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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-12-19
BPatG 26. Senat
...Bei einer Internetrecherche vor dem Anmeldezeitpunkt fanden sich nur sehr wenige Belege in der Massage-, Medizin- und Vermessungstechnik sowie der Meteorologie, zudem meist in der getrennt geschriebenen Form „lokal genau“. Der Senat konnte auch keine Anhaltspunkte dafür finden, dass der Begriff als Werbeschlagwort Verwendung findet (https://www.slogans.de/slogans.php?...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 529/18
2011-12-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PHARMA-MALL" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Ausdruck aus dem Roche Lexikon Medizin; vgl. auch Wahrig, Deutsches Wörterbuch, 8. Aufl. 2006, S. 1136). Dies stellt die Anmelderin auch nicht in Abrede....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/11
2011-11-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Buddha’s Schätze" – keine Unterscheidungskraft
...In der buddhistischen Philosophie, die Eingang in die Tibetische Medizin gefunden hat, spielt eine ausgewogene Ernährung eine wichtige Rolle (vgl. Anlage 2 zum Senatshinweis vom 6. September 2011, dort Seite 4; Bl. 43 ff. d. A.). Nach dem Zen-Buddhismus sei jede Mahlzeit "gelebte buddhistische Praxis" (vgl. Anlage 3 zum Senatshinweis vom 6. September 2011, dort S. 2; Bl. 51 d. A.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 523/11
2018-04-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "rheuma-online.de" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Ferner spielen in der modernen Medizin nachweislich gerade die (ursprünglich auch von der Anmelderin beanspruchten) „Telemedizin-Dienste“ zunehmend eine Rolle bei der Rheumaversorgung, insbesondere zur Frühdiagnostik und Behandlung von entzündlich-rheumatischen Erkrankungen, wobei bspw. auch „Online-Videosprechstunden“ unterstützend eingesetzt werden (vgl. etwa die Anlage www.landeszeitung-rlp.de/2017...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 46/16
2011-03-01
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Festbetragsfestsetzung - Anfechtbarkeit durch Versicherte - Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der Arzneimittelzulassungen - Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines Verbots der Aufnahme in eine Festbetragsgruppe evidenzbasiert anhand klinischer Studien
...Um bloße Scheininnovationen nicht zu begünstigen, erfolgt der Nachweis einer therapeutischen Verbesserung nicht allein aufgrund der Fachinformationen, sondern auch durch Bewertung von klinischen Studien nach methodischen Grundsätzen der evidenzbasierten Medizin, soweit diese Studien allgemein verfügbar sind oder gemacht werden und ihre Methodik internationalen Standards entspricht....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 10/10 R
2012-09-12
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Krankenhausträger - Gemeinsamer Bundesausschuss (GBA) - Mindestmengenvereinbarung bzw -regelung bzgl Mindestmenge für Kniegelenk-Totalendoprothesen - Begründung von Mindestmengenregelungen - gerichtliche Kontrolle - sozialgerichtliches Verfahren - Zuordnung der allgemeinen Krankenversicherung als Teil der Sozialversicherung - Gewährung von Rechtsschutz im Wege der Feststellungsklage - Mindestmengenbestimmung ist verfassungsgemäß
...Das bemisst sich entgegen dessen Auffassung indes nicht nach Grundsätzen der evidenzbasierten Medizin....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 10/12 R
2017-03-15
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Berufsausübungsgemeinschaft - Auftrag zur Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten - Zulässigkeit der Feststellungsklage des ausscheidenden Mitglieds auf Klärung der Mitnahme des Versorgungsauftrags - keine bedarfsunabhängige Verlagerung eines Versorgungsauftrags - Verfassungsmäßigkeit - gesetzliche Ermächtigungen sind hinreichend bestimmt
...Der Kläger trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 4. bis 9. 1 Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger ein nephrologischer Versorgungsauftrag verbleibt, wenn er aus der derzeit mit den Beigeladenen zu 1. bis 3. bestehenden Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) ausscheidet. 2 Der Kläger ist Facharzt für Innere Medizin mit Schwerpunkt...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 13/16 R
2014-05-14
BSG 6. Senat, Krankenversicherung - Aufnahme eines Arzneimittels in das Verzeichnis der zugelassenen Ausnahmen zum gesetzlichen Verordnungsausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel - Anfechtungs- und Feststellungsklage gegen den Gemeinsamen Bundesausschuss - Verfahrens- und materiell rechtliche Voraussetzungen für die Aufnahme eines Arzneimittels in die OTC-Übersicht - keine Aufnahme des Arzneimittels Buscopan® Dragées als Standardtherapeutikum zur Behandlung spastischer Abdominalbeschwerden...
