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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ZipArt" – Freihaltungsbedürfnis
....: 32 W (pat) 111/00, BeckRS 2009, 17771 - Aurikulo-Medizin)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 502/11
2014-03-03
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung eines letztinstanzlichen berufsgerichtlichen Urteils gem § 60 Abs 3 HeilBerG NW unter Namensnennung des Verurteilten - zudem keine Verletzung des Bestimmtheitsgebots des Art 103 Abs 2 GG
...Der Beschwerdeführer ist niedergelassener Facharzt für Innere Medizin in einer Gemeinschaftspraxis. Er ist Kreisvorsitzender des gesundheitspolitischen Arbeitskreises einer n. Partei, Mitglied einer Ärztevereinigung sowie Mitglied des Vorstandes einer Kreisstelle der Kassenärztlichen Vereinigung N....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1128/13
2012-09-04
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Staxa/Stada/STADA/STADA (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität bzw. hochgradige -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Medizin handele, bestehen keine ausreichende Anhaltspunkte. Dies kann nur für wenige der im Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen aufgeführten Vergleichswaren, nämlich für solche der Klasse 5 angenommen werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 110/10
2015-02-05
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "hygieneXXL" – keine Unterscheidungskraft
...Aufl. 2014, § 8 Rn. 176). 18 Das Substantiv „Hygiene“ bezeichnet (www.duden.de) einen Bereich der Medizin, der sich mit der Erhaltung und Förderung der Gesundheit und ihren natürlichen und sozialen Vorbedingungen befasst, die Gesamtheit der Maßnahmen in den verschiedensten Bereichen zur Erhaltung und Hebung des Gesundheitsstandes und zur Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten sowie in der Gesundheitspflege...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 528/13
2019-04-15
BPatG 25. Senat
...Bei Realtime-Verfahren, also Echtzeitverfahren beispielsweise in der Medizin werde durch die Hinzufügung eines weiteren Zusatzes für die angesprochenen Fachleute erst verständlich, worum es sich handele. So werde etwa durch den Zusatz „PCR“ (Polymerasekettenreaktion) zu Realtime erst klar, dass es um den Ablauf der Polymerasekettenreaktion in Echtzeit gehe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 562/18
2011-03-23
BVerwG 6. Senat, Baden-württembergische Regelung für die Vergabe von Studienplätzen außerhalb der festgesetzten Kapazität
...Für das Wintersemester 2009/2010 bewarb er sich erfolglos im zentralen Vergabeverfahren um einen Studienplatz für das erste Fachsemester im Studiengang Medizin. Seine an fünf Hochschulen des Landes Baden-Württemberg gerichteten Anträge auf Zuweisung eines Studienplatzes außerhalb der festgesetzten Zulassungszahlen blieben gleichfalls ohne Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 CN 3/10
2015-03-25
BSG 6. Senat, Kassenärztliche Vereinigung - Vergütung psychotherapeutischer Leistungen - Auszahlungspunktwert für probatorische Sitzungen innerhalb des Regelleistungsvolumens von mindestens 2,56 Cent
...Er gehörte nach der Vereinbarung der beklagten Kassenärztlichen Vereinigung (KÄV) zur Honorarverteilung (HVV) der Honorar(unter)gruppe B 2.24 (Ärzte für Psychotherapeutische Medizin) an. Die Bewertung der Honorarforderungen erfolgte in den streitbefangenen Quartalen auf der Basis eines Regelleistungsvolumens (RLV)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 13/14 R
2011-03-10
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Arzt - publizistische Tätigkeit - Medizinjournalist - anderweitige Alterssicherung aufgrund einer bestehenden Pflichtmitgliedschaft in einem berufsständische Versorgungswerk - Versicherungsfreiheit in Rentenversicherung nach KSVG - Revisibilität - Verletzung von Bundesrecht - Auslegung von Landesrecht
...Nicht zu verkennen ist jedoch, dass eine medizin-journalistische Tätigkeit wie hier von der Klägerin ausgeübt auf ärztliches Wissen aufbaut und ihr zum Teil Aufgaben der medizinischen Aufklärung zukommen, wie sie vergleichbar auch von ambulant oder stationär praktizierenden Ärzten erbracht werden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 2/10 R
2010-07-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Innenweltreisen" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Juli 2001, Az: 32 W (pat) 111/00, - Aurikolo-Medizin). 51 Auch wenn die angesprochenen Kreise von vornherein nicht genau wissen, um welche Therapieform es sich genau handelt, verstehen sie „Innenweltreisen“ nicht als Herkunftshinweis. Wer sich mit Therapieformen befasst, für den liegt eine Bedeutung im Sinn einer Therapieform nahe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 43/10
2014-03-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VITA CUR/Verticur" - zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Auch wenn dem Bestandteil „CUR“ – wie im Zusammenhang mit der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke bereits erörtert – zumindest auf dem hier auch betroffenen Medizin- und Gesundheitssektor eine Kennzeichnungsschwäche wegen des beschreibenden Anklangs an „Sorge, Pflege“ anhaften mag, haben die angesprochenen Verkehrskreise keine Veranlassung, sich ausschließlich an dem Bestandteil „VITA“ zu orientieren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 533/13
