1990 das Abitur ab, nahm 1993 ein Studium der Medizin auf, welches sie nicht abschloss, und studiert seit 2006 Rechtswissenschaften...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 92/16 B
2012-10-17
BSG 6. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Beteiligtenfähigkeit einer Berufsausübungsgemeinschaft bei Zulassungsfragen - Klageänderung - Prozessurteil anstelle Sachurteil - keine Hinderung an abschließender Sachentscheidung - Genehmigung zur Übernahme eines Versorgungsauftrages zur Dialyseversorgung - Verwaltungsakt - Ablauf der Rechtsbehelfsfrist - Begrenzung auf ein Jahr - Beteiligung - Verwaltungsverfahren - Drittanfechtung einer Sonderbedarfszulassung für die Dialyseversorgung - Voraussetzung für...
...Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 5. bis 10. 1 Die Klägerin wendet sich gegen die Genehmigung zur Durchführung von Versorgungsaufträgen für den Beigeladenen zu 3. 2 Die klagende Gemeinschaftspraxis (seit dem 1.1.2007: Berufsausübungsgemeinschaft) bestand zum Zeitpunkt der Klageerhebung aus zwei Fachärzten für Innere Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 42/11 R
2011-06-22
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "Rheinpark-Center" für ein Dienstleistungs- und Einkaufszentrum
...den Bereichen Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten (Klasse 35), Geldgeschäfte, Finanz-, Immobilien- und Versicherungswesen (Klasse 36), Telekommunikation (Klasse 38), Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen (Klasse 39), Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten (Klasse 41), Verpflegung und Beherbergung von Gästen (Klasse 43), Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 83/10
2017-11-16
BVerwG 2. Senat, Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit
...., Nervenarzt und Facharzt für psychosomatische Medizin und Psychotherapie, Direktor des Bezirkskrankenhauses W....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 A 5/16
2011-09-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fairplus (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...positiven Überschusses oder zusätzlichen Vorteils bzw. im Sinne eines "Mehr an Qualität oder Komfort" im Vergleich zum üblichen Standard, den die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen bieten (BPatG 28 W (pat) 503/10 – Premium PLUS+; 28 W (pat) 2/10 – Naturplus; 26 W (pat) 81/07 – FRUTA PLUS; 33 W (pat) 47/04 – BUZPlus; 28 W (pat) 296/03 - Plus; 24 W (pat) 51/04 - PROTECTION PLUS; 25 W (pat) 310/03 - medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 144/10
2019-03-28
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Ferner haben die drei Mediziner übereinstimmend ausgeführt, dass eine Krankschreibung in der Notfallambulanz regelmäßig nur für wenige Tage, nicht für zwei Wochen erfolge. Denn es sei grundsätzlich Sache des die Behandlung fortsetzenden Haus- oder Facharztes, über die weitere Krankschreibung zu entscheiden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 13/18
2018-11-15
BPatG 25. Senat
...Zwar sei der in ihr enthaltene Wortbestandteil „Nutri“ an den Begriff „Nutrition“ angelehnt, der in der Medizin bzw. in der englischen Sprache „Ernährung“ bedeute. Der Begriff gehöre aber nicht zum englischen Grund- oder Aufbauwortschatz und werde deswegen von den angesprochenen Verbrauchern nicht verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 536/17