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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-06
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - keine Verminderung der Fallpauschalenvergütung für stationäre Behandlung um Verlegungsabschlag bei nicht länger als 24 Stunden andauernder vorausgehender Behandlung - Auslegung der Fallpauschalenvereinbarungen
...Die Krankenhausvergütung bemisst sich dabei nach vertraglichen Fallpauschalen auf gesetzlicher Grundlage (vgl zum Ganzen ausführlich BSG Urteil SozR 4-5560 § 17b Nr 2 RdNr 14 ff, zur Veröffentlichung auch in BSGE vorgesehen). 10 b) Die Klägerin behandelte die zweite Versicherte stationär vom 10. bis 14.11.2008 in ihrem Krankenhaus, der Klinik für Innere Medizin I, wegen eines Rektumkarzinoms (Hauptdiagnose...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 15/11 R
2012-11-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "OCUPLAST/OCCLU" – keine Verwechslungsgefahr -
...Dies gelte erst Recht, soweit auch Fachkreise aus der Medizin hinsichtlich identischer Vergleichswaren angesprochen werden, da diese Personen berufsbedingt besonders aufmerksam seien. Die sich gegenüberstehenden Marken „OCCLU“ und „OCUPLAST“ würden sich schon durch ihre Wortlänge auffällig voneinander unterscheiden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 68/11
2010-11-03
BSG 6. Senat, Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelregress - Begriff der Einzelfallprüfung - Dosierung - Beachtung - Therapieempfehlung der Roten Liste und Fachinformation
...Der Kläger wendet sich gegen einen Regress wegen unwirtschaftlicher Verordnung von Arzneimitteln im Jahr 2003. 2 Der Kläger war damals als Facharzt für Innere Medizin im Bezirk der zu 1. beigeladenen Kassenärztlichen Vereinigung zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 35/10 B
2015-03-12
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Verbot der Absprache zwischen Apotheker und Arzt über die Zuführung von Patienten als Marktverhaltensregelung; täterschaftliche Haftung eines Dritten - TV-Wartezimmer
...Im regionalen Gesundheitsfenster auf TV-Wartezimmer empfehlen wir, individuell an jedem Standort ansässige Unternehmen aus den Bereichen Gesundheit, Wellness, Fitness und Medizin, im regionalen Wirtschaftsfenster präsentieren wir Unternehmen aus den Bereichen Dienstleistung und Einzelhandel!...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 84/14
2011-12-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Innovative Patientensteuerung – IPS/IPSEN Innovation for patient care (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – Widerspruchsmarke wird mit charakteristischen Markenbestandteil benannt - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr
...Die Widerspruchsmarke ist für wissenschaftliche Dienstleistungen der Klasse 42 eingetragen, die in erster Linie in Forschung und Entwicklung im Bereich der Naturwissenschaften mit Schwerpunkt auf Medizin, Pharmazie und Kosmetik bestehen und deren Ergebnisse der wirtschaftlichen Produktion und dem Handel dienen sollen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 80/10
2018-11-27
BSG 2. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Antrag auf Verlegung des Termins wegen amtsärztlich attestierter Verhandlungsunfähigkeit - mündliche Verhandlung und Entscheidung
...Durch ein Telefax vom selben Tag hat der Kläger durch amtsärztliches Gutachten einer Fachärztin für Innere Medizin des amtsärztlichen Dienstes des Gesundheitsamtes M. dem LSG mitgeteilt, dass er am 4.5.2017 zu seiner Verhandlungsfähigkeit amtsärztlich begutachtet worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 19/18 B
2013-09-11
BGH 10. Zivilsenat, Patentbeschwerdeverfahren: Mangelnde Ausführbarkeit eines Verfahrens zur Senkung des Blutzuckerspiegels unter Verwendung von Effektoren der Dipeptidyl-Peptidase - Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren
...Über die Nennung von vier Dipeptidderivaten hinaus erhalte der Fachmann, ein Team, das einen Biochemiker, einen Chemiker mit dem Spezialgebiet organische Chemie und einen Facharzt für Innere Medizin mit dem Spezialgebiet Diabetologie umfasse, keine Hinweise darauf, welche Verbindungen er zur Lösung der Aufgabe noch in Betracht ziehen könne....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZB 8/12
