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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-02-09
BSG 6. Senat, Medizinisches Versorgungszentrum - keine Begrenzung auf höchstens zwei Zweigpraxen
...Während die Betriebsform Einzelpraxis vorwiegend auf die Erbringung nichttechnischer Leistungen der "sprechenden Medizin" zugeschnitten sei, erfordere die Erbringung hochtechnisierter ärztlicher Leistungen mit hochspezialisierten Medizinapparaten und darauf zugeschnittenen besonderen Räumlichkeiten sowie häufig speziell geschultem Personal größere Einheiten und größere Patientenzahlen, damit die hohen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 12/10 R
2018-08-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARTHROCOACH" – keine Unterscheidungskraft
...A.) belegen darüber hinaus, dass Wortbildungen, in denen „Arthro“ als Hinweis auf „Gelenk“ dient, vielfach auch in anderem Kontext als in der Medizin, so z. B. in der Werbung oder bei Produktangeboten an den Endverbraucher verwendet werden, z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 571/17
2012-10-17
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - bedarfsunabhängige Ermächtigung einer ärztlich geleiteten Einrichtung zur Erbringung von Dialyseleistungen - keine Nachrangigkeit gegenüber einer Zulassung - keine Anfechtung mit einem Drittwiderspruch - Beteiligtenwechsel - Klageänderung - Voraussetzungen der sog defensiven Konkurrentenklage
...., der Träger einer ärztlich geleiteten Einrichtung für Dialyseleistungen ist. 2 Die klagende Gemeinschaftspraxis (seit dem 1.1.2007: Berufausübungsgemeinschaft) bestand zum Zeitpunkt der Klageerhebung aus zwei Fachärzten für Innere Medizin mit dem Schwerpunkt Nephrologie sowie einer praktischen Ärztin. Sie betreibt in S. ein Dialysezentrum und eine Diabetologische Schwerpunktpraxis....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 44/11 R
2016-04-19
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - teilstationäre Krankenhausbehandlung an einzelnen getrennten Tagen - Unterscheidung zu vor- und nachstationärer Behandlung
...Sie verfügt dort ua über Tagesklinikplätze der Klinik für Innere Medizin, Abteilung Hämatologie und Onkologie. Die Vergütung der Behandlungen erfolgt aufgrund einer Vereinbarung mit den Krankenkassen (KKn) nach tagesbezogenen teilstationären Entgelten....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 21/15 R
2017-06-01
BAG 6. Senat, Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten für eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme
...anerkannten Rehabilitationsmaßnahme entfällt, wenn die Maßnahme nicht innerhalb von vier Monaten nach Anerkennung begonnen wird.“ 8 In den dem Bescheid anliegenden Hinweisen findet sich keine Regelung, wie bei Änderung der anerkannten Einrichtung bzw. des anerkannten Behandlungsorts zu verfahren ist. 9 Die im Bewilligungsbescheid genannte Einrichtung in B deckt die Behandlungsschwerpunkte Innere Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 433/15
2011-11-30
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Elementar- und Altersvorsorgeunterhalt: Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten bei Geltendmachung eines Gesamtbedarfs
...In den folgenden Jahren studierte er Medizin und ist seit 1990 als Arzt tätig. Seit 1994 betreibt er eine eigene Praxis. 4 Die Antragsgegnerin hat von 1974 bis 1976 eine Lehre als Schauwerbegestalterin absolviert und bis 1991 in diesem Beruf gearbeitet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 34/09
2015-04-29
BAG 7. Senat, Befristung nach dem WissZeitVG - wissenschaftliches Personal
...Satz 1 WissZeitVG ist die Befristung von Arbeitsverträgen des in § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG genannten Personals nach abgeschlossener Promotion bis zu einer Dauer von sechs Jahren - im Bereich der Medizin bis zu einer Dauer von neun Jahren - möglich (BAG 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 15, BAGE 138, 91). 14 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 519/13