2012-10-25
BVerwG 10. Senat, Abschiebungsverbot wegen Verletzung des Art. 3 MRK im Heimatstaat
...Doch verpflichte Art. 3 EMRK die Staaten nicht, Fortschritte in der Medizin sowie Unterschiede in sozialen und wirtschaftlichen Standards durch freie und unbegrenzte Versorgung von Ausländern ohne Bleiberecht zu beseitigen (EGMR, Urteil vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 B 16/12
2016-05-18
BAG 7. Senat, Befristung - Verhältnis von WissZeitVG und TzBfG
...Postdoc-Phase, ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 WissZeitVG eine Befristung bis zu einer Dauer von sechs Jahren - im Bereich der Medizin bis zu einer Dauer von neun Jahren - möglich....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 533/14
2017-09-28
BVerwG 5. Senat, Beihilfengewährung bei einem Erkrankungsrisiko (prophylaktische Mastektomie bei BRCA2-Genmutation und familiärer Vorbelastung)
...Sein inhaltliches Verständnis unterliegt durchaus Wandlungen, die mit der Entwicklung der Medizin und den daran anknüpfenden gesellschaftlichen Anschauungen von Krankheit verbunden sind (vgl. etwa Steege, in: Hauck/Noftz, SGB V, Stand September 2017, § 27 Rn. 26 und 40; Nolte, in: Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, Stand Juli 2017, § 27 SGB V Rn. 14a und 27)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 10/16
2014-09-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "We care" – keine Unterscheidungskraft
...(Anbieter von Medizin- und Pflegeprodukten; Bl. 38 d.A.); 37 - Die Vorteile für Sie.... Wir halten Ihnen den Rücken frei – und den Kopf. Weil wir uns kümmern. Auch um ungewöhnliche Fragen –......
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 571/12
2014-05-05
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "L-Arginin" – zur Kostenentscheidung nach Klagerücknahme und zur Nebenintervention in einem sehr späten Verfahrensstadium
...., 1995, S. 242 (= NK 17) sowie Roche Lexikon Medizin, 5. Aufl., 2003, S. 62 (= NK 18)). Diese Verbindung war zum maßgeblichen Zeitpunkt zudem nicht nur detektierbar und herstellbar, sie wurde zum maßgeblichen Zeitpunkt auch bereits sehr häufig als Nahrungsergänzungsmittel bzw. Wirkstoff oder auch als Hilfsmittel im Zusammenhang mit der Formulierung von Arzneimitteln verwendet (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 26/12 (EP)
2016-05-25
BGH 4. Zivilsenat, Ehegattentestament: Anfechtung wechselbezüglicher Verfügungen des erstversterbenden Ehegatten durch einen Dritten
...Diese seien damals wütend auf sie gewesen, weil sie entgegen deren Wunsch Sozialpädagogik statt Medizin studiert und ihre Eltern außerdem erfolgreich auf Unterhaltsleistung verklagt habe. Bereits etwa ein Jahr später hätten sich ihre Eltern jedoch wieder mit ihr versöhnt. 6 Das Landgericht hat der Feststellungsklage stattgegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 205/15
2018-11-27
BSG 2. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Antrag auf Verlegung des Termins wegen amtsärztlich attestierter Verhandlungsunfähigkeit - mündliche Verhandlung und Entscheidung
...Durch ein Telefax vom selben Tag hat der Kläger durch amtsärztliches Gutachten einer Fachärztin für Innere Medizin des amtsärztlichen Dienstes des Gesundheitsamtes M. dem LSG mitgeteilt, dass er am 4.5.2017 zu seiner Verhandlungsfähigkeit amtsärztlich begutachtet worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 21/18 B
2018-11-27
BSG 2. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Antrag auf Verlegung des Termins wegen amtsärztlich attestierter Verhandlungsunfähigkeit - mündliche Verhandlung und Entscheidung
...Durch ein Telefax vom selben Tag hat der Kläger durch amtsärztliches Gutachten einer Fachärztin für Innere Medizin des amtsärztlichen Dienstes des Gesundheitsamtes M. dem LSG mitgeteilt, dass er am 4.5.2017 zu seiner Verhandlungsfähigkeit amtsärztlich begutachtet worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 20/18 B
2018-11-27
BSG 2. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - kein Verschulden des Prozessbevollmächtigten für Fristversäumnis - Begründetheit: Verfahrensfehler - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - mündliche Verhandlung und Entscheidung trotz Antrags auf Vertagung der mündlichen Verhandlung - erheblicher Grund für Nichterscheinen des Klägers - amtsärztlicher Nachweis für Verhandlungsunfähigkeit
...Durch ein Telefax vom selben Tag hat der Kläger durch ein amtsärztliches Gutachten einer Fachärztin für Innere Medizin des amtsärztlichen Dienstes des Gesundheitsamtes M. dem LSG mitgeteilt, dass er am 4.5.2017 zu seiner Verhandlungsfähigkeit amtsärztlich begutachtet worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 17/18 B
2010-01-26
BPatG 21. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - Verfahren zur therapeutischen Behandlung des menschlichen Körpers – keine Patentschutzfähigkeit
...Die beanspruchte Art der quasielektrostatischen Beeinflussung von biologischem Gewebe, soll vielfältige Einsatzmöglichkeiten in der Medizin haben (vgl. a. a. O., Absatz [0014]). Als Beispiel ist im Absatz [0017] der Offenlegungsschrift die Wirkung auf humane Bluterythrozyten angegeben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 36/06