2017-06-06
BVerwG 3. Senat, Gleichwertigkeit einer in Russland abgeschlossenen Zahnarztausbildung
...Sie absolvierte von 1982 bis 1987 ein Studium der Stomatologie (Zahnmedizin) am staatlichen Institut für Medizin Smolensk/Russland, das sie im Juli 1987 mit Erhalt des Diploms als Ärztin für Stomatologie abschloss. Im Anschluss an eine einjährige Internatur an der Zahnärztlichen Poliklinik Nr. 1 in Brjansk/Russland erhielt sie die Qualifikation "Zahnarzt-Therapeut"....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 42/16
2015-10-28
BSG 6. Senat, Vertragsarzt - Zulassungsentziehung wegen Verletzung der Fortbildungspflicht - gröbliche Pflichtverletzung - kein Verschuldenserfordernis - Berücksichtigung von Wohlverhalten - Sanktionen wegen Verletzung der Fortbildungspflicht verstoßen nicht gegen Berufsfreiheit - zeitliche Begrenzung der Nachholung von Fortbildungsnachweisen ist nicht unverhältnismäßig
...Mit der Einführung einer sanktionsbewährten Fortbildungspflicht im Vertragsarztrecht hat der Gesetzgeber auf bis dahin bestehende Defizite im Bereich der ärztlichen Fortbildung (vgl die Ergebnisse des Gutachtens 2000/2001 des Sachverständigenrates für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen, Band II, Qualitätsentwicklung in Medizin und Pflege, BT-Drucks 14/5661 S 31 ff, 49 f) und die daraus resultierenden...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 36/15 B
2015-12-16
BSG 6. Senat, Zulässigkeit der Drittanfechtung einer nicht bedarfsabhängigen Statusentscheidung bei Eröffnung der Leistungserbringung im Umfang eines Versorgungsauftrags - regelhafte Erbringung von Dialyseleistungen kein zulässiger Gegenstand einer auf der Grundlage von § 11 Abs. 3 Anlage 9.1. BMV-Ä erteilten Ermächtigung
...Der Beigeladene zu 6. ist Facharzt für Innere Medizin mit dem Schwerpunkt Nephrologie; er ist als Chefarzt im A.-Hospital in K. tätig, welches sich in 1,5 km Entfernung zum klagenden MVZ befindet. 2009 beantragte er, ihm als Leiter der nephrologischen Schwerpunktabteilung eine Ermächtigung nach § 11 Abs 3 Anlage 9.1 BMV-Ä/EKV-Ä zu erteilen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 40/14 R
2019-01-29
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftung: Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Vorschriften des Transplantationsgesetzes zur Aufklärungspflicht des Arztes gegenüber dem Lebendorganspender; Beachtlichkeit des Einwandes des rechtmäßigen Alternativverhaltens
...Das Schriftformerfordernis begründet eine Dokumentationspflicht über den Inhalt der Aufklärung und Einwilligungserklärung (BT-Drs. 15/5050, S. 20 - Bericht der Enquetekommission Ethik und Recht der modernen Medizin zur Organlebendspende) und dient hierdurch der Aufklärungsqualität (Lomb, Der Schutz des Lebendorganspenders, 2012, S. 204) und der Verfahrenssicherung (BT-Drs. 13/4355 S. 21 zu § 7 Abs....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 495/16
2010-07-08
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Verweigerung der Zulassung eines besonders qualifizierten Kardiologen zur Abrechnung kernspintomographischer Untersuchungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung wegen fehlender Voraussetzungen gem § 4 Abs 1 der Kernspintomographie-Vereinbarung nicht zu beanstanden - zudem vertretbares Absehen von EuGH-Vorlage (Art 234 Abs 3 EG) bei Unvollständigkeit der Rspr - Kernspintomographie-Vereinbarung verletzt nicht gemeinschaftsrechtliches Kartellverbot
...Der Beschwerdeführer ist Kardiologe und Direktor der Klinik für Innere Medizin/Kardiologie des D. Er war nach eigener Aussage maßgeblich an der Entwicklung der Technik zur Herzdiagnostik mittels Kernspintomographie beteiligt. Bei privatversicherten Patienten führt er entsprechende Untersuchungen seit längerem durch....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 520/07
2011-03-24
BAG 6. Senat, Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die Stufenzuordnung
