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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Sanitätsoffizier-Anwärter absolvieren regelmäßig das Studium der Medizin an einer zivilen Universität, weil die Bundeswehr - anders als in manchen sonstigen Studiengängen - in diesem Fach keine eigenen Ausbildungskapazitäten vorhält....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 1/17
...M. und G. sind Fachärzte für Innere Medizin mit dem Schwerpunkt Nephrologie. Frau M. ist Fachärztin für Allgemeinmedizin. 3 Die Beigeladene zu 1. ist eine BAG zweier Fachärzte für Innere Medizin mit dem Schwerpunkt Nephrologie, der Dres. H.und N., mit Vertragsarztsitz in der K. straße in S. Bis zum 31.12.2010 war Dr. H. mit Dr. D., Dr. Ma. und Frau M. in der Praxis in der T....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 18/16 R
...Um bloße Scheininnovationen nicht zu begünstigen, erfolgt der Nachweis einer therapeutischen Verbesserung nicht allein aufgrund der Fachinformationen, sondern auch durch Bewertung von klinischen Studien nach methodischen Grundsätzen der evidenzbasierten Medizin, soweit diese Studien allgemein verfügbar sind oder gemacht werden und ihre Methodik internationalen Standards entspricht....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 7/10 R
...Das Diagnosis Related Group (DRG)-Vergütungssystem gilt danach nicht für die Leistungen der in § 1 Abs 2 Psychiatrie-Personalverordnung (Psych-PV vom 18.12.1990, BGBl I 2930) genannten Einrichtungen und der Einrichtungen für Psychosomatik und Psychotherapeutische Medizin, soweit in der BPflV nichts Abweichendes bestimmt wird....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 6/16 R
...Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverwiesen. 1 Die Klägerin wendet sich gegen die Zusicherung der Erteilung eines Versorgungsauftrags für die Dialyseversorgung an den Beigeladenen zu 1. 2 Die klagende Gemeinschaftspraxis (seit dem 1.1.2007: Berufsausübungsgemeinschaft) bestand zum Zeitpunkt der Klageerhebung aus zwei Fachärzten für Innere Medizin mit dem Schwerpunkt...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 41/11 R
...Der Fachmann, ein Diplomchemiker mit Erfahrung in der Mineralfaserherstellung, der in Zusammenarbeit mit erfahrenen Toxikologen, Pathologen oder klinischen Medizinern stehe, habe weder aus K3 noch aus K5 Hinweise darauf entnehmen können, dass Fasern mit geringen Anteilen an Titandioxid, Bariumoxid, Zinkoxid, Strontiumoxid und Zirkoniumdioxid schneller abbaubar seien und deshalb kein kanzerogenes Potential...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 53/11
...Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits auch im Revisionsverfahren. 1 Streitig sind sachlich-rechnerische Richtigstellungen wegen Überschreitung der Gesamtpunktzahlvolumina in den Quartalen I/2006 bis IV/2007. 2 Die Klägerin, ein in E. befindliches Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ), ist zur vertragsärztlichen Tätigkeit in den Fachgebieten Allgemeinmedizin und Innere Medizin zugelassen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 50/12 R
...Dies sei insbesondere im Bereich der Medizin, Chemie oder Botanik, nicht aber für die Dienstleistungen der „Verpflegung von Gästen“, also im Bereich der Gastronomie, der Fall. Die Anmelderin verweist auf die Ausführungen des Bundespatentgerichts zur Schutzfähigkeit der Wortmarke „Salva“ (Beschluss vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 502/17
...Inland gehandelter Mittel zur Körper-, Schönheits- und Gesundheitspflege und von pharmazeutischen Produkten wie „Honig“ gehört zu denjenigen berufsspezifischen Kenntnissen, über die der diesbezügliche Fachverkehr erfahrungsgemäß verfügt. 21 Der hier angesprochene Fachverkehr nimmt an dem inzwischen regen Austausch von Kosmetika, Pharmazeutika, Pflegeprodukten und Dienstleistungen auf den Gebieten der Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 534/13
