621

Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-10-30
BSG 6. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Voraussetzung für Rüge einer Rechtsprechungsabweichung - Zulassungsentziehung - Vertrags(zahn)arzt - Unrechtseinsicht - Wohlverhalten - Wiederzulassung - Bewährungsfrist
...So sei gegen die Klägerin noch am 23.11.2006 wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen das Medizin-Produkte-Gesetz rechtskräftig eine Geldbuße verhängt worden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 6/13 B
2011-02-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PERFECT SILHOUETTE (Wort-Bild-Marke)/Silhouette" – zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – Prägung durch Wortbestandteil – klangliche Verwechslungsgefahr
...Auch im Bereich der medizinischen Dienstleistungen liegt der Gedanke nicht fern, dass hier Waren wie die „Haarpflegemittel“ der Widerspruchsmarke angesichts des Oberbegriffs „medizinische Dienstleistungen“, für den die angegriffene Marke eingetragen ist, einem gemeinsamen Verantwortungsbereich zugeordnet werden; beispielsweise wird im Bereich der Behandlung von Kopfschuppen die Grenze zwischen Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 502/10
2013-10-31
BGH 3. Zivilsenat, Amtshaftung des Trägers einer Städtischen Klinik: Fenstersturz eines Patienten einer geschlossenen psychiatrischen Station in Suizidabsicht
...Zudem sind stets die Erfordernisse der Medizin zu beachten, die nach moderner Auffassung gerade bei psychisch Kranken eine vertrauensvolle Beziehung und Zusammenarbeit zwischen Patient und Arzt sowie Krankenhauspersonal auch aus therapeutischen Gründen als angezeigt erscheinen lassen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 388/12
2013-07-04
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SIGMABLADE/SIGMA (Wort-Bild-Marke)" –Warenidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Auflage, Mannheim, 2007, CD-ROM). 2. 22 Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist durchschnittlich. 23 "Sigma" ist der achtzehnte Buchstabe des griechischen Alphabets und bezeichnet in der Medizin einen S-förmigen Abschnitt des Dickdarms (Duden – Das Fremdwörterbuch, 9. Auflage, Mannheim, 2007, CD-ROM)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 114/11
2017-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Generaldepot" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...größere Mengen von Gegenständen, 33 - ein Sammellager, 34 - die Abteilung einer Bank, in der Wertsachen und -schriften verwahrt werden, 35 - die Gesamtheit der in einem Depot verwahrten Gegenstände oder Bestände an Aktien, Wertpapieren u. a.. sowie 36 - eine Sammelstelle für Omnibusse oder Schienenfahrzeuge. 37 Daneben kann es auch den Bodensatz in Getränken, besonders im Rotwein, bezeichnen und in der Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 505/14
2014-07-24
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsstreit: Auslegung der Urteilsformel eines rechtskräftigen Urteils hinsichtlich ihrer Reichweite; Ermittlung des an den Herausgeber einer wissenschaftlichen Zeitung herauszugebenden Verletzergewinns bei deren Zweitveröffentlichung auf einem Online-Portal - K-Theory
...Sie hat seit Oktober 2004 sämtliche Bände der Zeitschrift „K-Theory“ in ihr Online-Portal für Wissenschaft, Technik und Medizin eingestellt. 3 Der Kläger ist der Ansicht, die Beklagte habe damit sein Urheberrecht als Herausgeber eines Sammelwerks verletzt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 27/13
2018-10-10
BSG 13. Senat, (Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - fehlende Unterschrift - Sachdienlichkeit iS des § 116 S 2 SGG - Recht auf mündliche Befragung eines Sachverständigen)
...Ferner habe der Sachverständige seinen (des Klägers) von ihm im Detail dargelegten soziokulturellen Hintergrund "gerade nicht berücksichtigt", zu dessen Bewertung er ihm habe Fragen stellen dürfen. 11 Die Einwendung des Klägers bezüglich der abweichenden Diagnosen und Leistungseinschätzungen aus den Gutachten des Facharztes für Allgemeinmedizin, Physikalische und Rehabilitative Medizin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 265/17 B
2012-05-16
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA - medizinische Verantwortung
...Ab Juli 2000 wurde er nach erlangter Facharztanerkennung als Facharzt für Innere Medizin in der Medizinischen Klinik III der Beklagten eingesetzt, und zwar als Stationsarzt auf der nephrologischen Station sowie zudem ab dem 1. August 2001 im Rahmen des fachärztlichen Hintergrunddienstes. Im Januar 2004 wechselte er in die Medizinische Klinik II....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 372/10
2016-07-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SANAMANDER (Wort-Bild-Marke)/Feuer-Salamander (Bildmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine visuelle Verwechslungsgefahr – begriffliche Verwechslungsgefahr
...In der Kombination mit dem Bild eines gesunden und eines kranken Tieres versinnbildliche die Marke den Kreislauf der Regeneration und sei ein Symbol für regenerative Medizin. Der bekannte Begriff „Salamander“ löse demgegenüber solche Assoziationen nicht aus und führe zu einer völlig anderen Bedeutung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 62/14
2017-01-25
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Regress wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens - grundsätzlich kein unzulässiger Eingriff in die Grundrechte des Vertragsarztes - Fehlen von Daten - Anerkennung von Praxisbesonderheiten - Begründung des Prüfbescheides