...Weiterbildungsordnung), bei verschiedenen Facharztkompetenzen des Gebiets der Inneren Medizin (Abschnitt B 13.2 bis 13.9 Weiterbildungsordnung) sowie schließlich in der Pathologie (Abschnitt B 23....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 690/09
2012-12-12
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Ausschluss der Verordnung für sogenannte Lifestyle-Arzneimittel kraft Gesetzes - Verordnungsregress setzt eine Bekanntgabe des Ausschlusses in Arzneimittelrichtlinien nicht voraus
...Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen. 1 Der als Facharzt für Innere Medizin/Kardiologie zur vertragsärztlichen Versorgung in P. zugelassene Kläger wendet sich gegen Regresse wegen der Verordnung des Arzneimittels Acomplia im III. und IV....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 50/11 R
2014-05-05
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Portfolio Plus Police Exklusiv" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...angesehen worden (vgl. 33 W (pat) 131/01 Finanzplus; 26 W (pat) 081/07 „FRUTA PLUS“; 29 W (pat) 229/99 „Global Plus“; 32 W (pat) 019/00 „Komfort Plus“; 32 W (pat) 018/95 „OECOPLUS“; 24 W (pat) 051/04 „PROTECTION PLUS“; 33 W (pat) 046/04 „Risikoplus“; 29 W (pat) 351/99 „SelectPlus“; 32 W (pat) 103/99 „VOLUME PLUS“; 30 W (pat) 258/96 „VITAL PLUS“; vgl. auch die Senatsentscheidung 25 W (pat) 310/03 „medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 507/14
2014-11-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pillenwecker" - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Patienten im Rahmen ihrer Arzneimitteltherapie. 8 Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung unter Übersendung von Nachweisen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG beanstandet, weil sie in Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen lediglich ein beschreibender Sachhinweis darauf sei, dass sie dazu gedacht seien, den Nutzer an die Einnahme einer bestimmten Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 529/13
2018-11-26
BPatG 26. Senat
...13 – Schweizer Kreuz; 30 W (pat) 510/12 – Angio-Plus-Therapie; 28 W (pat) 529/12 – EcoPlus; 25 W (pat) 522/14 – maxSparplus; 28 W (pat) 503/10 – Premium PLUS+; 28 W (pat) 2/10 – Naturplus; 26 W (pat) 81/07 – FRUTA PLUS; 33 W (pat) 47/04 – BUZPlus; 28 W (pat) 296/03 – Plus; 30 W (pat) 70/10 – be Well energy+; 28 W (pat) 503/10 – Premium PLUS+; 24 W (pat) 51/04 – PROTECTION PLUS; 25 W (pat) 310/03 – medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 506/18
2011-06-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Das ist meine Apotheke" – keine Unterscheidungskraft
...für Apotheken; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen; Ernährungsberatung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Telemedizin-Dienste; Vermietung von medizinischen Geräten; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; Beratung von Patienten, Ärzten und Apothekern in Fragen der Gesundheitserhaltung, Gesundheitsvorsorge, Diagnostik und Therapie (Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 547/10
2018-04-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "body & mind science" – keine Unterscheidungskraft
....), die dem Beschwerdeführer vorab übersandt wurden und sich auf den Zeitraum vor dem Anmeldetag beziehen: 28 · Body & Mind Trainingsplan 29 · Body & Mind Arena 30 · Body & Mind Concept 31 · Body & Mind Kurs 32 · Body & Mind Trainer 33 · Body & Mind Stretch 34 · Body & Mind Retreat 35 · Body & Mind Energy 36 · Body & Mind Coaching 37 · Body & Mind Medizin 38 In der Gesamtbedeutung werden die angesprochenen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 514/16
2017-11-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AMIS" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Forschungsdienstleistungen im Bereich der minimalinvasiven Chirurgie; Industrielle Analyse und Forschungsdienstleistungen im Bereich der Entwicklung und Optimierung von minimalinvasiven Operationsverfahren; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und software im Bereich der minimalinvasiven Chirurgie.“. 17 Zur Begründung hat es ausgeführt, die gegenständlichen Waren und Dienstleistungen würden sich an Fachleute aus Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 28/16