2015-09-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUC-Consulting/MUC" – zur Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...In der Medizin wird sie als Abkürzung für „mucilago“ = Schleim verwendet. Allerdings wird „MUC“ in verschiedenen Kodierungen (z. B. auch UN/LOCODE) als Abkürzung für München verwendet, so weist „MUC“ nach dem IATA Airport-Code auf den Flughafen München hin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 541/12
2017-10-11
BSG 6. Senat
...der GOP 35251 und 35252 EBM-Ä berücksichtigt hat. 56 aa) In der Rechtsprechung des Senats wurde zunächst für die Kosten der psychotherapeutischen Praxen auf die für die Praxisbudgets festgesetzten durchschnittlichen Praxiskostensätze verwiesen (BSGE 83, 205, 215 = SozR 3-2500 § 85 Nr 29 S 222: 40,2 % für ausschließlich psychotherapeutisch tätige Vertragsärzte sowie Ärzte für psychotherapeutische Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 36/17 R
2017-10-11
BSG 6. Senat, Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Rechtmäßigkeit bzw -widrigkeit des Beschlusses des Erweiterten Bewertungsausschusses vom 22.9.2015 zur Bewertung der antrags- und genehmigungspflichtigen psychotherapeutischen Leistungen - Quotierung
...der GOP 35251 und 35252 EBM-Ä berücksichtigt hat. 56 aa) In der Rechtsprechung des Senats wurde zunächst für die Kosten der psychotherapeutischen Praxen auf die für die Praxisbudgets festgesetzten durchschnittlichen Praxiskostensätze verwiesen (BSGE 83, 205, 215 = SozR 3-2500 § 85 Nr 29 S 222: 40,2 % für ausschließlich psychotherapeutisch tätige Vertragsärzte sowie Ärzte für psychotherapeutische Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 37/17 R
2011-01-11
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "NAI – Der Natur-Aktien-Index" – Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) – zur Anwendbarkeit des Eintragungshindernisses des Art. 3 Abs. 1 b) und/oder c) der Richtlinie 2008/95/EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) auf ein Wortzeichen, das aus der Zusammenfügung einer nicht beschreibenden Buchstabenfolge und einer...
...Oktober 2007 (EuG T-425/03, Nr. 81) festgestellt, dass der Bestandteil „AMS“ die von der angemeldeten Marke umfassten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibe, so dass ihm eine gewisse Kennzeichnungskraft zukomme, während der Ausdruck „Advanced Medical Services“ für Waren im Bereich der Medizin nur eine sehr geringe Kennzeichnungskraft besitze....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 77/08
2014-05-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heliomedical/HELIOS.EU (Gemeinschaftsmarke)/HELIOS(Gemeinschaftsmarke)/HELIOS" - zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke – gemeinsamen Wortbestandteil kommt keine selbständig kennzeichnende Stellung zu
...Diese Gefahr werde noch dadurch erhöht, dass die angegriffene Marke den Bestandteil "medical" (Medizin) aufweise, der auf die im medizinischen Bereich bekannte Widersprechende hinweise. 31 Die Widersprechende und Beschwerdeführerin beantragt, 32 den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 10, vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 564/12
2013-02-07
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - beratungsärztlicher Dienst des Rentenversicherungsträgers - zeitgerechte und abschließende Erstellung eines Fragenkatalogs bei Anzweifelung der Einschätzungen eines Sachverständigen - Verfahrensverzögerung
...Zur Verletzung ihres Fragerechts (§ 116 S 2 SGG, § 118 Abs 1 S 1 SGG iVm §§ 397, 402, 411 Abs 4 ZPO) trägt die Beklagte in ihrer Beschwerdebegründung Folgendes vor: 7 Nachdem zunächst der von Amts wegen im Berufungsverfahren beauftragte Arzt für Innere Medizin, Neurologie und Psychiatrie, der Sachverständige Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 71/12 B
2014-03-26
BGH 12. Zivilsenat, Begrenzung des nachehelichen Unterhalts: Ehebedingter Nachteil durch betriebsbedingten Arbeitsplatzverlust; Darlegungslast