...Umfang aufweist oder auf dem neueren technischen Stand ist als dies bei Standardprodukten der Fall ist (zur beschreibenden Bedeutung des Bestandteils „plus“ in Wortkombinationen vgl. 32 W (pat) 019/00 – Komfort Plus; 32 W (pat) 018/95 – OECOPLUS; 24 W (pat) 051/04 – PROTECTION PLUS; 33 W (pat) 046/04 – Risikoplus; 29 W (pat) 351/99 – SelectPlus; 32 W (pat) 103/99 - VOLUME PLUS; 25 W (pat) 310/03 – medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 49/13
...Da es sich insoweit um Fragen aus dem Bereich der Medizin bzw. Psychiatrie handelt, muss das Gericht einen medizinischen Sachverständigen einschalten und darlegen, woraus es dessen spezielle Sachkunde herleitet. Widersprüche oder Unklarheiten in dem Gutachten muss es durch Nachfragen bei dem Sachverständigen und ggf. durch Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens aufklären (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 115/15
...Nach den Feststellungen führte der Angeklagte als niedergelassener Facharzt für Innere Medizin seit 1982 eine hausärztliche Praxis in K. ....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 438/16
...Unabhängig davon, ob insoweit eine Untrennbarkeit von Nebenbeschäftigung und dienstlicher Tätigkeit "aus wesentlichen technischen Gründen" gegeben ist, stellen die Fachsanitätszentren der Bundeswehr einschließlich ihrer fachärztlichen Untersuchungsstellen - wie hier die fachärztliche Untersuchungsstelle für Innere Medizin des Fachsanitätszentrums ..., Außenstelle ... - keine Bundeswehrkrankenhäuser...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 35/14
...Von 1999 bis 2011 holte die Angeklagte den Hauptschulabschluss nach, erwarb die Fachoberschulreife und die allgemeine Hochschulreife, studierte Medizin, legte das Staatsexamen ab und erlangte eine Approbation als Ärztin. Anfang 2011 wurde sie promoviert. Inzwischen war sie allerdings medikamentenabhängig. 3 Am 15. Januar 2010 heiratete die Angeklagte den später getöteten H. H. ....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 423/14
..."Akasha" ist außerdem Teil der Lehre der ayurvedischen Medizin, die ein Gleichgewicht der fünf Elemente postuliert (vgl. http://www.spg-zh.ch/cms/infos-und-texte.html#aka; http://www.ayurveda-arzt.de/deu_ayurveda.html)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 112/09
...Darin hatte sie ausgeführt, das angemeldete Zeichen sei unterscheidungskräftig, da der Bestandteil „GMP“ mehrdeutig sei und gerade im Bereich Medizin und Pharmazie zahlreiche Bedeutungen habe. Die von der Markenstelle angenommene Bedeutung sei englischsprachig, es sei aber auf den inländischen Verkehr abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 80/09
...Zudem sind in aller Regel rein theoretisch bleibende Erörterungen über Risiken, die bei anderer Behandlungsstrategie bekannt sind, für die Entscheidungsfindung des Patienten ebenso wenig von Bedeutung wie allgemeine Überlegungen dazu, dass der Eintritt bislang unbekannter Komplikationen in der Medizin wohl nicht ganz auszuschließen ist (vgl. Senatsurteile BGHZ 168, 103 Rn. 14; vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 198/09
...Diese ist in fünf selbständigen Abteilungen organisiert: Allgemeine Psychiatrie I, Allgemeine Psychiatrie II, Gerontopsychiatrie, Suchtmedizin sowie Psychosomatische Medizin und Psychotherapie. Die Klägerin ist in der Allgemeinen Psychiatrie I beschäftigt. Diese wird vom Chefarzt Prof. Dr. S geleitet. Sie besteht aus sechs Stationen, einer Ambulanz, einer Tagesklinik und einer Aufnahmeeinheit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 376/09
...Auch in diversen Medizin-Blogs konnte eine Verwendung von „OTI“ nicht festgestellt werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 512/16
...Dieser Bedeutungsgehalt erschließe sich den angesprochenen Fachkreisen unmittelbar, da Englisch in der Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Pharmazie und der Medizin die übliche Fachsprache sei. Weiterhin seien der Begriff „Datenlabor“ und seine Pluralform „Datenlabore“ im Deutschen bereits im Anmeldezeitpunkt als Fachbegriff bekannt und gebräuchlich gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 49/17