...So zeigten Untersuchungen eine stärkere Einschränkung der Lebensqualität von RDS-Patienten gegenüber Patienten mit gastrooesophagealer Refluxkrankheit, Asthma, Migräne, Panikstörungen und rheumatoider Arthritis. 39 Der Mediziner Chung Owyang führt im Lehrbuch "Innere Medizin" (Dietel, Dudenhausen, Suttorp, Harrisons Innere Medizin, 17....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 21/13 R
2017-04-12
BVerwG 2. Senat, Rückforderung der Ausbildungskosten eines ehemaligen Sanitätsoffiziers auf Zeit
...Sanitätsoffizier-Anwärter absolvieren regelmäßig das Studium der Medizin an einer zivilen Universität, weil die Bundeswehr - anders als in manchen sonstigen Studiengängen - in diesem Fach keine eigenen Ausbildungskapazitäten vorhält....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 16/16
2012-01-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CTC" - teilweise Freihaltungsbedürfnis und fehlende Unterscheidungskraft -
...Die Abkürzung sei in einschlägigen Nachschlagewerken im Bereich der Medizin, Pharmazie, Biologie und Chemie nicht auffindbar, weshalb es sich nicht um eine allgemein anerkannte Fachabkürzung handele....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 39/10
2013-08-28
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Abrechnungsobergrenze - Anstellung von Ärzten in Job-Sharing-Verhältnissen - rückwirkende Neufestsetzung
...Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. 1 Im Streit steht eine rückwirkende Erhöhung der Abrechnungsobergrenzen bei Anstellung einer Ärztin für den Zeitraum 1.4.2005 bis zum 31.12.2006. 2 Die Klägerin ist eine Gemeinschaftspraxis (jetzt: Berufsausübungsgemeinschaft), die im hier maßgeblichen Zeitraum aus zwei Fachärzten für Innere Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 36/12 R
2011-04-20
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung - Teilbereich einer Klinik
...Danach sind Funktionsbereiche medizinisch definiert, dh. sie sind Untergliederungen eines Fachgebiets der Medizin, die wissenschaftlich anerkannte Spezialgebiete erfassen. Als Beispiele für Funktionsbereiche haben die Tarifvertragsparteien in ihrer Protokollerklärung Nr. 3 des Tarifvertrages zur Änderung und Ergänzung der Anlage 1a zum BAT vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 453/09
2013-12-13
BVerwG 2. Senat, Gesundheitliche Eignung eines Probebeamten; Bedeutung der Verteilung des Körperfetts bei Adipositas; ärztliche Prognose der gesundheitlichen Entwicklung; Änderung der Bewertungsgrundlagen
...Ferner ist maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der gesundheitlichen Eignung der Probebeamtin der Ablauf der Probezeit, nicht der Zeitpunkt des Erlasses der letzten Verwaltungsentscheidung. 22 Für die vom Gericht in vollem Umfang zu überprüfende Prognose über die voraussichtliche Entwicklung des Gesundheitszustandes einer Bewerberin muss in aller Regel ein Mediziner eine fundierte medizinische...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 37/13
2011-07-07
BSG 14. Senat, Kinderzuschlag - Hilfebedürftigkeit - Leistungsausschluss für Studenten - Anspruch auf Mehrbedarf wegen Alleinerziehung - Mindesteinkommensgrenze - keine Berücksichtigung von Regelbedarf und Kosten der Unterkunft - Sicherstellung durch BAföG - Einkommensberücksichtigung - Zurechnung des den Bedarf des Kindes übersteigenden Kindergeldes bei den Eltern - Berechnung des Bedarfs des Kindes - Kosten der Unterkunft - Kopfteilprinzip - Abzug der Versicherungspauschale