...Aufgrund des Berufsbilds eines Chemikers sei davon auszugehen, dass die Anzahl der in tarifgebundenen Unternehmen arbeitenden Chemie-Ingenieure prozentual höher sei als zum Beispiel die von Juristen oder Medizinern....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 214/13
2018-11-15
BGH 3. Zivilsenat, Revision im Amtshaftungsprozess: Revisionsentscheidung bei verfahrensfehlerhafter Aufhebung und Zurückverweisung der Sache durch das Berufungsgericht; Haftung für Fehler des Notarztes bei einem Rettungsdiensteinsatz in Sachsen
...Daraufhin traf ein Rettungswagen ein, den die Beklagte zu 3, eine Fachärztin für Innere Medizin, als verantwortliche Notärztin begleitete. Während des Einsatzes wurde der Beklagte zu 2, ein Facharzt für Anästhesie, zur Intubation des Klägers hinzugezogen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 69/17
2013-06-19
BFH 5. Senat, Umsatzsteuerpflicht bei Schönheitsoperationen in einem Krankenhaus - Beweiserhebung
...dass das FG entschieden hat, dass beim Vorliegen von fachpsychiatrischen oder fachpsychotherapeutischen Befunden oder von konsiliarisch durch einen Psychiater erstellten Eigenbefunden oder durch den Nachweis einer kontinuierlichen Therapie wegen psychischer Störungen vor Beginn des plastischen Eingriffs durch einen Arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Nervenarzt, Facharzt für psychosomatische Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V S 20/13
2013-06-19
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Begrenzung des Anspruchs auf Krankheitsunterhalt
...Ohne eine weitere deutsche Schulausbildung hätte sie daher in der Bundesrepublik nicht Medizin studieren können, wobei es selbst dann äußerst fraglich gewesen wäre, ob sie die Voraussetzungen des Numerus Clausus für medizinische Studiengänge erfüllt hätte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 309/11
2013-11-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „ASC plus attendorfer system components“ (Wort-Bildmarke)/ASCPLUS“ – klangliche Verwechslungsgefahr - teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise Dienstleistungsähnlichkeit
...positiven Überschusses oder zusätzlichen Vorteils bzw. im Sinne eines "Mehr an Qualität oder Komfort" im Vergleich zum üblichen Standard, den die Waren oder Dienstleistungen bieten (BPatG 30 W (pat) 70/10 – be Well energy+; 28 W (pat) 503/10 – Premium PLUS+; 28 W (pat) 2/10 – Naturplus; 26 W (pat) 81/07 – FRUTA PLUS; 33 W (pat) 47/04 – BUZPlus; 24 W (pat) 51/04 - PROTECTION PLUS; 25 W (pat) 310/03 - medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 67/11
2019-01-11
BFH 11. Senat, Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen eines Gesundheitszentrums
...Ein Antrag auf Aufnahme in den Krankenhausplan für die Fachgebiete Orthopädie und Innere Medizin wurde in 2011 abgelehnt. 4 Die Kunden konnten --unabhängig von einem ärztlichen Befund-- selbst über ihren Aufenthalt, dessen Dauer sowie den Umfang der Leistungen entscheiden....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 29/17
2011-01-11
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Multi Markets Fund MMF" – Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) – zur Anwendbarkeit des Eintragungshindernisses des Art. 3 Abs. 1 b) und/oder c) der Richtlinie 2008/95/EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) auf ein Wortzeichen, das aus der Zusammenfügung einer beschreibenden Wortkombination und einer nicht beschreibenden Buchstabenfolge...
...geschriebenen Bestandteil "AMS" und dem (wesentlich kleiner) darunter geschriebenen Bestandteil "Advanced Medical Services" ging, hat das Gericht festgestellt, dass der Bestandteil "AMS" die von der angemeldeten Marke umfassten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibe, so dass ihm eine gewisse Kennzeichnungskraft zukomme, während der Ausdruck "Advanced Medical Services" für Waren im Bereich der Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 133/08