...Im Streit steht ein Richtgrößenregress. 2 Der Kläger ist als Facharzt für Innere Medizin zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen und nimmt im Bezirk der zu 1. beigeladenen Kassenärztlichen Vereinigung (KÄV) an der hausärztlichen Versorgung teil. Im Jahr 2003 überschritt er mit seinen Arzneimittelverordnungen in Höhe von (brutto) 695 047,48 Euro das Richtgrößenvolumen um 92,43 %....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 22/16 B
2011-04-20
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA - Übertragung medizinischer Verantwortung
...Danach sind Funktionsbereiche medizinisch definiert, dh. sie sind Untergliederungen eines Fachgebiets der Medizin, die wissenschaftlich anerkannte Spezialgebiete erfassen. Als Beispiele für Funktionsbereiche haben die Tarifvertragsparteien in ihrer Protokollerklärung Nr. 3 des Tarifvertrages zur Änderung und Ergänzung der Anlage 1a zum BAT vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 247/09
2013-11-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CADSTAR" – keine Unterscheidungskraft
...In der Medizin steht „CAD“ auch für „computer-aided diagnosis“ (DUDEN, Das Wörterbuch der Abkürzungen, a. a. O.; garant Wörterbuch Abkürzungen, a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 534/12
2014-07-01
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Entscheidung über Krankengeldanspruch ohne obligatorisches Vorverfahren - Nachholung - Zurückverweisung
...Die Begründung des LSG, ob AU vorliege, sei eine medizinische Frage, die nur von Medizinern verlässlich beantwortet werden könne, trifft nicht den Kern des Beweisantrags....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 99/13 B
2010-07-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "AGENDIA (Wort-Bildmarke)/AREDIA" – keine Verwechslungsgefahr mangels Waren- bzw. Dienstleistungsnähe -
...Januar 2009 aufzuheben und die Löschung der angegriffenen Marke anzuordnen. 14 Die Inhaberin der angegriffenen Marke beantragt, 15 die Beschwerde zurückzuweisen. 16 Sie führt aus, hinsichtlich der Verkehrskreise sei nur auf hochspezialisierte Mediziner auf dem Gebiet der Krebsbehandlung abzustellen, die nicht der Gefahr unterliegen könnten, ein Therapeutikum und ein Diagnostikum miteinander zu verwechseln...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 44/09
2017-10-11
BSG 6. Senat
...Außergerichtliche Kosten des Beigeladenen zu 2. sind für das Verfahren vor dem Sozialgericht, Kosten der Beigeladenen zu 1. sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. 1 Streitig ist die Höhe der Vergütung psychotherapeutischer Leistungen für die Quartale I/2013 und II/2013. 2 Der Kläger ist als Facharzt für Psychotherapeutische Medizin in O. zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 35/17 R
2013-09-17
BSG 1. Senat, Gemeinsamer Bundesausschuss muss Zweifeln an der Willkürfreiheit ermittelter Wirkstoff-Vergleichsgrößen für Festbetragsgruppen nachgehen - Begründung der Festbetragsgruppenbildung - Mitteilung der maßgeblichen Gründe - Klagebefugnis eines pharmazeutischen Unternehmens - keine notwendige Beiladung der Aufsichtsbehörde - Festbetragsfestsetzungen - Verwaltungsakt
...Ebenfalls abweichend von dem Grundsatz, dass für die Festbetragsgruppen auf die arzneimittelrechtliche Zulassung abzustellen ist, erfolgt zum Ausschluss von Scheininnovationen der Nachweis einer therapeutischen Verbesserung iS des § 35 Abs 1 S 3 Halbs 2 SGB V nicht allein aufgrund der Fachinformationen, sondern auch durch Bewertung von klinischen Studien nach methodischen Grundsätzen der evidenzbasierten Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 54/12 R
2012-01-25
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Diplom-Medizinpädagogin nach dem BAT-O - Lehrtätigkeit an einer staatlich anerkannten Krankenpflegeschule
...Pflegerelevante Kenntnisse der Naturwissenschaften und der Medizin 500 3. Pflegerelevante Kenntnisse der Geistes- und Sozialwissenschaften 300 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 264/10
2013-03-21
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer nicht dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechende Behandlungsmethode im Krankenhaus - Fehlen eines Negativvotums des Gemeinsamen Bundesausschusses - in-vitro Aufbereitung
...Entsprechendes gilt für die vom Kläger in Anspruch genommene und zweifelsohne vorliegende langjährige Erfahrung der behandelnden Ärzte des Versicherten, da die Meinung einzelner Mediziner grundsätzlich nicht geeignet ist, einen allgemein anerkannten Stand zu begründen (BSG SozR 4-2500 § 18 Nr 5 RdNr 24). 15 Das Qualitätsgebot des § 2 Abs 1 S 3 SGB V kann vorliegend ebenfalls nicht "unter Berücksichtigung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 2/12 R
2012-08-15
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Abgeltung der Kosten für ein mehrfach verwendbares ärztliches Instrument durch Gebührenordnungsposition des einheitlichen Bewertungsmaßstabes für ärztliche Leistungen - keine gesonderte Kostenerstattung eines Einmal-Instruments
...Der Kläger trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. 1 Streitig ist die Erstattung der Kosten für eine im Rahmen einer Polypenentfernung bei einem Versicherten der beklagten Krankenkasse verwendete Einmal-Polypektomieschlinge in Höhe von 11,95 Euro. 2 Der Kläger nimmt als Facharzt für Innere Medizin mit der Zusatzbezeichnung Gastroenterologie an der vertragsärztlichen Versorgung teil....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 34/11 R
2017-08-29
BVerwG 2. Senat
...Die Einschätzung des Sachverständigen wurde in der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht durch die Bekundungen des Facharztes für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie, in dessen Behandlung sich der Beklagte im Jahr 2015 begeben hat, nicht erschüttert. Auch der sachverständige Zeuge bejahte narzisstische Persönlichkeitszüge und verneinte eine Persönlichkeitsstörung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 76/16