...Die Klägerin war im streitigen Zeitraum Studentin der Medizin und bezog ab Oktober 2005 Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) in Höhe von 585 Euro monatlich. Mit der Beendigung ihres Studiums am 30.6.2008 wurden die BAföG-Leistungen eingestellt. 3 Den am 12.10.2005 gestellten Antrag auf Gewährung eines Kinderzuschlags lehnte die Beklagte durch Bescheid vom 14.10.2005 ab....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 KG 2/09 R
2016-06-20
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SILVERTEC" – keine Unterscheidungskraft
...Es verstärkt auch den Feuchtigkeitstransport, so dass die Fasern, die Silberionen enthalten, auch eine thermoregulierende Wirkung entfalten können (Loy, Textile Produkte für Medizin, Hygiene und Wellness, 2006, S. 44 f., 71, 82 f., 114 ff., 127 ff.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 58/14
2015-07-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MPH" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Wie die Markenstelle in den angegriffenen Beschlüssen zutreffend festgestellt hat, wird MPH von den angesprochenen Verkehrskreisen im hier relevanten Medizin- und Gesundheitsbereich in erster Linie als Abkürzung für den pharmazeutischen Wirkstoff „Methylphenidat“ verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 78/12
2017-10-19
BFH 3. Senat, Keine Verlängerung des Kindergeldanspruchs über die Vollendung des 25. Lebensjahres hinaus wegen Dienst im Katastrophenschutz
...Lebensjahr hinaus berücksichtigt. 11 b) S erfüllt nicht die Voraussetzungen des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG, da er sich im Streitzeitraum Dezember 2012 bis August 2013 zwar noch in einer Berufsausbildung zum Mediziner befand, aber im November 2012 bereits das 25. Lebensjahr vollendet hatte....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 8/17
2012-09-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "INTRABEAM" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft – Verkehrsdurchsetzung
...Die angesprochenen Fachkreise aus der Medizin verstünden das Anmeldezeichen als beschreibend. Das der englischen Sprache entstammende Wort sei ein Fachbegriff für medizinische Geräte, die zum Beispiel in der Krebsbehandlung angewendet würden und gleichzeitig operieren und bestrahlen könnten. Derartige Geräte beanspruche die Anmelderin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 22/11
2012-06-27
BSG 6. Senat, Krankenversicherung - Krankenbehandlung - Hochschulklinik - Bedeutung der Wissenschaftsfreiheit - Fehlen - Verordnungsfähigkeit eine Arzneimittels - Regressleistung des Vertragsarztes gegenüber Krankenkasse - Beschränkung der Verordnungsfähigkeit gilt auch für Hochschulambulanzen - Honorarkürzung oder Verordnungsregress - Nichtbestehen eines Verschuldenserfordernisses
...Die Studierenden der Medizin sollen Gelegenheit bekommen, auch in die Behandlung von Gesundheitsstörungen auf dem jeweiligen Fachgebiet eingeführt zu werden, die aus der Perspektive der hochspezialisierten Hochschulmedizin eher banal sein mögen, die aber für die Behandlungstätigkeit von Ärztinnen und Ärzten, soweit sie später in niedergelassener Praxis und nicht in klinischen Einrichtungen der Maximalversorgung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 72/11 B
2012-07-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RehaCompact Ambulantes Rehabilitationszentrum (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Roche Lexikon Medizin, 5. Aufl., S. 1576). 15 Das Wort „kompakt“ bedeutet „gedrängt, verdichtet, kurz gefasst“ (vgl. Brockhaus, Enzyklopädie, 21. Aufl., Band 15, S. 370); die Schreibweise mit „C/c“ statt „K/k“ stellt hierbei keine Besonderheit dar; sie entspricht lediglich dem lateinischen Ursprung des Wortes „kompakt“ von „compactus“ (vgl. Duden, a. a. O., S. 1023)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 50/11